Elf Falun-Dafa-Praktizierende bleiben in der Haftanstalt Nr. 2 in Shijiazhuang inhaftiert

(Minghui.org) Seit 22 Jahren verfolgt die Kommunistische Partei Chinas die Praktizierenden der buddhistischen Meditationspraxis Falun Dafa [1]. Und seit dieser Zeit nehmen die Behörden des Untersuchungsgefängnisses Nr. 2 in Shijiazhuang, Provinz Hebei aggressiv daran teil. Sie foltern Praktizierende und versuchen, sie zu zwingen, ihrem Glauben abzuschwören.

Ende 2020 waren noch elf Praktizierende in der Einrichtung inhaftiert, wo sie gefoltert wurden. Es handelt sich um die Frauen Zhang Yun, Ma Surui, Yang Huanping, Li Xiuzhen, Cui Yuehua, Wang Liwen, Li Mingfang, Zhang Fengyun, Sima Jing, Chen Xiuying und Zhang Gaicong.

Aufgrund der jüngsten Abriegelungen in Shijiazhuang im Rahmen der Covid-19-Pandemie und der strengen Informationskontrolle innerhalb der Haftanstalt sind neueste Informationen über die Situation dieser Praktizierenden nicht verfügbar.

Informationen über ihre Fälle, soweit vorhanden, sind nachfolgend aufgeführt.

1. Zhang Yun und Ma Surui werden nach ihrer Verhaftung eineinhalb Jahre lang unrechtmäßig festgehalten

Zhang Yun, Ma Surui und Chen Xianhua aus dem Bezirk Luquan wurden am Nachmittag des 15. August 2019 von Beamten der Polizeibehörde Luquan verhaftet, als sie in Chens Wohnung Falun-Dafa-Bücher lasen.

Die Polizisten leiteten die Fälle der Praktizierenden an die Staatsanwaltschaft in Luquan weiter, und die drei Praktizierenden wurden am 21. November 2019 angeklagt. Ende des Jahres wurden ihre Fälle an das Bezirksgericht Qiaoxi in Shijiazhuang weitergeleitet.

Die drei Praktizierenden standen am 9. September 2020 vor Gericht. Mas Anwalt plädierte für sie auf nicht schuldig. Für die beiden anderen Praktizierenden engagierte das Gericht zwei Verteidiger. Zhang willigte ein, den vom Gericht bestellten Anwalt zu akzeptieren, aber nur dann, wenn er auf nicht schuldig plädierte, was er auch tat.

Jetzt, fast sechs Monate nach der Anhörung, sind Zhang und Ma immer noch in der Haftanstalt Nr. 2 in Shijiazhuang eingesperrt und warten auf ihr Urteil. Chen erkrankte und wurde später wieder freigelassen.

Zhang, 65, war früher Polizeibeamtin im Gefängnis Luquan gewesen. Sie verbrachte fast zehn Jahre in Haft, weil sie sich weigerte, Falun Dafa aufzugeben. Die Behörden sperrten sie dreimal in ein Zwangsarbeitslager, dreimal in eine Gehirnwäsche-Einrichtung und dreieinhalb Jahre ins Gefängnis. Sie erlitt unsägliche körperliche Folterungen und psychische Misshandlungen und befand sich mehrmals in einem kritischen Zustand.

Da sie sich weigerte, ihren Glauben aufzugeben, wurde Ma einmal in ein Zwangsarbeitslager eingesperrt und zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt.

2. Yang Huanping über 15 Monate eingesperrt

Yang Huanping, 58, ist Einwohnerin des Landkreises Xingtang in der Provinz Hebei. Sie wartet derzeit in der Haftanstalt Nr. 2 in Shijiazhuang auf das Ergebnis der Berufung gegen ihre dreijährige Haftstrafe.

Die ungerechtfertigte Verurteilung von Yang geht auf ein Verfahren zurück, das vor sieben Jahren gegen sie geführt wurde. Sie wurde erstmals am 15. November 2013 verhaftet und später aufgrund ihres Gesundheitszustands gegen Kaution freigelassen. Am 28. September 2015 wurde sie vom Bezirksgericht Qiaoxi zu sieben Jahren Haft verurteilt. Sie legte gegen das Urteil beim Mittleren Gericht Shijiazhuang Berufung ein, das ihren Fall an die untere Instanz zurückverwies und eine Wiederaufnahme des Verfahrens anordnete.

Am 27. Juni 2017 führte das Bezirksgericht Qiaoxi ein Wiederaufnahmeverfahren gegen Yang durch und verurteilte sie zu sechs Jahren Haft. Yang legte erneut Berufung ein, und das Mittlere Gericht verwies den Fall zur erneuten Verhandlung an die untere Instanz zurück.

Während Yang zu Hause auf das Ergebnis ihres Wiederaufnahmeverfahrens wartete, setzte die Polizei sie auf eine Fahndungsliste und beschuldigte sie, Banknoten mit Informationen über Falun Dafa zu besitzen. [2]

Yang wurde am 25. Oktober 2019 erneut festgenommen und im Untersuchungsgefängnis Nr. 2 in Shijiazhuang inhaftiert. Während der Coronavirus-Epidemie wurde ihr ein Treffen mit ihrem Anwalt verweigert. Ihr Blutdruck blieb auf einem gefährlich hohen Niveau.

Am 15. Juli 2020 stand Yang im Bezirk Qiaoxi vor Gericht. Ihre Tochter war die Einzige, die der Anhörung beiwohnen durfte. Yang plädierte für sich selbst auf nicht schuldig. Sie erzählte, wie sie von der Praxis von Falun Dafa profitiert hatte und sich ihr hitziges Temperament verbesserte. Sie betonte, dass kein Gesetz in China Falun Dafa kriminalisiert.

Die Anklage gegen Yang lautete nach § 300 des chinesischen StGB: „Untergrabung der Strafverfolgung durch eine Sektenorganisation“. Diesen Paragraphen benutzen die Justizbehörden standardmäßig, um Praktizierende von Falun Dafa zu inhaftieren. Yang fragte den Staatsanwalt, wie sie durch die Ausübung ihres Glaubens die Strafverfolgung habe untergraben können. Der Staatsanwalt antwortete nicht, auch nicht auf ihre Frage, gegen welches Gesetz sie denn konkret verstoßen habe.

Am 10. September 2020 verurteilte der Richter sie zu drei Jahren Haft, weil sie 4.650 Geldscheine hatte, auf denen Informationen über Falun Dafa gedruckt waren. Yang hat erneut beim Mittleren Gericht Shijiazhuang gegen das Urteil Berufung eingelegt.

3. Li Xiuzhen über 15 Monate inhaftiert

Li Xiuzhen ist aus dem Dorf Xichangshou im Landkreis Xinle. Beamten der Polizeiwache des Dorfes Matoupu nahmen sie am Nachmittag des 13. November 2019 fest. Jemand hatte sie gemeldet, als sie mit Menschen über die Verfolgung von Falun Dafa sprach.

Seither wird Li in Isolationshaft im Untersuchungsgefängnis Nr. 2 in Shijiazhuang festgehalten. Ihre Familie wurde über den aktuellen Stand ihres Falles im Unklaren gelassen.

Ein Beamter des Polizeireviers Houmatoupu ging einmal zu Li nach Hause und befahl ihrem Sohn, den Haftbefehl für sie zu unterschreiben. Ihr Sohn weigerte sich.

4. Cui Yuehua neun Monate inhaftiert

Cui Yuehua aus dem Landkreis Zhengding und Herr Jin Qingshu aus der Stadt Shijiazhuang wurden am 19. Mai 2020 von Beamten der Polizeiwache Sanlitun festgenommen, weil sie mit Menschen über Falun Dafa gesprochen hatten.

Die beiden Praktizierenden wurden auf der Polizeiwache in einen Metallkäfig gesperrt. Jin erlitt einen Herzanfall; seine Familie holte ihn am Abend nach Hause.

Cui wurde in das Untersuchungsgefängnis Nr. 2 in Shijiazhuang gebracht. Polizeibeamte erpressten ihre Familie um 800 Yuan (ca. 102 Euro). Außerdem drohten sie Cui, sie zu drei Jahren Haft zu verurteilen.

5. Wang Liwen sieben Monate inhaftiert

Wang Liwen ist aus der Stadt Jinzhou. Beamte der Polizeiwache Shangcheng nahmen sie am 15. Juli 2020 fest, weil sie mit Menschen über die Verfolgung von Falun Dafa gesprochen hatte. Am nächsten Tag durchsuchten sie ihre Wohnung und brachten sie dann in die Haftanstalt Nr. 2 in Shijiazhuang; seitdem ist sie dort inhaftiert.

Die Staatsanwaltschaft in Jinzhou weigerte sich, Wangs Verhaftung zu genehmigen, weil die Beweise nicht ausreichten. Doch weigerte sich die Polizei weiterhin, sie freizulassen, und versucht weiterhin, Beweise gegen sie zu sammeln.

Unter dem Vorwand der Pandemie erlaubten Beamte der Haftanstalt Wangs Familie nur jeden Mittwoch Bargeld zu bringen, aber keine Kleidung. Sie behaupteten, ihr Anwalt könne sich mit ihr treffen, wahrscheinlich über Videokonferenzen. Es ist jedoch nicht klar, ob der Anwalt Wang besuchen durfte.

6. Die Frauen Li Mingfang, Zhang Fengyun und Sima Jing vier Monate inhaftiert

Drei Einwohner der Stadt Shijiazhuang in der Provinz Hebei sind seit vier Monaten wegen ihres Glaubens an Falun Dafa inhaftiert. Eine von ihnen, Zhang Fengyun, leidet an gefährlich hohem Blutdruck, doch die Behörden weigern sich, sie gegen Kaution freizulassen.

Zhang und Li Mingfang unterhielten sich am Morgen des 13. Oktober 2020 auf der Straße mit Leuten über Falun Dafa, als sie auf einen Polizisten in Zivil trafen und festgenommen wurden. Die Polizei durchsuchte ihre Wohnungen und beschlagnahmte ihre Falun-Dafa-Bücher. Eine Liste der beschlagnahmten Gegenstände wurde nicht vorgelegt.

Gegen 18:00 Uhr desselben Tages verhaftete die Polizei eine dritte Praktizierende, Sima Jing, ebenfalls und durchsuchte ihre Wohnung. Da Sima mit Zhang und Li zusammen war, bevor diese verhaftet wurden, vermutet ihre Familie, dass die Polizei sie durch Überwachungskameras aufgespürt hatte.

Alle drei Praktizierenden wurden am 16. Oktober in Strafhaft genommen und in das Untersuchungsgefängnis Nr. 2 in Shijiazhuang gebracht.

Zhangs Anwalt hat sie im vergangenen Monat zweimal in der Haftanstalt besucht. Die 64-jährige Frau leidet unter lebensbedrohlich hohem Blutdruck, der sich trotz ärztlicher Behandlung nicht senken lässt. Außerdem leidet sie unter schwerer Verstopfung. Die körperlichen Beschwerden haben dazu geführt, dass sie weder essen noch schlafen kann. Ihre Familie und ihr Anwalt haben die Haftanstalt mehrfach aufgefordert, sie freizulassen, wurden aber immer wieder abgewiesen.

Den Praktizierenden droht nun eine strafrechtliche Verfolgung, nachdem die Polizei am 10. November 2020 bei der Staatsanwaltschaft des Bezirks Qiaoxi die Genehmigung ihrer Verhaftung beantragt hatte. Zhangs Anwalt hat ein Schreiben an die Staatsanwaltschaft gerichtet und den Staatsanwalt aufgefordert, ihre Verhaftung nicht zu genehmigen, da Falun Dafa in China durch kein Gesetz jemals kriminalisiert wurde.

Simas Schwiegervater ist über 90 und ihre Schwiegertochter ist im achten Monat schwanger. Beide haben Mühe, sich ohne sie um ihre täglichen Bedürfnisse zu kümmern.

Lis Tochter, die jetzt das College besucht und sich auf die Aufnahmeprüfungen für die Graduiertenschule vorbereitet, macht sich ebenfalls große Sorgen um ihre Mutter.

7. Chen Xiuying and Zhang Gaicong zwei Monate inhaftiert

Chen Xiuying wurde am Nachmittag des 9. Dezember 2020 von Beamten der Polizeiwache Shucheng im Bezirk Luquan verhaftet.

Zhang Gaicong ist aus dem Dorf Yanzhuang, Landkreis Shenze. Sie wurde am 21. Dezember 2020 verhaftet, als sie auf einem Bauernmarkt mit Menschen über Falun Dafa sprach. Die Polizei hat ihren Fall an die Staatsanwaltschaft der Stadt Jinzhou weitergeleitet.

Frühere Berichte:

Anklageverfahren gegen drei Frauen, weil sie gemeinsam Falun-Dafa-Bücher lasen

Ehemalige leitende Polizeibeamtin nach neun Jahren Haft erneut verhaftet – wegen ihre Glaubens

Drei Frauen aus Hebei seit einem Monat inhaftiert, eine befindet sich in Lebensgefahr

Hebei Woman Given Three Years After Three Trials


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.

[2] Aufgrund der strengen Zensur in China greifen viele Falun-Dafa-Praktizierende zu kreativen Mitteln, um auf die Verfolgung aufmerksam zu machen, darunter auch das Drucken von Botschaften auf Banknoten.