Berufung gegen sechsjährige Freiheitsstrafe abgelehnt – 54-Jähriger erneut inhaftiert

(Minghui.org) Ein 54-jähriger Mann wurde am 21. Juni 2020 wegen seines Glaubens an Falun Dafa [1] ins Gefängnis gebracht. Seine Berufung gegen die sechsjährige Haftstrafe blieb erfolglos.

Li Wenbo aus der Stadt Kunming in der Provinz Yunnan wurde am 23. August 2019 verhaftet. Er war angezeigt worden, weil er die Falun-Dafa-Übungen in der Öffentlichkeit praktiziert hatte. Polizisten durchsuchten die Wohnungen von Li und seiner Mutter, wobei die Beamten viele Gegenstände beschlagnahmten. Man legte Li Handschellen und Fußfesseln an. Als die Polizei ihn zur Durchsuchung in die mütterliche Wohnung brachte, zerrten ihn die Beamten aus dem Polizeiwagen und warfen ihn zu Boden. Später hielt man Li in der Haftanstalt des Kreises Jinning fest.

Am 18. Dezember 2019 fand Lis Anhörung vor dem Bezirksgericht Xishan statt. Nur vier Angehörige durften daran teilnehmen. Kurze Zeit danach verurteilte der Richter Li zu sechs Jahren Haft. Im Urteilsspruch wurde eine früher im Jahr 2019 verhängte und nicht vollzogene fünfjährige Haftstrafe berücksichtigt, gegen die Li allerdings Berufung eingelegt hatte.

Verurteilung zu fünf Jahren Haft in 2019

Im Januar und Februar 2018 hatte Li zwei Briefe an die Behörden verfasst. Darin bat er darum, die Propagandaplakate gegen Falun Dafa aus seiner Nachbarschaft zu entfernen. Weiterhin forderte er die Rückerstattung einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (etwa 1.280 Euro), zu der Li wegen seines Glaubens verurteilt worden war.

Die Behörden kamen der Aufforderung nicht nach, sondern ließen Li am 17. Mai 2018 verhaften. Man brachte ihn in die Haftanstalt Jinning. Nach einem halben Jahr Haft litt er unter Magen-Darm-Blutungen, Darmverschluss, einer Perforation im Magen-Darm-Trakt und schwerer Blutarmut. Am 2. November 2018 erhielt er Haftverschonung, um sich ärztlich behandeln zu lassen.

Am 23. Mai 2019 stand Li erneut vor dem Bezirksgericht Xishan. Der Vorsitzende Richter Deng Rui sagte Lis Anwalt vor der Anhörung, dass nur fünf Familienangehörige des Praktizierenden in den Sitzungssaal eingelassen würden. Der Richter wies sodann den Staatsanwalt Kuang Judan an, Lis Briefe während der Anhörung zu verlesen. Dem kam der Staatsanwalt insoweit nach, als er nur die Hälfte eines Briefes vorlas. Trotz Aufforderung des Richters weigerte sich Kuang, auch den Rest vorzulesen.

Im Juli 2019 verurteilte der Richter den Praktizierenden zu fünf Jahren Haft. Im Urteil stand jedoch nichts über den Inhalt der Briefe. Stattdessen war detailliert beschrieben, wie Li die Briefe bei den Behörden eingereicht hatte.

Die Strafe wurde auf Bewährung ausgesetzt. Li legte Berufung ein. Als er am 23. August 2019 erneut verhaftet wurde, lag noch keine Entscheidung über die Berufung vor.

Nach der erneuten Festnahme wurde Li vom Bezirksgericht Xishan zu sechs Jahren Haft verurteilt. Die zuvor verhängte fünfjährige Haft wurde dabei mit eingerechnet. Li legte Berufung beim Mittleren Volksgericht Kunming ein. Erfolglos, das Gericht wies die Berufung zurück.

Zwangsarbeit und erste Freiheitsstrafe

Vor seiner jüngsten Haftstrafe war Li bereits 2005 zu drei Jahren Zwangsarbeit verurteilt worden. Im Zwangsarbeitslager Nr. 2 der Provinz Yunnan wurde er gefoltert. Sein Sehvermögen ließ nach, er verlor sechs Zähne und am linken Bein blieb eine acht Zentimeter lange Narbe zurück. Wegen seines standhaften Glaubens an Falun Dafa verlängerten die Behörden die Haftzeit damals um drei Monate.

Nur ein Jahr nach der Freilassung wurde Li erneut verhaftet. 2009 verhängte das Gericht eine Haftstrafe von fünf Jahren. Im Gefängnis prügelten die Wärter auf Li ein, sie beschimpften ihn, fesselten ihm die Hände und hängten ihn an den Handschellen auf. Durch die Folter bekam er eine Entzündung und ein Geschwür in der Speiseröhre sowie ernsthafte Magenbeschwerden.

Frühere Berichte:

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[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.