Ehepaar wegen ihres Glaubens vor Gericht gestellt, warme Kleidung in Haft verweigert (Provinz Liaoning)

(Minghui.org) Einem Ehepaar aus der Stadt Yingkou, Provinz Liaoning wurde am 28. September 2020 im Gericht von Zhanqian der Prozess gemacht. Liu Quanchun, 45, und seine Frau Shi Qingxiu, 43, hatten sich geweigert, ihren Glauben an Falun Dafa [1] aufzugeben. Die beiden Anwälte des Paare plädierten auf nicht schuldig. Nur zwei Familienangehörige durften an der Anhörung teilnehmen.

Im Vorfeld: im Gefängnis warme Kleidung verweigert

Warum aber saß das Paar Ende September in kurzen Hosen und ärmellosem T-Shirt im Gerichtssaal, während fast alle anderen dicke Jacken trugen? Die Familie hatte dem Ehepaar warme Kleidung geschickt, da es draußen immer kälter wurde. Aber die Beamten des Gefängnisses hatten sich geweigert, die Sachen anzunehmen!

Die Anwälte des Paares waren deshalb ins Gefängnis gegangen und wollten mit den besagten Wärtern sprechen. Doch das Sicherheitspersonal gab die Namen der Wärter nicht preis.

Die Verteidigung

In ihrem Plädoyer wiesen die Anwälte darauf hin, dass in keinem Gesetz in China die Ausübung von Falun Dafa als Verbrechen bezeichnet werde. Zudem habe die chinesische Behörde für Presse und Publikation das Verbot von Falun-Dafa-Büchern im Jahr 2011 aufgehoben. Sie erklärten, dass die Verfassung ihren Mandanten Glaubensfreiheit garantiere und dass sie bei der Ausübung ihres Glaubens niemandem geschadet oder die Strafverfolgung untergraben hätten. „Seit wann ist es ein Verbrechen, nach Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht zu leben?“, wollten die Anwälte wissen.

Das Ehepaar sagte zu seiner eigenen Verteidigung aus. Beide berichteten, wie sie durch das Praktizieren von Falun Dafa wieder gesund wurden, insbesondere Liu, der vorher unter einer Lungenfibrose und einem Bandscheibenvorfall gelitten hatte.

Zhao Dan, die Vorsitzende Richterin, unterbrach wiederholt die Verteidigung der Anwälte.

Nur wenige Tage vor der Anhörung des Ehepaares hatte Richterin Zhao eine andere Praktizierende, Ren Xiulan (in den 70ern) zu 3,5 Jahren Gefängnis verurteilt. Die Familie des Paares macht sich nun Sorgen um ihre Angehörigen.

Rückblick: Verhaftung und Wohnungsdurchsuchung

Liu wurde am 24. März 2020 auf seinem Heimweg von zwei Beamten in Zivil angehalten. Die Beamten brachten ihn zu seiner Wohnung und beschlagnahmten seinen Computer, Drucker und 8.000 Yuan (1.030 Euro) in bar. Seine Frau Shi Qingxiu wurde ebenfalls verhaftet.

Die Polizisten erwähnten zunächst, dass sie die 8.000 Yuan an die Verwandten des Paares zurückgeben würden. Aber als die Verwandten das Geld zurückforderten, wurde ihnen von der Polizei mitgeteilt, dass man das Geld zurückhalten werde, damit das Paar in Zukunft seine Geldstrafen bezahlen könne.

Dies war Shis zweite Verhaftung innerhalb eines Monats. Sie war bereits Anfang März verhaftet worden, nachdem ihr das Aufhängen eines Transparents mit der Aufschrift „Falun Dafa ist gut“ zur Last gelegt worden war. Wegen des Ausbruchs des Coronavirus wurde sie nach Zahlung einer Geldstrafe von 1.000 Yuan (128 Euro) freigelassen.

Nach seiner Verhaftung wurde das Ehepaar zwischen mehreren Haftanstalten hin- und herverlegt, bevor beide ins städtische Untersuchungsgefängnis von Yingkou gesperrt wurden. Beamte des Untersuchungsgefängnisses Dashiqiao, in dem Liu kurz zuvor festgehalten worden war, behielten die 1.000 Yuan auf seinem Spesenkonto und einen Teil seiner Kleidung ein.

Dies war nicht das erste Mal, dass Liu wegen seines Glaubens ins Visier der Polizei geriet. Er war am 28. Juli 2016 schon einmal verhaftet worden, als er einen anderen Praktizierenden in der nahegelegenen Stadt Haicheng besuchte. Damals wurde er einen Monat lang im Untersuchungsgefängnis der Stadt Haicheng festgehalten und später gegen Kaution freigelassen. Polizisten wiesen ihn an, eine Kaution von 1.000 Yuan zu hinterlegen und sich immer dann zu melden, wenn er vorgeladen werden würde, sonst würden sie ihn auf eine Fahndungsliste setzten. Liu weigerte sich zu kooperieren und tauchte für einige Zeit unter.

Frühere Berichte:

Ehepaar aus Liaoning droht strafrechtliche Verfolgung, weil es Falun Dafa praktiziert

Provinz Liaoning: An einem Tag 101 Personen festgenommen


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.