(Minghui.org) Ein Falun-Dafa-Praktizierender hat das Zwangsarbeitslager Sanshui in der Provinz Guangdong verklagt, weil er dort wegen seines Glaubens gefoltert worden war. Seiner Anwältin wurde im August 2021 mitgeteilt, dass das örtliche Gericht die Klage angenommen hat. Nun beabsichtigt die Juristin, auch gegen die Wärter und Gefangenen vorzugehen, die an der Folter beteiligt waren.

Der 51-jährige Huang Zhufeng ist Ingenieur für elektronische Automatisierungstechnik aus der Stadt Maoming, Provinz Guangdong; für seine Verdienste war er einmal ausgezeichnet worden. Zwischen 2001 und 2005 wurde er zweimal wegen seines Glaubens an Falun Dafa [1] in Zwangsarbeitslagern inhaftiert. Während seines Aufenthalts im Zwangsarbeitslager Sanshui befahl ein Wärter am 2. Januar 2003 zwei Häftlingen, Huangs Arme so weit wie möglich auseinanderzuziehen. Sie kugelten ihm die Schultern aus. Seither sind seine Arme behindert. Huang konnte seinen Beruf nicht mehr ausüben und musste mit Gelegenheitsarbeiten seinen Lebensunterhalt verdienen.

Als Huang am 12. Dezember 2020 von der Arbeit nach Hause kam, wurde er vor seiner Wohnung erneut festgenommen. Seine Anwältin Wang Yu besuchte ihn am 6. April 2021 im Untersuchungsgefängnis Nr. 1 von Maoming und erfuhr von seiner Schulterverletzung.

Sie beantragte am 14. April eine staatliche Entschädigung für die Verletzung, die von der Regierung als „Stufe neun“ eingestuft wurde, wobei der Behinderungsgrad an der linken Schulter 50 Prozent und 35 Prozent an der rechten beträgt. In China haben Menschen mit Verletzungen der Stufen eins bis zehn Anspruch auf staatliche Entschädigungen, aber Huang war bislang leer ausgegangen. Seine Anwältin bezifferte die Forderung mit 1.177.771 Yuan (rund 157.000 Euro).

Am 26. April argumentierte das Zwangsarbeitslager Sanshui, das inzwischen als Drogenrehabilitationszentrum Sanshui umbenannt wurde, gegenüber der Anwältin, dass Huangs Ansprüche verjährt seien. Die Zweijahresfrist sei abgelaufen, sodass die Verantwortlichen nicht mehr zur Rechenschaft gezogen werden könnten.

Am 14. Juli besuchte die Anwältin Huang erneut und erfuhr, dass das Bezirksgericht Maonan eine Anhörung für den 1. Juli angesetzt hatte, ohne die Anwältin zu informieren. Dieser Termin war später abgesagt worden, ohne einen neuen Ausweichtermin zu benennen. Auch davon erfuhr die Anwältin erst von Huang.

Am selben Tag reichte die Anwältin beim Gericht der Stadt Foshan eine weitere Verwaltungsklage gegen das Zwangsarbeitslager Sanshui ein, mit der sie eine staatliche Entschädigung für ihren Mandanten beantragte. Am nächsten Tag teilte das Gericht zunächst mit, dass es den Fall angenommen habe. Einen Tag später erklärte das Gericht diese Mitteilung für ungültig. Dem Justizbeamten sei ein Fehler unterlaufen, hieß es.

Dank der beharrlichen Bemühungen der Anwältin wurde der Fall im August 2021 vom Bezirksgericht Shunde in der Stadt Foshan angenommen. Der Gerichtspräsident besuchte die Anwältin und bat um weitere Hintergründe, wie den Bildungsstand von Huangs Familie und deren finanzielle Lage. Die Anwältin zeigte sich entschlossen, Gerechtigkeit für den Praktizierenden zu erlangen. Der Gerichtspräsident wies darauf hin, dass von dem Arbeitslager eine Entschädigungszahlung beansprucht werden könne. Gleichzeitig erklärte er, dass Huang dennoch wegen des Praktizierens von Falun Gong die „strafrechtliche Verantwortung“ tragen müsse.

Frühere Berichte:

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[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.