Zwei Männer rechtswidrig zu Haftstrafen und hohen Geldbußen verurteilt (Provinz Heilongjiang)

(Minghui.org) Zwei Männer aus dem Kreis Yilan in der Provinz Heilongjiang wurden am 7. Juni 2023 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu Gefängnisstrafen und hohen Geldstrafen verurteilt.

Bai Hongyou wurde zu sechs Jahren und drei Monaten Haft und einer Geldstrafe von 100.000 Yuan (etwa 13.000 Euro) verurteilt. Zhu Deshan, ein 56-jähriger ehemaliger Lehrer, erhielt zwei Jahre und zehn Monate und wurde zu einer Geldstrafe von 50.000 Yuan (etwa 6.500 Euro) verurteilt.

Verhaftungen

Beamte der Staatssicherheit des Bezirks Yilan, des Polizeireviers Dongcheng und des Polizeireviers Guanyue kamen am 23. Oktober 2022 um 7 Uhr morgens zu Zhu nach Hause. Sie brachten seine Frau dazu, die Tür zu öffnen, indem sie vorgaben, Vertreter des Energieversorgungsunternehmens zu sein. Während zwei Beamte seine Frau festhielten, durchsuchten die anderen die Wohnung. Nach der Durchsuchung begab sich die Polizei zu Zhus Arbeitsplatz und verhaftete ihn.

Dieselbe Gruppe von Beamten ging als Nächstes zu Bai nach Hause. Er lebte allein und verrichtete Gelegenheitsarbeiten, um seinen Lebensunterhalt zu verdienen. Als die Polizei seine Wohnung durchsuchte, kam seine Schwester aus der ländlichen Region, um ihm Gemüse zu bringen. Aus Angst vor der Polizei verließ sie sofort die Wohnung, nachdem sie das Gemüse abgeliefert hatte.

Sowohl Zhu als auch Bai wurden in die Haftanstalt des Kreises Yilan gebracht, wo sie sich noch immer befinden.

Zhus Frau wandte sich wiederholt an die Staatssicherheit des Kreises Yilan und bat um seine Freilassung. Der Direktor lehnte ihren Antrag mit der Begründung ab, ihr Mann habe sich nicht von Falun Dafa losgesagt.

Erste Anhörung nach krankheitsbedingtem Zusammenbruch von Zhu abgebrochen

Der Prozess gegen Zhu und Bai fand am 8. Mai 2023 vor dem Kreisgericht Yilan statt.

Nach mehr als sechs Monaten Haft war Zhu ausgemergelt. Es kostete ihn enorme Anstrengung, zu seinem Platz zu gehen. Er war blass und hatte Schwierigkeiten beim Atmen. Als er an seinem Platz stand, schloss er die Augen, sein Körper begann zu zucken, er weinte und rief unsinniges Zeug. Bevor er auf dem Boden zusammenbrach, eilten zwei Gerichtsbeamte herbei und hielten ihn fest.

Nachdem Zhu zur Wiederbelebung in das Kreiskrankenhaus gebracht worden war, vertagte der Richter die Verhandlung. Zhus Frau sagte, sie sei sehr besorgt über seinen Gesundheitszustand. Sie erzählte, nachdem ihr Mann im Oktober 1996 begonnen hatte, Falun Dafa zu praktizieren, sei sein schweres Herzleiden, seine Gastritis und sein Rheuma, die ihn seit der Mittelschule geplagt hatten, nach einem Monat verschwunden. In den letzten zwei Jahrzehnten sei er sehr gesund gewesen, aber nach nur sechs Monaten Haft sei nun eine unbekannte Krankheit aufgetreten.

Sie und der Anwalt beantragten Zhus Freilassung zur medizinischen Behandlung. Sie haben noch keine Antwort erhalten.

Zweite Anhörung plötzlich von Präsenz auf virtuell umgestellt

Am 25. Mai 2023 hielt das Gericht eine zweite Anhörung ab. Sechs Familienmitglieder von Bai und Zhu kamen, um der Verhandlung beizuwohnen, aber der Gerichtsbeamte Tang Zihe weigerte sich, sie alle hereinzulassen. Er sagte, dass nur zwei Familienangehörige jedes Praktizierenden in den Gerichtssaal gelassen werden.

Als sich die Anwälte und Familienangehörigen der beiden Praktizierenden schließlich zur Verhandlung setzten, stellten sie fest, dass Zhu und Bai nicht anwesend waren. Der Richter kündigte an, dass die ursprünglich angesetzte Präsenzsitzung nun per Fernschaltung stattfinden würde, wobei Zhu und Bai von der Haftanstalt aus teilnehmen würden. Er sagte, dass sich Zhu immer noch in einem schlechten Gesundheitszustand befinde.

Die Anwälte der beiden Praktizierenden und ihre Familienangehörigen protestierten gegen die plötzliche Änderung des Richters ohne Vorankündigung. Sie beantragten, Zhu und Bai für eine persönliche Anhörung in den Gerichtssaal zu bringen oder die Anhörung auf ein späteres Datum zu verschieben, wenn es Zhu wieder besser gehe.

Der Richter lehnte den Antrag ab und erklärte, dass er für den Fall, dass die Anwälte den Gerichtssaal verließen, seine eigenen, vom Gericht bestellten Anwälte bereithalte, um die Praktizierenden zu vertreten. Die Anwälte hatten keine andere Wahl, als der virtuellen Anhörung zuzustimmen. Bai und Zhu wurden daraufhin per Fernverbindung mit dem Gerichtssaal verbunden. Beide erklärten, sie seien mit der virtuellen Anhörung nicht einverstanden.

Der Richter ordnete die Fortsetzung der Anhörung an. Staatsanwalt Zhao Changpu, der Bai und Zhu angeklagt hatte, war nicht anwesend, weder persönlich noch virtuell. Der Richter führte kein Kreuzverhör zu den Beweisen der Anklage durch, wie es das Gesetz vorschreibt. Stattdessen unterbrach er die Praktizierenden und ihre Anwälte immer wieder, während sie ihre Verteidigungserklärungen vortrugen.

Berufung gegen rechtswidrige Verurteilung

Zhu und Bai wurden beide am 7. Juni 2023 zu hohen Geldstrafen verurteilt. Sie haben nun Berufung gegen ihre rechtswidrigen Verurteilungen eingelegt.

Richter Li Chenglin vom Mittleren Gericht der Stadt Harbin ist mit den Berufungsfällen betraut worden. Sein Assistent ist Mu Wanchen.

Früherer Bericht:

Mann aus Heilongjiang bricht während rechtswidriger Anhörung zusammen