Nach dreijähriger Haftstrafe: Rente einer 79-Jährigen gekürzt

(Minghui.org) He Guizhen, eine 79-jährige Einwohnerin der Stadt Kunming in der Provinz Yunnan, wurde im August 2019 zu Hause festgenommen und in ein Untersuchungsgefängnis gebracht, weil sie an ihrem Glauben an Falun Dafa festhielt. In der Haftanstalt erlitt sie eine Verletzung am unteren Rücken, wurde aber nicht angemessen medizinisch versorgt. Als sie später zu drei Jahren Haft verurteilt wurde, setzten die Gefängniswärter sie verschiedenen Formen von Misshandlungen aus, die ihre Rückenprobleme noch weiter verschlimmerten.

Im Mai 2021, noch während der Haft, erhielt He einen Bescheid, in dem sie aufgefordert wurde, eine große Summe an Rentengeldern zurückzuzahlen, die sie von August 2019 bis August 2020 sowie von März 2011 bis März 2014 erhalten hatte, als sie ihre erste dreijährige Haftstrafe absaß. Ihre Familie konnte etwa ein Viertel der Beträge während ihrer Inhaftierung aufbringen. Seit ihrer Entlassung am 11. März 2022 ziehen die Behörden die Beträge von ihren aktuellen Rentenleistungen ab, während die Ortspolizei sie zu Hause schikaniert.

Letzte Verhaftung und Inhaftierung

Am 11. August 2019 drangen vier Beamte in Zivil in Hes Wohnung ein. Ein Beamter wedelte vor ihr mit einem Stück Papier, von dem er behauptete, es sei ein Durchsuchungsbefehl, während die anderen ihre Wohnung durchwühlten. Sie behaupteten, sie hätten ein Video, auf dem zu sehen sei, wie sie mit Leuten über Falun Dafa spreche. Sie spielten allerdings das Video nie ab, um zu überprüfen, ob es sich tatsächlich um sie handelte. Die Beamten beschlagnahmten ihre Falun-Dafa-Bücher und Fotos des Begründers von Falun Dafa, ohne ihr eine Liste der beschlagnahmten Gegenstände auszuhändigen oder ihr die Möglichkeit zu geben, die beschlagnahmten Gegenstände durchzusehen.

Die Beamten brachten sie zur Polizeiwache Xiaonammen und banden sie auf einen Eisenstuhl, bevor sie sie verhörten. Sie zwangen sie, die eidesstattliche Erklärung zu unterschreiben, ohne sie vorher lesen zu lassen. Die Polizei hielt sie über Nacht in der Polizeiwache fest und gab ihr bis zum nächsten Morgen nichts zu essen.

Nachstellung der Folter: Eisenstuhl

Nachdem die Polizisten gewaltsam ihre Fingerabdrücke genommen hatten, brachten sie sie auf eine Straße und versuchten, Fotos für falsche Beweise gegen sie zu machen. Außerdem forderten sie sie auf, Informationen über andere Praktizierende zu liefern. Sie weigerte sich, das zu tun.

Die Polizisten brachten sie daraufhin in ein Krankenhaus und zwangen sie, sich einer ärztlichen Untersuchung zu unterziehen. Dann brachten sie sie in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Kunming, das sie jedoch wegen des mangelhaften ärztlichen Untersuchungsberichts nicht aufnahm. Die Polizei brachte sie für eine weitere Untersuchung in ein anderes Krankenhaus. Zurück im Untersuchungsgefängnis diskutierten sie eine Stunde lang mit den Wärtern, bis diese schließlich einer Aufnahme zustimmten.

Eine Woche nach ihrer Inhaftierung erfolgte die offizielle Verhaftung durch die Behörden des Polizeireviers des Bezirks Wuhua und die Übergabe des Falls an die Staatsanwaltschaft des Bezirks Wuhua. Ein Staatsanwalt begab sich in die Haftanstalt, um sie zu befragen, wobei er ihr eine mildere Strafe anbot, wenn sie sich schuldig bekenne. Sie weigerte sich und erklärte, dass das Praktizieren von Falun Dafa in China kein Verbrechen sei.

Schwere Rückenverletzung in der Hafteinrichtung

Hes Zelle war überfüllt, die Häftlinge schliefen dicht nebeneinander auf einem großen Bodenbett. Eine Insassin trat ihr versehentlich in den Bauch, als sie nachts aufstand, um auf die Toilette zu gehen. Einige Tage später hatte sie starke Schmerzen im unteren Rückenbereich und bat die Wärter um Haftaussetzung zur ärztlichen Behandlung. Diese beschuldigten sie der Lüge und fragten, ob jemand bezeugen könne, dass sie getreten worden sei. Als die diensthabende Gefangene an diesem Abend vortrat, um dies zu bezeugen, befahl ihr ein Wärter zu schweigen.

Ein Arzt im Untersuchungsgefängnis gab He Tabletten, die ihre Schmerzen nicht linderten, sondern vielmehr eine Schwellung verursachten. Sie bat erneut um Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung, die ihr jedoch wiederum verweigert wurde. Sie setzte die Tabletten ab und die Schwellung ging zurück. Allerdings wurden die Rückenschmerzen so stark, dass sie sich kaum noch bewegen konnte. Ihr Gesicht war extrem blass. Die diensthabende Gefangene kam nachts oft, um nachzusehen, ob sie noch atmete, da sie befürchtete, dass sie dort sterben könnte.

Zu drei Jahren Haft verurteilt und gefoltert im Gefängnis

Das Bezirksgericht Wuhua hielt am 28. November 2019 eine Anhörung zu ihrem Fall ab, ohne ihr einen Rechtsbeistand zu bestellen. In der 40-minütigen Anhörung ließ der Richter sie nur wenige Worte sprechen, und der Staatsanwalt legte keine Beweise vor, auch nicht das Video, das sie angeblich bei der Werbung für Falun Dafa zeigte. Einen Monat später verurteilte der Richter sie zu drei Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (rund 1.400 Euro).

Die Behörden verlegten sie am 29. April 2020 in das zweite Frauengefängnis der Provinz Yunnan. Zunächst sperrten die Gefängniswärter sie den ganzen Tag in eine Zelle und beauftragten zwei Gefangene, sie rund um die Uhr zu bewachen und ihr Essen zu bringen. Die Schmerzen in ihrem unteren Rücken wurden so schlimm, dass sie ohne Hilfe weder aufstehen noch sich hinlegen konnte.

Die Beamten brachten sie später in ein Krankenhaus, ließen sie aber nicht in den Bericht schauen. Man teilte ihr mit, dass sie an schwerer Osteoporose leide und zwang sie, dreimal täglich „Medikamente“ einzunehmen. Die Schmerzen hielten an, und sie konnte kaum noch aus dem Bett aufstehen, um auf die Toilette zu gehen. Jeder, der ihr helfen wollte, wurde von den Wärtern eingeschüchtert.

Als sich die Rückenschmerzen weiter verschlimmerten, zwangen die Wärter sie, noch mehr Medikamente zu nehmen. Schließlich warnte der Arzt, dass die Dosis für ihr Alter zu hoch sei und zu Magenbluten führen könne. Eines Nachts blutete ihre Nase so stark, dass sie daraufhin die Medikamente absetzte.

Eines Morgens konnte sie wegen der Schmerzen nicht mehr aufstehen. Als die diensthabende Wärterin bemerkte, dass He während der Versammlung der Insassen abwesend war, befahl sie drei Gefangene, sie aus dem Bett zu zerren, ihr die Gefängnisuniform anzuziehen, sie in die Werkstatt zu schleifen und sie zu unbezahlter Arbeit zu zwingen. Sie musste elektronische Teile zusammensetzen, bei denen zwei Drähte durch eine kleine Perle geführt werden mussten. Mit ihrem chronischen Grauen Star und ihrem nachlassenden Sehvermögen konnte sie die Arbeit kaum verrichten.

Illustration der Folter: Zwangsarbeit im Gefängnis

Die Wärter erlaubten ihr nicht, eine Telefonkarte zu kaufen, so dass sie ihre Familie nicht kontaktieren konnte. Später änderten die Behörden die Bankkonten aller Gefangenen, so dass ihre Familie ihr kein Geld schicken konnte, da sie keine Möglichkeit hatte, sie zu informieren. Als die Covid-19-Pandemie ausbrach, stoppten die Behörden alle Familienbesuche, informierten aber ihre Familie nicht darüber, dass sie Online-Treffen beantragen konnte.

Da ihre Familie weder mit ihr sprechen noch sie besuchen konnte, machte sie sich Sorgen und beauftragte einen Anwalt herauszufinden, was passiert war. Schließlich wurde ihrer Familie ein virtuelles Treffen mit ihr gewährt. Der Ort für das Treffen war jedoch weit von der Werkstatt entfernt, sie konnte aufgrund ihres schlechten Gesundheitszustands nicht so weit laufen. So musste sie die Online-Treffen mit ihrer Familie einstellen und durfte nur noch einmal im Monat zu Hause anrufen.

Die Wärter bestimmten eine Gefangene, die alle in ihrer Zelle beobachtete. Diese Person schikanierte He, schüttete kaltes Wasser über sie aus und nahm ihr ihre Einkäufe weg. Die Wärter schauten dabei weg.

Gezwungen, die Rente zurückzuzahlen

Etwa zwei Jahre nach ihrer Verhaftung schickte die Sozialversicherungsbehörde des Bezirks Xishan im Mai 2021 einen Brief an He und forderte sie auf, die 133.814 Yuan (rund 19.350 Euro) Rente zurückzuzahlen, die sie erhalten hatte. In diesem Betrag waren die 33.686.87 Yuan (rund 4.870 Euro) enthalten, die sie während ihrer letzten Verhaftung von August 2019 bis August 2020 erhalten hatte, sowie die 91.508.27 Yuan (rund 13.230 Euro), die sie zwischen März 2011 und März 2014 erhalten hatte, als sie eine frühere dreijährige Haftstrafe absaß.

Die Behörden zwangen ihre Familie zur Zahlung der 33.686.87 Yuan. Außerdem mussten sie eine Vereinbarung unterschrieben, in der sie versprachen, dass ihr jeden Monat 1.500 Yuan von der Rente abgezogen werden, bis die 33.686.87 Yuan abbezahlt sind. Somit bekam sie jeden Monat nur 700 Yuan (rund 101 Euro) an Rentenleistung. Die Vereinbarung enthielt auch die Bestimmung, dass im Falle von Hes Tod, bevor der Betrag zurückgezahlt wurde, ihre Kinder den ausstehenden Betrag in einer Pauschalsumme abzahlen müssten.

Nachdem He am 11. März 2022 freigelassen worden war, schikanierten die Beamten der Polizeiwache Xiaonanmen und Mitarbeiter der örtlichen Gemeinde sie weiterhin zu Hause.

Berichte über frühere Verfolgungen

He, geboren 1943, ist Rentnerin und im Bezirk Wuhua in der Stadt Kunming zuhause. Zuvor hatte sie in einer Textilfabrik gearbeitet. Sie hatte früher Probleme mit ihrer Gallenblase, ihrem Herz, ihrem Magen und ihrer Nase gehabt. Außerdem litt sie unter Schlaflosigkeit, Migräne, Hämorrhoiden und Anämie. Um ihre Krankheiten zu heilen, probierte sie viele Arten von Qigong aus, hatte aber am Ende noch mehr Schmerzen und saß schließlich im Rollstuhl. Ihr Mann machte sie 1997 mit Falun Dafa bekannt. Eine Woche später brauchte sie den Rollstuhl nicht mehr, und bald darauf war sie von all ihren Krankheiten geheilt.

Ehemann stirbt an den Folgen der Verfolgung

He wurde im Jahr 2000 einen Monat lang inhaftiert, weil sie die Falun-Dafa-Übungen im Freien gemacht hatte. Danach wurde sie von der Fabrik, aus der sie in den Ruhestand gegangen war, als zu überwachende Person aufgeführt. Mehrere Personen, darunter der Sekretär der Kommunistischen Partei der Fabrik, der Leiter des Sicherheitsbüros der Fabrik, Beamte der Polizeibehörde des Bezirks Panlong, Agenten des Büro 610 des Bezirks und Beamte der Polizeiwache von Changchun, beschatteten sie und überwachten sie. Sie drohten ihr wiederholt mit Verhaftung und Einweisung in eine Gehirnwäsche-Einrichtung. Mehrmals verließ He ihr Zuhause und tauchte unter, um der Verfolgung zu entgehen.

Ihr Ehemann, Lyu Zuda, ebenfalls ein Falun-Dafa-Praktizierender, war leitender Ingenieur am Forschungs- und Planungsinstitut für Forstwirtschaft der Provinz Yunnan. Er demonstrierte am 22. Juli 1999, zwei Tage nach Beginn der Verfolgung, vor dem Rathaus von Kunming. Die Polizei nahm ihn fest und inhaftierte ihn. Von da an arrangierte sein Vorgesetzter ein wöchentliches Treffen, um ihn zu kritisieren und ihn zu zwingen, Erklärungen zu schreiben, in denen er Falun Dafa anprangern sollte. Er weigerte sich, dies zu tun, und wurde einer Gehirnwäsche unterzogen.

Als He ihren Wohnort verließ, um der Verfolgung zu entgehen, kam die Polizei ständig und schikanierte ihren Mann. Lyu lebte in permanenter Angst und machte sich gleichzeitig Sorgen um die Sicherheit seiner Frau. Sein Gesundheitszustand verschlechterte sich und er verstarb am 4. Dezember 2003. Er war 68 Jahre alt.

Verhaftung wegen Verteilung von Informations-DVDs

He verteilte am Morgen des 31. März 2011 auf einem Markt DVDs, die Informationen über Falun Dafa enthielten. Das Sicherheitspersonal brachte sie zu einer Polizeiwache in der Nähe. Die Beamten des Bezirksbüro 610 von Panlong durchsuchten und verhörten sie. Am Nachmittag durchsuchten sie ihre Wohnung. Die Polizei hatte weder einen Durchsuchungsbefehl noch gab sie ihr eine Liste der beschlagnahmten Gegenstände.

Die Polizisten verhörten sie bis fast Mitternacht und brachten sie zu einer Gesundheitsuntersuchung in ein Krankenhaus. Die Beamten des Büro 610 zwangen sie, den Haftbefehl zu unterschreiben und unterzogen sie danach einer Leibesvisitation. Sie wurde 18 Monate lang im ersten Untersuchungsgefängnis des Bezirks Panlong eingesperrt.

Am 26. April 2011 hatten sie die Beamten des Büro 610 den Haftbefehl unterschreiben lassen. Fünf Monate später wurde sie von der Staatsanwaltschaft der Stadt Kunming unter der Anschuldigung „Behinderung des Gesetzesvollzugs mittels einer Sekte“ angeklagt, was standardmäßig vorgebracht wird, um Falun Dafa zu kriminalisieren.

Verurteilt zu drei Jahren Gefängnis

Ohne sie und ihre Familie zu benachrichtigen, brachten die Behörden He am 21. Oktober 2011 zu einer Anhörung vor das Mittlere Gericht in Kunming. Der Richter unterbrach ihre Verteidigungsrede und vertagte die Anhörung nach zehn Minuten. Am 17. Februar 2012 wurde sie zu drei Jahren Haft verurteilt. Als sie dem Richter mitteilte, dass sie Berufung einlegen wolle, informierte der Richter das Oberste Gericht der Provinz Yunnan nicht darüber.

Nach Artikel 216 des Strafprozessgesetzes haben Angeklagte, die sich weigern, das Urteil des Gerichts zu akzeptieren, das Recht, schriftlich oder mündlich Berufung bei einem höheren Gericht einzulegen, und das Recht auf Berufung darf ihnen unter keinen Umständen verweigert werden.

Gefoltert im Frauengefängnis der Provinz Yunnan

Die Behörden verlegten He am 12. September 2012 in das Frauengefängnis der Provinz Yunnan. Die Wärter zwangen sie, stundenlang regungslos auf einem winzigen Hocker zu sitzen, was Schmerzen in ihrem unteren Rücken und im Gesäß verursachte. Sie versuchten, sie dazu zu bringen, ihrem Glauben abzuschwören, und zwangen sie gleichzeitig zu anstrengender Arbeit. Jeden Tag musste sie 19 kleine Geldbörsen nähen. Aufgrund ihrer schlechten Sehkraft konnte sie die Arbeit nicht zu Ende bringen. Die Wärter zwangen sie dann, stundenlang still zu stehen. Sie zwangen sie, ihre Familie anzurufen, damit sie ihr eine Brille schickte. Auch mit der Brille konnte sie das Arbeitspensum nicht bewältigen. Dennoch drängten die Wärter sie jeden Tag dazu, ihr Pensum zu erfüllen, bis zu dem Tag, an dem sie entlassen wurde.

Als sie nach Hause zurückgekehrt war, wurde sie von der Ortspolizei und den Gemeindebeamten häufig schikaniert und aufgefordert, Falun Dafa abzuschwören.

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