Akademiker aus England und USA veranstalteten in Hongkong ein Forum gegen den Artikel 23 (Fotos)
Etwa zehn Akademiker aus England und USA waren nach Hongkong gereist, um an dem Forum Freiheit und Staatssicherheit ausgewogen ? teilzunehmen, das vom Rechtsanwaltsverband Hongkong, der Hongkong Universität und der Universität der Stadt Hongkong veranstaltet wurde. Alle Teilnehmer des Forums waren gegen die Verabschiedung des Artikels 23. Manche sind der Meinung, dass einige Absätze im Artikel 23 über das Organisationsverbot gestrichen werden sollen.
Die Gesetzgebungskommission organisierte heute eine Diskussion über die Einzelheiten der Staatssicherheitsvorschriften (Gesetzesentwurf zur Aktualisierung des Artikels 23). Kommissionsmitglieder wie z.B. Martin Lee, Yang Sen, Tu Jinsheng, He Junren, Wu Aiyi, Liu Huiqing usw. protestierten gegen die Gesetzgebung, indem sie dieser Diskussion fernblieben. Stattdessen nahmen sie an dem Forum Freiheit und Staatssicherheit bereits ausgeglichen ? teil und diskutierten dort mit den anderen Teilnehmern.
Der ehemalige Vorstandsvorsitzende des Rechtsanwaltverbandes von Hongkong, Herr Liang Jiajie meinte, der Gesetzesentwurf überschreite den Rahmen des Artikels 23, und deswegen sei er gegen diesen Entwurf. Herr Tang Xianming, Vertreter der Sicherheitsbehörde von Hongkong, antwortete: Da Hongkong selbst Gesetze verabschieden kann, wird die Regierung ein Gesetz verabschieden, wenn es nötig ist. Darauf entgegnete ein Akademiker: Jedes Gesetz hat seinen Rahmen, man kann den Inhalt nicht beliebig bestimmen.
Außer Herrn Tang hat auch Herr James ONeil aus der Rechts- und Politikbehörde Fragen von Zuhörern beantwortet. Die Akademiker wiesen seine unlogische Antwort postwendend zurück. Die Zuhörer reagierten daraufhin mit Gelächter.
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