(Minghui.org) Amnesty International (AI) erließ am 19. Mai 2015 einen Aufruf für eine „Urgent Action“ (Eilaktion). Damit wird das kommunistische Regime Chinas aufgefordert, den Falun Gong-Praktizierenden Li Xiaobo sofort freizulassen. Er wurde wegen seines Glaubens eingesperrt. 

Am 19. Mai 2015 ruft Amnesty International in einer „Urgent Action“  zur Freilassung von Li Xiaobo auf.

„Es herrscht ernsthafte Besorgnis um den Falun Gong-Praktizierenden Li Xiaobo, der in Chengdu in der Provinz Sichuan in Zentralchina aufgrund seines Glaubens eingesperrt ist. Seine Anwälte berichteten, dass sich seine Gesundheit rasch verschlechtert und es bestehe ebenso die Gefahr der Folterungen und anderer Misshandlungen“, erklärte Amnesty International in seinem Appell.

Amnesty International bietet Mitgliedern der Öffentlichkeit, sofort zu handeln, indem sie Briefe (in chinesischer oder in der eigenen Sprache) schreiben mit den Inhalten:

• Forderung, dass die Behörden Li Xiaobo sofort und bedingungslos freilassen, da er nur eingesperrt ist, weil er sein Recht auf Glaubens- und Meinungsfreiheit ausübt;

• Forderung sicherzustellen, dass Li Xiaobo nicht gefoltert oder sonst irgendwie misshandelt wird, dass er sofort mit der notwendigen medizinischen Behandlung versorgt wird und dass die Bedingungen seiner Haft dem internationalen Recht und den internationalen Standards entsprechen;

• Forderung, dass sein regulärer Zugang zu seiner Familie und seinen Anwälten gesichert ist.

In dem Appell heißt es, dass Li Xiaobo wiederholt rechtswidriger und brutaler Verfolgung durch das kommunistische Regime ausgesetzt war.

„Li Xiaobo leidet an mehreren gesundheitlichen Problemen. Viele von ihnen resultieren aus den Folterungen, die er während früherer Inhaftierungen erlitten hat. Seine Anwälte besuchten ihn in den ersten Wochen im Mai im Untersuchungsgefängnis im Bezirk Longquanyi und sagten, dass sich sein Zustand deutlich verschlechtert habe und dass er nicht entsprechend versorgt werde. Seine Zähne haben sich so sehr verschlechtert, dass er große Probleme beim Essen hat. Auf einem Auge ist er blind und die Sehkraft des anderen Auges beträgt kaum noch 60 Prozent.

Li Xiaobo war zunächst im April 2014 eingesperrt worde. Damals hatte er mit seinem Sohn zusammen Falun Gong-Flyer verteilt und wurde dabei festgenommen. Sein Sohn ist kanadischer Staatsbürger, der ebenfalls eingesperrt wurde, dann aber zurück nach Kanada deportiert wurde. Vor seiner Verhandlung durfte ihn kein Familienangehöriger besuchen und er wurde auch nicht medizinisch versorgt. Am 21. April 2015 verurteilte das Volksgericht im Bezirk Longquanyi Chengdu Herrn Li Xiaobo zu acht Jahren Gefängnis. Wegen seiner laufenden Aktivitäten für und wegen des Praktizierens von Falun Gong stand er unter der Anklage, „eine häretische Organisation zu benutzen, um das Gesetz zu untergraben“. Seine Anwälte berichteten, dass sie und Li Xiaobo während der Verhandlung ständig unterbrochen worden seien und dass das Gericht dem kanadischen Generalkonsul nicht erlaubt habe, an den Anhörungen teilzunehmen. Li Xiaobo hat gegen das Urteil Berufung eingelegt." (Anmerkung der Redaktion: Die Anklage nach § 300 des chinesischen StGB, „eine Kultorganisation zu benutzen, um den Gesetzesvollzug zu unterminieren“ wird weithin gegen Falun Gong-Praktizierende eingesetzt, obwohl Falun Gong nicht auf Chinas offizieller Liste von „Kultorganisationen“ steht und keinerlei Gesetz unterminiert.)

„Li Xiaobo war zuvor im Jahr 2005 auch wegen `Benutzung einer Kultorganisation, um den Gesetzesvollzug zu unterminieren´ verurteilt worden und verbrachte acht Jahre im Gefängnis. Er berichtete, dass er während der Haft gefoltert worden sei. Er wurde von Gefängniswärtern und anderen Insassen auf Befehl der Wärter wiederholt geschlagen und gezwungen, im Winter mit bloßen Füßen und nackt stundenlang im Wasser zu stehen."