Provinz Hubei: Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung abgelehnt

(Minghui.org) Der 67-jährige Li Dayao ist wegen seines Glaubens an Falun Dafa [1] für vier Jahre im Gefängnis. Jetzt ist er gelähmt und befindet sich in einem kritischen Zustand. Die Gefängnisbehörden gewähren ihm keine Haftaussetzung zur ärztlichen Behandlung. Sie sagen, er sei dazu nicht berechtigt.

Li lebte im Landkreis Jianli in der Provinz Hubei. Am 20. September 2017 wurde er verhaftet. Seine Verhandlung war am 9. April 2018 vor dem Gericht des Kreises Jianli. Er wurde später zu vier Jahren Haft verurteilt.

Das Mittlere Gericht der Stadt Jingzhou wies den Antrag seiner beiden Anwälte auf eine öffentliche Anhörung seines Berufungsfalles zurück und bestätigte seine Verurteilung.

Li wurde am 5. September 2018 in das Gefängnis Fanjiatai in der Provinz Hubei verlegt.

Verschlechterung des Gesundheitszustandes

Als Li ins Gefängnis gebracht wurde, hatte er bereits einige gesundheitliche Probleme. Während seiner einjährigen Haft im Untersuchungsgefängnis in Zengmiao zwangen ihn die Wärter, regelmäßig Medikamente gegen Bluthochdruck einzunehmen. Dabei hatte er keinen Bluthochdruck. In der Folgezeit sank sein Körpergewicht von 90 auf 68 kg.

Nach seiner Inhaftierung wurde er in die Abteilung für ältere Häftlinge gebracht. Die Wärter zwangen ihn, auch dann noch unbezahlte Arbeit zu leisten, als seine Hände taub waren.

Li wurde zwischen Dezember 2018 und Januar 2019 in das Krankenhaus verlegt. Nachdem er in das Gefängnis zurückgebracht worden war, besuchte ihn seine Familie. Er erzählte ihnen, dass sein herunterhängender Mund geheilt sei, aber er hätte noch viele Gallensteine. Er verlangte eine Operation zur Entfernung der Steine. Die Gefängnisbehörde lehnte das ab und er erhielt nur Schmerzmittel und Antibiotika.

Lis Familie besuchte ihn jeden Monat. Die Angehörigen sagten, dass sein Zustand vor August 2019 stabil gewesen sei. Als sie ihn am 1. August 2019 sahen, ging es ihm noch gut. Als sie ihn am 29. August gegen Mittag wieder besuchten, fiel ihm das Sprechen bereits schwer. Er erzählte seiner Familie, dass er im August mehrmals gefallen sei. Er war sehr schwach und konnte nicht alleine stehen.

Die Besuchszeit endete nach 20 Minuten. Li wurde von einem Wärter gestützt, als er langsam zu seiner Zelle zurückging. Er stützte sich mit der freien Hand an der Wand. Ein Wärter namens Li sagte, dass sie ihn am Nachmittag zur Behandlung ins Krankenhaus bringen würden. Sie hätten ihn am Morgen bereits kurz zum Krankenhaus gefahren.

Besuche und Haftaussetzung trotz seines ernsten Zustandes abgelehnt

Lis Familie kam am 12. September 2019 wieder zum Gefängnis und wollte ihn besuchen. Dort erfuhr sie, dass er in das Gefängniskrankenhaus in Changlin gebracht worden war. Er war gelähmt und konnte nicht sprechen.

Sie bekamen vom Gefängnis eine Besuchserlaubnis und gingen in das Krankenhaus. Sie warteten mehr als zwei Stunden, bevor sie von einem Wärter des Krankenhauses empfangen wurden. Er machte für den Besuch zur Bedingung, dass sie von Gefängnisbediensteten begleitet würden.

Lis Familie ging in das Gefängnis von Fanjiatai zurück und bat zwei Wärter, mit in das Krankenhaus zu kommen.

Nach ihrer Rückkehr in das Krankenhaus verlangte der dortige Wärter zwei Dokumente: eines vom Gefängniskrankenhaus Pinghu, aus dem Li verlegt worden war, und eines aus dem Gefängnis Changlin.

Lis Familie konnte am Nachmittag nicht alle erforderlichen Dokumente bekommen.

Lis Familie sagte, dass sie im Juni eine Haftaussetzung zur ärztlichen Behandlung beantragt habe, aber vom Gefängnis keine Antwort gekommen sei. Die Familie forderte nach seinem letzten Krankenhausaufenthalt wieder eine Haftaussetzung. Die Gefängnisbehörden sagten, dass sie ihm das nur gewähren würden, wenn der Arzt seinen Zustand als unheilbar erklären würde oder wenn er eine ansteckende Krankheit hätte.

Lis Familie macht sich große Sorgen um ihn. Sie bitten um internationale Unterstützung und Aufmerksamkeit.

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Mr. Li Dayao and Four Other Falun Gong Practitioners Arrested and Detained


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.