(Minghui.org) Sanktionen gegen Menschenrechtsverletzer zu verhängen, gehört in demokratischen Ländern zum Alltag. Nachdem die Vereinigten Staaten im Jahr 2016 das Magnitsky-Gesetz erlassen hatte, haben Kanada, Großbritannien und die EU mit ihren 27 Mitgliedstaaten ähnliche Gesetze verabschiedet. In Australien und Japan arbeitet man daran.

Damit das Gesetz auch umgesetzt werden kann, haben Falun-Dafa-Praktizierende in den vergangenen Jahren Listen über die Täter erstellt, die an der Verfolgung von Falun Dafa [1] beteiligt waren. Jedes Jahr reichen sie mehrere Listen bei demokratischen Regierungen ein und fordern diese auf, Strafen gegen die genannten Personen zu verhängen. Dazu gehören das Einreiseverbot sowie das Einfrieren von Vermögenswerten in dem betroffenen Land.

Seit dem 14. Juli 2021 übermittelten Praktizierende in über 30 Ländern die neuesten Täterlisten an ihre Regierungen.

Eine der Personen auf der Liste ist Zhang Jiangting.

Täterinformationen

Zhang Jiangting

Vollständiger Name: Zhang (Nachname) Jiangting (Vorname)Geschlecht: männlichLand: ChinaGeburtsdatum: September 1961Geburtsort: Stadt Changyi, Provinz Shandong

Titel oder Position

Januar 1998: Bürgermeister und Vize-Sekretär des Komitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) der Stadt Zhucheng, Provinz ShandongJanuar 2001: Mitglied des KPCh-Komitees der Stadt Weifang, Sekretär des KPCh-Komitees der Stadt Zhucheng (Juli 1999 bis März 2002)Dezember 2002: Mitglied des KPCh-Komitees der Stadt WeifangMärz 2003: Vize-Bürgermeister und Vize-Sekretär des KPCh-Komitees der Stadt WeifangOktober 2006: Vize-Sekretär des KPCh-Komitees, amtierender Bürgermeister und Bürgermeister der Stadt Yantai (Oktober 2006 bis März 2015)Mai 2011: Sekretär des KPCh-Komitees und Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des kommunalen Volkskongresses der Stadt YantaiApril 2015: Mitglied des KPCh-Komitees und Sekretär des Komitees für Politik und Recht der Provinz Shandong (April 2015 bis Mai 2017)März 2017: Mitglied des KPCh-Komitees und Sekretär des Komitees für Politik und Recht der Provinz Shandong sowie Sekretär des KPCh-Komitees der Stadt QingdaoJuni 2017: Mitglied des KPCh-Komitees der Provinz Shandong und Sekretär des KPCh-Komitees der Stadt QingdaoJanuar 2019: Entlassung als Sekretär des KPCh-Komitees der Stadt QingdaoFebruar 2019: Mitglied des KPCh-Komitees der Provinz Shandong, Minister der Abteilung Vereinigte Arbeitsfront

Hauptverbrechen

Seit Beginn der Verfolgung von Falun Dafa, die der frühere KPCh-Vorsitzende Jiang Zemin im Juli 1999 eingeleitet hat, ist die Provinz Shandong eine der aggressivsten, wenn es um die Umsetzung der Verfolgungspolitik geht. Die Gouverneure der Provinz Shandong setzen die Befehle von Jiang Zemin konsequent um.

Zhang Jiangting wurde von Minghui.org bereits im Dezember 2001 als einer der Haupttäter aufgeführt. Die schlimmsten Fälle ereigneten sich in den Städten, in denen Zhang wichtige Positionen bekleidete. Den Statistiken von Minghui.org zufolge starben während Zhangs Amtszeit mindestens 23 Falun-Dafa-Praktizierende an den Folgen der Verfolgung, viele wurden zu Zwangsarbeit oder Gefängnisstrafe verurteilt. Viele Praktizierende wurden festgenommen, inhaftiert, erpresst, gekündigt oder sahen sich gezwungen, ihre Wohnung zu verlassen, um einer Verhaftung zu entgehen. Zhang Jiangting ist direkt verantwortlich für die Folter und die Todesfälle, die sich während seiner Amtszeit ereignet haben.

Im Folgenden werden beispielhaft einige Verbrechen von Zhang Jiangting aufgeführt.

1) Juni 2017 bis Dezember 2018

Während Zhang Sekretär des KPCh-Komitees der Stadt Qingdao war, nutzte die Polizei von Qingdao den Gipfel der Organisation für Zusammenarbeit in Shanghai als Vorwand, um die Falun Dafa praktizierenden Einwohner zu verhaften, zu bedrohen, zu überwachen und zu schikanieren. Fast jeder, der vor dem Beginn der Verfolgung im Jahr 1999 mit dem Praktizieren begonnen hatte, wurde belästigt. Laut Statistiken wurden mindestens 227 Personen festgenommen, 29 verurteilt, 30 vor Gericht gestellt und 143 von Polizisten schikaniert. Mindestens drei Praktizierende starben an den Folgen der Verfolgung: Liu Shuxiang, Shen Xilan und Cai Ying.

Am 17. Oktober 2017 wurden Gong Piqi und seine Frau bei einer Razzia von der Polizei festgenommen. Im Juli 2018 wurde er zu siebeneinhalb Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan (rund 2.600 Euro) verurteilt. Am 12. April 2021 starb Gong im Gefängnis Jinan. Zeugenaussagen zufolge war sein Kopf geschwollen; in den Ohren hatte er Blut.

Am 26. April 2018 wurde die Übersetzerin Cai Ying verhaftet. Beamte brachten sie ins Untersuchungsgefängnis Nr.2 Pudong. Cai trat in Hungerstreik und wurde brutal zwangsernährt. Sie starb knapp zwei Wochen später am 8. Mai im Alter von 48 Jahren.

2) April 2015 bis Mai 2017

Von April 2015 bis Mai 2017 war Zhang Jiangting Sekretär des Komitees für Politik und Recht in der Provinz Shandong. In dieser Zeit reichten viele Praktizierende Strafanzeigen bei der Obersten Volksstaatsanwaltschaft und dem Obersten Volksgerichtshof gegen den ehemaligen Präsidenten Jiang Zemin ein, der die Verfolgung von Falun Dafa befohlen hatte. Als Vergeltung ordnete das von Zhang geleitete Komitee für Politik und Recht der Provinz Shandong eine Razzia gegen Praktizierende an, die verhaftet und schikaniert wurden. Allein in der Stadt Dezhou wurden nach dem 31. Juli 2015 mindestens 158 Praktizierende zur Zielscheibe der Behörden. 81 wurden festgenommen, mindestens 41 schikaniert. Zehn Praktizierende wurden an ihrem Arbeitsplatz sanktioniert, nachdem sie schikaniert und festgenommen worden waren.

Am 22. Oktober 2015 wurde Sun Xiuju festgenommen. Man brachte sie ins Untersuchungsgefängnis Dezhou. Sie starb am 3. November im Alter von 45 Jahren.

Am 20. und 24. August 2015 wurden über 20 Praktizierende in der Stadt Longkou verhaftet, darunter Song Hongtian und Chen Guihua. Um sie zur Aufgabe ihres Glaubens zu zwingen, wurden sie von der Polizei verprügelt, gefoltert und mit Geldstrafen überzogen. Auch ihre Angehörigen wurden bedroht. Durch die Folter trugen viele Praktizierende Entstellungen davon.

Zwischen Oktober und dem 16. November 2015 wurden über 100 Praktizierende verhaftet und im Untersuchungsgefängnis Liaocheng festgehalten.

Am 15. Oktober 2015 wurde die Praktizierende Li Xiufen festgenommen. Sie starb am 14. November in Polizeigewahrsam. Als ihre Familie sie ein letztes Mal sah, war sie völlig abgemagert und fast nicht erkennbar. Ein Insider aus Polizeikreisen berichtete, dass Li aus Protest gegen die gesetzwidrige Inhaftierung in Hungerstreik getreten war. Daraufhin wurde sie brutal zwangsernährt und geschlagen. Außerdem wurde die Praktizierende mehrfach gezwungen, unbekannte Medikamente einzunehmen. Zwei Tage nach ihrem Tod wurde ihr Leichnam eingeäschert.

Im Jahr 2016 wurden mindestens 773 Praktizierende in der Provinz Shandong schikaniert, 643 verhaftet und 132 zu Gefängnisstrafen verurteilt. Zu den Praktizierenden, die an den Folgen der Verfolgung starben, gehörten Li Yaohua, Wang Yijun und Liu Huaifeng.

Am 6. September 2015 wurde der 65-jährige Wang Yijun festgenommen. Im Juli 2016 verurteilte ihn das Gericht zu dreieinhalb Jahren Gefängnis. Er starb am 25. September in der Haftanstalt Qingzhou. Seine Familie geht von einer unnatürlichen Todesursache aus, da Wangs Körper blau angelaufen war.

Im April 2017 wurde die 73-jährige Guo Ailian mehrfach von Polizisten schikaniert. Sie wurde auf eine Polizeiwache gebracht und verhört. Die Beamten setzten sie unter Druck, damit sie ihren Glauben an Falun Dafa aufgibt. Durch die ständigen Schikanen, Bedrohungen und Überwachung stand Guo unter Dauerstress. Sie konnte weder essen noch schlafen und starb am 10. Mai 2017.

3) Oktober 2006 bis März 2015

In der Zeit, in der Zhang Jiangting Vize-Sekretär des KPCh-Komitees, amtierender Bürgermeister und Bürgermeister von Yantai war, wurden viele Praktizierende in der Stadt verhaftet, in Gehirnwäsche-Einrichtungen inhaftiert und ihre Wohnungen durchsucht. Einige wurden zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt. Mindestens acht Praktizierende starben: Long Lianzheng, Xu Chengben, Wang Yongshan, Liu Lihua, Zhang Guihao, Wang Guiqin, Fu Xinli und Wu Jiajun.

Allein im Jahr 2011 wurden laut Minghui.org mindestens acht Praktizierende in Yantai zu Gefängnisstrafen verurteilt, 30 in Zwangsarbeitslager gebracht, über 30 in Gehirnwäsche-Einrichtungen eingewiesen und etwa 300 verhaftet, schikaniert und ihre Wohnungen durchsucht. Mindestens vier Praktizierende wurden Opfer der Verfolgung und starben. Etwa zehn sahen sich gezwungen unterzutauchen, um der Verfolgung zu entgehen. Beamte erpressten von den Praktizierenden mindestens 1,4 Millionen Yuan (rund 184.000 Euro) Bargeld, wobei das von den Behörden beschlagnahmte persönliche Eigentum der Praktizierenden nicht eingerechnet ist.

Am 11. November 2011 wurde der Praktizierende Zhang Guihao von zu Hause in eine Gehirnwäsche-Einrichtung gebracht. Dort wurde er so schwer gefoltert, dass man seine Schreie Tag und Nacht hören konnte. Am 1. Dezember wurde er zu Tode geprügelt. Seiner Familie wurde verboten, den Leichnam zu sehen.

Im Jahr 2012 wurden über 200 Praktizierende in Yantai verfolgt. 130 wurden verhaftet, 17 zu Gefängnis verurteilt und weitere 17 in Zwangsarbeitslagern inhaftiert. 36 Praktizierende wurden schikaniert und ihre Wohnungen durchsucht. Vier flohen aus ihren Wohnungen, um weiterer Verfolgung zu entgehen, zwei kamen ums Leben.

Im März 2013 wurde der Praktizierende Wu Jiajun festgenommen. Man verurteilte ihn zu drei Jahren Gefängnis, wo er schwer gefoltert wurde. Die Gefängnisleitung weigerte sich, Wang vor seinem Tod Haftverschonung zur ärztlichen Behandlung zu gewähren. Nach seinem Tod gaben die Behörden den Leichnam nicht an die Familie heraus.

4) Juli 1999 bis Dezember 2002

Als Zhang Jiangting Bürgermeister und Sekretär des KPCh-Komitees der Stadt Zhucheng in der Provinz Shandong war, starben die Praktizierenden Yang Guizhen, Ma Yanfang und Li Xianglan durch die Verfolgung.

Die 40-jährige Yang Guizehn wurde nach ihrer Verhaftung im September 2000 im Untersuchungsgefängnis Zhucheng festgehalten und gefoltert. Die Polizei befahl kriminellen Insassen, die Praktizierende zu schlagen. Sie fesselten Yang mit Handschellen an einen Metallstuhl und folterten sie vier Tage lang. Als die Praktizierende am 17. Oktober zur Toilette wollte, brach sie völlig entkräftet und dem Tode nahe ohnmächtig zusammen. Die Wärter hielten sie weiterhin mit Handschellen an den Metallstuhl gefesselt. Später starb Yang während des Gewahrsams.

Die etwa 30-jährige Ma Yanfang arbeitete in der Töpfer- und Porzellanfabrik in der Stadt Zhucheng. Sie wurde vom örtlichen Komitee für Politik und Recht sowie dem Büro 610 in eine Nervenklinik eingewiesen, obwohl sie keinerlei psychischen Beschwerden hatte. Im August 2000 wurde sie dort zu Tode gefoltert.

Die 49-jährige Li Lanxiang starb einen Tag nach ihrer Freilassung, am Morgen des 15. April 2001. Sie hatte Verletzungen am ganzen Körper und war schon bei ihrer Entlassung mehr tot als lebendig. Nach ihrem Tod schüchterten die Behörden ihre Angehörigen ein, damit sie keine Anzeige oder Beschwerde einreichen.

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.