(Minghui.org) 24 Jahre, nachdem die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) 1999 mit der Verfolgung von Falun Dafa begonnen hatte, haben Praktizierende aus 44 Ländern ihren jeweiligen Regierungen im Vorfeld des Menschenrechtstages am 10. Dezember 2023 eine neue Liste der Täter vorgelegt. Sie fordern, dass diese Personen für die Verfolgung von Falun Dafa in China zur Verantwortung gezogen werden, ihnen die Einreise verweigert und ihre Vermögenswerte im Ausland eingefroren werden.

Diese 44 Länder sind:

* die Five Eyes Alliance: nämlich die Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada, Großbritannien, Australien und Neuseeland;* alle 27 Länder in der Europäischen Union: nämlich Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, die Niederlande, Polen, Schweden, Belgien, Irland, Österreich, Dänemark, Rumänien, Tschechische Republik, Finnland, Portugal, Griechenland, Ungarn, Slowakei, Bulgarien, Luxemburg, Kroatien, Litauen, Slowenien, Lettland, Estland, Zypern und Malta;* 12 Länder in Asien, Europa und Amerika: nämlich Japan, Südkorea, Indonesien, die Schweiz, Norwegen, Liechtenstein, Israel, Mexiko, Argentinien, Kolumbien, Chile und Dominica.

Die Namensliste wird noch Portugal nach dem Übergang von der alten zur neuen Regierung sowie der neuen Regierung Argentiniens vorgelegt.

Jeder Täter auf der neuesten Liste hat an der Verfolgung von Falun Dafa in China teilgenommen. Alle Informationen über die kriminellen Aktivitäten dieser Täter wurden auf der Grundlage von Berichten der Minghui-Website zusammengestellt. Beamte des US-Außenministeriums erklärten vor einigen Jahren, dass die von Falun-Dafa-Praktizierenden in der Vergangenheit bereitgestellten Informationen solide und glaubwürdig seien und dass die Präsentation anderen Organisationen als Vorlage dienen könne. Auch in den jährlichen Menschenrechtsberichten und Jahresberichten zur internationalen Religionsfreiheit, die von der US-Regierung veröffentlicht werden, werden Statistiken von Minghui.org direkt zitiert (z.B. die Zahl der Todesfälle aufgrund der Verfolgung und die Zahl der Praktizierenden, die verurteilt und inhaftiert wurden) sowie auch Informationen zu Einzelfällen.

Ähnlich wie bei den zuvor eingereichten Listen umfasst die neue Täterliste KPCh-Beamte auf verschiedenen Regierungsebenen und aus einer Reihe von Berufen in verschiedenen Regionen, die bei der Unterdrückung unterschiedliche Rollen gespielt haben. Im Folgenden finden Sie einige Beispiele.

* Zhang Gaoli: Ehemaliger stellvertretender Sekretär des Parteikomitees der Provinz Guangdong, Sekretär des Parteikomitees Shenzhen, Gouverneur der Provinz Shandong, Sekretär des Parteikomitees der Provinz Shandong, Sekretär des Parteikomitees Tianjin, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Zentralkomitees der KPCh und Vizepremier des Staatsrates.

* Jing Junhai: Sekretär des Parteikomitees der Provinz Jilin, Direktor des Ständigen Komitees des Volkskongresses der Provinz, ehemaliger stellvertretender Sekretär des Parteikomitees der Provinz Jilin, Vizegouverneur, amtierender Gouverneur, Gouverneur, Sekretär der Parteiführungsgruppe der Provinzregierung, ehemaliger Vizegouverneur der Provinz Shaanxi, ehemaliger Leiter der Propagandaabteilung der Provinz Shaanxi, ehemaliger stellvertretender Direktor der zentralen Propaganda-Abteilung.

* Chen Run'er: Stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Landwirtschaft und ländliche Angelegenheiten des Nationalen Volkskongresses, ehemaliger Sekretär des Parteikomitees von Ningxia, ehemaliger Gouverneur und stellvertretender Sekretär des Parteikomitees der Provinz Henan, stellvertretender Sekretär des Parteikomitees der Provinz Heilongjiang und Direktor des allgemeinen Verwaltungsausschusses für soziale Sicherheit der Provinz Heilongjiang, ehemaliges Mitglied des Ständigen Ausschusses des Parteikomitees der Provinz Hunan, Sekretär des Parteikomitees Changsha, ehemaliger stellvertretender Sekretär des Parteikomitees Xiangtan, amtierender Bürgermeister und Bürgermeister der Stadt Xiangtan und Sekretär des Parteikomitees Xiangtan.

* Li Yi: Vizegouverneur der Provinzregierung Heilongjiang, Mitglied der Parteiführungsgruppe, Sekretär des Parteikomitees und Direktor der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz.

* Yin Yijun: Sekretär der Parteiführungsgruppe der Staatsanwaltschaft Jilin, Chefankläger, Mitglied des Komitees für Politik und Recht des Provinzkomitees, Staatsanwalt der zweiten Ebene, ehemaliger Direktor der Dritten Staatsanwaltschaft des Obersten Gerichtshofs Staatsanwaltschaft und ehemaliger stellvertretender Direktor der politischen Abteilung der Obersten Staatsanwaltschaft.

* Feng Shaohui: Parteisekretär und Direktor des Justizministeriums von Hebei, erster Sekretär und erster politischer Kommissar des Parteikomitees der Provinzgefängnisverwaltung, ehemaliger Sekretär und Bürgermeister des Parteikomitees Langfang, ehemaliger stellvertretender Sekretär des Parteikomitees Langfang, Vizebürgermeister und Direktor der Parteischule.

* Shang Xiaoyun: Stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht der Provinz Yunnan, erster politischer Kommissar der Gefängnisverwaltung der Provinz, stellvertretender Direktor des Komitees für soziale und rechtliche Angelegenheiten der Sonderausschüsse des 13. Provinzkomitees Yunnan der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, ehemaliger Parteisekretär und Direktor des Justizministeriums der Provinz Yunnan, ehemaliger stellvertretender Generalsekretär des Parteikomitees Chuxiong, Direktor des Büros des Parteikomitees Chuxiong, ehemaliger Sekretär des Parteikomitees des Kreises Dayao, ehemaliges Mitglied des Ständigen Ausschusses des Parteikomitees Nujiang und Leiter der Organisationsabteilung.

* Wang Xingyu: Stellvertretender Vorsitzender des Provinzkomitees Hubei der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, stellvertretender Generalsekretär des Provinzparteikomitees, Direktor des Generalbüros des Provinzparteikomitees, ehemaliger hauptamtlicher stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht von Hubei, Direktor des Büros für Sozialmanagement im Gesamtverwaltungsausschuss der Provinz, ehemaliger Direktor und Sekretär der Parteiführungsgruppe des Amtes für Qualität und technische Überwachung der Provinz Hubei, ehemaliger stellvertretender Sekretär des Parteikomitees Yichang und Sekretär des Komitees für Politik und Recht Yichang.

* Wang Huimei: Ehemaliger stellvertretender Vorsitzender, Generalsekretär und gesetzlicher Vertreter der „China-Anti-Sekten-Vereinigung“, ehemaliger stellvertretender Generalsekretär der „China-Anti-Sekten-Vereinigung“, Direktor der China-Vereinigung für Wissenschaft und Technologie und stellvertretender Direktor der Abteilung Organisation und Personal.

* Wu Guoqing: Direktor der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Staatssicherheit der Provinz Jilin, Polizeikommissar der ersten Ebene der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz, ehemaliger stellvertretender Direktor der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Staatssicherheit der Provinz Jilin, ehemaliger Direktor der Vierten Abteilung und der Ersten Abteilung für öffentliche Sicherheit der Staatssicherheit der Provinz.

* Wang Xinhua: Hauptmann der „Anti-Sekten-Einheit“ der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Yunnan, ehemaliger stellvertretender Direktor des Provinzbüros für die Vorbeugung und Behandlung von Sektenangelegenheiten (Büro 610), ehemaliger Direktor der Führungsgruppe für die Prävention und Behandlung von Sektenangelegenheiten des Parteikomitees der Provinz Yunnan und des Generalbüros der Provinzregierung für die Prävention und Behandlung von Sektenangelegenheiten, ehemaliger stellvertretender Generalsekretär des Ständigen Komitees des Volkskongresses von Chuxiong in der Provinz Yunnan, ehemaliger stellvertretender Generalsekretär und Büroleiter des Ständigen Komitees des Volkskongresses Chuxiong, ehemaliger stellvertretender Sekretär des Parteikomitees des Kreises Shuangbai und Sekretär des Komitees für Politik und Recht von Shuangbai.

* Zhang Wenge: Stellvertretender Bürgermeister von Langfang und Direktor des städtischen Büros für öffentliche Sicherheit der Stadt Langfang, Provinz Hebei, ehemaliges Mitglied der Parteiführungsgruppe und stellvertretender Bürgermeister der Stadtregierung von Cangzhou der Provinz Hebei, ehemaliger Direktor des Bürso für öffentliche Sicherheit der Stadt Cangzhou, ehemaliger Hauptmann des Staatssicherheitskorps der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Hebei, ehemaliger politischer Kommissar des Staatssicherheitskorps der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Hebei.

* Xue Shiqian: Hauptmann des „Anti-Sekten-Korps“ der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Heilongjiang und ehemaliger stellvertretender Hauptmann des Wirtschaftsermittlungskorps der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Heilongjiang.

* Feng Guang: Direktor der Staatsanwaltschaft Eins der Staatsanwaltschaft Ranghulu in der Stadt Daqing, Provinz Heilongjiang.

24 Jahre sind eine lange Zeit, und die Führung der KPCh hat seit Beginn der Unterdrückung in China dreimal gewechselt. Der derzeitige KPCh-Vorsitzende Xi Jinping ist seit über zehn Jahren an der Macht. Aber ähnlich wie sein Vorgänger Hu Jintao hat die KPCh auch unter seiner Leitung die gegen Falun Dafa gerichtete Verfolgungspolitik fortgesetzt, die vom früheren KPCh-Vorsitzenden Jiang Zemin installiert worden war. Wie aus der obigen Liste hervorgeht, wurden einige Beamte im Zusammenhang mit ihrer Beteiligung an der Verfolgung befördert, und zwar vom Kreis- zum Provinzbeamten und vom Stadtbeamten zum Beamten auf nationaler Ebene. Je stärker sie jedoch in die Verfolgung verwickelt waren, desto mehr müssen sie für diese schweren Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft und zur Verantwortung gezogen werden.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wurde 1948 von den Vereinten Nationen verabschiedet. Im Vorfeld des 75. Jahrestages traf US-Außenminister Antony Blinken am 7. Dezember mit führenden Vertretern der Menschenrechtsbewegung zusammen. „Vor 75 Jahren haben Delegierte aus der ganzen Welt die Rechte in der Allgemeinen Erklärung definiert. Und in gewissem Sinne war es mehr als eine Erklärung, es war eine Verpflichtung, eine Verpflichtung, die Menschenrechte auch wirklich zu fördern, Menschenrechtsverletzungen zu verhindern, Opfer zu schützen und Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Das ist der eigentliche Kern dessen, worauf sich die Welt verständigt hat“, erklärte er.

Weiter äußerte er: „Ich möchte jedem einzelnen von Ihnen, stellvertretend für so viele Ihrer Kollegen, sagen, dass wir dankbar sind für die Arbeit, die Sie leisten – die wahrhaft mutige Arbeit, die Sie leisten –, weil es so viele Menschen in Konfliktgebieten gibt, die die Arbeit machen, die berichten, die Fakten ans Licht bringen und die Wahrheit ans Licht bringen.“

Wang Zhendi, ein Experte für Nierentransplantationen am Wuhan Union Hospital, wurde im August 2023 in den USA wegen Geldwäsche verhaftet. Nach Angaben der Weltorganisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Dafa ist das Wuhan Union Hospital eines der größten Nierentransplantationszentren in Süd- und Zentralchina und ein nationales Herztransplantationszentrum mit einem hohen Transplantationsvolumen. Das Nierentransplantationsteam von Wang führt seit vielen Jahren Nierentransplantationen durch.

Obwohl die Kommunistische Partei Chinas alles tut, um ihre Verbrechen im Zusammenhang mit der Organentnahme zu vertuschen, werden diejenigen, die an diesen Verbrechen beteiligt sind, letztendlich vor Gericht gestellt werden. 

Der UN-Menschenrechtsrat führt die allgemeine regelmäßige Überprüfung (Universal Periodic Review) als Mechanismus zur Überwachung der Menschenrechtslage durch. Nach den vorangegangenen Überprüfungen in den Jahren 2009, 2013 und 2018 wird im nächsten Jahr eine weitere Überprüfung Chinas durchgeführt. Regierungsbeamte in westlichen Ländern haben Falun-Dafa-Praktizierende befragt und wollen die seit 24 Jahren andauernde Verfolgung im Rahmen der nächsten Überprüfung zur Sprache bringen.

Jede Menschenrechtsverletzung, die sich gegen unschuldige Falun-Dafa-Praktizierende richtet, ist ein krimineller Akt. Diejenigen, die sich daran beteiligt haben, werden ermittelt und zur Rechenschaft gezogen. Die Täter sollten gewarnt werden, kein Risiko einzugehen, da es nur eine Frage der Zeit ist, bis sie auf die Liste der in demokratischen Ländern sanktionierten Personen gesetzt werden. Wir hoffen, dass die chinesischen Beamten dies bedenken und die Verfolgungspolitik einstellen. Wenn sie das nicht tun, könnten sie für sich und ihre Familienmitglieder die Möglichkeit verlieren, in diese Länder zu reisen, zu studieren, Geschäfte zu machen oder sich dort niederzulassen. Diejenigen, die sich nicht an der Verfolgung beteiligt haben, sollten es weiterhin vermeiden, während diejenigen, die sich daran beteiligt haben, die Verluste, die sie den Praktizierenden zugefügt haben, wiedergutmachen sollten.

In diesem Kampf zwischen Gut und Böse wird das Gewissen jedes Einzelnen auf die Probe gestellt. Seine Entscheidungen werden seine Zukunft bestimmen. Die Täter, einschließlich der Strafverfolgungsbehörden, Staatsanwälte, Richter und Wärter in den Haftanstalten, haben die Verantwortung, die Unschuldigen zu schützen und für Gerechtigkeit zu sorgen. Auf Anweisung des Büros 610 haben sie die Verfolgungspolitik umgesetzt und unschuldigen chinesischen Bürgern geschadet. Wenn der Tag kommt, an dem die KPCh für ihre Verbrechen an den Falun-Dafa-Praktizierenden zur Rechenschaft gezogen wird, werden sie vor Gericht gestellt werden.