Keine Freilassung auf Kaution trotz schweren Gesundheitszustandes

(Minghui.org) Li Sumei aus der Stadt Baoding, Provinz Hebei, wurde am 31. Oktober 2023 zu 1,5 Jahren Haft verurteilt, weil sie Falun Dafa praktiziert.

Am Abend des 26. September 2022 hatten der stellvertretende Polizeichef Liu Xiaodong vom Polizeirevier Jiezhuang und seine beiden Untergebenen die Praktizierende verhaftet. Mehr als zehn weitere Praktizierende wurden ebenfalls Opfer dieser Razzia und ihre Wohnungen wurden zur gleichen Zeit durchsucht. Polizisten hatten die Aktivitäten und Telefongespräche der Praktizierenden überwacht, bevor sie zugriffen.

Li ist seitdem im Untersuchungsgefängnis Qingyuan inhaftiert. Aufgrund des enormen psychischen Drucks litt sie unter hohem Blutdruck. Zudem erlitt sie einen Rückfall ihres Herzleidens und schwere Depressionen, von denen sie sich dank des Praktizierens von Falun Dafa in der Vergangenheit längst erholt hatte. Ihre Beschwerden hielten auch nach der Einnahme der von der Haftanstalt bereitgestellten Medikamente an.

Ihre Familie stellte einen dringenden Antrag an die Haftanstalt, sie zur medizinischen Behandlung freizulassen, jedoch ohne Erfolg. Auch ihr Anwalt reichte sein Rechtsgutachten ein und forderte die Einstellung des Verfahrens. Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Jingxiu bestätigte jedoch ihre Verhaftung und übergab ihren Fall an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Gaoyang. Später wurde Li angeklagt und ihr Fall wurde an das Bezirksgericht Gaoyang verwiesen. Richter Li Zhiyong (nicht verwandt mit Frau Li) lehnte auch die Anträge ihrer Familie ab, sie gegen Kaution freizulassen, damit sie sich in ärztliche Behandlung begeben konnte. Er begründete das damit, dass sie kein ärztliches Attest vorlegen konnte, das ihren Zustand bestätigt hätte.

Das Bezirksgericht Gaoyang hielt am 18. August 2023 die erste Anhörung in Lis Fall in der Haftanstalt ab, aber die Sitzung wurde bald wegen einer Fehlfunktion der Geräte vertagt. Li wirkte sehr schwach und hatte Schwierigkeiten, während der Sitzung zu sprechen.

Während der zweiten Anhörung am 6. September 2023 hielt Richter Li einen Krankenwagen bereit, für den Fall, dass Li einen medizinischen Notfall erleiden würde. Lis Anwalt plädierte auf nicht schuldig. Er sagte, die Staatsanwaltschaft habe keine Beweise dafür vorgelegt, dass Li einer Person oder der Gesellschaft insgesamt Schaden zugefügt habe. Er fügte hinzu, dass der von der Polizeibehörde der Stadt Baoding ausgestellte Authentifizierungsbericht unzulässig sein sollte, da nur eine unabhängige, dritte forensische Agentur befugt ist, Beweise der Staatsanwaltschaft zu bevollmächtigen.

Der Anwalt sagte auch, dass seine Mandantin ihre Glaubensfreiheit ausübe, indem sie Falun Dafa praktiziere, und die sei durch die chinesische Verfassung geschützt. Sie habe auch nicht gegen ein Gesetz verstoßen, indem sie Falun-Dafa-Bücher besitze oder die Übungen mache, um sich fit zu halten.

Richter Li hielt am 31. Oktober 2023 eine Anhörung in der Haftanstalt ab. Die Beamten der Polizeiwache Jiezhuang, die Li festgenommen hatten, legten ein neues Beweisstück vor: einen Haftbefehl, der nach den ersten beiden Gerichtsverhandlungen ausgestellt worden war. Ihr Anwalt wies darauf hin, dass allein der Zeitpunkt der Ausstellung des Haftbefehls ein Beweis dafür sei, dass die Polizei gegen die rechtlichen Verfahren verstoßen habe. Richter Li verurteilte Li am Ende der Anhörung dennoch zu 1,5 Jahren Haft.

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