72-Jährige wegen Praktizierens von Falun Dafa vor Gericht

23. November 2023 Von einem Minghui-Korrespondenten in der Provinz Liaoning, China

(Minghui.org) Eine 72-jährige Einwohnerin der Stadt Linghai in der Provinz Liaoning stand am 6. November 2023 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa vor Gericht. Nach Aussagen ihrer Familienangehörigen, die an der Sitzung teilnahmen, wirkte Li Jinqiu, eine einst gesunde Frau, nach nur drei Monaten Haft schwach und abgemagert. Ein Gerichtsdiener sagte, sie leide auch an Bluthochdruck, weigere sich aber, Medikamente einzunehmen.

Li Jinqiu

Li Jinqiu wurde am 31. Juli 2023 verhaftet, als sie auf einem Gemeindefest Falun-Dafa-Materialien verteilte. Beamte der Polizeiwache Linghe durchsuchten am Nachmittag ihre Wohnung und beschlagnahmten ihre Falun-Dafa-Bücher, ihren Computer, ihren Drucker und 18.000 Yuan (etwa 2.300 Euro) in bar und brachten Li dann in die Frauenhaftanstalt der Stadt Jinzhou.

Die Staatsanwaltschaft der Stadt Linghai genehmigte ihre Verhaftung am 11. August und legte ihren Fall dem Stadtgericht Linghai vor. Die Stadt Linghai untersteht der Gerichtsbarkeit von Jinzhou. Die Staatsanwaltschaft Linghai und das Stadtgericht Linghai sind zuständig für die Falun-Gong-Fälle in der Region.

Während Lis Anhörung vor dem Stadtgericht Linghai am 6. November erlaubte der Vorsitzende Richter Huang Yanchun nur fünf ihrer Familienangehörigen die Teilnahme. Ihre Verwandten waren erschüttert, als Li von zwei Gerichtsdienern in den Gerichtssaal getragen wurde. Ihr einst dichtes, schwarzes Haar war grau geworden. Ihr rosiger Teint war fahl, ihre Hände und ihr Kopf zitterten. Trotz ihres körperlichen Zustandes ließ der Richter ihr die Handschellen nicht abnehmen.

Lis Anwalt wies darauf hin, dass die Polizei ihre Wohnung durchsucht habe, ohne einen ordnungsgemäßen Durchsuchungsbefehl vorzulegen. Sie hätten es auch versäumt, ihr eine Liste der beschlagnahmten Gegenstände zur Verfügung zu stellen, die sie überprüfen oder unterschreiben konnte. Aus ihrer Fallakte ging hervor, dass die Zahl an Falun-Gong-bezogenen Gegenständen, die als Beweise der Anklage gegen sie enthalten waren, höher war als die Zahl der Gegenstände, die sie tatsächlich besaß. Die Fotos, die die Polizei von Li mit den Gegenständen gemacht hatte, zeigten auch nicht, wie sie [damit] gegen das Gesetz verstoßen habe.

Darüber hinaus beschuldigte der Staatsanwalt Li, eine „Wiederholungstäterin“ zu sein, da sie zuvor wegen des Praktizierens von Falun Dafa im Arbeitslager gesessen hatte. Sie hätte aber eigentlich nie wegen ihres Glaubens verfolgt werden dürfen, argumentierte ihr Anwalt.

Der Anwalt wies auch darauf hin, dass es für die Verfolgung keine rechtliche Grundlage gebe und dass der Staatsanwalt nicht erklärt habe, gegen welches Gesetz Li angeblich verstoßen habe. Er habe auch nicht angegeben, welchen Schaden Li welchem Opfer zugefügt haben soll. Er forderte daher Freispruch für Li.

Li sagte zu ihrer eigenen Verteidigung aus. Sie erzählte, dass die Polizisten sie während ihrer Festnahme geschlagen hätten, wodurch ihr schwindelig geworden sei. Der Richter vertagte die Anhörung nach einer Stunde, ohne ein Urteil zu verkünden.

Li, eine pensionierte Buchhalterin des Getreidebüros der Stadt Linghai, begann 1996, Falun Dafa zu praktizieren. Viele ihrer Beschwerden verschwanden, darunter ein Herzleiden, Magenprobleme und eine Neurose.

Nachdem das kommunistische Regime 1999 die Verfolgung angeordnet hatte, wurde Li dreimal im berüchtigten Zwangsarbeitslager Masanjia festgehalten und dort brutal gefoltert. Als sie am 13. September 2010 nach Verbüßung der dritten einjährigen Haftstrafe entlassen wurde, musste ihr Mann sie nach Hause tragen. Seitdem litt sie unter starken Rückenschmerzen und konnte nicht mehr wie früher schwere körperliche Arbeit verrichten.

Zusätzlich zu Lis eigenem Leidensweg wurden auch ihr Mann Zhang Deguo, ihr Sohn Zhang Lei, ihre Schwiegertochter Zhao Xiaochun und Zhaos Mutter He Yuxiang, wegen ihres Glaubens an Falun Dafa verfolgt.