(Minghui.org) Jiang Zemin, der ehemalige chinesische Staatschef, setzte im Juli 1999 die Verfolgung von Falun Gong in Gang.

Falun Gong-Praktizierende aus ganz China erstatten seit Ende Mai 2015 Strafanzeige gegen Jiang Zemin. Kurz zuvor war eine neue Anordnung in Kraft getreten, die es den Bürgern nunmehr erlaubt, Strafanzeigen beim Obersten Volksgericht und bei der Obersten Volksstaatsanwaltschaft zu erstatten.

Viele Praktizierende, die Strafanzeigen erstattet hatten, wurden jedoch als Vergeltungsmaßnahme von Polizisten und anderen Regierungsbeamten schikaniert und/oder inhaftiert.

Allein in Tianjin sind mindesten 381 Vorfälle, bei denen Praktizierende misshandelt wurden, als Vergeltungsmaßnahmen für Strafanzeigen einzuordnen.

Vergeltungsschläge gegen Praktizierende in Tianjin

381 Praktizierende wurden in diesen Bezirken und Kreisen von Tianjin schikaniert oder festgenommen, weil sie Jiang Zemin angezeigt haben.

Zhao Fei, der Leiter der Polizeibehörde Tianjin, ist in vielen dieser Fälle für die Misshandlungen und/oder Schikanen der Praktizierenden verantwortlich. Er gab die Anweisungen an die Postämter, alle eingehenden Postsendungen, die mit Strafanzeigen gegen Jiang zu tun hatten, abzufangen. Daher inspizierten manche Postangestellte die Briefe und hielten die zurück, die solche Strafanzeigen beinhalteten.

Weitverbreitete Festnahmen

Viele Praktizierende wurden bei den Postämtern oder kurz darauf festgenommen. Zu diesen gehörten Pan Huifen (Bezirk Xiqing), Zhang Chunyan (Kreis Ji), Chao Yuefeng (Bezirk Jinnan), Xing Junjie und Tian Xiuyun (beide aus dem Bezirk Baodi).

Das „Büro 610“ des Kreises Ninghe und Ortspolizisten nahmen am 25. Juni 2015 mehr als zehn Praktizierende fest, weil sie Strafanzeigen gegen Jiang erstattet hatten. Ein Postangestellter im Kreis Ninghe sagte, dass mindestens 30 Postsendungen mit Strafanzeigen gegen Jiang beschlagnahmt worden seien.

Liu Haibin, ein Praktizierender aus dem Bezirk Dongli, wurde am 2. September 2015 zuhause festgenommen, weil er bei der Obersten Volksstaatsanwaltschaft Strafanzeige erstattet hatte. Bei seiner Verhandlung am 15. Dezember wurde ihm zur Last gelegt, dass er an „die Oberste Staatsanwaltschaft Informationen im Zusammenhang mit Falun Gong eingereicht“ habe.

Hintergrund

Jiang Zemin begann im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999. Trotz Widerspruch der übrigen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung zu beginnen.

Die Verfolgung hat in den vergangenen 16 Jahren zum Tod vieler Falun Gong- Praktizierender geführt. Unzählige wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind direkt für den Beginn, die Weiterführung und Aufrechterhaltung der Verfolgung verantwortlich.

Unter Jiangs persönlicher Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan auf Parteibasis, das Büro 610 genannt wird. Es agiert außerhalb des chinesischen Gesetzes und führt die Verfolgungspolitik direkt durch. Mit dem Aufruf: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ wies der damalige Präsident Chinas, Jiang Zemin, die Handlanger der Verfolgung an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.

Das chinesische Gesetz erlaubt seinen Bürgern, Strafanzeigen zu erstatten. Viele Falun Gong-Praktizierende üben nun dieses ihnen zustehende Recht aus und zeigen das frühere Staatsoberhaupt an.