(Minghui.org) Auf der Konferenz von Lushan im Jahr 1959 machte Mao Zedong folgende Anmerkung: „Angenommen, wir tun zehn Dinge, von denen neun schlecht sind. Wenn die Menschen von den neun schlechten Dingen erfahren, dann sind wir erledigt.“ Im Ergebnis führte das dazu, dass die staatlich kontrollierten Medien in China „schlechte“ Nachrichten zensierten und nur „gute“ Nachrichten brachten, in denen die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) angepriesen wurde.

Mehr als 40 Jahre sind seitdem vergangen und die KPCh verfährt weiterhin nach dem gleichen Schema, nämlich mit Zensur und Falschinformationen die „Stabilität zu wahren“. Das neueste Beispiel für das Wirken der Propagandamaschinerie besteht in der Vertuschung des Ausbruchs des Coronavirus. In der Folge haben sich bis Mitte Oktober mehr als 40 Millionen Menschen mit dem Virus angesteckt und über 1,1 Millionen Menschen sind daran gestorben.

Wie üblich hat die KPCh aus dem gegenwärtigen weltweiten Vertrauensverlust in die chinesische Regierung nichts gelernt. Stattdessen fährt sie mit ihren Kampagnen zur Desinformation und Zensur fort. Besonders im Inland blockiert die KPCh Nachrichten. So wird die verschärfte Richtlinie der US-Einwanderungsbehörde, wonach Mitgliedern der KPCh die Einreise in die USA verweigert wird, kaum thematisiert. Auch auf WeChat, einer chinesischen Social-Media-App mit mehr als einer Milliarde aktiver Nutzer, gibt es dazu kaum Einträge, da Verstöße gegen die Zensur einen Bann des Nutzerkontos nach sich ziehen können. In diesem Fall wäre man anschließend nicht mehr in der Lage, zu telefonieren, elektronische Zahlungen zu tätigen oder seine Wertung im Social Scoring vorzuzeigen, um beispielsweise die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen zu können.

Aktuell wurden von verschiedenen chinesischen Regierungsbehörden eine Vielzahl von Richtlinien für die sozialen Medien erlassen. So ist es beispielsweise untersagt, die Politik oder Anordnungen der KPCh zu diskutieren, „konterrevolutionäre“ Webseiten aufzusuchen oder spontane Interviews zu geben, insbesondere nicht an ausländische Medien. Wie tief reicht die Propaganda-Blackbox? Anhand einiger Beispiele lässt sich die Wirkungsweise dieser Maschinerie vielleicht im Ansatz erahnen.

Die obligatorische App: Die Gedanken von Xi lernen

Während in den sozialen Medien wie WeChat Diskussionen unterbunden werden, bringt die KPCh ihre eigenen Propagandawerkzeuge mit Zwang unter die Menschen und bestimmt so das Narrativ über die kommunistische Ideologie. Xue Xi Qiang Guo heißt die von der chinesischen IT-Firmengruppe Alibaba entwickelte App, mit der jedem die Gedankenwelt des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping nach Vorschrift anerzogen werden soll. Regierungsbeamte, Angestellte von staatlichen Unternehmen und Lehrer sind dazu verpflichtet, die App herunterzuladen und täglich die Gedanken von Xi zu studieren. Sofern man nicht jeden Tag genügend „Studienpunkte“ erwirbt, drohen Strafen – bis hin zur Entlassung.

Netzbürger bezeichnen die App oft als „Mauer hinter der Mauer“. Die Große Firewall fungiert schon lange als eine „virtuelle Berliner Mauer“, die China vom Westen abschottet. Durch die neue App wird den Chinesen eine zusätzliche geistige Mauer aufgezwungenen, die das chinesische Netz noch mehr mit der Doktrin der KPCh überschwemmt und die Bürger mit Propaganda indoktriniert.

Die Situation ist mit der in Nazi-Deutschland vergleichbar. Das US-Holocaust Memorial Museum schreibt hierzu in seiner Ausstellung: „Als es den Nazis gelungen war, die Demokratie abzuschaffen und Deutschland in eine Ein-Parteien-Diktatur umzuwandeln, richteten sie eine massive Propaganda-Kampagne mit dem Ziel aus, die Loyalität und Kooperation der Deutschen zu gewinnen. Das von Joseph Goebbels geführte Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda übernahm die Kontrolle über alle Kommunikationsformen in Deutschland: Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, öffentliche Treffen und Versammlungen, Kunst, Musik, Filme und das Radio. Meinungen, die auch nur ansatzweise den Überzeugungen der Nazis oder dem Regime zuwiderliefen, wurden in allen Medien zensiert und ausgemerzt.“

Das finstere Wesen der Propaganda-Blackbox

Wie eingangs erwähnt, veranlasste Mao den Staatsapparat, die öffentliche Meinung zu diktieren. Kaum war die Maschinerie in Bewegung gesetzt, machte sie auch vor hochrangigen Kadern in der KPCh nicht halt. Als Peng Dehuai, chinesischer Verteidigungsminister von 1954-1959, es gewagt hatte, offene Kritik am Großen Sprung nach vorn mit seinen zig Millionen Todesopfern zu äußern, wurde er seiner Posten enthoben und letztlich zu Tode gefoltert. Liu Shaoqi, der Mao 1959 zunächst als Präsident der Volksrepublik Chinas beerbt hatte, erlitt für seine Kritik an Mao das gleiche Schicksal. Er starb 1969.

Neben hochrangigen Regierungskadern und Intellektuellen, die von der KPCh zum Schweigen gebracht wurden, sind auch unzählige einfache Bürger den zahlreichen Katastrophen, die das Regime verursachte, zum Opfer gefallen. Im August 1975 brach nahe der Stadt Zhumadian in der Provinz Henan der Banqiao-Staudamm und mit ihm weitere 61 Staudämme. Die Zahl der Todesopfer betrug schätzungsweise bis zu 240.000. Die KPCh hielt den Vorfall unter Verschluss und gab erst ab 1989 einzelne Informationen über das Unglück preis. Der Hauptgrund für den Kaskadenbruch wird auf Konstruktionsmängel zurückgeführt, die aus der Zeit des Großen Sprung nach vorn resultierten. Der Discovery Channel Stufte die Katastrophe 75/08 (mit Bezug auf das Datum im August 1975) als das schwerste von Menschenhand verursachte Unglück ein, noch vor der Katastrophe von Tschernobyl.

Aufgrund der Zensur durch die KPCh wissen bis heute nur wenige Chinesen von der Katastrophe. „Das Unglück von August '75? Kaum einer aus der jungen Generation kennt das“, so ein Polizeibeamter aus der Provinz Henan. Es ist schrecklich, wenn eine von Menschenhand verursachte Tragödie so viele Todesopfer fordert. Umso schmerzhafter ist es, insbesondere für die Hinterbliebenen, wenn dann noch die Informationen darüber blockiert werden und die Regierung versucht, die Dinge zu vertuschen.

In den chinesischen Lehrbüchern ist die „Befreiung“ der Stadt Changchun im Jahr 1948 eine der am meisten glorifizierten Geschichten über die KPCh. So wird gelehrt, dass die kommunistischen Streitkräfte die in der Provinz Jilin gelegene Stadt einnahmen, ohne dass ein einziger Schuss abgefeuert wurde. Es habe keine Todesopfer gegeben, heißt es. In Wirklichkeit hatten die kommunistischen Truppen die Stadt über vier Monate lang belagert. Dadurch, dass man die Zivilbevölkerung in der umkämpften Stadt eingeschlossen hatte, starben zwischen 150.000 bis 200.000 Menschen an Hunger und Krankheit.

Die taiwanische Schriftstellerin Lung Ying-tai besuchte vor einigen Jahren Changchun, um die Geschichte über die Belagerung der Stadt im Jahr 1948 zu recherchieren. Die meisten jüngeren Menschen hatten noch nie davon gehört. Zhang Zhenglong, ein Militärschriftsteller, besuchte die Region ebenfalls mit dem Wunsch, die ältere Generation detailliert zu befragen. Ein Greis entgegnete ihm: „Ich weiß noch alles, aber ich kann einfach nicht darüber reden.“ Der Schriftsteller erinnerte sich: „Als ich den alten Mann ansah, konnte ich meine Enttäuschung kaum fassen. Es war, als hätte ich nach dem Absturz eines Flugzeugs unter großer Mühe die Blackbox gefunden, nur um festzustellen, dass die Daten nicht mehr zu entschlüsseln waren.“ Letzten Endes konnte er sein Buch Xuebai Xiehong (Kalter Schnee, heißes Blut) vollenden und veröffentlichen, woraufhin die KPCh es verbot und Zhang Zhenglong inhaftieren ließ.

Auch die Große Chinesische Hungersnot mit ihren 45 Millionen Todesopfern wird von der KPCh als ein Tabu betrachtet und in der Literatur und der Schullehre zensiert. Schon früh wurden im Landwirtschaftsministerium Daten über die Opferzahlen der Hungerkatastrophe erhoben. Aber der damalige Ministerpräsident Zhou Enlai veranlasste die Vernichtung aller relevanten Dokumente.

Die Lügen in der heutigen Zeit

Man könnte sich fragen, ob man der Vergangenheit so einen hohen Stellenwert einräumen muss. Sind diese Vorkommnisse nicht Jahrzehnte her und hat sich das heutige China nicht etwa gewandelt? Leider spricht die Realität eine andere Sprache und die Propagandamaschinerie, die früher ihre Lügen streute, läuft auch heute unbeirrt weiter. Sie verbreitet weiterhin tagtäglich die Unwahrheiten und Doktrin der KPCh über den ganzen Globus.

Am 23. September 2020 veröffentlichte das Sprachrohr der KPCh, das Chinesische Zentral-Fernsehen CCTV, ein Video auf Facebook und schrieb dazu, die leitende Wissenschaftlerin der WHO, Soumya Swaminathan, habe bekannt gegeben, dass der chinesische Impfstoff gegen das Coronavirus nachweislich wirksam sei. Berichte durch Dritte ergaben, dass Swaminathan eine solche Stellungnahme nicht abgegeben hatte und dass das Video in dem Bericht von CCTV zusammengeschnitten wurde. Trotzdem ließ CCTV das Video online und verbreitete die Falschnachricht über zusätzliche Kanäle wie CGTN (China Global Television Network, ein Fernsehkanal aus der CCTV-Sendergruppe).

Selbst militärisches Material werkelt sich die KPCh nach Belieben zusammen. Am 19. September 2020 veröffentlichte das chinesische Militär ein Video, in dem ein Angriff chinesischer Bomber auf Einrichtungen der US-Luftwaffe auf Guam simuliert wurde. Die Aufnahmen, so fand man heraus, wurden teilweise aus den folgenden drei Hollywood-Filmen entnommen und überarbeitet: Transformers – Die Rache, The Rock – Fels der Entscheidung und Tödliches Kommando – The Hurt Locker. Das gleiche traf auf Bilder zu, die von den Medien der KPCh zu einer chinesischen Militärübung in der Nähe von Taiwan veröffentlicht wurden. Die Bilder stammen ursprünglich aus einem Archiv des taiwanischen Verteidigungsministeriums.

Dieser ganze fabrizierte Schein dient nur einem Zweck, nämlich die Menschen in China und auf der ganzen Welt in die Irre zu führen. Die Schamlosigkeit scheint dabei keine Grenzen zu kennen. Während der Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele 2008 in Peking sang offenbar die neunjährige Lin Miaoke auf der Bühne. Später stellte sich heraus, dass es sich um ein Playback mit der Stimme der siebenjährigen Yang Peiyi handelte, die von den Parteikadern wohl als nicht ausreichend hübsch für die Bühne erachtet worden war. „Es war eine Anordnung des chinesischen Politbüros, [das so zu machen]“, erklärte der musikalische Direktor Chen Qigang hierzu später.

Die Medien der KPCh gestalten ihre eigenen Lügengeschichten auch ganz offen. Am 18. Februar 2019 publizierte die englischsprachige Ausgabe der People’s Daily einen Artikel mit der Überschrift: „Wir müssen lernen, auf China zu hören“. Der Kommentar lobt die Initiative zur neuen Seidenstraße. Als Autorin wurde Jenny Shipley genannt, die frühere Premierministerin von Neuseeland. Sie selbst bestritt, den Kommentar verfasst zu haben. Zwei Tage später hatte man die Angaben zu dem Autor geändert und gab es nun als Interview durch einen Reporter der People’s Daily aus.

Eine der verheerendsten Lügen der Gegenwart ist die inszenierte Selbstverbrennung auf dem Platz des Himmlischen Friedens vom 23. Januar 2001. Sie wurde kreiert, um Falun Dafa (auch Falun Gong genannt) zu dämonisieren. Falun Dafa ist eine buddhistische Meditationslehre, die auf den Prinzipien von Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht basiert. Seit Juli 1999 unterdrückt das chinesische Regime Falun Dafa mit brutaler Gewalt. Um Hass auf die annähernd 100 Millionen unschuldigen Chinesen, die Falun Dafa praktizieren, zu schüren, lässt die KPCh das gestellte Material über den Vorfall immer wieder ausstrahlen und wiederholt es zusätzlich in den Schulbüchern, der Literatur und allen anderen möglichen Formen der Propaganda.

Die Vereinten Nationen, Reporter ohne Grenzen, Amnesty International, die Washington Post und zahlreiche andere Medien haben die Widersprüche und Lücken in der „Berichterstattung“ der KPCh über den Vorfall aufgedeckt. Die Dokumentation False Fire, in der das Videomaterial von CCTV analysiert wurde, erhielt auf dem 51. Columbus International Film & Video Festival eine Ehrenauszeichnung.

Die KP Chinas abstrafen

In den letzten Monaten hat sich die Meinung über die KPCh rund um den Globus deutlich verändert. Dazu hat insbesondere die Coronavirus-Pandemie beigetragen, die der internationalen Gemeinschaft aufgezeigt hat, wie dieses Regime mit Vertuschung und Falschinformationen die chinesische Bevölkerung und die ganze Welt täuscht.

Der Stadtteil Flushing in New York hat einen hohen Anteil an chinesischen Einwohnern. Sobald hier früher Veranstaltungen stattfanden, die die Menschenrechtsverletzungen der KPCh an Falun-Dafa-Praktizierenden oder Uiguren offenlegten, mobilisierte oder bezahlte das chinesische Konsulat immer Leute, damit sie die Teilnehmer belästigten.

Seitdem die US-Regierung die Konfuzius-Institute, die People’s Daily und weitere Propagandamedien der KPCh als „Auslandsvertretungen“ der chinesischen Regierung einstuft, deren Einfluss eindämmt und Spitzenfunktionäre der KPCh für die Verbrechen gegen die Uiguren und die Bewohner Hongkongs mit Sanktionen belegt, sind derartige Aktionen durch das chinesische Konsulat kaum noch vorgekommen.

Am 02. Oktober hat die Einwanderungsbehörde der Vereinigten Staaten ihre Richtlinien dahingehend aktualisiert, dass Besuchervisa und Einwanderungsanträge von Mitgliedern kommunistischer oder anderer totalitärer Parteien konsequent abzulehnen sind.

Dongxiang, ein Nachrichtenmagazin aus Hongkong, stellte schon 2012 fest, dass 90 Prozent der Mitglieder des Zentralkomitees der KPCh dafür sorgen, dass sich ihre Verwandten ins Ausland absetzen können. Es ist zu hoffen, dass die neuen Richtlinien der US-Einwanderungsbehörde und die Umsetzung des Global Magnitsky Act dazu beitragen, die Blackbox der KPCh-Propaganda aufzuschließen, ihre Mechanismen zu entlarven und dadurch den Eintritt in ein neues geschichtliches Kapitel zu ermöglichen.