59-jährige Frau aus Anhui erhält dritte Haftstrafe wegen Praktizierens von Falun Dafa

(Minghui.org) Eine 59-jährige Frau aus der Stadt Hefei in der Provinz Anhui wurde am 2. November 2023 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu eineinhalb Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 2.000 Yuan (ca. 284 Euro) verurteilt. Vor ihrer jüngsten Verurteilung war sie bereits 2010 zu fünf Jahren Haft und 2020 zu einer weiteren einjährigen Haftstrafe verurteilt worden.

Wang Kezhen, die gegen Kaution auf freiem Fuß war, wurde nach der Urteilsverkündung einer ärztlichen Untersuchung unterzogen und befindet sich seitdem in Gewahrsam, wobei der genaue Aufenthaltsort nicht bekannt ist.

Festnahme

Wang ging am 3. August 2022 zu der lokalen Praktizierenden Zhang Ping, nachdem diese sich bei einem Sturz verletzt hatte. Als Wang an diesem Abend nach Hause gehen wollte, drangen vier Beamte der Polizeiwache Sanlijie in Zhangs Wohnung ein und verhafteten Wang. Sie wurde am nächsten Tag gegen Kaution freigelassen.

Im November 2022 legten Xu Hailin, der stellvertretende Leiter des Polizeireviers Sanlijie, und sein Beamter, Zheng Sipu, den Fall von Wang der Staatsanwaltschaft des Bezirks Shushan vor. Sie gaben an, dass sie mehrmals angezeigt worden war, weil sie mit Menschen über Falun Dafa gesprochen hatte.

Wang und ihr Anwalt reichten bei der Staatsanwaltschaft einen Antrag ein, in dem sie die Behörde aufforderten, ihren Fall abzuweisen und sie nicht anzuklagen. Staatsanwalt Li Weihua ignorierte diesen Antrag und erhob im Februar 2023 Anklage gegen sie. Richterin Ni Na vom Bezirksgericht Shushan wurde mit dem Fall betraut, und Richterin Xia Yunjiao assistierte ihr.

Nachdem auch ihr Antrag auf Einstellung des Verfahrens von Richterin Ni abgelehnt worden war, reichten Wang und ihre Familie eine Beschwerde gegen Ni, Staatsanwalt Li, den stellvertretenden Polizeichef Xu, Polizeibeamten Zheng sowie andere an ihrer Verhaftung beteiligte Beamte ein, nämlich gegen

- Xie Jienan von der Polizeiwache Qilitang, der für ihre Nachbarschaft zuständig ist- Ruan Jigong, Yang Huai, Cai Ruijie, Xu Yongbing, Dong Keqiang, Yang Lu und Gao   Xiaogang von der Polizeiwache Sanlijie

Gerichtsverhandlung

Wang stand am 6. September 2023 vor Gericht, wenige Tage nachdem sie die Beschwerde eingereicht hatte. Staatsanwalt Li beschuldigte sie, eine Wiederholungstäterin zu sein, da sie in der Vergangenheit bereits zweimal wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu insgesamt sechs Jahren Haft verurteilt worden war. Tatsächlich erfolgte Wangs letzte Verhaftung nur ein Jahr, nachdem sie aus ihrer zweiten Haftstrafe entlassen worden war.

Wang warf ein: „Nein, das waren beides unrechtmäßige Verurteilungen, da kein Gesetz in China Falun Gong jemals kriminalisiert hat.“ Sie sagte, dass Falun Gong sie von Diabetes insipidus (eine Krankheit, bei der der Körper zu viel Urin produziert) befreit und ihr ein normales Leben ermöglicht habe. Sie hätte niemals inhaftiert werden dürfen, weil sie ihr verfassungsmäßiges Recht auf Glaubensfreiheit wahrgenommen hat. Sie forderte Li auf, ihr mitzuteilen, welches Gesetz Falun Dafa verbietet, doch er konnte ihre Frage nicht beantworten.

Li behauptete, die Polizei habe 130 Seiten Falun-Dafa-Materialien in ihrer Wohnung beschlagnahmt. Wangs Mann bestritt diese Zahl, da er während der Polizeirazzia zu Hause war und gesehen hatte, wie nur zwei Seiten Materialien beschlagnahmt wurden.

Richter Li hielt am 2. November 2023 eine Urteilsanhörung ab. Wang wurde zu eineinhalb Jahren Haft und einer Geldstrafe von 2.000 Yuan verurteilt. Sie sagte sofort, dass sie in Berufung gehen würde. Der Gerichtsdiener brachte sie zu einer ärztlichen Untersuchung; seitdem ist sie nicht mehr nach Hause zurückgekehrt.

Früherer Bericht:

Erneute Anklage nach mehreren Verhaftungen und zwei Gefängnisstrafen in den letzten zwei Jahrzehnten