Menschenwürde, Moral und Gerechtigkeit verteidigen - die Strafanzeige in Deutschland gegen Jiang Zemin wegen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist in Vorbereitung

Der Befehl von Jiang Zemin als Ausdruck seiner Machtposition bei der Verfolgung von Falun Gong lautete: Ruiniert ihren Ruf, plündert sie finanziell aus und zerstört sie physisch. Dieser Befehl greift seit über vier Jahren in das Leben von Millionen Chinesen ein. Familienangehörige, Freunde, Betriebe, Schulen und Ausbildungsstätten werden gegen Falun Gong-Praktizierende aufgehetzt, zum Verrat angestiftet, zu Zahlungen erpresst oder man lässt Praktizierende ganz einfach verschwinden. Von der Weltöffentlichkeit wenig beachtet und von den betroffenen Chinesen aus Angst verschwiegen, vollzieht sich eine Tragödie, deren Ausmaß weit größer sein dürfte, als die bisher bekannten Zahlen (Fachleute multiplizieren in China veröffentlichte Negativ-Zahlen mit dem Faktor 7!) von über 810 Foltertoten, von Tausenden in psychiatrischen Anstalten, von Zehntausenden in Gefängnissen und Hunderttausenden, die in speziellen Zentren und Zwangsarbeitslagern durch Gehirnwäsche umerzogen werden sollen.

Diese Verfolgung ist so schwerwiegend und umfassend, dass sie nach der völkerrechtlichen Definition ein Völkermord und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist.

Dank des guten Willens des deutschen Gesetzgebers, des Bundestages, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Folter und Völkermord auch in Deutschland ahnden zu können, verankerte er diese Rechtsprechung in dem neuen Völkerstrafgesetzbuch (ab 26.Juni 2002) §1 VStGB: Dieses Gesetz gilt für alle in ihm bezeichneten Straftaten gegen das Völkerrecht, für die in ihm bezeichneten Verbrechen auch dann, wenn die Tat im Ausland begangen wurde und keinen Bezug zum Inland aufweist. Deshalb, können Falun Gong-Praktizierende auch in Deutschland eine Strafanzeige gegen den ehemaligen chinesischen Staatspräsidenten Jiang Zemin und andere Verantwortliche erstatten, in der sie des Völkermordes, der Folter und der Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezichtigt werden, begangen an Falun Gong-Praktizierenden in China. Dies entspringt nicht persönlichen Rachegefühlen, ebenso ist es keine politische Aktion für Regierungsformen in China, sondern sie wollen nicht schweigen. Sie sehen, dass dieser Weg nicht nur ermöglicht zu zeigen, wie genau das Ausland über diese Verbrechen in China informiert ist, sondern auch dass man in demokratischen Ländern juristisch fähig ist, die menschliche Würde und das Leben zu schützen. Ebenso kann das Unrechtsbewusstsein der Täter und Mitläufer geweckt werden, damit nicht noch mehr Unheil geschieht.

Sie folgen mit der Strafanzeige ihrem eigenen Wunsch und dem Willen von vielen engagierten Menschen, die Menschenwürde, Moral und Gerechtigkeit zu verteidigen und wiederherzustellen.

Die Strafanzeige wird erstattet werden von über 30 Opfern der Verfolgung, die nicht oder nicht mehr in China leben, vom Deutschen Falun Dafa Verein e.V. und von engagierten deutschen Bürgerinnen und Bürgern, die in Sorge sind um die bedrohliche Realität für Falun Gong-Praktizierende in China und die Ausweitung der Verleumdung und Verfolgung von Menschen, die Falun Gong ausüben durch Einschüchterung oder Passverweigerung bis nach Deutschland. In der Anzeige werden persönliche Schicksale von über 800 Foltertoten sowie Tausenden anderer Folteropfer in China dokumentiert.

Mit diesem Schritt geht die Hoffnung einher, diejenigen Kräfte in China zu stärken, die niemals mit dieser Verfolgung einverstanden waren und es auch heute nicht sind. Die Verfolgung von Falun Gong muss sofort und bedingungslos beendet werden.