(Minghui.org) Yang Qiaoli, eine Einwohnerin der Stadt Tongchuan in der Provinz Shaanxi, ist seit ihrer Festnahme am 9. Januar 2024 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa inhaftiert.

Zwei der Geschwister von Yang wurden am 18. Februar 2024 verhaftet, als sie Yangs Freilassung beantragten. Sie wurden zu je 15 Tagen Haft verurteilt und sollen am 5. März 2024 freigelassen werden.

Gao Guanghua von der Staatsanwaltschaft des Bezirks Yintai erließ vor kurzem einen förmlichen Haftbefehl gegen Yang, die nun wegen ihres Glaubens an Falun Dafa angeklagt wird.

Die Festnahme von Yang

Beamte der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Yintai waren für Yangs Festnahme am 9. Januar 2024 verantwortlich. Sie beschlagnahmten ihren Drucker, zwei Computer und etwa 10.000 Yuan (ca. 1.420 Euro) Bargeld, davon 7.000 Yuan (ca. 994 Euro) in Banknoten mit aufgedruckten Botschaften über Falun Dafa.

Der Beamte Liu Xuan schlug Yang bei der Festnahme zu Boden und verprügelte sie. Er und andere Beamte stellten nie eine Quittung für das beschlagnahmte Bargeld aus und sagten später, das Geld würde für ihre ärztliche Untersuchung verwendet werden. Anschließend wurde sie in der Haftanstalt Zhaojiayuan im Bezirk Wangyi, Stadt Tongchuan in Strafhaft genommen.

Als Yang sich weigerte, die Regeln der Haftanstalt aufzusagen, schlugen der Wärter Liu Xiaohu und der Abteilungsleiter Yang Bowen sie außerhalb der Sichtweite der Überwachungskameras mit einem Stock. Sie hörten erst auf, als ein anderer Wärter sie dazu aufforderte.

Yangs Anwalt ging am Morgen des 19. Februar 2024 in die Haftanstalt, um sie zu sprechen. Etwa zehn Minuten nach dem Treffen entdeckte ein Wärter mit der Dienstnummer 009519 einen Vermerk in Yangs Fallakte, der besagte, dass ihr keine Treffen mit ihrem Anwalt gestattet seien. Der Wärter rief sofort Hauptmann Fu Hongan von der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Yintai an und fragte, ob das Treffen fortgesetzt werden könne.

Fu lehnte ab, woraufhin der Wärter das Treffen sofort beendete. Der Anwalt ging am Nachmittag zur Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Yintai und verlangte, dass der Vermerk „Besuchsverbot für Anwälte“ in Yangs Akte entfernt werde. Er wies darauf hin, dass kein Gesetz Anwälten verbiete, ihre Mandanten in der Haft zu sprechen. Die Polizei behauptete, sie müsse seine Papiere überprüfen und eine Genehmigung des Komitees für Politik und Recht einholen. (Dieses Komitee ist eine außergerichtliche Behörde, die für die Überwachung der Verfolgung von Falun Dafa zuständig ist.) Nach mehr als drei Stunden beendete die Polizei schließlich ihre „Prüfung“ des Antrags des Anwalts und stimmte zu, dass er am nächsten Morgen Yang sprechen dürfe.

Yang und ihr Anwalt trafen sich am Morgen des 20. Februar 2024. Der Anwalt ging am nächsten Morgen erneut zur Staatssicherheitsabteilung und forderte die Rückgabe der 10.000 Yuan, die bei Yangs Verhaftung zu Hause beschlagnahmt worden waren. Außerdem reichte er eine Beschwerde gegen die Wärter der Haftanstalt ein, weil sie seine Mandantin geschlagen hatten.

Die Polizei hat das beschlagnahmte Bargeld immer noch nicht zurückgegeben und auch keine Maßnahmen gegen Yangs Misshandlung durch die Wärter der Haftanstalt ergriffen.

Zwei Geschwister verhaftet

Yangs Mann arbeitet außerhalb der Stadt. Sie ist die einzige Bezugsperson für ihre beiden schulpflichtigen Kinder und ihren 90-jährigen verwitweten Vater. Seit ihrer Verhaftung haben die Kinder und deren Großvater Mühe, damit zurechtzukommen.

Yangs jüngerer Bruder Yang Xijing und ihre beiden älteren Schwestern Yang Meili und Yang Mei'e beschlossen, sich angesichts Yangs familiärer Situation für ihre Freilassung einzusetzen. Die drei Geschwister begaben sich am 18. Februar 2024 kurz nach 16:00 Uhr zur Staatssicherheitsabteilung im Bezirk Yintai.

Yangs Bruder wurde hineingelassen und übergab der Polizei die Kopie eines Dokuments, in dem es heißt, dass Falun Dafa in China durch kein Gesetz kriminalisiert werde. Polizisten beschuldigten ihn, für Falun Dafa zu werben, und schlugen ihn nieder. Sie drückten sein Gesicht so fest auf den Boden, dass seine Haut dabei verletzt wurde.

Als der junge Mann herauskam, erzählte er seinen Schwestern, was ihm passiert war. Yang Meili ging in den Innenhof, aber die Tür war fest verschlossen. Sie klopfte an die Tür, und Polizisten kamen heraus und beschuldigten sie und ihren Bruder, die öffentlichen Sicherheitsorgane gestört und absichtlich Unruhe gestiftet zu haben. Sie nahmen die beiden Geschwister daraufhin für 15 Tage in Verwaltungshaft.

Der Beamte Liu Xuan von der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Yintai und Wang Hongwei vom Polizeirevier Chengguan brachten die beiden Geschwister am 19. Februar 2024 um 12:35 Uhr in das Gefängnis Zhian in der Stadt Tongchuan. Sie sollten am 5. März 2024 freigelassen werden.

Als Yang Qiaolis Anwalt am Morgen des 21. Februar 2024 die Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Yintai aufsuchte, um sich über den Stand ihres Falles zu erkundigen, fragte er auch nach ihren beiden Geschwister. Die Polizei teilte ihm mit, dass die Geschwister eine administrative Überprüfung ihrer Inhaftierung beantragt hätten und die Polizeiwache Chengguan mit dem Fall betraut worden sei.

Der Anwalt ging dann zur Polizeiwache Chengguan, um eine Kopie des Haftbescheids für Yang Meili und Yang Xijing anzufordern, da er sich bereit erklärt hatte, auch sie zu vertreten. Der Leiter der Polizeiwache bat ihn, am Nachmittag wiederzukommen, um den Bescheid abzuholen. Er kam dieser Aufforderung nach, musste aber zwei Stunden warten, bevor ihm der Haftbefehl ausgehändigt wurde. Zu diesem Zeitpunkt war es bereits 16 Uhr, aber der Anwalt eilte zum Gefängnis Zhian, in der Hoffnung, Yang Meili und Yang Xijing zu sehen.

Der Sicherheitsbeamte und zwei weitere Wärter (Ausweisnummern 009006 und 009040) hinderten den Anwalt unter verschiedenen Ausreden daran, die Geschwister Yang zu treffen. Der Anwalt erklärte geduldig, dass er das Recht habe, seine Mandanten zu sehen, und reichte außerdem eine Beschwerde bei den zuständigen Behörden ein.

Die Beamten des Gefängnisses in Chengguan erlaubten ihm nicht, die Geschwister zu sprechen. Der Anwalt rief bei der Polizeiwache an und erhielt die Auskunft, dass die Entscheidung von der Polizeibehörde der Stadt Tongchuan getroffen worden sei.

An diesem Tag schneite es heftig und stürmte und der Anwalt konnte seine Mandanten auch nach eineinhalb Stunden Aufenthalt im Freien nicht sehen. Er ging um 17:30 Uhr, als der Arbeitstag für die Wärter endete.

Am frühen Morgen des 22. Februar 2024 begab sich der Anwalt zum Polizeirevier der Stadt Tongchuan. Hauptmann Ren von der Überwachungsabteilung traf sich mit ihm und tätigte einige Anrufe, damit sowohl das Polizeirevier Chengguan als auch die Haftanstalt dem Besuch seiner Mandanten zustimmten. Am Nachmittag konnte der Anwalt Yang Meili und Yang Xijing endlich ohne Probleme sehen.