Antrag auf Überprüfung eines rechtswidrigen Urteils stattgegeben

(Minghui.org) Dank der hartnäckigen Bemühungen des Anwalts hat das Gericht schließlich dem Antrag von Zhang Xia auf Überprüfung ihrer fünfjährigen Haftstrafe stattgegeben. Wegen des Praktizierens von Falun Dafa war Zhang verurteilt worden.

Zhang aus der Stadt Zhangjiakou in der Provinz Hebei wurde am 22. September 2020 zusammen mit zwei anderen weiblichen Praktizierenden, Zhang Xiuling und Xing Guohua, verhaftet. Die Polizei sagte aus, sie habe die drei Frauen über zwei Monate lang beschattet und Fotos von ihnen gemacht, wie sie Falun-Dafa-Materialien verteilten. Die Fotos wurden später als Beweismittel der Staatsanwaltschaft vorgelegt. Die Polizei behauptete, dass sie in dieser Zeit 800 Flugblätter verteilt hätten.

Die Frauen erschienen am 23. September 2021 vor dem Kreisgericht Zhangbei. Der Richter verkündete ihre Urteile am 6. Mai 2022. Zhang Xia wurde zu fünf Jahren Haft und einer Geldstrafe von 30.000 Yuan (ca. 4.200 Euro) verurteilt, Zhang Xiuling zu vier Jahren Haft und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan (ca. 2.800 Euro), und Xing Guohua, 75, wurde zu drei Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan verurteilt.

Zhang legte Berufung beim Mittleren Gericht der Stadt Zhangjiakou ein, das es jedoch ablehnte, ihren Fall anzunehmen. Im Juni 2022 beauftragte ihre Familie einen Anwalt mit der Einreichung des Antrags auf Wiederaufnahme des Verfahrens. Ihre Familie erklärte, dass die fünfjährige Haftstrafe zu lang sei und dass sie nichts Falsches getan habe, sondern lediglich Informationen weitergegeben habe. Weder Zhang noch ihr Mann haben eine Vollzeitstelle, und die Geldstrafe von 30.000 Yuan würde die Familie finanziell ruinieren. Vor allem aber hätte sie niemals verurteilt oder mit einer Geldstrafe belegt werden dürfen, weil sie ihr verfassungsmäßiges Recht auf Glaubensfreiheit in Anspruch genommen hat.

Kontaktinformationen zu den Tätern:

Gong Liqiu, Leiter der Polizeibehörde: +86-15612370001, +86-313-5395601Pang Xi, Leiter der Staatssicherheit: +86-15612310316, +86-13131331869Zhao Lijun, Vorsitzender Richter, Kreisgericht Zhangbei: +86-17703137531Wu Yongqiang, Staatsanwalt, Kreisstaatsanwaltschaft Zhangbei: +86-13931330149Feng Qiang, Sekretär des Komitees für Politik und Recht des Kreises Zhangbei: +86-13643235388

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