(Minghui.org) Die über 70-jährige Li Shuwei aus dem Bezirk Pinggu in Peking wurde zu einem Jahr und sechs Monaten Haft und einer Geldstrafe von 3.000 Yuan (fast 400 Euro) verurteilt, weil sie Falun Dafa praktiziert.

Dies ist nicht das erste Mal, dass die Polizei Li wegen des Praktizierens von Falun Dafa ins Visier nahm. Zuvor war sie 2008 zu einer Gefängnisstrafe verurteilt (genaue Haftdauer nicht bekannt) und während der 18 Monate in einem Gefängnis der Stadt Wuhan in der Provinz Hubei gefoltert worden. Sie wurde am 3. Februar 2010 freigelassen, aber mehr als ein Jahrzehnt später erneut verhaftet.

Die Polizei hat seit ihrer Festnahme im Jahr 2022 viermal versucht, Li mit über 70 Jahren im Gefängnis unterzubringen, scheiterte jedoch an ihrem schlechten Gesundheitszustand. Sie ist derzeit in Hafturlaub aus medizinischen Gründen. 

Inhaftierung

Lis letzte Haftstrafe geht auf ihre Festnahme Ende 2022 zurück (genaues Datum nicht bekannt). Die Polizei hielt sie über Nacht auf der Polizeiwache Yuyang fest und brachte sie am nächsten Tag in die örtliche Haftanstalt. Diese nahm sie jedoch nicht auf, weil bei der vorgeschriebenen körperlichen Untersuchung Fieber festgestellt wurde. Dann ließen die Polizisten sie gegen Kaution frei.

Gegen Ende Mai 2023 reichten die Beamten der Polizeistation Yuyang und die ihrer Aufsichtsbehörde, der Polizeistation des Bezirks Pinggu, ihren Fall gemeinsam bei der Staatsanwaltschaft des Bezirks Pinggu ein. Diese verlangte von Li, sich am 30. Mai bei ihr zu melden, was sie jedoch nicht tat, weil sie sich unwohl fühlte.

Anfang Juni 2023 tauchten drei Personen der Staatsanwaltschaft bei ihr zu Hause auf, um sie unter Eid aussagen zu lassen. Sie bestätigten, dass sie ihre Fallakte schon Tage zuvor erhalten hatten.

Vier Beamte der Polizeiwache Yuyang brachen am 9. Juni 2023 in Lis Wohnung ein und nahmen sie zur örtlichen Haftanstalt mit. Auch dieses Mal nahm die Haftanstalt sie nicht auf, denn die körperliche Untersuchung hatte mehrere schwere Krankheiten ergeben. Die Polizei stellte sie daraufhin unter Hausarrest.

Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Pinggu leitete Lis Fall am 9. August an das Bezirksgericht Pinggu weiter. Das Gericht lud sie einige Male vor, unter anderem am 22. August, wobei das Gericht sie aufforderte, sich mit einem vom Gericht bestellten Anwalt zu treffen. Dieser sollte ein Schuldbekenntnis für sie abzulegen. Außerdem sollte sie alle Verhörprotokolle und eidesstattlichen Erklärungen unterschreiben.

Während sie auf ihren Prozess wartete, versuchte die Polizei ein drittes Mal, sie in der örtlichen Haftanstalt unterzubringen, aber sie wurde aufgrund ihres schlechten Gesundheitszustandes wieder nicht aufgenommen.

Urteilsverkündung und Berufung

Das Bezirksgericht Pinggu verurteilte Li Anfang Oktober 2023 zu zwei Jahren Haft und bestimmte, dass sie die Zeit außerhalb des Gefängnisses verbüßen darf. Sie legte Berufung ein und das örtliche Mittlere Gericht reduzierte ihre Haftstrafe auf ein Jahr und sechs Monate, verurteilte sie aber zu einer Geldstrafe von 3.000 Yuan (fast 400 Euro).

Um den 12. November 2023 herum nahm die Polizei Li auf Anordnung des Mittleren Gerichts wieder in Gewahrsam, um sie ihre Strafe in der örtlichen Haftanstalt verbüßen zu lassen. Doch auch ein viertes Mal nahm die Haftanstalt sie aufgrund ihres schlechten Gesundheitszustandes nicht auf, so dass die Polizei sie auf Bewährung freiließ.

Lis Sohn war dankbar, dass Falun Dafa ihren Hirntumor und andere Krankheiten geheilt hatte, aber er war durch ihre brutale Verfolgung so traumatisiert, dass er nach ihrer ersten Gefängnisstrafe eine Depression bekam, die bis heute besteht. Er hat Mühe, mit der jüngsten Verurteilung seiner Mutter fertig zu werden.