(Minghui.org) Das Mittlere Gericht der Stadt Jiujiang in der Provinz Jiangxi entschied Ende Februar 2024, die zehnmonatige Gefängnisstrafe eines Einwohners aufrechtzuerhalten.

Li Yilong (auch bekannt als Li Yingyi), 54, war im Dezember 2023 zu zehn Monaten Haft verurteilt worden, weil er Falun Dafa praktiziert. Nach der Ablehnung seiner Berufung drohte das Gericht damit, ihn, der gegen Kaution auf freiem Fuß war, in Haft zu nehmen. Es ist unklar, ob er sich zum Zeitpunkt dieses Berichtes wieder in Haft befindet.

Einzelheiten der jüngsten Verfolgung von Li

Lis Verurteilung erfolgte, nachdem er am 16. Juni 2022 gegen 5 Uhr morgens in dem von seinem Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Wohnheim festgenommen worden war. Beamte der Staatssicherheitsabteilung der Stadt Ruichang beschlagnahmten seinen Laptop, sein Abspielgerät, sein Mobiltelefon, sieben Falun-Dafa-Bücher und sein Privatfahrzeug. Sie zeigten keinen Durchsuchungsbefehl vor und gaben ihm auch keine Liste der beschlagnahmten Gegenstände, wie es das Gesetz vorschreibt.

Die Polizisten brachten Li zum Polizeirevier Pencheng in Ruichang, etwa 48 Kilometer von Jiujiang entfernt. Dort wurde er an einen Metallstuhl gefesselt und mehr als 20 Stunden lang verhört. Aufgrund seines schlechten Gesundheitszustandes wurde er zwei Tage später gegen Kaution freigelassen, da die Haftanstalt Ruichang ihn nicht aufnahm.

Die Beamten Xiong Xiaoxiong, Liao Qiyang und Du (Vorname unbekannt) von der Staatssicherheitsabteilung Ruichang nahmen Li am 6. Juli 2023 bei der Arbeit erneut fest. Sie brachten ihn zur Staatsanwaltschaft des Kreises Yongxiu. (Der Landkreis Yongxiu und die Stadt Ruichang stehen unter der Verwaltung der Stadt Jiujiang).

Staatsanwalt Sun Xiaoyan und Polizisten brachten Li dann zum Bezirksgericht Yongxiu und drohten ihm mit einer Gefängnisstrafe. Anschließend brachten sie ihn zur ärztlichen Untersuchung in das Krankenhaus von Jiujiang. Sein systolischer Blutdruck betrug mehr als 200 mmHg, und die Haftanstalt Ruichang nahm ihn deswegen erneut nicht auf. Li wurde daraufhin am Nachmittag des 7. Juli 2023 gegen Kaution freigelassen.

Am 7. September 2023 erhielt Li einen Anruf des Beamten Xiong, der ihn aufforderte, sich am nächsten Tag zu einer Anhörung vor dem Gericht in Yongxiu einzufinden. Xiong drohte, ihn zu verhaften, wenn er nicht erscheinen würde.

Li ging am nächsten Morgen zum Gericht. Das Gericht beauftragte einen Anwalt, für ihn ein Schuldbekenntnis abzugeben. Seine Frau und ein Dorfbeamter durften der Anhörung beiwohnen.

Bevor die Anhörung begann, forderte der Vorsitzende Richter Li auf, Erklärungen über den Verzicht auf Falun Dafa zu unterschreiben. Er sagte, dass er nur dann mit der Anhörung fortfahren würde, wenn Li die Erklärungen unterschreibe. Er fügte hinzu, dass er Li eine mildere Strafe auferlegen würde, wenn er die Dokumente unterschreibe, andernfalls würde er noch am selben Tag in Gewahrsam genommen werden. Li weigerte sich, der Aufforderung nachzukommen oder sich schuldig zu bekennen. Gerade als er begann, seine Unschuld zu verteidigen, unterbrach ihn der Richter und vertagte die Verhandlung.

Li verstand das falsch und dachte, das Ende der Anhörung an diesem Tag sei eine Pause, und so wartete er. Nach zwei Stunden wurde die Sitzung nicht wieder aufgenommen. Dann stellte er fest, dass die Anhörung für diesen Tag beendet war. Er wollte gehen, aber ein Richter entdeckte ihn und wies ihn an, in den Gerichtssaal zurückzukehren und zu warten, ohne ihm zu sagen, was er an diesem Tag noch zu tun hatte. Li befolgte die Anweisung des Richters, doch kurz darauf verlor er im Gerichtssaal aufgrund von psychischem Stress das Bewusstsein und fiel hart auf den Boden. Er erlangte das Bewusstsein lange Zeit nicht wieder. Das Gericht forderte keine medizinische Hilfe an und rief auch keinen Krankenwagen. Li kehrte später an diesem Tag nach Hause zurück.

Am 2. Dezember 2023 musste Li vor Gericht erscheinen. Er ging mit seiner Frau dorthin. Richter Zhang Lingling verurteilte ihn zu einer zehnmonatigen Haftstrafe und einer Geldstrafe von 4.000 Yuan (ca. 568 Euro). Zu den Richtern, die das Urteil unterzeichneten, gehörten Cai Mengyi, Jiang Ying, Zhong Guobiao und Hu Qin. Li weigerte sich, das Urteil zu unterschreiben, als Richter Zhang ihn dazu aufforderte. Er legte beim Mittleren Gericht von Jiujiang gegen das Urteil Berufung ein.

Die Staatsanwaltschaft in Jiujiang schickte einen Staatsanwalt zu Li, der ihm erzählte, wie die Polizei, einschließlich des Beamten Xiong, Beweise gegen ihn gefälscht hatte. Der Staatsanwalt schrieb Lis Aussage gegen die Polizei nieder.

Der Beamte Xiong hatte Li Ende 2023 aufgefordert, Papiere zu unterschreiben. Li hatte sich geweigert und gesagt, er wisse genau, wie Xiong und andere Beamte Beweise gegen ihn fabriziert hätten. Xiong zeigte sich schockiert und ging davon.

Das Bezirksgericht Yongxiu rief Li Ende Februar 2024 an, um ihm die Entscheidung des Mittleren Gerichts von Jiujiang mitzuteilen, mit der sein ursprüngliches Urteil aufrechterhalten wurde. Der Anrufer drohte damit, ihn in Gewahrsam zu nehmen.

Frühere Verfolgung

Es ist nicht das erste Mal, dass Li wegen seines Glaubens ins Visier genommen wurde. Als er in Shanghai arbeitete, wurde er von der örtlichen Polizeiwache schikaniert. Sein Chef rief die Polizei an und sagte, Li sei ein guter Mensch, der nie etwas Böses getan habe. Li kündigte seinen Arbeitsplatz, weil er nicht wollte, dass sein Chef in seine Angelegenheit verwickelt wurde. Danach kehrte er nach Jiujiang zurück.

Beamte der Polizeiwache Pengcheng in Ruichang verhaftete Li in der Nacht des 4. April 2004. Sie hatten ihn beim Verteilen von Informationsmaterialien über Falun Dafa beobachtet. Es gelang ihm, am Mittag des nächsten Tages zu fliehen. Später schrieb er einen Brief an Zhou Zuolin, den Leiter des Büro 610 der Polizeiwache. Er forderte diesen auf, die Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden einzustellen. Er unterzeichnete den Brief mit seinem vollen Namen und wurde daraufhin zur Zielscheibe der Behörde. Am 14. April 2009 wurde er mit Hilfe der Beamten Wei Qiang und Wang Yijin von der Staatssicherheitsabteilung in Jiujiang und einiger Beamter der Polizeiwache Yongquan erneut verhaftet.

Sie brachten den Praktizierenden zur Polizeiwache Yongquan und ketteten ihn mit Handschellen an einen Fensterrahmen. Etwa eine Stunde später fuhren sie Li in die Haftanstalt Ruichang. Aus Protest trat er in den Hungerstreik und wurde sieben Tage später zur Zwangsernährung in das Krankenhaus der Stadt gebracht. Die Wärter wiesen die Ärzte an, ihn auf jede beliebige Weise zwangszuernähren, doch sollten sie ihn am Leben erhalten.

Nach acht Monaten Haft wurde Li am 13. Dezember 2009 freigelassen.

Frühere Berichte:

Zwei Einwohner der Stadt Jiujiang, Provinz Jiangxi vor GerichtOhnmachtsanfall vor Gericht – Einwohner Jiangxis erhält keine ärztliche Unterstützung