69-Jährige nach zurückgewiesener Berufung ins Gefängnis überführt

(Minghui.org) Am 14. Mai 2024 wurde die 69-jährige Liu Duanhui aus dem Kreis Baoqing in der Provinz Heilongjiang wegen ihres Glaubens an Falun Dafa ins Frauengefängnis der Provinz überführt. Ihre Berufung gegen die Verurteilung zu einem Jahr Gefängnis und 5.000 Yuan Geldstrafe war zuvor zurückgewiesen worden.

Die Praktizierende war am 25. August 2023 zu einem Jahr Haft und 5.000 Yuan (etwa 640 Euro) Geldstrafe verurteilt worden. Am 29. November fand zwar eine Anhörung vor dem Berufungsgericht statt, aber in der Folge wurde die Berufung zurückgewiesen. Der genaue Zeitpunkt ist nicht bekannt.

Haftstrafe folgt auf jahrelange Vertreibung

Liu lebt auf dem Bauernhof Nr. 853 im Kreis Baoqing in der Stadt Shuangyashan in der Provinz Heilongjiang. Sie wurde am 2. Mai 2020 festgenommen, weil sie Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatte.

Die Beamten, die sie verhafteten, kamen von der lokalen Polizeiwache Qinghe auf dem Bauernhof Nr.853, der unter der Verwaltung der Abteilung Jiansanjiang des Amtes für Landgewinnung der Provinz Heilongjiang steht. Die Bauernhöfe haben ihre eigenen Polizeiwachen.

Die Beamten stürmten Lius Wohnung und nahmen sie in Gewahrsam. Später stellten sie die Praktizierende unter Hausarrest. Das örtliche Nachbarschaftskomitee wurde beauftragt, ihre Wohnung alle zehn Tage zu durchsuchen. Als ihre Tochter bei der Polizei anrief, um die Einstellung des gegen ihre Mutter laufenden Verfahrens zu bewirken, drohte ein Beamter Liu: „Sagen Sie Ihrer Tochter, sie soll uns nicht mehr anrufen! Wenn sie es doch tut, werden wir Ihre Tür aufbrechen und Ihre Wohnung auf den Kopf stellen!“

Die Beamten forderten Liu auch auf, auf Falun Dafa zu verzichten, aber sie weigerte sich. Daraufhin änderte die Polizei ihre Taktik und lud Liu zum Essen ein. Die Praktizierende glaubte, dass die Beamten einlenkten und verstanden hätten, dass sie sich nicht länger an der Verfolgung beteiligen sollten. Daher nahm sie das Angebot an. Statt zum Essen brachten die Beamten sie jedoch zu dem Ort, wo sie am Tag ihrer ersten Verhaftung die Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatte. Dort machten sie ein Foto von Liu, versprachen ihr aber, dieses nur für den internen Gebrauch zu nutzen. Mitte November 2020 wurde der Fall an die Staatsanwaltschaft Jiansanjiang weitergeleitet.

Liu wurde angeklagt. Das Gericht Jiansanjiang setzte einen Termin auf den 24. Dezember 2020 an. Doch Liu tauchte vorher unter und blieb fortan ihrer Wohnung fern.

Am 19. August 2023 wurde sie an ihrem vorübergehenden Wohnsitz in der Stadt Dalian in der Provinz Liaoning von Beamten der Polizeibehörde Dalian verhaftet. Diese informierten die Kollegen der Polizeiwache Qinghe vom Bauernhof 853, die daraufhin Liu zurückholten.

Die Polizei Qinghe wollte Liu in der Haftanstalt Shuangyashan unterbringen. Doch bei einer Eingangsuntersuchung wurde bei ihr Bluthochdruck und ein hoher Cholesterinspiegel festgestellt, woraufhin ihre Inhaftierung abgelehnt wurde.

Daher stellte die Polizei Liu unter Hausarrest, der genaue Ort blieb jedoch unbekannt. Ihre jüngere Tochter, die Liu zwei Jahre nicht mehr gesehen hatte, bat die Polizei, endlich mit ihrer Mutter sprechen zu können. Die Polizei lehnte jedoch ab. Sie gab auch auf mehrmaliges Bitten der Familie keine Informationen zum Aufenthaltsort der Praktizierenden bekannt. Später erfuhren die Angehörigen, dass Liu wieder in die Haftanstalt Shuangyashan verlegt worden war.

Am 25. August 2023 stand Liu vor dem Bezirksgericht Jiansanjiang, das sie am Ende der Verhandlung zu einem Jahr Haft und 5.000 Yuan Geldstrafe verurteilte. Liu legte Berufung ein.

Anhörung vor Berufungsgericht

Am 29. November 2023 verhandelte das Gericht Honxinqlong im Berufungsverfahren. Der Staatsanwalt verlas die Anklageschrift, die nach Abschluss der Ermittlungen in der ersten Instanz gegen Liu erhoben worden war. Die Praktizierende sagte zu ihrer eigenen Verteidigung aus und beantragte Freispruch und Aufhebung des früheren Urteils. Dafür plädierte auch ihr nicht anwaltlicher Familienbeistand, der ebenfalls an der Verhandlung teilnahm.

Einige Zeit später bestätigte Richter Guo das frühere Urteil. Der genaue Zeitpunkt ist nicht bekannt. Am 14. Mai 2024 wurde Liu in die Abteilung acht des Frauengefängnisses der Provinz Heilongjiang überführt.

Beteiligt an der Verfolgung:

Ding Lichang, Vorsitzender Richter des Bezirksgericht Jiansanjiang, Tel. 86-454-5810941Chen Zhipheng, JustizbeamterGuo Jin, Vorsitzender Richter am Gericht HonxinqlongLi Dandan und Liang Haiyan, Besitzender Richter am Gericht HonxinqlongSun Han, Urkundsbeamter am Gericht Honxinglong

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