Chinas Gericht verurteilt unrechtmäßig zu einer weiteren fünfjährigen Haftstrafe (Maoming, Provinz Guangdong)

(Minghui.org) Die 70-jährige Zhu Fangxia aus der Stadt Maoming, Provinz Guangdong, wurde Anfang November 2023 zu fünf Jahren Haft und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (ca. 1420 Euro) verurteilt.

Dasselbe Bezirksgericht in Maonan, das Zhu Fangxia verurteilte, hatte sie bereits im Dezember 2013 zu fünf Jahren Haft verurteilt.

Zhu hat gegen ihre letzte Haftstrafe Berufung eingelegt. Sie befindet sich derzeit in der ersten Haftanstalt von Maoming. Nach Angaben ihrer Familie ist sie in der Haftanstalt gestürzt und hat sich die linke Hand gebrochen. Außerdem leidet sie an hohem Blutdruck und Diabetes. Es ist unklar, ob sie eine angemessene medizinische Behandlung erhält.

Letzte Verhaftung im März 2023

Etwa zehn Beamte der Bezirkspolizei Maonan und der Polizeistation Guandu Zhu nahmen Zhu am 6. März 2023 gegen 20 Uhr in einem Wohnkomplex fest. Einer der Beamten mit dem Nachnamen Huang war von der Polizeibehörde. Es ist unklar, ob Zhu den Wohnkomplex besuchte oder dort Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilte.

Die Polizisten nahmen sie mit nach Hause und beschlagnahmten ihren Drucker, ihren Computer und ihre Falun-Dafa-Bücher, ohne ihre Ausweise oder einen Durchsuchungsbefehl vorzuzeigen. Sie brachten sie und ihren Mann (der nicht Falun Dafa praktiziert) auf das Polizeirevier von Guandu. Ihr Mann wurde am nächsten Tag freigelassen, nachdem ihr Sohn eine Verpflichtungserklärung unterschrieben hatte, dass er nicht Falun Dafa praktiziert.

Am Abend des 7. März brachten Polizisten Zhu in die erste Haftanstalt der Stadt Maoming. Doch wurde sie dort wegen ihres schlechten Gesundheitszustandes nicht aufgenommen. Sie brachten sie daher zurück auf die Polizeiwache, erreichten aber, dass sie am nächsten Tag in die Haftanstalt eingewiesen wurde.

Zhus Familie beauftragte im April 2023 einen örtlichen Anwalt mit ihrer Vertretung. Der Anwalt besuchte sie in der Haftanstalt und erfuhr, dass sie gestürzt war und eine Trümmerfraktur ihrer linken Hand erlitten hatte. Nur einen Monat nach ihrer Inhaftierung erkrankte sie außerdem an hohem Blutdruck und Diabetes.

Im November 2023 bereits einmal zu fünf Jahren Haft verurteilt

Die Bezirksstaatsanwaltschaft Maonan stellte Anfang Mai 2023 einen formellen Haftbefehl gegen Zhu aus und erhob anschließend Anklage gegen sie. Am 31. Juli 2023 stand sie vor dem Bezirksgericht Maonan. Aus unbekannten Gründen ließ ihr Anwalt den Fall vor der Gerichtsverhandlung fallen, und ihre Familie wagte es aufgrund des Drucks der Polizei nicht, einen anderen Anwalt zu beauftragen.

Zhu hatte somit keinen Rechtsbeistand und konnte sich auch nicht vor Gericht verteidigen. Der Richter beendete die Sitzung nach weniger als 30 Minuten.

Zhu wurde am 4. August 2023 in eine Sonderabteilung der Haftanstalt verlegt. Wu Youqing,  56, ist eine Praktizierende, die dort wegen ihres Glaubens eine sechsjährige Haftstrafe verbüßt. Dank Wus Betreuung verbesserte sich Zhus  Zustand etwas.

Das Bezirksgericht Maonan verurteilte Zhu im November 2023 zu fünf Jahren und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan.

Es ist nicht das erste Mal, dass Zhu wegen ihres Glaubens verfolgt wurde. Sie wurde wiederholt verhaftet und verbüßte vor ihrer jüngsten Verurteilung zwei Zwangsarbeitsstrafen und eine fünf Jahre lange Gefängnisstrafe.

Zwischen 1999 und 2002 zweimal zu Zwangsarbeit verurteilt

Zwischen dem 22. und 23. Juli 1999 wurden mehrere Falun-Dafa-Praktizierende in der Stadt Maoming und den ihr untergeordneten Bezirken verhaftet. Zhu war eine von ihnen und wurde mehrere Tage lang festgehalten.

Nach ihrer Freilassung beschloss sie, nach Peking zu fahren, um sich für Falun Dafa einzusetzen, wurde aber auf dem Weg dorthin abgefangen und nach Maoming zurückgebracht.

Im Mai 2002 wurde Zhu erneut verhaftet und zum zweiten Mal zu Zwangsarbeit verurteilt (genaue Dauer unbekannt). Während ihrer Haft im Frauenarbeitslager von Sanshui wurde sie in Einzelhaft gehalten, gedemütigt und gezwungen, sich Videos anzusehen, die Falun Dafa verleumdeten.

2005 in die Gehirnwäsche-Einrichtung eingewiesen

Am 5. Dezember 2005 erhielten Zhu und zwei andere lokale Praktizierende, Cen Shaozhen und Shi Xiuping, einen Anruf. Sie wurden in die Wohnung von Kang Shaozhen eingeladen, wo sie einen neuen Artikel des Begründers von Falun Dafa lesen wollten. Bei der Anruferin handelte es sich nicht um Kang oder ihre Familie. Die Frauen Zhu, Cen und Shi erkannten nicht, dass es sich um eine von der Polizei gestellte Falle handelte. Sie begaben sich zu Kangs Wohnung und wurden dort zusammen mit Kang verhaftet. Polizisten durchsuchten ihre Wohnungen und brachten sie in eine Gehirnwäsche-Einrichtung.

Polizei versucht zum dritten Mal, Zhu ins Arbeitslager zu bringen

Zhu wurde um den 10. Januar 2006 aus der Gehirnwäsche-Einrichtung entlassen, jedoch kurz darauf wieder verhaftet. Der genaue Zeitpunkt ihrer Verhaftung ist unklar. Sie wurde erneut in dieselbe Gehirnwäsche-Einrichtung gebracht und mit einer Gefängnisstrafe bedroht, falls sie sich nicht von Falun Dafa lossagen würde.

Am 15. Januar 2006 verlegte die Polizei Zhu in das Frauenarbeitslager Sanshui. Das Lager nahm sie jedoch nicht auf, nachdem sie die erforderliche körperliche Untersuchung nicht bestanden hatte. Daraufhin ließ die Polizei sie frei.

Am 10. Februar 2006, gegen 21:30 Uhr, brach eine Gruppe von Beamten unter der Leitung von Peng Jian Zhus Tür auf. Sie sagten, sie müssten ihr vor einigen wichtigen politischen Konferenzen ein paar Fragen stellen. Sie brachten die Praktizierende weg, und es ist unklar, wie lange sie in Gewahrsam war, bevor sie wieder freigelassen wurde.

Abgelehnter Passantrag im Jahr 2011

Zhu beantragte im August 2011 einen Reisepass, da sie einen Urlaub im Ausland geplant hatte. Die Polizei weigerte sich, ihren Antrag zu bearbeiten. Insidern zufolge wurden viele Falun-Dafa-Praktizierende, die wiederholt wegen ihres Glaubens verhaftet wurden, auf eine schwarze Liste gesetzt, die sie am Verlassen des Landes hinderte.

Als Zhu verlangte zu erfahren, aufgrund welcher Vorschriften sie keinen Reisepass beantragen dürfe, konnte ihr die Polizei nichts zeigen.

Der Beamte Wu Jinyou von der Bezirkspolizeibehörde Maonan nahm Zhu am 28. Dezember 2011 gegen 10 Uhr vormittags fest, als sie auf einem örtlichen Markt Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilte. Sie wurde bis 17 Uhr am selben Abend auf der Polizeiwache Hedong festgehalten.

2012 verhaftet und 2013 zu fünf Jahren Haft verurteilt

Zhu wurde am 28. August 2013 verhaftet, als sie im örtlichen A'shui Hotel mit Menschen über Falun Dafa sprach. Die verhaftenden Beamten der Polizeiwache Zhanqian brachten sie in eine örtliche Haftanstalt, wo sie jedoch aufgrund ihres schlechten Gesundheitszustandes nicht aufgenommen wurde. Die Polizeibeamten baten um Anweisungen ihrer Aufsichtsbehörden, vom Büro 610 Maonan und der Staatssicherheitsabteilung, die Druck auf die Haftanstalt ausübten, Zhu aufzunehmen.

Am 15. November 2013 fand vor dem Bezirksgericht Maonan eine Anhörung in Zhus Fall statt. Sowohl sie als auch ihr Anwalt wiesen die gegen sie erhobenen Vorwürfe zurück und forderten ihren Freispruch. Der Vorsitzende Richter He Songfu verurteilte sie am 19. Dezember 2013 dennoch zu fünf Jahren Haft. Die Richter Feng Yongjian und Li Weiming sowie der Gerichtsschreiber Chen Zetao waren ebenfalls bei ihrem Prozess anwesend.

Zhu wurde während ihrer Inhaftierung im Frauengefängnis der Provinz Guangdong brutal gefoltert. Unter Druck gab sie ihren Glauben an Falun Dafa auf. Nach ihrer Entlassung blieb sie schwach und hatte Mühe, aus dem Bett zu kommen. Sie erinnerte sich daran, wie sie gesund geworden war, als sie zum ersten Mal Falun Dafa praktizierte, und beschloss, das Üben wieder aufzunehmen. Ihre Gesundheit war bald wiederhergestellt, und sie begann erneut, auf die Verfolgung aufmerksam zu machen. Sie wurde im März 2023 verhaftet und danach erneut zu einer Gefängnisstrafe verurteilt.

Früherer Bericht:

Stadt Maoming, Provinz Guangdong: Mindestens 13 Falun-Dafa-Praktizierende widerrechtlich inhaftiert