(Minghui.org) Sieben Einwohner der Stadt Daqing, Provinz Heilongjiang wurden am 17. November 2021 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu Gefängnisstrafen verurteilt.

Li Lizhuang (m), 48, ist ehemaliger orthopädischer Chirurg. Er wurde zu zehn Jahren und acht Monaten Haft und einer Geldstrafe von 80.000 Yuan (ca. 11.040 Euro) verurteilt. Tang Zhuyin (w), 70, wurde zu neun Jahren und vier Monaten und einer Geldstrafe von 50.000 Yuan (ca. 6.900 Euro) verurteilt; Zhao Lihua (w) zu sieben Jahren und fünf Monaten und einer Geldstrafe von 40.000 Yuan (ca. 5.520 Euro); Huo Xiaohui (m) zu sieben Jahren und drei Monaten sowie einer Geldstrafe von 40.000 Yuan; Ding Yan (w) zu vier Jahren und zwei Monaten und einer Geldstrafe von 30.000 Yuan (ca. 4.140 Euro); Jiao Qihua (w) zu vier Jahren und einer Geldstrafe von 30.000 Yuan; Li Yanqing (w) zu einem Jahr und zehn Monaten und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan (ca. 2.760 Euro).

Sie legten gegen die Urteile Berufung ein, die jedoch am 10. Dezember abgelehnt wurde. Alle fünf weiblichen Praktizierenden wurden am 7. Januar 2022 in das Frauengefängnis der Provinz Heilongjiang gebracht. Die Situation der beiden männlichen Praktizierenden ist unklar.

Tang Zhuyin

Li Lizhuang

Li Yanqing

Die sieben Praktizierenden wurden am 7. und 8. April 2020 verhaftet, weil sie sich in Telefonanrufen an die Öffentlichkeit gewandt hatten. Sie berichteten darüber, wie das kommunistische Regime die Pandemie vertuscht hatte und wie sich Coronavirus-Patienten erholten, indem sie die vielversprechenden Sätze „Falun Dafa ist gut. Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht sind gut“ rezitiert hatten.

Die Polizei beschuldigte sie, konterrevolutionäre Propagandaanrufe geführt und gegen Artikel 300 des Strafgesetzes verstoßen zu haben. Der Artikel 300 besagt, dass „der Strafvollzug durch eine Sektenorganisation untergraben wird“. Dies ist zur standardmäßigen Anschuldigung der Behörden geworden, um Falun-Dafa-Praktizierende zu kriminalisieren.

Vier Gerichtsverhandlungen

Die Praktizierenden mussten viermal im Bezirk Ranghulu vor Gericht erscheinen, am 17. und 29. Dezember 2020 sowie am 22. Juni und 21. Oktober 2021. Danach wurden sie am 17. November 2021 verurteilt.

Vor der ersten Anhörung informierte der vorsitzende Richter Xue Qiang den Anwalt von Tang nur einen Tag vor dem Gerichtstermin. Doch das Gesetz schreibt eine Vorankündigung von mindestens drei Tagen vor. Das führte dazu, dass der Anwalt nicht an der

Verhandlung teilnehmen konnte. Der Richter versäumte es auch, den Anwalt von Ding über die Anhörung zu informieren, was dazu führte, dass auch ihr Anwalt nicht an der Verhandlung teilnehmen konnte.

Bei der zweiten Anhörung bestand das Gericht auf einer Videokonferenz und führte die Pandemie als Ausrede an. Die vier Anwälte, die für ihre Mandanten auf nicht schuldig plädieren wollten, wurden von der Teilnahme an der Anhörung ausgeschlossen, ebenso wie ihre Familien. Li sprach sich gegen die virtuelle Anhörung aus und weigerte sich, daran teilzunehmen.

Bei der dritten Anhörung führte der Richter wieder eine virtuelle Anhörung durch. Als Li sich aus Protest weigerte, daran teilzunehmen, wies der Richter den Gerichtsdiener an, ihn in den behelfsmäßigen Gerichtssaal in der Haftanstalt zu tragen und ihn während der Verhandlung auf dem Stuhl festzuhalten.

Tang, die mit einer Krankheit zu kämpfen hatte, wurde gezwungen, an der Verhandlung teilzunehmen, obwohl ihr schwindlig war und sie nicht klar sprechen konnte. Als ihr Anwalt den Richter deshalb aufforderte, die Anhörung zu vertagen, ignorierte der Richter ihn und sagte: „Sie können gehen und beim Komitee für Politik und Recht eine Beschwerde gegen mich einreichen.“

Der Richter ließ alle Praktizierenden und ihre Anwälte eine Stunde lang warten, bis Staatsanwalt Feng Guang online erschien. Keiner der Zeugen erschien vor Gericht, und keines der Beweismittel wurde vor Gericht zum Kreuzverhör vorgelegt.

Der Richter wies mehrere Gerichtsdiener an, sich hinter die Praktizierenden und deren Anwälten zu stellen, die während ihrer Verteidigungsrede wiederholt unterbrochen wurden. Die Anwälte sagten am Ende, dass sie nicht in der Lage waren, mehr als eine Handvoll Sätze einzubringen. Ein Anwalt wurde vom Gerichtsdiener hinausgeworfen, nachdem der Richter ihn beschuldigt hatte, „konterrevolutionäre Reden“ zu halten.

Sowohl Beamte der Haftanstalt als auch Tangs Tochter baten den Richter wiederholt, sie aufgrund ihrer schlechten Gesundheit gegen Kaution freizulassen, aber der Richter reagierte nicht darauf.

Die Familien der Praktizierenden reichten mehrere Beschwerden gegen Richter Xue ein und verlangten, dass er und Staatsanwalt Feng von ihren Fällen abgezogen werden, jedoch ohne Erfolg.

Wie bei den vorherigen Anhörungen erlaubte Richter Xue den Anwälten der Praktizierenden auch bei der vierten Anhörung nicht, sich zu Falun Dafa zu äußern. Auch stellte er keine Fragen zu den offensichtlich gefälschten Beweisen gegen die Praktizierenden.

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