(Minghui.org) Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) hat am 30. November den Tod von Jiang Zemin bekanntgegeben. Zu diesem Zeitpunkt bereiteten sich Studenten in ganz China auf ihre Abschlussprüfungen vor. Welche Note schließlich auf ihrem Zeugnis steht, hängt davon ab, welche Noten sie in den einzelnen Fächern erhalten haben.

Schauen wir uns nun einmal an, welche Note wir Jiang Zemin für sein „Lebenswerk“ geben können, indem wir seine Einzelleistungen betrachten. Wir werden bewerten, wie sehr er die Lebensqualität der Menschen gesteigert, sich um die Umwelt gesorgt und die öffentliche Sicherheit gewährleistet hat, wie sehr er die Moral hochgehalten, die Menschenrechte gewahrt und der Wirtschaft zu einem Aufschwung verholfen hat.

In China werden übrigens die Noten A (sehr gut) bis F (ungenügend) vergeben.

Anhebung des Lebensstandards: Note F 

Einige behaupten, dass der Lebensstandard in China aufgrund des Wirtschaftswachstums während der Amtszeit von Jiang gestiegen sei. Aber Wirtschaftswachstum darf nicht mit Lebensqualität verwechselt werden. Während Wirtschaftswachstum als ein einzelnes Schulfach angesehen werden kann, handelt es sich beim Lebensstandard um ein Fach, das sich auf andere Fächer stützt, neben dem Wirtschaftswachstum eben auch Umweltschutz, innere Sicherheit und vieles mehr.

Zunächst machte die überbordende Korruption nur die Beamten reich, nicht aber das gemeine Volk. Mit anderen Worten, die korrupten Beamten scheffelten sich das hart verdiente Geld der einfachen Bürger in die Taschen. Wäre Jiang gegen die Korruption vorgegangen, hätten auch die einfachen Leute etwas von dem Kuchen abbekommen.

Darüber hinaus misst sich ein angemessener Lebensstandard gemäß der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte an den sozialen und kulturellen Rechten des Einzelnen. Unter der totalitären Herrschaft der KPCh sind den Chinesen viele dieser Rechte vorenthalten worden. Näheres dazu werden wir in den kommenden Abschnitten beleuchten. Insofern können wir Jiang nur die Note F (die schlechteste Note) für die Steigerung des Lebensstandards geben.

Engagement für den Umweltschutz: Note F

Bevor Jiang 1989 zum Generalsekretär der KPCh ernannt wurde, gab es überall in China grüne Berge und blaue Seen. Nach der Machtübernahme von Jiang änderte sich das schnell. In einem Artikel von earth.org vom Juni 2022 heißt es: „Bis zu 90 % der Wassereinzugsgebiete sind kontaminiert, weil man dort giftige menschliche, Industrieabfälle sowie landwirtschaftliche Düngemittel eingeleitet hat. Das hat dazu geführt, dass etwa 70 % der Flüsse und Seen für den Menschen unbrauchbar geworden sind.“ Aufgrund von Wüstenbildung und Bodenerosion ging die Ackerfläche pro Kopf seit den 1980er Jahren bis 2003 um 30 % zurück. In puncto Umweltschutz erhält Jiang wieder nur die Note F.

Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit: Note F

Im alten China fühlten sich die Menschen so sicher, dass „man getrost etwas auf der Straße verlieren konnte, ohne dass es jemand mitnahm. Nachts musste auch keiner die Türen abschließen.“ Allerdings brachen mit der Machtübernahme der KPCh andere Zeiten an. Besonders unsicher wurde es unter der Herrschaft von Jiang Zemin. Laut dem Asian Journal of Criminology aus dem Jahr 2017 mit dem Titel „Räumlich-zeitlicher Wandel der Kriminalität auf Provinzebene in China – seit der Wirtschaftsreform“ fühlten sich die Menschen nach 1989 weniger sicher und die Kriminalität stieg stark an.

Die Kriminalitätskurve schoss 1999 nochmals deutlich nach oben, als die KPCh unter der Führung von Jiang Zemin begann, Falun Dafa zu unterdrücken. Dabei handelt es sich um ein friedliches Meditationssystem, das auf den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht basiert. Seitdem wurden abertausende Falun-Dafa-Praktizierende wegen ihres Glaubens festgenommen, eingesperrt und gefoltert. Das Verbrechen des Organraubs, laut Menschenrechtsanwälten eine neue Form des Bösen auf diesem Planeten, begann ebenfalls kurz nach Beginn der Verfolgung.

Jiang hat hier auf ganzer Linie versagt. Es gibt auch hierfür nur die Note F.

Wahrung moralischer Grenzlinien: Note F

Die Moral sank ebenfalls drastisch, nachdem Jiang sein Amt angetreten hatte. „Für die Chinesen gibt es keine moralischen Tabus, und in China kann jederzeit alles passieren“, heißt es in einem Artikel auf BBC (chinesische Version) vom Mai 2011 mit dem Titel „Apropos China: Wer ist schuld am Verlust der Tugend“. Der Artikel beschreibt moralisch verwerfliches Verhalten in China: „Die Flut giftiger Lebensmittel; Veruntreuung und Unterschlagung von Spendengeldern und Katastrophenhilfe; Verstümmelung von Kindern, um sie zur Bettelei anzustiften; Missbrauch geistig Behinderter als Bergleute, die man dann auch tötet, um Falschmeldungen über Bergbaukatastrophen zu bringen ... Die eigene Identität benutzen, um Geschäftsleuten zu helfen, sich an falscher Propaganda zu beteiligen; die Engel in Weiß (Ärzte) werden zu Teufeln in weißen Kleidern ...“

Diese schrecklichen Verbrechen waren nur in einem so geldgierigen Umfeld möglich, wie Jiang es erschaffen hatte. Die Menschen wurden ermutigt, für Geld über Leichen zu gehen. Gleichzeitig war Jiang Zemin sehr bemüht, von der Verfolgung von Falun Dafa und seinen Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht abzulenken.

Es ist nicht verwunderlich, dass Jiang für die Wahrung moralischer Grenzlinien die Note F erhält.

Schutz der grundlegenden Menschenrechte: Note F

Während eigentlich der Schutz der grundlegenden Menschenrechte angesagt gewesen wäre, verschärfte Jiang Zensur und Informationskontrolle mit modernen Technologien und dem von seinem Sohn Jiang Mianheng geleiteten Golden-Shield-Project. Die einfachen Leute konnten noch nicht einmal erahnen, wohin ihre Steuergelder flossen. Sie hatten keinen Zugang zu unabhängigen oder ausländischen Medien, die über die brutale und verlogene Unterdrückung verschiedener Gruppen, wie zum Beispiel der Gruppe der Falun-Dafa-Praktizierenden berichteten. Sie erfuhren auch nicht, wie Jiang seine beschämende Herkunft vertuschte und große Landstriche an Russland verschenkte. Tatsächlich musste jeder Whistleblower mit Vergeltungsmaßnahmen oder Gefängnisstrafen rechnen.

Bleibt einem da nichts anderes übrig, als wieder nur die Note F zu vergeben?

Wirtschaftliche Entwicklung: Note F

Die Wirtschaft hat Jiang nicht vorangebracht, auch wenn einige Leute behaupten, dass Jiang den Wirtschaftsboom in China ausgelöst habe, und ihn für eine große Führungspersönlichkeit halten. In Wirklichkeit zog sich Jiang eine Armee korrupter Beamter heran. Die breite Öffentlichkeit nannte ihn sogar den „Cheftrainer der Korruption“. Sein Enkel Jiang Zhicheng soll ein Vermögen von über 500 Milliarden US-Dollar besitzen, während etwa 600 Millionen chinesische Bürger angeben, über ein monatliches Einkommen von nur etwa 1.000 Yuan (oder 135 Euro) zu verfügen. Ihre Zukunft sieht düster aus, weil Jiang Ressourcen verschwendet und erheblich zur Umweltverschmutzung beigetragen hat. So kann die Wirtschaft nicht nachhaltig wachsen. Es ist daher vernünftig, Jiang in Bezug auf die Entwicklung der Wirtschaft erneut die Note F zu geben.

Gesamtnote

Wenn man all diese Punkte zusammennimmt, könnte Jiangs Notendurchschnitt nicht schlechter sein. In Anbetracht der Kriterien Anhebung des Lebensstandards, Umweltschutz, öffentliche Sicherheit, Wahrung der moralischen Grenzlinien, Schutz der grundlegenden Menschenrechte und aktuelle Wirtschaftslage Chinas hat Jiang das Land wirklich in den Abgrund gerissen.

Ich hoffe, Jiangs Zeugnis kann uns das wahre Gesicht der KPCh zeigen und uns dabei helfen, ohne diese Partei wieder auf den richtigen Weg zu kommen.