Praktizierender zu drei Jahren Haft verurteilt

(Minghui.org) Am 2. April 2024 wurde ein Mann zu drei Jahren Haft und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (etwa 1.300 Euro) verurteilt, weil er Falun Dafa praktiziert. Es handelt sich um Liu Min. 

Liu lebt im Kreis Lanxi in der Provinz Heilongjiang. Er wurde am 5. Dezember 2022 um 20 Uhr verhaftet. Jemand hatte ihn angezeigt, weil er in der nahe gelegenen Stadt Pinqshan Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatte. Die Beamten der Polizeiwache der Gemeinde Pingshan, die ihn verhafteten, benachrichtigten die Polizei im Kreis Lanxi. Diese schickte den stellvertretenden Hauptmann Li Yuchen, um Liu abzuholen.

Liu wurde am nächsten Tag um 15 Uhr auf Kaution freigelassen. Ein Jahr später, am 13. November 2023, wurde er gegen 9 Uhr in seiner Wohnung erneut von Beamten der Kreispolizeibehörde Lanxi in Gewahrsam genommen. Ein Augenzeuge berichtete, dass fünf oder sechs Zivilbeamte, darunter eine Frau, an diesem Tag mit zwei Privatfahrzeugen vorgefahren seien. Sie hätten Liu zunächst mitgenommen, seien aber gegen 14 Uhr mit ihm zurückgekehrt, um seine Wohnung zu durchsuchen. Die Beamten beschlagnahmten Falun-Dafa-Bücher und brachten Liu im Anschluss ins örtliche Untersuchungsgefängnis.

15 Tage später überführte die Polizei Liu in die Haftanstalt des Kreises Lanxi, wo er wahrscheinlich noch immer festgehalten wird. Seit seiner Festnahme durfte die Familie den Praktizierenden nicht besuchen. Seiner 88-jährigen Mutter wurde einmal gesagt, sie sei zu alt, um ihren Sohn zu sehen.

Der Hauptmann der Staatssicherheitsabteilung, Liu Xiaobo (+86-13904558767) fälschte Beweise, die er sodann der Staatsanwaltschaft Lanxi vorlegte. Diese gab den Fall jedoch zurück an die Polizei und lehnte es ab, einen Haftbefehl zu erlassen. Sodann wandte sich Liu an Qin Zhongwei (+86-13836408899), den Vize-Polizeidirektor und Leiter des Büro 610, und arbeitete mit ihm Hand in Hand. Letztlich wurde der Fall bei der Staatsanwaltschaft der Stadt Anda eingereicht. Sowohl der Kreis Lanxi als auch die Stadt Anda stehen unter der Verwaltung der Stadt Suihua. Die Staatsanwaltschaft Anda stellte sodann einen offiziellen Haftbefehl gegen Liu aus und erhob Anklage.

Das Gericht Anda beauftragte einen Anwalt mit Lius Verteidigung. Dieser informierte die Familie darüber, dass für den 2. April ein Gerichtstermin angesetzt wurde. Als Lius Familie am Verhandlungstag im Gericht eintraf, war niemand da. Durch einen Anruf bei dem Anwalt erfuhren die Angehörigen, dass die Anhörung in der Haftanstalt Lanxi stattfand. Sie eilten dorthin, wurden aber nicht hineingelassen. Schließlich kam der Anwalt heraus und sagte der Familie, dass das Gericht Anda Liu zu drei Jahren Haft und 10.000 Yuan (etwa 1.300 Euro) Geldstrafe verurteilt hat.

Der vom Gericht bestellte Anwalt schilderte, dass ein in Lius Wohnung beschlagnahmter Drucker als Beweismittel gegen ihn verwendet worden sei – obwohl Liu niemals einen Drucker besessen hat. Da die Angehörigen bei der Anhörung nicht teilnehmen durften, sind sie sich nicht sicher, ob die Aussage des Anwalts wahr ist.

Der Anwalt riet den Angehörigen auch, Kleidung für Liu bereitzulegen. Es hieß, sie könnten ihn möglicherweise besuchen, sobald ihnen eine Urteilskopie zugestellt worden sei.