Berufungsgericht bestätigt gesetzwidrige Verurteilung einer 80-jährigen Medizinerin, da sie Falun Dafa nicht aufgibt

(Minghui.org)  Liu Junhua erhielt am 3. Januar 2024 mit der Post die Entscheidung in Bezug auf ihr Berufungsverfahren zugestellt. Das Mittlere Gericht der Stadt Nanchong, Provinz Sichuan, schrieb, es habe beschlossen, die zweijährige Gefängnisstrafe gegen sie aufrechtzuerhalten, weil sie „stur“ gewesen sei und sich geweigert habe, Falun Dafa abzuschwören.

Liu, 80, ist pensionierte Ärztin des Krankenhauses, das mit der Südwestlichen Erdöluniversität in der Stadt Nanchong verbunden ist. Sie wurde im März 2023 verurteilt, weil sie in einem Bus Flash-Drives mit Informationen über Falun Dafa verteilt hatte.

Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts befindet sich Liu immer noch im Untersuchungsgefängnis der Stadt Nanchong. Ihr Mann besuchte sie nach dem Berufungsurteil und sie beschlossen, einen Antrag auf Anfechtung der Entscheidung des Obergerichts zu stellen.

Berufungsanhörung

Bei ihrer Berufungsanhörung am 14. November 2023 beantragte Liu die Aufhebung ihres Schuldspruchs, da es keine Rechtsgrundlage für die Verfolgung von Falun Dafa gibt.

Richter Yin Lin erwiderte, dass er die Haftstrafe nur aufheben könne, wenn sie schriftlich erklärt, Falun Dafa abzuschwören. Liu widersprach ihm und sagte: „Falun Gong lehrt seine Schüler, nach den Grundsätzen Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht zu leben. Die Kommunistische Partei Chinas befürwortet Falschheit, Schlechtigkeit und Klassenkampf. Es ist sehr traurig, dass Sie wollen, dass ich aufhöre, ein guter Mensch zu sein. Aber ich werde niemals meinen Glauben an Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht verraten.“

Lius Anwalt beantragte ebenfalls die Aufhebung des Urteils.

Ihr Mann, Luo Xuguang, Professor im Ruhestand der Südwest Erdöluniversität, fungierte als Verteidiger ihrer Familie, ohne Anwalt zu sein. Er erklärte, wie Falun Dafa Liu von hohem Blutdruck, vorzeitigen ventrikulären Kontraktionen (zusätzliche Herzschläge, die den Herzrhythmus stören), Gastroptose (ein nach unten verlagerter Magen) und vielen anderen Krankheiten befreit hatte. Die wundersame Heilkraft von Falun Dafa habe ihn erstaunt, insbesondere angesichts der Tatsache, dass seine Frau, selbst Medizinerin, durch medizinische Behandlungen nicht genesen konnte.

Luo fügte hinzu, dass er an hohem Blutdruck, zervikaler Spinalstenose, Bandscheibenvorfall, lakunärem Hirninfarkt und anderen schweren Krankheiten litt. Er wurde 2019 operiert, und seine Frau ist seither seine einzige Bezugsperson. Er ist nach wie vor halbseitig gelähmt und nicht in der Lage, sich selbst zu versorgen. Deshalb machte er sich Sorgen, wer sich um ihn kümmern würde, wenn seine Frau ins Gefängnis käme, nur weil sie ihren spirituellen Glauben praktiziert.

Luo praktiziert selbst nicht Falun Dafa, aber er hat selbst gesehen, wie Falun Dafa seine Schüler, einschließlich seiner Frau, zu viel besseren Menschen gemacht hat. Die Verurteilung seiner Frau sei eine völlige Ungerechtigkeit. Deshalb forderte er daher, dass sie von ihrem angeblichen „Verbrechen“ freigesprochen wird.

Richter Jin entschied zu einem unbekannten Zeitpunkt, das ursprüngliche Urteil von Liu aufrechtzuerhalten. Sie erhielt das Urteil am 3. Januar 2024.

Ständige Schikanen im Vorfeld des Prozesses

Lius Haftstrafe geht auf eine Razzia bei ihr zu Hause zurück, als am 11. März 2021 Beamte der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Shunqing in ihre Wohnung eindrangen. Sie sagten, jemand habe sie Tage zuvor angezeigt, weil sie in einem Bus Flash-Laufwerke mit Informationen über Falun Dafa verteilt habe.

Am 23. April 2021 tauchten zwei Polizeibeamte und der Sicherheitsdirektor der Südwest Erdöluniversität bei Liu auf und forderten sie auf, schriftlich zu erklären, dass sie Falun Dafa aufgibt. Sie weigerte sich, dem nachzukommen, und die Beamten gingen.

Am 21. Mai 2021 kehrten die Beamten zurück, um Liu erneut zu belästigen. Sie war jedoch nicht zu Hause. Ihr Mann verurteilte sie wegen der Belästigung.

Kurz nachdem die Beamten gegangen waren, sahen sie Liu auf der Straße gehen. Sie sprachen sie vom Polizeiauto aus an, machten ein Foto von ihr und fragten sie, wo ihre Tochter arbeite. (Es ist nicht klar, ob ihre Tochter Falun Dafa praktiziert und warum die Polizei es auf ihre Tochter abgesehen hatte).

Ein Polizist rief Luo am 30. Juni 2021 an und fragte ihn, ob seine Tochter zu Hause sei (er wohnte mit seiner Tochter zusammen). Er antwortete, sie sei zur Arbeit gegangen.

Zhang Xiaolan, eine Professorin an der Südwest Erdöluniversität, die bei der Gehirnwäsche von Falun-Dafa-Praktizierende beteiligt war, rief Luo am 21. und 22. Juli 2021 an und verlangte, mit seiner Tochter zu sprechen. Luo sagte Zhang, dass er ihr nicht die Tür öffnen würde, selbst wenn sie (Zhang) käme.

Am 23. Juli 2021 installierte die Polizei eine Überwachungskamera vor Lius Wohnungstür.  Luo machte ein Foto von der Kamera und entfernte sie noch am selben Tag. Er reichte beim Bezirksgericht Shunqing eine Beschwerde gegen die Polizei wegen Verletzung seiner Privatsphäre ein.

Als Vergeltungsmaßnahme legte die Polizei Lius Fall am 23. September 2021 der Staatsanwaltschaft des Bezirks Shunqing vor. Die Staatsanwaltschaft erhob Anklage gegen sie und legte den Fall am 25. Januar 2022 dem Bezirksgericht vor. Dieses Gericht ließ sie am 9. Februar desselben Jahres auf Kaution frei.

Beamte der Staatssicherheitsabteilung in Shunqing führten am 10. Juni und am 14. Juli 2022 eine Razzia in Lius Wohnung durch. Bei der Razzia im Juni wurden ihr auch eine Blutprobe und Fingerabdrücke abgenommen.

Nach Verurteilung zu zwei Jahren wieder in Gewahrsam genommen

Das Gericht in Shunqing hielt am 19. April 2022 eine virtuelle Anhörung zu Lius Fall ab. Knapp zwei Monate später, am 10. Juni, wurde Liu von der Polizei und den Sicherheitsbeamten der Universität schikaniert. Ihr Mann wurde dazu verleitet, die Tür zu öffnen, indem sie behaupteten, sie würden ihnen COVID-19-Impfungen verabreichen. Sie beschlagnahmten Lius handschriftlich kopiertes Falun-Dafa-Buch und brachten sie zur örtlichen Polizeiwache. Stunden später ließen sie sie wieder frei.

Das Gericht hielt am 15. Februar 2023 eine zweite Anhörung ab und verurteilte sie am 17. März zu zwei Jahren Haft und einer Geldstrafe von 3.000 Yuan (etwa 426 Euro). Unmittelbar nach der Urteilsverkündung wurde sie in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Nanchong gebracht.

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