Fall eines Falun-Dafa-Praktizierenden wegen unzureichender Beweise abgewiesen

(Minghui.org) Luan Ning wurde im August 2017 verhaftet, weil er Briefe mit Informationen über Falun Dafa verschickt hatte. Das Mittlere Gericht Yinchuan wies seinen Fall im September 2018 wegen unzureichender Beweise zurück.

Nach seiner Festnahme, durchsuchten Polizisten seine Wohnung in der Stadt Yinchuan, Autonome Region Ningxia. Mittlerweile ist er seit über einem Jahr im Gefängnis. Im September 2018 wurde seine Fallakte an das Mittlere Volksgericht Yinchuan übermittelt. Dieses schickte die Akte jedoch im Oktober 2018 an die Staatsanwaltschaft in Yinchuan zurück, weil die Beweise unzureichend und die Fakten nicht klar waren.

Luans Verhaftung wurde Mitte Dezember 2017 von der Bezirksstaatsanwaltschaft Xingqing genehmigt. Im März 2018 wurde die Akte dem Bezirksgericht Xingqing überreicht. Unter der Leitung des Komitees für Politik und Recht von Ningxia und des Büros 610 klagten die Polizei und die Xingqing Bezirksstaatsanwaltschaft Luan wegen „Untergrabung der Staatsgewalt“ an.

Später wurde der Fall der Staatsanwaltschaft der Stadt Yinchuan übertragen. Davor war festgestellt worden, dass diese Art von Fällen nicht in die Zuständigkeit des Bezirksgerichts fallen. Am 5. September 2018 reichte die Staatsanwaltschaft Yinchuan den Fall beim Mittleren Gericht Yinchuan ein. Dort wurde er wegen unzureichender Beweise zurückgewiesen.

Es war nicht das erste Mal, dass Luan Ning wegen seines Glaubens an Falun Dafa verfolgt wurde. Seit Beginn der Verfolgung im Jahr 1999 wurde er drei Mal verhaftet. Zwei Verhaftungen führten dazu, dass er zu drei bzw. vier Jahren Gefängnis verurteilt wurde.

Dort erlebte er schwere Misshandlungen: Sein Kopf wurde gegen eine Wand geschleudert; er musste lange Zeit in gebeugter Haltung stehen; man zwang ihn, viele Stunden regungslos auf einem kleinen Hocker zu sitzen; man entzog ihm den Schlaf und fesselte ihn.

Für die Verfolgung verantwortliche Personen:Wei Hongyu, öffentlicher Staatsanwalt, Staatsanwaltschaft der Stadt Yinchuan: +86-951-5926879Xu Yufang, Vorsitzender Richter, Mittleres Gericht in Yinchuan: +86-951-6922083

Früherer Bericht:

„Untergrabung der Staatsgewalt”– Anklage, weil er Informationen über Falun Dafa verschickte