Peking (AP) Die UN-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson hat die Befürchtung geäußert, dass China den Kampf gegen den Terrorismus nach dem 11. September als Vorwand für ein härteres Vorgehen gegen Dissidenten nutzen könnte. Bei ihrem Besuch in Peking nannte sie am Dienstag vor Journalisten namentlich das Vorgehen der chinesischen Behörden gegen Angehörige der muslimischen Minderheit der Uighuren und Mitglieder der Meditationsbewegung Falun Gong.

Robinson merkte ferner kritisch an, dass sich seit dem vergangenen Jahr die Zahl der Hinrichtungen erhöht habe und die Befugnis der Behörden zu Festnahmen und Inhaftierungen erweitert worden sei. Dies seien sehr ernste und Besorgnis erregende Dinge, sagte die scheidende Menschenrechtskommissarin. Als ein Ergebnis ihrer Gespräche mit der Pekinger Führung nannte sie die Einladung Chinas an einen UN-Beauftragten, der Foltervorwürfen nachgehen soll. Der von den UN lange geforderte Besuch Theo Van Bovens soll nächstes Jahr erfolgen. Es müsse jedoch noch geklärt werden, wie frei sich Van Boven bewegen könne, sagte Robinson.

Die Menschenrechtskommissarin nimmt bei ihrem siebten offiziellen Besuch in Peking an einem von den UN geförderten Seminar für Richter und Anwälte teil. Es ist Teil einer Serie von Veranstaltungen, die der Verbesserung des chinesischen Rechtssystems dienen sollen. Robinsons fünfjährige Amtszeit endet im September. Ihr Nachfolger wird der Brasilianer Vieira de Mello, der bis Mai die UN-Mission in Osttimor leitete.