Zum Nachruf der KP Chinas auf Jiang Zemin: Wie hat sein Regime die Korruption in China gefördert?

(Minghui.org) Das chinesische Regime gab am 30. November 2022 in einem Nachruf den Tod von Jiang Zemin bekannt, dem ehemaligen Staatschef der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh).

Darin heißt es, Jiang sei eine herausragende Führungspersönlichkeit im kommunistischen China gewesen.

Doch was für ein Mensch war Jiang Zemin wirklich?

Aufgrund der Zensur und der Informationsblockade der KPCh können die Bürger in China keine unparteiische Bewertung von Jiang finden. Sie sehen nur die Propaganda der KPCh, die ein Loblied auf ihn singt. Darin werden jedoch einige grundlegende Fakten über ihn nicht genannt.

Jiang stieg aufgrund seiner aktiven Rolle bei der Niederschlagung der demokratischen Studentenbewegung im Jahr 1989 in die höchste Machtposition in China auf. In der Folgezeit machte er sich als „Kopf der Korruption“ einen Namen. Er verriet China, indem er Land an Russland abtrat. Außerdem verwandelte er China in einen korrupten Staat und untergrub Chinas moralisches Fundament, indem er die Verfolgung und Niederschlagung von Falun Dafa befahl.

Korruption im Land, Geld- und Sexgeschäfte beim Militär

Jiang hatte außer der Unterdrückung der demokratischen Bewegung in den 1990er Jahren kaum andere Qualifikationen aufzuweisen, die ihn zum Staatsoberhaupt machten. Und ihm fehlte das Vertrauen der Öffentlichkeit. Um sich seine Stellung als Parteisekretär und Vorsitzender des Zentralen Militärs zu sichern, vergab er Titel und Beförderungen und gewährte diversen Beamten besondere Privilegien.

Chinesische Internetnutzer nannten Jiang den „Cheftrainer der Korruption“. Bald schon wurde die Armee zu einem Hypermarkt für Macht-, Geld- und Sexgeschäfte. Allein 1995 verfügte die dritte Generalstabsabteilung über 15 einschlägige „Unterhaltungs“-Einrichtungen, in denen 476 junge Frauen angestellt waren, die „vollständige“ Dienstleistungen anboten. Dies breitete sich schnell auf Städte und Landkreise in ganz China aus. 

Bislang wurde gegen mehr als 160 Generäle und über 400 Beamte auf der Ebene der Vize-Gouverneure (oder stellvertretenden Minister) ermittelt. Von ihnen hatten 121 Beamte jeweils mindestens 100 Millionen Yuan (13, 6 Millionen Euro) an Bestechungsgeldern angenommen.

Neben der Sexindustrie nahm auch das Glücksspiel exponentiell zu. In einem populären Lied heißt es: „Von den 1 Milliarde Chinesen spielen 900 Millionen und der Rest schaut zu.“ Neben Sex und Glücksspiel ist auch der Anstieg des Drogenmissbrauchs alarmierend. Die Zahl der Drogensüchtigen stieg schnell an, selbst nach den offiziellen Zahlen der KPCh.

Die Familie Jiang Zemins besitzt mindestens 1 Billion US-Dollar an Vermögenswerten im Ausland, von denen mindestens die Hälfte durch Geldwäsche zustande gekommen ist. Hongkonger Nachrichtenmedien berichteten einmal, dass die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich eine nicht eingeforderte Summe von über 2 Milliarden US-Dollar entdeckt habe, die aus China stamme. Liu Jinbao, der damalige stellvertretende Vorsitzende der Bank of China, gab später nach seiner Verhaftung die Quelle der Gelder preis. Liu sagte, das Geld stamme von Jiang Zemin, der im Vorfeld des 16. Nationalkongresses der KPCh einen Notfallplan vorbereitet hatte, indem er Gelder ins Ausland transferierte.

All die oben genannten Fakten und Zahlen werden in Jiangs Nachruf nicht angeführt.

Als Jiang und seine Gefolgsleute mithilfe ihres politischen Einflusses die eigenen Taschen füllten, wuchs auch bei den Durchschnittsbürgern der Wunsch, um jeden Preis Geld zu verdienen. Die weit verbreiteten Phänomene gefälschter Produkte, grassierender Umweltverschmutzung und zunehmender Gewalt haben im Laufe der Zeit alarmierende Formen angenommen.

Moralischer Verfall

Um seine Agenda voranzutreiben, musste Jiang die traditionellen Werte und die moralischen Grundlagen der Gesellschaft beseitigen. Aus diesem Grund konnte er das friedliche Meditationssystem Falun Dafa (auch Falun Gong genannt) nicht dulden.

Falun Dafa, das 1992 von Li Hongzhi der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, führt durch eine Lebensweise nach den Kernprinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht zu einer Verbesserung der körperlichen Gesundheit und des moralischen Charakters. Es leitet die Menschen dazu an, als gutherzige Bürger Teil der Gesellschaft zu sein und dabei spirituell zu wachsen.

Die wundersame Kraft von Falun Dafa zog schnell eine große Anhängerschaft an. Bevor Jiang 1999 mit der Verfolgung dieses Kultivierungsweges begann, war etwa jeder zehnte Bürger ein Praktizierender. Wenn jemand krank wurde, schlug man ihm vor: „Warum probierst du nicht Falun Gong aus?“ Wenn jemand etwas Schlimmes getan hatte, hieß es: „Schau dir doch mal an, wie sich diese Falun-Gong-Praktizierenden verhalten.“ Basierend auf den Ergebnissen einer groß angelegten Umfrage kam Qiao Shi, der damalige Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK) von China, zu dem Schluss: „Falun Gong wird unserem Land und unserem Volk großen Nutzen bringen, ohne Schaden anzurichten.“

Als Verfechter der kommunistischen Ideologie konnte Jiang Zemin Falun Dafa und seine Prinzipien nicht tolerieren. Obwohl die meisten anderen Mitglieder des Zentralen Politbüros die Idee einer Verfolgung ablehnten, setzte Jiang die landesweite Unterdrückung in Gang. „Wer sich aktiv an der Verfolgung von Falun Gong beteiligt, wird befördert“, erklärte er.

Um eine systematische Verfolgung zu gewährleisten, richtete Jiang eine außergerichtliche Behörde ein, die als Büro 610 bekannt ist. Vom Zentralkomitee der KPCh bis zu den unteren Instanzen durchdringt das Büro 610 den gesamten Staatsapparat, insbesondere die Strafverfolgungsbehörden, die Gerichte und die Staatsanwaltschaft. Es funktioniert wie die Gestapo und verfügt über eine beispiellose Machtfülle. Laut dem Minghui Report: 20 Jahre Verfolgung von Falun Dafa in China wurden zwischen 1999 und 2019 mindestens 2,5 bis 3 Millionen Falun-Dafa-Praktizierende verhaftet.

Zwischen 2002 und 2012 überstiegen die Kosten für diese Art der „Aufrechterhaltung der Stabilität“ sogar die Kosten für die Landesverteidigung.

Eine Gesellschaft, die zusammenbricht

Jiangs giftiger Einfluss hat Folgen. Nach seinem Tod kommentierten einige ausländische Medien, dass Jiang während seiner Amtszeit zumindest für Wirtschaftswachstum gesorgt habe. Doch der Wirtschaftswissenschaftler Niu Wenyuan, Berater des chinesischen Staatsrats, erklärte, hinter den Zahlen des Bruttoinlandsprodukts (BIP) stünden die Opfer künftiger Generationen. So trug China 2003 zu weniger als vier Prozent der Weltwirtschaft bei, verbrauchte aber ein Drittel der Ressourcen wie Kohle, Stahl und Zement.

Xie Zhenhua, Leiter der staatlichen Umweltschutzbehörde Chinas, zitierte Daten der Weltbank, wonach die durch Luft- und Wasserverschmutzung verursachten Schäden im Jahr 1995 etwa acht Prozent des BIP ausmachten. Die Chinesische Akademie der Wissenschaften schätzte, dass die Umwelt- und ökologischen Schädigungen im Jahr 2003 insgesamt 15 Prozent des BIP dieses Jahres betrugen.

Es ist eine Ironie, dass Jiang in dem Nachruf als hervorragender Führer gepriesen wird, obwohl er für seine Lügen, seinen Verrat, seine Brutalität, seine Korruption und seinen moralischen Verfall bekannt ist. Er hat China in einen Abgrund sozialer und moralischer Probleme gestürzt.