Mutter und zwei Töchter wegen ihres Glaubens an Falun Gong vor Gericht

(Minghui.org) Am 28. Juni 2018 sind Long Zhuyun und ihre beiden Töchter vor das Bezirksgericht Xixia gestellt worden, weil sie Falun Gong praktizieren und Informationen über die Verfolgung durch das kommunistische Regime verbreitet hatten.

Viele von Longs Freunden, die am Prozess teilnehmen wollten, wurden von Gerichtsdienern daran gehindert, den Gerichtssaal zu betreten. Nur Longs Mann und zwei ihrer Verwandten durften hinein – ein übliches Verhalten von Gerichten, um möglichst wenig Öffentlichkeit zu erzeugen.

Diejenigen, die dem Prozess beiwohnen konnten berichten, dass Long Zhuyun nach zehn Monaten Haft abgemagert und schwach zu sein schien. Ihre Familie vermutet, dass sie gefoltert wurde.

Haltlose Anschuldigungen durch Staatsanwaltschaft

Während des Prozesses beschuldigte der Staatsanwalt die drei Falun-Gong-Praktizierenden, ausländische Webseiten besucht und Falun-Gong-Bücher und -Literatur heruntergeladen und ausgedruckt zu haben. Außerdem behauptete die Staatsanwaltschaft, die Praktizierenden hätten „den Gesetzesvollzug untergraben“. Dies ist eine Formulierung aus dem Paragraphen 300 des chinesischen Strafgesetzbuches, der standardmäßig als Anklage auf Falun-Gong-Praktizierende angewendet wird. In zahllosen Prozessen wurde diese Anklage von Anwälten entkräftet. Offenbar bestehen Staatsanwaltschaften nach wie vor auf der Anwendung dieses Paragraphen.

Alle drei Frauen erklärten sich für nicht schuldig.

Das Praktizieren von Falun Gong ist kein Verbrechen

Sun Yuanyuan, eine der Töchter, wies darauf hin, dass kein chinesisches Gesetz besagt, dass das Praktizieren von Falun Gong ein Verbrechen ist. Sie erwähnte auch die vielen Proklamationen der chinesischen Regierung vor Beginn der Verfolgung. In diesen Proklamationen hieß es, dass das Praktizieren von Falun Gong den Praktizierenden enorme Vorteile bringen könne und dass keine Beweise für Gefährdungen gefunden wurden. Bereits mehrere Jahre vor Beginn der Verfolgung von Falun Gong in China im Jahr 1999 hatte das Regime versucht, Recherchen über die erfolgreiche Praktik anzustellen. Ziel war, der Bewegung etwas anzuhängen. Es konnte aber nichts Negatives gefunden werden.

Auch drei vom Gericht ernannte Anwälte verteidigten die Praktizierenden. Vor dem Hintergrund, dass das ehemalige Verbot von Falun-Gong-Literatur 2011 aufgehoben wurde, argumentierten sie, dass niemand durch den Besitz von Falun-Gong-Material zu Schaden gekommen sei.

Trotz Fehlens jeglicher gesetzlichen Grundlage empfahl der Staatsanwalt, alle drei zu zwei Jahren Gefängnis zu verurteilen. Der Richter vertagte den Prozess und sagte, das Urteil werde zu einem späteren Zeitpunkt verkündet.

Long, die Mutter, und Tochter Sun Fangfang wurden in das Untersuchungsgefängnis gebracht, während Sun Yuanyuan nach dem Prozess gegen Kaution nach Hause kam.

Viele von Longs Freunden, die am Prozess teilnehmen wollten, wurden von Gerichtsdienern daran gehindert, den Gerichtssaal zu betreten. Nur Longs Mann und zwei ihrer Verwandten durften hinein.

Auf dem Bahnhof von der Polizei überfallen

Long, 53, und ihre beiden Töchter, beide um die 30 Jahre alt, waren am 13. August 2017 auf ihrem Weg nach Shanghai am Bahnhof von Yinchuan von der Bahnhofspolizei überfallen worden. Die Polizisten, nun im Besitz des Ladenschlüssels, drangen danach in den Stickerei-Laden ein, den die drei gemeinsam besitzen. Dort entwendeten sie Falun-Gong-Bücher, einen Drucker und andere persönliche Gegenstände.

Da Falun-Gong-Praktizierende in China von den Behörden quasi als vogelfrei behandelt werden, nutzen Beamte oft diese Situation aus, um sich persönlicher Gegenstände zu bemächtigen. Oft werden keine Listen der entwendeten Gegenstände an die Besitzer ausgehändigt.

Um an das Geld auf den Konten der Praktizierenden zu gelangen, erpressen die Beamten die Praktizierenden wie Kidnapper. So wurde auch Geld von der Familie von Sun Fangfang erpresst, die zweimal verhaftet wurde.

Um die Überfälle und Einbrüche als Verhaftungen und Hausdurchsuchungen deklarieren zu können werden im Nachhinein Verhaftungs- und Durchsuchungsbefehle ausgestellt bzw. deren Genehmigung beantragt. So genehmigte die Bezirksstaatsanwaltschaft Xixia die Festnahme der drei Frauen einen Monat nach ihrer Verhaftung im September 2017.

Damals verhörte die Polizei die drei bis 4:00 Uhr morgens. Long und Sun Fangfang wurden ins Untersuchungsgefängnis Yinchuan gebracht, während Sun Yuanyuan gegen ein Lösegeld freigelassen wurde, weil sie kürzlich ein Baby bekommen hatte und nach Hause gehen musste, um sich um das Kind zu kümmern.

Dies ist bereits das achte Mal, dass Long verhaftet und verfolgt wird, weil sie Falun Gong praktiziert. Longs eigene Mutter starb übrigens unter dem enormen Stress der Verfolgung. Während ihrer Inhaftierung schikanierte die Polizei ihren Mann oft und durchsuchte ihre Wohnung.

Von Kopfschmerzen und Magenproblemen geheilt

Es ist 22 Jahre her, dass Long mit dem Praktizieren von Falun Gong begann. Davor litt sie unter starken Kopfschmerzen und Magenproblemen. Sie musste häufig ins Krankenhaus und gab Tausende von Yuan für ihre medizinische Versorgung aus. Kurz nachdem sie begonnen hatte, Falun Gong zu praktizieren, wurde sie wieder gesund.Sun Fangfang wurde ebenfalls zweimal verhaftet, und die Polizei erpresste Geld von ihrer Familie.