(Minghui.org) Der journalistische Verhaltenskodex der Fourth Estate Public Benefit Corporation zählt in den USA zu den meist respektierten Leitfäden für Nachrichtenmedien. Er setzt für den Journalismus ethische Standards wie Genauigkeit, Unabhängigkeit, Unparteilichkeit, Integrität, Schadensminimierung, Engagement und Verantwortlichkeit.

Doch in den letzten Jahren sind die Nachrichtenformate der Mainstream-Medien in den USA von diesen Standards abgewichen. Voreingenommene und manchmal sogar verzerrte Nachrichten haben in zahlreichen Formaten Einzug gehalten (manchmal sogar erkennbar aufeinander abgestimmt), um die Öffentlichkeit zu täuschen und konservative Werte zu unterminieren.

„Das betrifft die Integrität von Wahlen und auch die Zukunft unserer Nation“

Auf einer Pressekonferenz am 19. November unterbreitete das Juristenteam von Trumps Wahlkampagne eine Übersicht zu Hinweisen auf Stimmfälschungen bei der Präsidentschaftswahl.

„Ich lege Ihnen hier dar, wie massiv betrogen wurde“, sagte der frühere Bürgermeister von New York, Rudy Giuliani. Er zitierte eidesstattliche Erklärungen von Bürgern aus Pennsylvania und Michigan. Eine besage beispielsweise, dass tausende Menschen in Pittsburgh zum Wahllokal gegangen seien, um dort feststellen zu müssen, dass unter ihrem Namen bereits eine Stimmabgabe erfolgt war, da die Wahlhelfer vor Ort angehalten worden waren, Briefwahlunterlagen, die ohne Namen eingingen, einfach beliebigen Wählern zuzuordnen.

„Es geht hier um eine erste Stellungnahme, damit das amerikanische Volk einen Eindruck davon gewinnt, was die Nachrichtensender verbergen und worüber Sie sich zu berichten weigern – denn die Schlagzeilen Ihrer Fake-News tanzen um die eigentliche Sache nur herum und versuchen dem, was wir hier tun, die Legitimation abzusprechen“, so Jenna Ellis, die stellvertretende Leiterin des Anwaltsteams. „Ich sage Ihnen ganz deutlich, dass es unser Ziel ist, die Integrität von Wahlen zu bewahren und zu schützen.

Wenn Ihre Fake-News-Sendeanstalt davon nicht berichtet oder es nicht zulässt, dass Sie fair und akkurat darüber berichten dürfen, dann sollten Sie sich fragen, warum das so ist“, fuhr sie fort. „Was zählt, sind die Fakten. Was zählt, ist die Wahrheit. Und wenn Sie faire Journalisten sind, werden Sie gerecht und angemessen darüber berichten und Sie werden die Berichterstattung ... unseres Anwaltsteams zulassen.“

Jenna Ellis, die stellvertretende Leiterin des Juristenteams von Trumps Wahlkampagne, während der Pressekonferenz am 19.11.2020

Ellis führte weiter aus: „Wenn Sie nicht bereit sind, über die präsentierten Beweise zu reden, ist das für journalistische Standards absolut inakzeptabel. Das amerikanische Volk verdient es zu erfahren, was wir hier aufgedeckt haben.

Sie, die Presse, sollten wahrheitsgetreu davon berichten und auch wissen, dass es für die Integrität der Wahl und die Zukunft unserer Nation wichtig ist“, so die die stellvertretende Leiterin des Juristenteams.

Zensur im Internet

Devin Nunes, Abgeordneter des US-Repräsentantenhauses, stimmte zu, dass ein Großteil der Mainstream-Medien die Öffentlichkeit getäuscht habe. Er äußerte, dass diese Medienhäuser Biden zum Wahlsieger erklärt hätten, obwohl über zahlreiche Klagen, die Trumps Wahlkampfteam erhoben habe, noch nicht entschieden sei.

Nunes richtete seine Kritik auch an die Hightech-Firmen und Plattformen der sozialen Medien wie Facebook und Twitter. Diese würden Inhalte zensieren und damit die Menschen daran hindern, sachliche und freie Informationen zu erhalten. Tatsächlich werde er selbst seit vier Jahren von Twitter zensiert.

Nunes ist Oppositionsführer im Geheimdienstausschuss und Autor des Buches Countdown to Socialism. „Es bleibt ein Mysterium, woraus die Demokraten ableiten, dass der Sozialismus einhergehe mit dem Ende von Rassendiskriminierung. Was den Sozialismus tatsächlich auszeichnet, ist wirtschaftliches Elend wie in Venezuela, Gewaltherrschaft im Stile des Faschismus wie in China und mörderische politische Säuberungen wie in der Sowjetunion“, schrieb Nunes in seinem Buch.

Von der Zensur durch Twitter ist Nunes nicht alleine betroffen. Am 12. November teilte Twitter in einer Stellungnahme mit, dass das Unternehmen innerhalb von zwei Wochen 300.000 Tweets als „irreführend“ gekennzeichnet habe. Einige Tweets von Trump zu dem Wahlbetrug wurden ebenfalls mit Warnhinweisen versehen. Zwischen dem 03. und 06. November wurden mehr als ein Drittel von Trumps Tweets als „Fehlinformation“ markiert.

Angriff auf die Pressefreiheit

Tseng Hui-yen arbeitet seit 38 Jahren als Nachrichtenkorrespondentin und berichtete dabei aus Hongkong, Taipeh und New York. Nach ihrer Beobachtung werden viele Medienhäuser in den USA von der Linken, von akademischen Eliten und von anderen liberalen Gruppierungen kontrolliert. Anstatt der Öffentlichkeit als objektive Nachrichtenquelle zu dienen, sind sie zu Propagandawerkzeugen mutiert, die die öffentliche Meinung manipulieren.

Dadurch seien die USA, deren freiheitliche Ideale, darunter auch die Pressefreiheit, weltweit von Bedeutung seien, unter Beschuss. Das gefährde auch die individuelle Freiheit jedes Einzelnen, zeigt sich Teng über die Zukunft der amerikanischen Gesellschaft besorgt.

So habe beispielsweise CNN behauptet, dass Ellen Weintraub als Vorsitzende der FEC (Federal Election Commission, die Bundeswahlkommission) verkündet habe, Biden habe die Wahl gewonnen und es gebe keinen Wahlbetrug. Ellen Weintraub sei jedoch die frühere Vorsitzende der FEC gewesen. Aktuell liege die Leitung der FEC bei Trey Trainor, und dieser habe bereits anerkannt, dass Wahlfälschungen stattgefunden hätten.

Ein weiteres Beispiel liefere ein Artikel der Washington Post über Richard Hopkins, den Whistleblower aus den Reihen der US-Post aus dem Swing State Pennsylvania. Demzufolge hätte Hopkins seine eidesstattliche Versicherung freiwillig zurückgezogen. ABC, AP und The Guardian hätten dies ebenfalls berichtet. In Wirklichkeit hätten Ermittler des Büros des Generalinspekteurs der US-Post vier Stunden lang vergeblich versucht, Hopkins dazu zu bringen, seine Aussage zu widerrufen.

Noch schlimmer sei die Unterbrechung der Liveübertragung durch die Sender ABC, NBC und CBS gewesen, als Trump während einer Pressekonferenz am 05. November über Wahlbetrug sprach. „Wenn das, was er sagte, nicht stimmen würde, dann kann man andere Menschen dazu interviewen, um es zu widerlegen. Aber man kann ihn nicht einfach mundtot machen“, so Tseng. „Wenn der US-Präsident keine Redefreiheit mehr hat, dann ist die Redefreiheit des einfachen Bürgers auch nicht mehr geschützt.“

Trotz alledem hat Tseng Vertrauen in die Zivilgesellschaft. „Wenn eine Medienanstalt es nicht schafft, allgemeingültige Standards, wie sie durch die Fourth Estate Public Benefit Corporation beschrieben sind, einzuhalten, dann verliert sie den Sinn und Zweck ihrer Existenz. Letztlich wird sie sich dadurch selbst abschaffen“, erklärt Tseng. Sie fordert Journalisten auf, verantwortungsvoll mit ihrer Berichterstattung umzugehen.