US-Politiker auf allen Ebenen verurteilen die Verfolgung von Falun Dafa durch die KP Chinas

(Minghui.org) Am 20. Juli jährt sich zum 22. Mal der Beginn der Verfolgung von Falun Dafa [1] durch die Kommunistische Partei Chinas. Im Laufe der Jahre haben Praktizierende in China und im Ausland beharrlich die Menschen über Falun Dafa informiert und die Hasspropaganda der KPCh aufgedeckt.

In den Vereinigten Staaten haben Staatsbedienstete, Kongressmitglieder und Abgeordnete auf die brutale Verfolgung aufmerksam gemacht. Sie haben die KPCh aufgefordert, ihre Gräueltaten gegen Falun-Dafa-Praktizierende in China zu beenden. Immer mehr Amtsträger der USA haben in den vergangenen Jahren ihre Stimme erhoben, die Verfolgung verurteilt und sich an die Seite der Praktizierenden gestellt.

Während der Feier des Welt-Falun-Dafa-Tages im Mai 2021 erhielten die Dafa Vereine in den USA viele Briefe, in denen Proklamationen verkündet wurden. Sie stammten von Amtsträgern auf der Ebene des US-Bundesstaates sowie aus Landkreisen und Städten. Sie bewunderten den friedlichen Widerstand der Praktizierenden gegen die Verfolgung.

Bericht des US-Außenministeriums: Menschenrechtsverletzungen gegen Falun Dafa und andere Gruppen

Am 30. März veröffentlichte das US-Außenministerium seinen Länderbericht 2020 über die Menschenrechtsentwicklung. Darin wurden wiederholt die Angriffe der KPCh auf Falun-Dafa-Praktizierende und Menschenrechtsanwälte erwähnt.

„Zu den wichtigsten Menschenrechtsproblemen gehörten: willkürliche oder rechtswidrige Ermordung durch die Regierung; zwangsweise Verschleppung durch die Regierung, harte und lebensbedrohliche Gefängnis- und Haftbedingungen; willkürliche Inhaftierung durch die Regierung“, hieß es in dem Bericht.

„Die Behörden nutzen Administrativhaft [2], um politische und religiöse Aktivisten einzuschüchtern und öffentlich Demonstrationen zu verhindern. Zu den Formen der Administrativhaft gehörten die zwangsweise Drogenrehabilitationsbehandlung (für Drogenkonsumenten), ‚Verwahrung und Ausbildung‘ (für minderjährige Straftäter) und ‚Rechtserziehungsanstalt‘ für politische Aktivisten und religiöse Anhänger, insbesondere Falun-Gong-Praktizierenden“, so der Bericht weiter.

USCIRF-Bericht hebt Verfolgung von Falun Dafa hervor

Die USCIRF (US-Kommission für internationale Religionsfreiheit) veröffentlichte am 21. April ihren Jahresbericht, der die Menschenrechtslage in vielen Ländern zusammenfasst. Darin wurde insbesondere die Unterdrückung von Falun Dafa in China hervorgehoben.

„Obwohl die KPCh die Religionsfreiheit schon lange unterdrückt, ist sie in den vergangenen Jahren zunehmend religionsfeindlich geworden“, heißt es in dem Bericht. „Sowohl registrierte als auch nicht registrierte religiöse Gruppen und Einzelpersonen, die mit der KPCh in Konflikt geraten, werden schikaniert, festgenommen und inhaftiert.“

Unter Bezugnahme auf die Informationen von Minghui.org heißt es in dem Bericht, dass im Jahr 2020 Tausende Falun-Dafa-Praktizierende schikaniert und verhaftet wurden, weil sie „ihren Glauben praktizierten; und einige starben wahrscheinlich aufgrund von Misshandlungen und Folter in der Haft“.

„Glaubwürdige internationale Berichte legten auch nahe, dass der Organraub, auch an Falun-Gong-Praktizierenden, wahrscheinlich fortgesetzt wurde“, schreiben die Autoren des Berichts. Im Einklang mit dem International Religious Freedom Act wurde China erneut als „Land von besonderer Besorgnis“ eingestuft, weil es „systematische, permanente und eklatante Verletzungen der Religionsfreiheit“ begangen hat“.

Kongressmitglieder: Völkermord ist nicht hinnehmbar

Brief von Senator Thomas R. Carper aus Delaware

In seinem Brief zum diesjährigen Welt-Falun-Dafa-Tag schrieb der US-Senator Thomas R. Carper aus Delaware: „Während wir hier in den Vereinigten Staaten das Glück haben, Religions- und Redefreiheit zu genießen, denken wir auch daran, dass andere Länder nicht so viel Glück haben. Millionen von Falun-Dafa-Praktizierenden in China wurden rechtswidrig inhaftiert, gefoltert und ihrer Organe beraubt. Ihren Kampf werden wir nie vergessen und müssen unsere Bemühungen um Veränderung verstärken.“

Brief des Abgeordneten Scott Perry aus Pennsylvania

Der US-Abgeordnete Scott Perry aus Pennsylvania verurteilte in seinem Bericht die Verfolgung in China: „Die erschütternden Qualen, die Falun-Dafa-Praktizierende angesichts der völkermordenden und diktatorischen Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) geduldig ertragen haben, sind ein Zeugnis für den unbeugsamen Willen derer, die in Freiheit leben wollen“, schrieb er.

„Was die Regierung in Peking den Falun-Dafa-Praktizierenden angetan hat, ist nichts weniger als Völkermord. Der Kongress der Vereinigten Staaten wird weiterhin alles Mögliche tun, um sicherzustellen, dass die KPCh ihre grausamen und barbarischen Praktiken einstellt, dass sie durch den Mut und die Hartnäckigkeit der Falun-Dafa[-Praktizierenden] und all derer, die an die freie Religionsausübung glauben, eingeschüchtert wird. Unsere Nation hofft und betet aufrichtig, dass die KPCh wie die KP der Sowjetunion auf dem Müllhaufen der Geschichte landet.“

Im Brief des US-Abgeordneten Mike Doyle aus Pennsylvania hieß es: „Die Vereinigten Staaten wurden auf dem Prinzip der unveräußerlichen Menschenrechte gegründet, einschließlich der Religionsfreiheit. Die meisten Amerikaner wollen, dass unsere Regierung die Menschenrechte auf der ganzen Welt respektiert und fördert. Ich habe mich stets dafür eingesetzt, dass die US-Regierung im Umgang mit der chinesischen Regierung für die Menschenrechte eintritt. Ich begrüße diese Gelegenheit, meinen Widerstand gegen die brutale Unterdrückung der Falun-Dafa-Praktizierenden durch die chinesische Regierung erneut zu versichern.“

Schreiben des Abgeordneten Ken Calvert aus dem 42. Bezirk in Kalifornien

Ken Calvert, US-Abgeordneter aus Kalifornien erklärte, dass die KPCh vor 22 Jahren begonnen hat, die spirituelle Meditationspraktik Falun Dafa zu unterdrücken. „Seither sind die Anhänger von Falun Gong Misshandlungen, Folter, illegaler Inhaftierung und der extrem grausamen Praktik der Organentnahme ausgesetzt. Diese brutale Verfolgung ist unannehmbar und muss aufhören“, schrieb er. „Seien Sie versichert, dass ich auch weiterhin ein starker Verfechter der Sicherstellung von Grundrechten für Menschen auf der ganzen Welt sein werde und den Kampf der Gemeinschaft für grundlegende Rechte und Freiheiten weiterhin unterstützen werde.“

Staatliche Resolutionen

Die Resolution HR0029 wurde im April 2021 vom Repräsentantenhaus Illinois verabschiedet.

Im April 2021 verabschiedete das US-Repräsentantenhaus Illinois die Resolution HR0029. Darin wird die Verfolgung durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) sowie die staatlich geförderte Zwangsentnahme der Organe von Falun-Dafa-Praktizierenden und anderen Gefangenen aus Gewissensgründen verurteilt. Die von der Abgeordneten Anne Stava-Murray initiierte Resolution wurde auf der 102. Generalversammlung von Illionois angenommen.

„Wir verurteilen die Verfolgung von Falun Gong, einer traditionellen buddhistischen Meditationspraktik, deren Grundprinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht sind, zumal es 22 Jahre her ist, dass die Kommunistische Partei Chinas eine systematische und brutale Kampagne zur ‚Ausrottung‘ der spirituellen Praktik von Falun Gong eingeleitet hat“, heißt es in der Resolution.

Und weiter: „Wir ermutigen die medizinische Gemeinschaft in den Vereinigten Staaten, dazu beizutragen, das Bewusstsein für die unethischen Praktiken der Organtransplantation in China zu stärken.“ Darüber hinaus wird in der Resolution „die staatlich geförderte Zwangsentnahme von Organen in der Volksrepublik China verurteilt“.

Ebenfalls im April verabschiedete der US-Bundesstaat Texas die „Gemeinsame Resolution 3“ (SCR3), die ebenso den Organraub durch die KPCh verurteilt. Unter Bezugnahme auf den Bericht von Freedom House aus dem Jahr 2015 heißt es darin: „Falun-Gong-Praktizierende sind die Hauptopfer der erzwungenen Organentnahme und einem erhöhten Risiko ausgesetzt, in der Haft zu sterben oder getötet zu werden.“ Unter Berufung auf die Worte des ehemaligen US-Außenministers Mike Pompeo wird in dem Dokument ausgeführt: „Wir fordern die Regierung der VR China auf, den abscheulichen Missbrauch und die Misshandlung von Falun-Gong-Praktizierenden sofort zu beenden, diejenigen freizulassen, die wegen ihres Glaubens inhaftiert sind, [...] und den Verbleib der vermissten Praktizierenden zu erklären.“

Angela Paxton, eine der Senatoren von Texas, die die Resolution einbrachte, äußerte nach der Abstimmung im Senat: „Alles daran [das Verbrechen des Organraubs] widerspricht der Würde der Menschen, die sie allein aufgrund ihres Menschseins verdienen.“

Sie zeigte sich überzeugt, dass die Texaner durch die Resolution von diesen Verbrechen erfahren. Weiter führte Paxton an, dass vielleicht einige Leute vom Organraub gehört hätten, aber man rede nicht darüber und behandeln dies als Gerücht. Aber „wir wollen es zu Protokoll geben und sagen, dass dies wirklich geschieht, und wir verurteilen es“, betonte sie. Donna Campbell, eine weitere Senatorin von Texas und Befürworterin der Resolution, betonte: „Das ist ein Verbrechen. Das ist eine Menschenrechtsverletzung, bei der keine Nation ein Auge zudrücken darf.“

Briefe von US-Parlamentariern

Fünf Parlamentarier und Senatoren von Texas forderten in ihren Briefen, damit die Verfolgung in China beendet wird. Der Abgeordnete Lyle Larson nahm Bezug auf die seit 22 Jahren andauernde brutale Unterdrückung der Falun-Dafa-Praktizierenden durch die KPCh. Das Verbrechen dürfe nicht weitergehen, sagte er. Dabei lobte er die Ausdauer und das Engagement der Praktizierenden. Larson versprach, dass er und andere Abgeordnete hart arbeiten werden, damit die grundlegenden Menschenrechte weltweit sichergestellt werden.

Jeder habe das Recht auf Sicherheit sowie friedliche Versammlung und Mediation, auch die Falun-Dafa-Praktizierenden, äußerte der Abgeordnete Harold V. Dutton. Aber aufgrund des Drucks, den die KPCh ausübt, seien Praktizierende in China gezwungen, heimlich zu praktizieren oder die Praktik aufzugeben. Dutton will weiterhin für die Menschenrechte und die Würde aller Menschen eintreten. Er hofft, dass noch mehr Menschen in diesem Sinne zusammenrücken. Nur so könne die Misshandlung der Praktizierenden enden.

Zudem erreichten die Dafa Vereine zahlreiche Grußbotschaften und Glückwünsche von US-Abgeordneten und Staatsenatoren zur Feier des Welt-Falun-Dafa-Tages 2021.

Dianne Herrin, Abgeordnete für den 156. Bezirk in Pennsylvania, erklärte in ihrem Brief: „Ich schreibe, um die Machenschaften der chinesischen Regierung gegen Falun Dafa (oder Falun Gong)-Anhängern zu verurteilen. Die dokumentierte Verfolgung von Falun-Dafa-Anhängern ist eine direkte Verletzung der Menschenrechte, die von der chinesischen Regierung verübten Übergriffe dürfen nicht toleriert werden.

Als Kollektiv müssen wir kulturelle, religiöse, spirituelle und ethnische Unterschiede akzeptieren, anstatt zu erniedrigen, einzusperren und Gewalt anzuwenden, damit die Opposition unterdrückt wird“, fuhr sie fort. „Niemand darf verfolgt oder inhaftiert werden, weil seine Überzeugungen von denen seiner Regierung abweichen, die Handlungen der chinesischen Regierung stehen im Gegensatz zu einer gesunden Demokratie.“

Die Proklamation des Senators Neil D. Breslin aus dem 44. Bezirk von New York zum Welt-Falun-Dafa-Tag begründete dieser mit den Worten, „um den Nutzen von Falun Dafa im Leben der Praktizierenden zu feiern, um Falun Dafa noch mehr Menschen vorzustellen und um das Bewusstsein für die Verfolgung der Praktizierenden in China zu erwecken“.

Ehrung der Praktizierenden von drei Abgeordneten aus Michigan

Eine besondere Ehrung haben drei Abgeordnete aus Michigan unterzeichnet. Bei ihnen handelte es sich um Richard Steenland vom 22. Bezirk, Lori Stone vom 28. Bezirk und Senator Paul Wojno. Sie unterstützten die Bemühungen der Praktizierenden im Widerstand gegen die Verfolgung durch die KPCh.

„Als Amerikaner setzen wir uns für Glaubensfreiheit ein und schützen die Menschenrechte sowohl zu Hause als auch im Ausland. Wir sind solidarisch mit den Mitgliedern von Falun Dafa, die das fundamentale Recht haben, frei zu leben, ohne die Bedrohung von Gewalt, Schaden und Unterdrückung für ihre Überzeugungen“, schrieben die Abgeordneten.

Der Abgeordnete Mark A. Tisdel, ebenfalls aus Michigan, erklärte in seinem Brief: „Seit 1999 sind Hunderte von Falun-Gong-Anhängern in der Haft durch Folter, Misshandlung und Vernachlässigung gestorben. Im Jahr 2018 empfahl der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen China, die Verfolgung religiöser Minderheiten, einschließlich der Falun-Gong-Praktizierenden, zu beenden. Bitte zögern Sie nicht, mich zu kontaktieren, wenn ich Ihnen in den kommenden Jahren behilflich sein kann.“

Jewell Jones vom 11. Bezirk in Michigan erklärte: „Wir stehen an der Seite der Mitglieder von Falun Dafa. Jeder Mensch hat das Grundrecht auf ein freies Leben. Wir fordern das Ende dieser Verfolgung und gestatten ihnen, ihr Recht offen wahrzunehmen, ihren Glauben frei von Unterdrückung durch die chinesische Regierung zu praktizieren.“

Lokale Regierungen

Allein im Jahr 2021 haben 11 Landkreise in Virginia Resolutionen verabschiedet, in denen die KPCh aufgefordert wurde, die erzwungene Organentnahme an Gefangenen aus Gewissensgründen in China zu beenden. „Umfangreiche und glaubwürdige Berichte haben den Massenmord von Gefangenen aus Gewissensgründen in der Volksrepublik China offenbart, [dies betrifft] vor allem Praktizierende der chinesischen spirituellen Praktik Falun Gong, aber andere religiöse und ethnische Minderheiten, mit dem Ziel ihre Organe für Transplantationen zu erhalten“, heißt es in der Resolution des Landkreises Warren. „Im Juni 2016 hat das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten einstimmig die House Resolution 343 verabschiedet, die die systematische, staatlich sanktionierte Organentnahme bei Praktizierenden von Falun Gong und anderen politischen Gefangenen verurteilt.“

In der Resolution heißt es, dass die Bewohner und die medizinische Gemeinschaft von Warren und Umgebung über die Risiken oder Reisen nach China zur Organtransplantationszwecken informiert werden. So soll verhindert werden, dass sie Handlanger des staatlich geförderten Organraubs von Gefangenen aus Gewissensgründen werden.

Ähnliche Fortschritte wurden auch aus anderen Staaten berichtet. Der Landrat von Orange County in New York, Steve M. Neuhaus, schrieb in einer Proklamation: „Die Entschlossenheit und der Mut der Falun-Dafa-Praktizierenden, angesichts der schweren Verfolgung durch die Kommunistische Partei Chinas für Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht einzutreten, hat der Welt den Wert des Lebens und die Kostbarkeit der Menschenwürde bewiesen.“

Sue Himmelrich, Bürgermeister der Stadt Santa Monica, schrieb in ihrer Proklamation: „Die Falun-Dafa-Praktizierenden haben geholfen, die universellen Werte der Menschenrechte und der Freiheit zu verteidigen. Im Juli 1999 startete der ehemalige chinesische kommunistische Diktator Jiang Zemin eine beispiellose Verfolgungskampagne, um sie auszurotten, weil ihre Anzahl die der Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas im Jahr 1998 übertrafen. Die Falun-Dafa-Praktizierenden haben in den vergangenen 20 Jahren unermüdlich das öffentliche Bewusstsein gefördert und sich der Verfolgung mit bemerkenswert friedlichen Mitteln widersetzt.

Diese Proklamation wird dazu beitragen, die Werte Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – von denen jeder profitieren kann - anzuerkennen, und eine kraftvolle Botschaft der Solidarität an die Leidenden in China zu senden sowie eine unmissverständliche Ablehnung der Kampagne des chinesischen Regimes, einen friedlichen Glauben auszulöschen“, schrieb Himmelrich weiter.

Der Bürgermeister von Orlando in Florida, Buddy Dyer, schilderte: „Das chinesische Regime schätzte 1999, dass 70 bis 100 Millionen Chinesen Falun Dafa praktizierten. Es begann eine brutale Kampagne gegen die friedliche Gruppe auf nationaler Ebene. Die anhaltende Unterdrückung hat nach Ansicht von Experten Hunderttausende von Menschenleben gefordert. Seit 1999 haben zahlreiche westliche Regierungen und Menschenrechtsorganisationen die Unterdrückung von Falun Dafa durch die chinesische Regierung verurteilt.“

Im Mai 2021 gaben die Städte O`Fallon, St. Peters, St. Charles und Wentzville in Missouri Proklamationen zu Ehren dieses Tages heraus: „Dieses Jahr, 2021, kennzeichnet 22 Jahre friedlicher Appelle und weltweiter Bemühungen, die brutale Verfolgung von Falun Dafa durch das kommunistische Regime in China zu beenden“, heißt es in der Proklamation des Bürgermeisters der Stadt O`Fallon, Bill Hennessy.

„Falun Dafa hat kulturelle und nationale Grenzen überwunden, um Millionen Menschen auf der ganzen Welt, einschließlich in Missouri, bessere Gesundheit und inneren Frieden zu bringen“, schreibt Hennessy weiter. „Die Falun-Dafa-Praktizierenden in Missouri schätzen Glaubensfreiheit, während ihre Mitpraktizierenden in China angesichts der brutalen Verfolgung durch das kommunistische Regime seit 1999 weiterhin friedlich für die Freiheit eintreten.“


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.

[2] Diese Strafe wird von einer Polizeidienststelle verhängt. Die maximale Haftdauer beträgt drei Jahre. Die Polizeibehörde kann einen Beschuldigten nach einem nur vage festgelegten Verfahren verurteilen, die Bestimmungen der Strafprozessordnung finden keine Anwendung.