Covid-Politik: Der drastische Wandel des chinesischen Regimes ohne das Wohl des Volkes zu beachten

(Minghui.org) Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) hat vor kurzem ihre Null-Covid-Politik aufgegeben und alle Beschränkungen aufgehoben. Nun häufen sich die positiven Fälle in ganz China und das Gesundheitssystem ist überlastet. Die Geschehnisse in der Stadt Cangzhou, Provinz Hebei von Ende Oktober bis Mitte Dezember geben einen Einblick in den enormen Schaden, der entsteht, wenn das Regime von einem Extrem ins andere wechselt, um seine eigene Agenda durchzusetzen, und nicht das Wohl des Volkes im Auge hat.

Drastischer Wandel und fortgesetzte Lügen

Das Stadtgebiet von Cangzhou war seit Ende Oktober abgeriegelt. Die Abriegelung dauerte etwa drei Wochen und wurde am 12. November wieder aufgehoben. Als jedoch positive Fälle festgestellt wurden, verhängte die Stadt am 21. November erneut einen Lock-down und hob ihn erst am 30. November wieder auf.

Die Behörden legten nie wissenschaftliche Daten oder Fakten vor, um eine Entscheidung über Abriegelung oder Nichtabriegelung zu rechtfertigen, da alles, was sie taten, nur politischen Zwecken diente. Öffentliche Bereiche wurden geschlossen, einschließlich Supermärkte, Lebensmittelgeschäfte, Restaurants, Einzelhandelsgeschäfte, Bauernmärkte, Fischmärkte und vieles mehr. Schulen und Fabriken wurden geschlossen, der Verkehr wurde eingestellt, auch Fußgänger durften nicht mehr auf die Straße gehen. Nur Personen mit einer Sondergenehmigung durften sich frei bewegen. Die gesamte Stadt kam zum Stillstand, und selbst grundlegende Bedürfnisse wie medizinische Versorgung konnten nicht erfüllt werden. Die Stadt war ausgestorben.

Die Zahl der von den örtlichen Behörden bekannt gegebenen Infektionsfälle war sehr gering oder lag bei null. Aufgrund der Null-Covid-Politik wurden Beamte, die es wagten, Fälle zu melden, kritisiert und sogar aus dem Amt entfernt, während diejenigen, die Fälle vertuschten, sogar noch belohnt wurden. Also logen die Beamten auf allen Ebenen über die Covid-Fälle. Der KPCh geht es nur um ihren Machterhalt, nicht um das Leben der Menschen. Tatsächlich hat das Regime seit seiner Machtübernahme im Jahr 1949 immer gelogen. Besonders während dieser Pandemie wurde die tatsächliche Anzahl der Fälle streng geheim gehalten. Wenn Regierungsbeamte infiziert waren, wussten möglicherweise nicht einmal die Kollegen in derselben Abteilung davon.

Die tatsächlichen Zahlen waren jedoch sehr hoch. Beispielsweise wurde von den über 6.000 Mitarbeitern des Zentralkrankenhauses von Cangzhou ein Drittel bei einem Nukleinsäure-Test Anfang November positiv getestet. Dieses Krankenhaus eröffnete Ende November eine Quarantäne-Station, und mehr als 800 positiv getestete Patienten wurden bereits am ersten Tag aufgenommen. Aufgrund der hohen Infektionsrate mussten einige Regierungsbehörden ihre Tätigkeit einstellen oder einschränken.

Plötzlich und unerwartet eine Kehrtwende

Betrachten wir nun die Situation in Huanghua, einer kreisfreien Stadt unter der Verwaltung von Cangzhou. Nach einer fünftägigen Abriegelung im November verhängte sie vom 25. bis 29. November eine weitere.

Die offiziell gemeldeten Infektionsfälle in Huanghua lagen stets bei null. Dies war jedoch weit von der Realität entfernt. Zahlreiche Hotels wurden unter Quarantäne gestellt, in einem von ihnen waren etwa 170 Patienten positiv getestet worden. Es gab auch viele Patienten, die zu Hause unter Quarantäne standen. Bei einer stadtweiten Nukleinsäure-Testkampagne wurden am 25. November mindestens 40 positive Fälle und am 5. Dezember mehr als 100 positive Fälle festgestellt.

Am 5. Dezember verkündete die KPCh allerdings auch das Ende der Pandemie und stufte die Omikron-Variante als gewöhnliche Grippe ein. Die Anforderung von Nukleinsäure-Tests wurde in Huanghua aufgehoben und alle Beschränkungen am 7. Dezember aufgehoben. Auch der Plan für den Ausbau des Behelfskrankenhauses in Huanghua wurde gestoppt, noch bevor der Bau begonnen hatte.

Damit endete die dreijährige Null-Covid-Kampagne (vom 8. Dezember 2019 bis zum 7. Dezember 2022). Von extremen Kontrollmaßnahmen (obligatorische Tests, obligatorische Quarantäne zu Hause oder Aufnahme im Behelfskrankenhaus) bis hin zum völligen Verzicht auf Kontrollen geschah alles so schnell und ohne jede Erklärung, dass die Menschen das Gefühl hatten, in einem Traum zu leben. Es war auch wie bei einem Film, bei dem man noch ganz in die Geschichte vertieft ist, und der plötzlich endet, wenn im Kino die Lichter angehen.

Wie kam es zu dieser abrupten Kehrtwende der KPCh?

Wenn man allerdings darüber nachdenkt, kann man zwei Faktoren finden, die zu der gegenwärtigen Situation geführt haben könnten.

Der erste Faktor ist die Angst der KPCh, dass die Menschen aufwachen und gegen die Brutalität und Lügen der Partei protestieren. Aufgrund von Zensur und Informationskontrolle wussten nur wenige Menschen in kleinen Städten wie Huanghua von der „White-Paper-Revolution“. Dennoch konnten einige Menschen, die die Gesetze kannten, die drakonischen Abriegelungsmaßnahmen nicht ertragen und beschwerten sich bei den örtlichen Beamten. Es stimmt, dass die KPCh sich nicht um das Leben der Menschen schert, aber sie weiß auch, dass ein Dampfkochtopf explodieren kann, wenn alle Öffnungen fest verschlossen sind.

Der zweite Faktor ist die Unfähigkeit des Regimes, das Virus zu besiegen, wie es geschworen hatte. Ausgehend von der marxistischen Doktrin der KPCh sind das Schüren von Hass und die Bekämpfung ausgewählter Gruppen die grundlegenden Kräfte, die die Entscheidungen der KPCh bestimmen. In den vergangenen drei Jahren hat das Regime alle Ressourcen ausgeschöpft, von Menschen über Geld bis hin zur Infrastruktur, aber es konnte das kleine Virus nicht besiegen. Die Null-Covid-Politik erwies sich als nicht durchsetzbar, und die KPCh konnte die Polizei nicht länger im Einsatz halten, wie in dem Märchen „Des Kaisers neue Kleider“. Aus Verzweiflung und weil das Leben der Menschen dem totalitären Regime ohnehin egal ist, beschloss es, die Politik aufzugeben und alle Beschränkungen aufzuheben. Es behauptet nun, dass jeder Bürger für seine eigene Gesundheit verantwortlich ist. Das bedeutet, dass es nichts mit dem Regime zu tun hat, wenn sich jemand mit dem Virus infiziert.

Harte Realität

Inmitten der Verwirrung sahen sich die Menschen mit einer neuen Welle von Erkrankungsfällen konfrontiert, die im Gegensatz zu dem stand, was die Propaganda über das Ende der Pandemie verkündete. Es wurde bekannt, dass Hunderte von infizierten Patienten aus Universitäten in den Provinzen Hebei und Shandong zur Isolierung an andere Orte verlegt wurden. Auf der Pressekonferenz zur Covid-Prävention und -Kontrolle am 24. November in Peking erklärten Beamte, dass die Zahl der infizierten Fälle in Peking ansteige. Das Gleiche wurde auf der Pressekonferenz am 28. November gesagt. Auch die Pekinger Gesundheitskommission bestätigte am 4. Dezember, dass die Covid-Situation weiterhin sehr ernst sei.

Doch die offiziell gemeldete Zahl der neuen Fälle in Huanghua betrug nach wie vor null, obwohl die Menschen wussten, dass es in ihrem Bekanntenkreis bereits viele neu infizierte Fälle gab. Die widersprüchlichen Informationen veranlassten die Menschen, mit allen Mitteln zu versuchen, sich zu schützen. Infolgedessen waren Grippemittel ebenso wie Medikamente gegen Fieber, Husten und Antivirenmittel nicht mehr vorrätig. Viele Menschen trugen N95-Masken, obwohl das Tragen von Masken nicht mehr erforderlich war. Außerdem gingen viele nicht mehr auf die Straße, so dass die Straßen menschenleer und die Geschäfte fast leer waren.

Dennoch infizierten sich immer wieder Menschen, darunter auch Neugeborene und ältere Menschen. Im Mütter- und Kinderkrankenhaus von Cangzhou war die Anzahl der Patienten kaum noch zu zählen. An vielen Arbeitsplätzen in der Region wurden hohe Infektionsraten verzeichnet, die von ursprünglich 20 bis 50 Prozent auf 70 bis 100 Prozent anstiegen. „Wir haben hier die Covid-Freigabe erreicht“, scherzte ein Mitarbeiter. „Das Covid hat uns alle leergefegt – alle sind infiziert.“

In anderen Orten ist die Situation ähnlich. In Shijiazhuang, Baoding und Xingtai in der Provinz Hebei seien fast alle Menschen infiziert worden, hieß es. Infolgedessen schlossen ab Mitte Dezember immer mehr Geschäfte oder reduzierten die Geschäftszeiten auf 3,5 Stunden pro Tag. Zum einen, weil weniger Kunden kamen, zum anderen, weil wegen der Covid-Infektionen nicht genügend Mitarbeiter zur Arbeit erschienen. Vor allem bei Lebensmittellieferanten und Feinkostläden blieben vielerorts Regale und Ladenflächen leer.

Nach einer neuen Richtlinie vom 9. Dezember mussten alle Krankenhäuser mit 100 oder mehr Betten Fieberkliniken einrichten, unabhängig von der Art des Krankenhauses. Jeder Arzt, unabhängig von seinem Fachgebiet, konnte Patienten in solchen Kliniken behandeln. Die alten Anforderungen [vor dem Ende der Null-Covid-Politik] für solche Kliniken, Patienten in drei Gruppen einzuteilen (keine Infektion, Verdacht auf Infektion und Infektion) und zwei Gänge zu haben (einen für Ärzte und einen für Patienten), wurden abgeschafft. Das erhöhte die Gefahr einer Ansteckung der Ärzte. Am 21. Dezember lag die Infektionsrate bei Ärzten in einigen Krankenhäusern bei bis zu 90 Prozent. Die Infektionsrate war so hoch, dass viele Krankenhäuser von positiv getesteten Ärzten weiterhin verlangten, dass sie Patienten behandelten.

In einer Videokonferenz zur Covid-Behandlung am 21. Dezember erklärte die Nationale Gesundheitskommission Chinas, dass die Zahl der neuen Fälle sprunghaft angestiegen sei. Sie gab einen aktuellen Überblick über die landesweite Covid-Situation. In Sichuan, Anhui, Hubei, Shanghai und Hunan sei die Lage sehr ernst. In Sichuan läge die Infektionsrate bei über 50 Prozent. Viele Fälle seien in Peking, Tianjin und Hebei ausgebrochen, wobei Peking den Höchststand bereits überschritten habe. Obwohl die Infektion in den Gebieten flussabwärts des Jangtse und im Nordosten Chinas relativ langsam verlief, grassierte sie in der Provinz Henan, insbesondere in der Nähe der Hauptstadt Zhengzhou. Insgesamt würde sich die Krankheit von den Hauptstädten der Provinzen auf andere Städte ausbreiten und von den städtischen Gebieten auf das Land. Eine Woche nach dem Ende der Hochphase werde ein weiterer Höhepunkt schwerer Erkrankungen erwartet.

Endlose Lügen

In den letzten Jahren der Null-COVID-Politik kam Chinas Wirtschaft zum Stillstand und das Leben der Menschen wurde auf den Kopf gestellt. Da Tests und Quarantäne im Mittelpunkt standen, starben viele Nicht-COVID-Patienten, weil sie keinen Zugang zu medizinischer Versorgung hatten, oder sie verhungerten zu Hause.

Ein Feuer, das am 24. November 2022 in Urumqi, Xinjiang ausbrach und mehr als zehn Menschen in den Tod riss, erregte den Ärger vieler Menschen, welche die Abriegelungspolitik für die Todesfälle durch das Feuer verantwortlich machten. Vielerorts gingen die Menschen auf die Straße, um gegen die Null-COVID-Politik zu protestieren.

Angesichts dieser Umstände kündigte die KPCh am 5. Dezember das Ende der Null-COVID-Politik an und hob alle Reisebeschränkungen auf. Da sich der Algorithmus des Regimes, der die Propagandamaschine antreibt, jedoch nicht änderte, bekamen die Menschen weiterhin Lügen zu hören. 

So wurden beispielsweise am 16. Dezember 29 neue Fälle in der Stadt Tianjin (einer Stadt mit 13,9 Millionen Einwohnern), 54 in der Provinz Shandong (mit 102 Millionen Einwohnern), 42 in der Provinz Henan (mit 99 Millionen Einwohnern) und keiner in der Provinz Hebei (mit 75 Millionen Einwohnern) gemeldet. 

Aus diesem Grund finden die Menschen diese Zahlen einfach lächerlich. „Wie kommt es, dass es nur fünf Fälle gibt?“, fragte ein Einwohner der Provinz Liaoning, nachdem er erfahren hatte, dass es täglich nur fünf neue Fälle gebe. „Stehen diese fünf Menschen stellvertretend für alle Infizierten?“

Ein anderer Internetnutzer schrieb: „Das ist doch ein Witz. Wenn es keine Nachrichten gäbe, bräuchte niemand etwas zu erfinden – die Wettervorhersage würde ausreichen.“ 

„Wir wissen, sie lügen. Sie wissen, sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, dass sie lügen. Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, dass sie lügen, und trotzdem lügen sie weiter“, schrieb eine andere Person und zitierte dabei Alexander Solschenizyn, einen Schriftsteller, der dafür bekannt ist, die Lügen der sowjetischen kommunistischen Partei aufgedeckt zu haben.

Die Pandemie könnte eine Chance für die Menschen sein, das Wesen der KPCh zu erkennen und ihr Wunschdenken aufzugeben, dass sich die Partei eines Tages um die Menschen kümmern wird.