Drei Einwohner von Shandong verlieren Berufung gegen unrechtmäßige Verurteilung

(Minghui.org) Drei Einwohner der Stadt Laizhou, Provinz Shandong haben vor Kurzem ihre Berufung gegen unrechtmäßige Verurteilungen wegen ihres Glaubens an Falun Dafa verloren.

Herr Lin Hongjie, 73, und Herr Xie Qingcai, 69, sind beide im Untersuchungsgefängnis der Stadt Laizhou inhaftiert. Frau Fang Ruiqin, 73, wird derzeit in der Haftanstalt der Stadt Yantai festgehalten.

Die drei Praktizierenden wurden am 20. Mai 2024 zusammen mit vier weiteren Ortsansässigen wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Lin wurde zu acht Jahren und einer Geldstrafe von 40.000 Yuan (ca. 5680 Euro) verurteilt. Xie erhielt fünf Jahre und eine Geldstrafe von 20.000 Yuan (ca. 2840 Euro). Die Frauen Fang und Teng Qinhua (70) sowie Herr Gao Rijun wurden zu je drei Jahren und 10.000 Yuan (ca. 1.420 Euro) Geldstrafe verurteilt, Frau Feng Guoping zu drei Jahren mit vier Jahren Bewährung und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan und Frau Pan Zhaohua zu eineinhalb Jahren und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (ca. 710 Euro).

Ab Oktober 2024 wurde Teng angewiesen, jeden Tag ein Foto von sich zu Hause zu machen und es per SMS an die Polizeistation Chenggang zu schicken. Außerdem musste sie sich wöchentlich bei der Polizei melden, um Papiere zu unterschreiben. Es ist unklar, wann sie zur Verbüßung ihrer Haftstrafe wieder in Gewahrsam genommen werden könnte. Der Haftstatus von Feng, Gao und Pan ist nicht bekannt.

Festnahmen

Es ist unklar, wann Feng, Gao und Pan verhaftet wurden, aber die anderen vier zu Unrecht verurteilten Praktizierenden wurden alle am selben Tag verhaftet.

Mehr als 30 Beamte der Polizeibehörde der Stadt Laizhou und des Büro 610 stürmten am Nachmittag des 8. Mai 2023 die Produktionsstätte für Falun-Dafa-Informationsmaterialien, die von den Männern Lin, Xie sowie den Frauen Teng, Fang und Xiu Guozhi (deren Fallstatus unbekannt bleibt) betrieben wurde. Die Beamten nahmen die fünf Praktizierenden fest und brachten sie zum Verhör auf eine örtliche Polizeistation. Lins Computer, Drucker, Falun-Dafa-Bücher und -Informationsmaterialien, Kopierpapier und andere Gegenstände wurden beschlagnahmt. Er blieb an diesem Tag in Haft, während die anderen vier Praktizierenden Stunden später gegen Kaution freigelassen wurden.

Lin wurde am 10. Mai 2023 in eine Gehirnwäsche-Einrichtung verlegt und neun Tage später gegen Kaution freigelassen.

Anklageerhebung

Die Staatsanwaltschaft der Stadt Laizhou rief Lin Ende August 2023 an, um ihm mitzuteilen, dass sie seinen Fall von der Polizeibehörde der Stadt Laizhou erhalten habe. Die Staatsanwaltschaft rief Xie und Teng am 1. September 2023 an und forderte die beiden auf, sich am 4. September bei ihr zu melden.

Lin, Xie, Teng, Fang, Gao, Feng und Pan wurden von Staatsanwalt Wen Shaoting angeklagt und ihre Fälle wurden Mitte November 2023 dem Gericht in Laizhou vorgelegt. Es ist unklar, ob gegen Xiu ein Strafverfahren eingeleitet wurde.

Verhandlung

Die sieben angeklagten Praktizierenden standen am 29. November 2023 gemeinsam vor dem Gericht in Laizhou. Jedem der Praktizierenden wurde vom Gericht gegen seinen Willen ein Anwalt beigeordnet. Während die vom Gericht bestellten Anwälte versuchten, ihre unwilligen Mandanten zu einem Schuldgeständnis zu drängen, sagten die Praktizierenden zu ihrer eigenen Verteidigung aus und forderten Freispruch.

Das Gericht hielt am 15. Mai 2024 eine zweite gemeinsame Anhörung ab. Lin und Pan wurden nicht benachrichtigt und verpassten daher die Anhörung. Die anderen fünf Praktizierenden, die vor Gericht standen, durften sich nicht selbst verteidigen.

Alle sieben Praktizierenden wurden am 20. Mai 2024 schuldig gesprochen.

Früherer Bericht:

Sieben Personen bis zu acht Jahren Haft verurteilt, weil sie Falun Dafa praktizieren (Laizhou, Provinz Shandong)