Acht Jahre grausame Folter – nach Festnahme aufgrund einer Falschaussage

(Minghui.org) Eine Praktizierende aus der Stadt Donggang, Provinz Liaoning wurde wegen ihres Glaubens an Falun Dafa [1] zu acht Jahren Haft verurteilt. Sie wurde grausam gefoltert und einmal fast zu Tode geprügelt.

Die 45-jährige Liu Pintong wurde verhaftet, nachdem sie am 3. März mit Menschen über Falun Dafa gesprochen hatte. Am 10. August verurteilte das Bezirksgericht Zhenxing die Praktizierende zu acht Jahren Haft im Frauengefängnis in der Provinz Liaoning. Ende März 2020 kam sie nach Ablauf ihrer Haftzeit frei.

Wegen eines Geständnisses gefoltert

Liu und drei weitere Praktizierende wurden am Tag ihrer Verhaftung in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Dandong gebracht und die ganze Nacht lang verhört. Liu weigerte sich, die Fragen zu beantworten und Dokumente zu unterschreiben.

Gegen Mittag des nächsten Tages gab das Büro 610 der Stadt Dandong den Befehl, die Praktizierenden an einen anderen Ort zu bringen und erneut zu verhören – diesmal unter Folter. Man brachte Liu in einen Raum, wo sie von drei Zivilbeamten mit Faustschlägen und Tritten misshandelt wurde. Sie zogen ihr so stark an den Haaren, dass die Beamten sie büschelweise herausrissen. Die Beamten traten ihr auch gegen die Beine und schlugen sie ins Gesicht. Die ganze Zeit über wurde Liu beschimpft. Man drohte ihr, falsche Beweise vorzulegen, um sie für lange Zeit ins Gefängnis zu bringen.

Als Lius Anwalt am 17. Juli mit ihr sprach, gab sie ihm eine detaillierte Beschreibung, wie die drei Polizisten sie geschlagen hatten.

Wegen gefälschter Beweise verurteilt

Am Tag ihrer Festnahme versuchte Lius damals 16-jähriger Sohn Hu Xuangming, den Aufenthaltsort seiner Mutter herauszufinden. Er begab sich zur Wohnung der Praktizierenden Zhang Jing und stieß dabei auf Polizeibeamte, welche die Räumlichkeiten durchsuchten. Hu wurde festgenommen.

Nachdem die Beamten ermittelt hatten, dass es sich um Lius Sohn handelte, riefen sie seinen Hauslehrer an und erpressten ihn. Sie zwangen Hu, eine Falschaussage zu unterschreiben, die später als Beweis gegen seine Mutter verwendet wurde.

Lius Sohn beobachtete auch, wie die Polizei den Vater der Praktizierenden Zhang zwang, die Worte der Beamten aufzuschreiben. Die Aussage musste er sodann unterschreiben und bestätigen, dass er die Erklärung selbst verfasst hatte.

Die Polizisten nahmen Lius Schlüssel und brachen am 7. März in ihre Wohnung ein. Als sie sie durchsuchten, war niemand zu Hause. Die Beamten fanden nichts, was sie gegen Liu hätten verwenden können. Daher beschlagnahmten sie den Minivan ihres Neffen im Wert von rund 6.300 Euro. Das Fahrzeug stand in der Nähe des Wohnhauses und war beladen mit Druckern und Informationsmaterialien über Falun Dafa.

Die Polizisten setzten auch Zhang Yinghong (nicht verwandt mit Zhang Jing), die mit Liu verhaftet worden war, und ihre Familie unter Druck. Sie sollten „zustimmen“, gefälschte Beweise zu liefern. Ihnen wurde gesagt, dass Liu im Falle einer Verurteilung eine mildere Strafe erhalten würde.

Die Beamten drohten Zhangs Familie damit, dass sie mit schwerwiegenden Konsequenzen rechnen müsse, wenn sie sich weigere. Zhang gab nach. Die Polizisten fälschten ihre Zeugenaussagen von der zweiten Anhörung am 10. März.

Als Zhang später Liu traf, erzählte sie ihr, was geschehen war, und entschuldigte sich dafür. Zhang gab eine öffentliche feierliche Erklärung auf der Minghui-Website ab, in der sie ihre Worte und Taten für ungültig erklärte.

Lius Anwalt reichte die Erklärung, in der Liu beschrieben hatte, wie sie unter Folter zur Abgabe eines Geständnisses gezwungen wurde, zusammen mit einem Antrag beim Bezirksgericht Zhenxin ein. Damit wollte er ausschließen, dass das Gericht gefälschte Beweise beim Prozess vorgelegt bekam.

Das Gericht ignorierte den Antrag des Verteidigers und führte die Verhandlung am 27. Juli durch. Als Lius Neffe sah, dass sein Minivan als Beweismittel herangezogen wurde, bat er den Richter um die Erlaubnis, aussagen zu dürfen, dass das Fahrzeug nicht Liu gehöre. Der Vorsitzende Richter Tao Zhanhua lehnte den Antrag jedoch ab. Ein Urteil wurde während des Prozesses nicht verkündet.

Am 6. August kam Lius Familie zum Gericht, um den Richter zu treffen. Er stimmte einem Telefonat zu und erklärte, dass er in Lius Fall keine Wahl habe und dass die Verurteilung angeordnet worden sei.

Am 10. August 2012 wurde Liu zu acht Jahren Haft verurteilt.

In der Haftanstalt musste sie Zwangsarbeit zu verrichten. Sie durfte nicht schlafen, war mehrere Tage ans Bett gefesselt und wurde gezwungen, über einen langen Zeitraum zu stehen.

Am 10. November verlegte die Polizei sie in eine andere Zelle und fesselte sie drei Tage lang an ein Bett.

Liu begann, unter Schwindelgefühlen, Kopfschmerzen, Taubheit und Schlaflosigkeit zu leiden. Als sie am 11. Dezember 2012 in das Frauengefängnis der Provinz Liaoning verlegt wurde, war sie sehr schwach.

Folter im Gefängnis

Um Liu zum Verzicht auf Falun Dafa zu zwingen, steckten die Wärter sie nach ihrer Ankunft im Frauengefängnis Liaoning in die „Strafvollzugsabteilung“. Dort musste sie stundenlang stillstehen. Manchmal zwang man sie, lange Zeit auf einem kleinen Hocker mit einer dornenartigen Oberfläche zu sitzen. Sie durfte sich nicht waschen und keine Toilette benutzen – selbst während der Menstruation wurde ihr dies untersagt. Die Wärter entzogen ihr den Schlaf und verprügelten sie.

Zudem ordneten die Wärter an, dass Insassen Liu überwachen und foltern sollten. Während des eiskalten Winters musste sie barfuß auf dem Betonfußboden stehen und durfte mit niemandem sprechen.

Am 16. Januar 2013 kamen Zuständige der Gefängnisverwaltung zur Inspektion. Liu erzählte ihnen, wie sie gefoltert wurde. Aus Rache wurde sie zu weiteren Misshandlungen zurück in die „Strafvollzugsabteilung“ gebracht.

Liu wurde gezwungen, täglich von 5 Uhr morgens bis mindestens 22 Uhr abends auf einem kleinen Hocker zu sitzen und Videos anzuschauen, in denen Falun Dafa verleumdet wurde. Der leitende Wärter kam täglich und sah nach ihr. Er drohte, ihren Sohn zu verhaften.

Später wurde sie in die erste Abteilung verlegt, wo sie weiter gefoltert wurde.

Als ihre Schwester sie im September 2014 besuchte, war Liu derart abgemagert, dass sie sie kaum erkannte. Als die Schwester am 11. Oktober wiederkam, sagte man ihr, dass sie Liu nicht sehen könne, da sie im Hungerstreik wäre und keine Kraft mehr zum Gehen hätte.

Fünf Tage später wurde die Schwester jedoch in ein Armeekrankenhaus gerufen mit der Aufforderung, sich um Liu zu kümmern. Als sie dort ankam, waren Lius Gliedmaßen ans Bett gefesselt. Die Seile schnitten ihr in die Haut, ihre Hände und Füße waren geschwollen. Liu bestand nur noch aus Haut und Knochen und war zu schwach, um ihre Schwester zu begrüßen. Die Wärter behaupteten, dass sie Liu haben fesseln müssen, um sie zu behandeln, weil sie nicht kooperieren wollte.

Die Wärter forderten von Lius Schwester 4.000 Yuan (500 Euro). Im Gegenzug sollte sie zum Zwecke der ärztlichen Behandlung freigelassen werden. Am nächsten Tag gelang es ihr, das Geld zu leihen. Dann erfuhr sie, dass weitere 3.000 Yuan (380 Euro) gezahlt werden sollten.

Da es keine Möglichkeit gab, den zusätzlichen Betrag aufzubringen, musste die Schwester miterleben, wie Liu nach einer Woche Krankenhausaufenthalt zurück ins Gefängnis gebracht wurde.

Im Dezember 2014 konnte die Schwester Liu erneut besuchen. Sie war immer noch abgemagert und sehr schwach.

Die Wärter ordneten an, dass Insassen Liu eingehend überwachen und verfolgen sollten. Das taten sie auch – oft prügelten sie dabei auf sie ein.

Am 26. Mai 2016 schlug eine Gefangene über zehn Minuten mit einem Stuhl auf Liu ein. Aus Angst vor Vergeltungsmaßnahmen wagte keine Gefangene, über die Schläge zu sprechen oder zu sagen, dass sie diese bezeugen konnte. Die Täterin wurde nicht bestraft, sondern mit einer Haftverkürzung belohnt.

Im Laufe der Jahre protestierte Liu mit vielen Hungerstreiks gegen die illegale Inhaftierung und die Misshandlungen. Die Folge war ein Nierenversagen. Einmal trat sie für 15 Tage in den Hungerstreik, als sie sich in Isolationshaft befand.

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[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.