(Minghui.org) Die Sanktionierung von Menschenrechtsverletzern ist unter demokratischen Ländern zum Konsens geworden. Nach der Verabschiedung des Magnitsky-Gesetzes durch die USA im Jahr 2016 haben Kanada, Großbritannien und die Europäische Union mit ihren 27 Mitgliedsstaaten ähnliche Gesetze erlassen. Australien und Japan arbeiten ebenfalls an einem solchen Gesetz.

Entsprechend diesen Gesetzen, die Sanktionen gegen Personen vorsehen, die als Menschenrechtsverletzer bekannt sind, haben Falun-Dafa-Praktizierende [1] Listen von Tätern zusammengestellt, die an der Verfolgung von Falun Dafa in China beteiligt sind. Jedes Jahr legen sie demokratischen Regierungen mehrere Listen vor und fordern sie auf, die dort angeführten Täter zu bestrafen.

Seit dem 14. Juli 2021 übermitteln Falun-Dafa-Praktizierende in mehr als 30 Ländern die aktualisierte Liste der an der Verfolgung von Falun Dafa beteiligten Täter an ihre jeweiligen Regierungen. Sie fordern Sanktionen gegen diese Menschenrechtsverletzer, einschließlich Einreiseverbote in ihre Länder und Einfrieren ihrer Vermögenswerte im Ausland.

Ein Name auf dieser Liste ist Yu Tianmin.

Täterinformationen

Yu Tianmin

Vollständiger Name des Täters: Yu (Nachname) Tianmin (Vorname)Geschlecht: männlichLand: ChinaGeburtsdatum/Geburtsjahr: Januar 1964Ort der Geburt: Stadt Chongqing, Provinz Sichuan

Titel oder Position

1997 - 2001: Stellvertretender Leiter der zweiten Strafkammer des Obersten Gerichts von Chongqing

2001 - 2004: Leiter der zweiten Strafkammer des Obersten Gerichts von Chongqing

2004 - 2005: Vizepräsident und Mitglied der Parteiführungsgruppe des Ersten Mittleren Gerichts der Stadt Chongqing

2005 - 2010: Stellvertretender Chefankläger und Mitglied der KPCh-Führungsgruppe der Staatsanwaltschaft der Stadt Chongqing

2010 - 2015: Chefankläger und Sekretär der KPCh-Führungsgruppe der ersten Abteilung der Staatsanwaltschaft der Stadt Chongqing

2015 - 2017: Stellvertretender Chefankläger und stellvertretender Sekretär der KPCh-Führungsgruppe der Staatsanwaltschaft der Stadt Chongqing

2017 - 2019: Sekretär der KPCh-Führungsgruppe und Chefankläger der Staatsanwaltschaft der Provinz Liaoning

3/2019 - 4/2019: Mitglied des Ständigen Ausschusses des Parteikomitees der Provinz Liaoning, Sekretär der Parteiführungsgruppe und Chefankläger der Staatsanwaltschaft der Provinz Liaoning

2019 - Gegenwart: Mitglied des Ständigen Ausschusses des Parteikomitees der Provinz Liaoning und Sekretär des Komitees für Politik und Recht der KPCh

Hauptverbrechen

Seit Juli 1999 war Yu Tianmin in Gerichten, der Staatsanwaltschaft und anderen für die Verfolgung von Falun Dafa zuständigen Regierungsstellen tätig. Über die Jahre hinweg setzte er die Politik der KPCh zur Verfolgung von Falun Dafa um und beteiligte sich aktiv an der Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden.

Von Januar 2017 bis Februar 2019 war Yu Tianmin Chefankläger der Staatsanwaltschaft der Provinz Liaoning und wies die ihm unterstellte Staatsanwaltschaft auf allen Ebenen an, Falun-Gong-Praktizierende rechtswidrig zu verhaften, zu inhaftieren, strafrechtlich zu verfolgen und zu verurteilen. Mehrmals in seinen Reden instruierte er die Staatsanwaltschaft auf allen Ebenen in der Provinz Liaoning, „Anti-Sekten-Kampagnen“ gegen Falun Gong durchzuführen.

Nach den verfügbaren Statistiken von Minghui.org wurden zwischen 2017 und 2018 323 Falun-Dafa-Praktizierende in der Provinz Liaoning verurteilt, bei 80 wurde ein Gerichtsverfahren durchgeführt, bei 112 wurde die Verhaftung genehmigt und 27 wurden angeklagt. Im Jahr 2018 wurden neun ältere Falun-Dafa-Praktizierende verurteilt, von denen drei bereits über 80 Jahre alt waren. Wang Dianguo und seine Frau Li Yanqiu wurden nach ihrer Verurteilung im Gefängnis zu Tode gefoltert.

Im Folgenden werden exemplarisch einige Fälle genannt:

1. Wang Dianguo und seine Frau Yu Baofang starben an den Folgen der Folter

Am 4. Juli 2017 gegen 20 Uhr brach eine Gruppe von Beamten in Zivil in die Wohnung von Wang Dianguo, seiner Frau Yu Baofang und seines Sohnes Wang Yu in der Stadt Anshan ein. Dabei benutzten die Beamten Metallhammer und Bohrer. Die dreiköpfige Familie wurde verhaftet und ihre Wohnung wurde durchsucht. Am 17. Juli 2017, nach nur 13 Tagen, wurde Yu Baofang im Frauengefängnis von Anshan zu Tode gefoltert. Wang Dianguo wurde am 24. April 2018 vor Gericht gestellt. Er wurde zu vier Jahren Haft verurteilt und im Juni 2018 in das Gefängnis der Stadt Dalian gebracht, wo er am 16. Juni 2020 zu Tode gefoltert wurde.

2. Li Yanqiu wurde innerhalb von 14 Tagen nach Verhängung einer fünfjährigen Haftstrafe zu Tode gefoltert

Li Yanqiu wurde am 14. Dezember 2018 von der Polizei verhaftet und in ein Untersuchungsgefängnis gebracht. Am Morgen des 21. Januar 2019 führten die Staatsanwaltschaft und das Gericht einen geheimen Prozess gegen Li Yanqiu im Untersuchungsgefängnis durch, ohne ihre Familie zu benachrichtigen. Der Richter führte das Verfahren im Eiltempo durch, während Li Yanqiu extrem geschwächt war und weder gehen noch sich ausdrücken konnte. Der vom Gericht bestellte Anwalt plädierte gegen ihren Willen auf schuldig. Der von der Familie beauftragte Anwalt durfte sich nicht mit ihr treffen. Später erfuhr die Familie, dass Li Yanqiu zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden war. Am 4. März 2019 wurde Li Yanqiu nur 14 Tage nach ihrer Inhaftierung im Gefängnis zu Tode verfolgt. Sie war 52 Jahre alt.

3. Xie Baofeng wurde im Gefängnis verfolgt, bis sie nicht mehr in der Lage war, für sich selbst zu sorgen.

Xie Baofeng wurde 2017 zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt und am 5. Dezember 2017 in das Frauengefängnis von Shenyang gebracht. Im Jahr 2018 zeigten sich bei Xie Baofeng, die vor der Verhaftung ganz gesund gewesen war, gravierende Krankheitssymptome. Sie war lange Zeit nicht in der Lage zu essen und erbrach nach dem Essen. Da das Gefängnis sie nicht medizinisch versorgte, verschlechterte sich ihr Zustand. Ihre Familie beantragte mehrmals ihre Haftaussetzung, doch das Gefängnis weigerte sich, weil sie Falun Dafa nicht abschwor und sich nicht „umerziehen“ ließ. Da sie nicht in der Lage ist, für sich selbst zu sorgen, sitzt Xie Baofeng nun im Frauengefängnis von Liaoning im Rollstuhl.

4. Verfolgung und Verurteilung von Falun-Dafa-Praktizierenden nach zwei groß angelegten Verhaftungen in der Stadt Dalian

Am 8. Oktober 2017 taten sich das Komitee für Politik und Recht der Entwicklungszone Dalian und das Amt für öffentliche Sicherheit zusammen, um Falun-Dafa-Praktizierende zu verhaften. Mehrere Polizeidienststellen verhafteten 19 Falun-Dafa-Praktizierende. Zehn wurden formell verhaftet. Die Staatsanwaltschaft und das Gericht hielten von April bis Juni 2018 Prozesse ab. Neun Falun-Dafa-Praktizierende wurden verurteilt: Zhou Haiyan wurde zu acht Jahren Haft verurteilt, Jia Xiuchun zu zwei Jahren, Shi Ningyao zu fünf Jahren, Fang Fang zu drei Jahren und sechs Monaten, Lin Jingping zu vier Jahren, Hu Zhiqin zu sieben Jahren und sechs Monaten, Lai Guifang zu sieben Jahren, Cao Er zu drei Jahren und sechs Monaten und Hao Fukui (81 Jahre alt) zu drei Jahren.

23 Falun-Dafa-Praktizierende wurden am 12. November 2018 verhaftet, sechs von ihnen wurden strafrechtlich verfolgt und zu langen Haftstrafen verurteilt. Song Xuecun wurde zu acht Jahren verurteilt, Chen Yuerong zu acht Jahren, Zhang Kexin zu acht Jahren, Xu Yanxia zu acht Jahren und sechs Monaten, Cheng Yurong zu vier Jahren und Jiang Lianxiang zu drei Jahren und drei Monaten Haft.

Verfolgung während Yus Amtszeit im Komitee für Politik und Recht

Im April 2019 wurde Yu Tianmin zum Mitglied des Ständigen Ausschusses des Parteikomitees der Provinz Liaoning und zum Sekretär des KPCh-Komitee für Politik und Recht ernannt. Um seine politische Karriere voranzutreiben, leitete Yu die Verhaftung, strafrechtliche Verfolgung und Verurteilung vieler Falun-Dafa-Praktizierender. Einige wurden zu Tode gefoltert, und ihre Familien wurden zerrissen. Yu Tianmin trägt die volle Verantwortung für diese menschlichen Tragödien.

Nach Angaben von Minghui.org wurden im Mai 2019 in der Provinz Liaoning 44 Falun-Dafa-Praktizierende verhaftet. Im Juli 2019 verhafteten das KPCh-Komitee für Politik und Recht der Provinz Liaoning, das Büro 610 und die Abteilung für öffentliche Sicherheit mindestens 91 Falun-Dafa-Praktizierende im Namen der Aufrechterhaltung der Stabilität während des „70. Jahrestages des Nationalfeiertages“. Allein am 10. Juli 2019 wurden die Wohnungen von mehr als zwanzig Personen in Shenyang durchsucht und diese Praktizierenden wurden verhaftet.

Nach den vorliegenden Statistiken wurden zwischen 2019 und 2020 in der Provinz Liaoning 165 Falun-Dafa-Praktizierende verurteilt. Der älteste war 81 Jahre alt, die längste Strafe betrug acht Jahre. Mindestens 1.031 Falun-Dafa-Praktizierende wurden in diesen zwei Jahren verhaftet, der älteste war 83 Jahre alt.

Seit Yu Tianmin im April 2019 Sekretär des Komitees für Politik und Recht in der Provinz Liaoning wurde, wurden mindestens die nachfolgend aufgeführten 19 Falun-Dafa-Praktizierenden in der Provinz Liaoning zu Tode gefoltert: Li Guirong, Zou Liming, Hu Lin, Yu Yongman, Zhang Zhencai, Lan Lihua, Wang Dianguo, Fu Shuqin, Yu Wenze, Du Xinggui, Song Shuchun, Pang Zhenlan, Li Guojun, Chang Xueling, Fu Jinghua, Zheng Decai, Zhao Delin, Zhu Benfu, und Chen Yongchun.

Yu Tianmin muss als Sekretär des Komitee für Politik und Recht der Provinz Liaoning für die Verfolgung, Folter, Behinderung und den Tod von Falun-Dafa-Praktizierenden während seiner Amtszeit in der Provinz Liaoning zur Verantwortung gezogen werden.

Beispiele von Verfolgungsfällen – nur die Spitze des Eisbergs 

1. Der Luftfahrtingenieur Hu Lin starb an den Folgen der Folter

Hu Lin wurde am 19. Februar 1972 geboren. Er arbeitete als Ingenieur. Am 23. Mai 2019 wurde er ein drittes Mal verhaftet und in das Untersuchungsgefängnis des Kreises Faku gebracht, wo er häufig geschlagen wurde. Um gegen die unmenschliche Behandlung zu protestieren, trat er in den Hungerstreik. Die Polizei fesselte ihn mit ausgestreckten Armen und Beinen an Händen und Füßen an ein Brett und führte bei ihm eine Zwangsernährung durch. Sie führten die Ernährungssonde in seinen Magen ein und weigerten sich, sie zu entfernen. Am 20. Juni wurde Hu Lin zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Am 30. Oktober 2019 überstellte ihn das Kreisgericht Faku ins Gefängnis. Er befand sich bereits an der Schwelle zum Tod. Am 7. November konnte er sich nicht mehr bewegen, aber die Gefängnisbehörden weigerten sich, ihn zu entlassen oder medizinisch zu versorgen. Sie sagten, da Hu Lin sich nicht „umerziehen“ lasse, d.h., seinen Glauben an Falun Dafa nicht aufgeben wolle, würden sie ihn nicht freilassen, selbst wenn er sterben würde. Hu Lin starb am 16. Februar 2020 im Gefängnis.

2. Yu Yongman starb an den Folgen der Folter im Untersuchungsgefängnis

Yu Yongman, 65, wurde am 15. November 2019 verhaftet und im Untersuchungsgefängnis von Liaoyang inhaftiert. Am 23. Februar 2020 wurde er zu Tode gefoltert. Das Untersuchungsgefängnis erklärte, er sei an einer „plötzlichen Krankheit“ gestorben. Der Gerichtsmediziner stellte fest, dass Yu Yongman einen Rippenbruch und eine Schnittwunde in der Lunge hatte. Familienmitglieder vermuten, dass er vor seinem Tod in der Haftanstalt brutal zusammengeschlagen wurde.

3. Lan Lihuas Leichnam wurde in Shenyang zwangsweise eingeäschert

Lan Lihua wurde am 6. November 2018 verhaftet und in das Untersuchungsgefängnis von Shenyang gebracht. Dort war sie Folter und Verfolgung ausgesetzt wie zum Beispiel Zwangsernährung und Aufhängen. In Lan Lihuas linker Brust erschien ein eigroßer Knoten, und später wurde bei ihr Brustkrebs diagnostiziert. Im Mai 2019 wurde sie zu drei Jahren und zehn Monaten Gefängnis verurteilt. Am 23. April 2020 starb Lan Lihua im Frauengefängnis der Provinz Liaoning. Sie war 49 Jahre alt.

4. Pang Zhenlan starb nach mehreren Verhaftungen

Nach Beginn der Verfolgung wurde Pang Zhenlan mehrfach verhaftet und ihre Wohnung wurde durchsucht. Sie wurde am 24. April 2020 verhaftet, als sie Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilte. Die Polizei durchsuchte ihre Wohnung und beschlagnahmte ihre Falun-Dafa-Bücher. Am Morgen des 27. April ging Pang zur Polizeiwache und verlangte von den Beamten die Rückgabe ihrer Falun-Dafa-Bücher. Die Polizei versuchte stattdessen, sie zehn Tage in Haft zu nehmen. Sie weigerte sich und kehrte um 14:00 Uhr nach Hause zurück. Der psychische Druck durch die Verfolgung forderte seinen Tribut an ihrer Gesundheit. Sie verstarb drei Wochen später, am 18. Mai 2020.

5. Chen Yongchun starb an den Folgen der Folter im Frauengefängnis von Shenyang

Chen Yongchun wurde 2017 vom Gericht der Stadt Yingkou zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt und anschließend in das Frauengefängnis von Shenyang verlegt. Nach einem Monat massiver Verfolgung zwang das Gefängnis sie, unbezahlte Arbeit zu leisten. Oft arbeitete sie bis spät in die Nacht und wurde körperlich gezüchtigt. Die Gefängniswärter wiesen auch Insassen an, sie zu schlagen. Die psychische Misshandlung und die lange, extreme Arbeitsbelastung führten dazu, dass sie schnell an Gewicht verlor und oft in Trance versank, ohne zu essen oder zu trinken.

Aufgrund der unmenschlichen Behandlung entwickelte Chen im Jahr 2019 Symptome von Diabetes. Sie wurde dünn und schwach. Nachdem sie dreimal im Krankenhaus bleiben musste, verbesserte sich ihr Gesundheitszustand nicht. Am 18. Oktober 2020 wurde Chen Yongchun nach fünf Jahren Haft entlassen. Als sie von ihrer Familie aus dem Gefängniskrankenhaus abgeholt wurde, konnte sie nicht mehr selbständig gehen. Sie konnte keine Richtungen mehr erkennen und ihre Augen waren eingefallen. Sie war nur noch Haut und Knochen. Zu Hause wurde sie von den örtlichen Behörden über Mitarbeiter der Kommune weiter schikaniert. Bevor sich Chen Yongchun erholen konnte, verstarb sie am 4. März 2021.

6. Lou Yan von der Polizei brutal geschlagen und gefoltert

Am 12. Februar 2020 waren Lou Yan, Fang Fuqiang und Zhang Xu auf dem Weg in die Stadt Shenyang, als sie an einer Autobahnausfahrt angehalten und festgenommen wurden. Lou Yan wurde 77 Tage lang festgehalten. In dieser Zeit war sie verschiedenen unmenschlichen Behandlungen ausgesetzt.

Am 14. Februar wurde Lou Yan gefoltert und zeigte infolgedessen mehrere epilepsieähnliche Symptome. Ein Polizeibeamter drückte absichtlich fest auf ihren „Renzhong“-Akupunkturpunkt (am Philtrum, unterhalb der Nasenlöcher). Dadurch schwollen ihre Lippen an und die Haut in der Nähe des Akupunkturpunkts färbte sich dunkel und lila. Die Polizisten schlugen ihr auch so fest ins Gesicht, dass sie danach auf einem Ohr nicht mehr hören konnte.

Lou Yan durfte sich während ihrer Haft weder die Haare noch die Füße waschen oder ein Bad nehmen. Sie musste mehrmals auf einem Metallstuhl sitzen, wobei ihre Hände und Füße mit Handschellen an den Stuhl gefesselt waren. Einmal war sie mehr als fünf Tage an diesen Stuhl gefesselt. Als Folge dieser Folter blutete und eiterte ihr Gesäß. Sie wurde erst aus dem Stuhl befreit, als ihre Füße und Beine so angeschwollen waren, dass die Fesseln nicht mehr um sie herum passten.

Etwa einen Monat lang fesselten die Wärter ihre rechte Hand mit Handschellen an einen Ring auf dem Boden in der Nähe einer Wand, während sie nachts schlief. Nach zwei Monaten der Folterung war Lou Yan abgemagert. Sie hustete jeden Tag ununterbrochen, manchmal sogar vier oder fünf Stunden lang, spuckte und erbrach Blut und Galle. Einmal trat Lou Yan aus Protest in den Hungerstreik. Ein Polizist kniff ihr in die Wangen und zwang ihr den Hirsebrei in den Mund. Ihre Wangen begannen zu bluten, und sie erbrach Blut. Schließlich fiel Lou Yan mehrmals zu Boden und konnte nicht mehr atmen. Der diensthabende Beamte befürchtete, dass sie jederzeit sterben könnte. Die Polizei nahm ihr 60.000 Yuan (ca. 7.800 Euro) ab, die sie bei sich gehabt hatte, und gab ihr das Geld nicht zurück.

7. Richter: „Drei Jahre Gefängnis für ein „schuldig“ und sieben bis zehn Jahre Gefängnis für ein „nicht schuldig“

Zhao Jiyuan, 65, und seine Frau Li Xiujie gehörten zu den mehr als zwanzig Falun-Dafa-Praktizierenden, die am 10. Juli 2019 in der Stadt Shenyang verhaftet wurden. Zhao Jiyuan wurde während seiner Haft in der Haftanstalt brutal zusammengeschlagen. Während des Prozesses am 10. Dezember 2019 plädierte Zhao Jiyuan auf nicht schuldig und weigerte sich, Gerichtsdokumente zu unterschreiben. Der Richter forderte Zhao Jiyuans Sohn auf, seinen Vater davon zu überzeugen, sich schuldig zu bekennen. Er drohte ihm, dass er „sieben bis zehn Jahre Gefängnis bekommen werde, wenn er auf nicht schuldig plädiert, aber nur drei Jahre Gefängnis für ein Schuldbekenntnis“. Zhao Jiyuan plädierte auf nicht schuldig und wurde zu sieben Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt.

8. 72-jährige Dong Shuxian zu Hause zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt

Die 72-jährige Dong Shuxian wohnte in der Stadt Chaoyang. Am 14. Juli 2020 brachen drei Gerichtsbedienstete und drei Polizeibeamte des Amtes für öffentliche Sicherheit von Qianjin in ihre Wohnung ein. Sie brachten ein Gerichtsdokument mit, aus dem hervorging, dass sie zu einer siebenjährigen Haftstrafe verurteilt worden war. Als Dong Shuxian dies sah, war sie verwirrt und fragte den Richter: „Was habe ich getan? Ich bleibe zu Hause und weiß von nichts. Ich wurde zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt? Welches Gesetz habe ich gebrochen? Zeigen Sie mir die Dokumente.“

9. Die 80-jährige Zhao Yulan aus der Stadt Fushun wurde zu drei Jahren Gefängnis verurteilt

Zhao Yulan, 80, wurde bereits zweimal zu insgesamt neun Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Am 5. Oktober 2019 wurde sie erneut verhaftet. Im Oktober 2020 wurde sie zum dritten Mal zu drei Jahren Gefängnis verurteilt und in das Frauengefängnis von Liaoning gebracht.

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschheit an Falun-Dafa-Praktizierenden.