Frau aus Sichuan 3,5 Jahre lang inhaftiert und misshandelt

(Minghui.org) Huang Zhiping, eine Bewohnerin der Stadt Nanchong, Provinz Sichuan wurde im März 2023 freigelassen, nachdem sie eine 3,5-jährige Haftstrafe wegen ihres Glaubens an Falun Dafa verbüßt hatte.

Huangs Haftstrafe rührte von ihrer letzten Verhaftung vom 9. September 2019 her. Sie hielten sie zuerst bis zum 29. April 2021 in der Haftanstalt der Stadt Nanchong fest, bevor sie sie in das Frauengefängnis der Provinz Sichuan in der Stadt Chengdu verlegten, das auch als Longquanyi-Gefängnis bekannt ist. Sie war durch die Misshandlungen in der Haftanstalt so schwach, dass die Polizei sie in einem Krankenwagen mit Sauerstoffbeatmung ins Gefängnis fuhr. Ihr Leidensweg setzte sich jedoch im dortigen Gefängnis fort, da die Wärter sie auch hier verschiedenen Formen von Misshandlungen aussetzten.

Huangs Familie durfte sie während ihrer 3,5-jährigen Haft nie besuchen.

Vor ihrer letzten Inhaftierung war Huang wegen ihres Glaubens bereits dreimal zu Zwangsarbeit verurteilt und dreimal in einer Gehirnwäsche-Einrichtung festgehalten worden. Ihre Wohnung wurde mindestens zehnmal durchsucht. 

Sie ist nicht die Einzige in ihrer Großfamilie, die wegen des Praktizierens von Falun Dafa ins Visier genommen wurde. Ihr Mann, ihre Schwester und ihr Schwager wurden alle mehrmals wegen ihres Glaubens verhaftet. Huangs Vater war durch die wiederholte Verfolgung seiner beiden Töchter und der zwei Schwiegersöhne so traumatisiert, dass er im April 2004, als Huang zum dritten Mal in ein Arbeitslager gebracht wurde, verstarb.

Auch Huangs Mann litt unter einer sich verschlechternden Gesundheit, als sich die Verfolgung ständig weiter hinzog, bis er am 21. Oktober 2017 starb. Ihre Tochter und ihr Sohn wuchsen in ständiger Angst auf. Einmal brachte die Polizei Huangs Schwester gewaltsam in eine psychiatrische Klinik, obwohl sie vollkommen gesund war. Ihr wurden Medikamente injiziert, die ihr zentrales Nervensystem schädigten und zu einer psychischen Störung führten. Einmal wurde auch ihr Mann verhaftet, so dass ihr kleiner Sohn auf sich allein gestellt war.

Jüngste Verfolgung: Aufgrund gefälschter Beweise verurteilt, Berufung abgelehnt

Huang ging am Morgen des 9. September 2019 auf einem Bauernmarkt einkaufen. Ein Verkäufer fragte sie nach Wechselgeld. Da sie zufällig einige 20-Yuan-Scheine hatte, bejahte sie. Während sie und der Verkäufer gerade die Scheine zählten, packten sie plötzlich mehrere Leute an den Armen und schnappten sich das Bargeld.

Huang dachte zunächst, sie seien Diebe. Erst nachdem sie sie zur Polizeiwache Longmen gefahren hatten, hörte sie, wie sie sagten, sie seien Beamte der Staatssicherheit Gaoping. Die Polizei hatte Druck auf einige Verkäufer ausgeübt, damit diese behaupteten, Huang habe bei ihren Geschäften mit Papiergeld bezahlt, das mit Botschaften über Falun Dafa bedruckt war.

Die Polizei hatte angeblich verschiedenes Papiergeld gefunden und behauptete dann, dass Huang die Scheine auf dem Bauernmarkt in Umlauf gebracht habe. Tatsächlich hatte Huang vor ihrer Verhaftung jedoch nur mit zwei Personen auf dem Markt gesprochen, einer war der Verkäufer, der sie angesprochen hatte, und der andere war eine Person, den sie angesprochen hatte, als sie bemerkte, dass sein Fuß verletzt war.

Nachdem die Polizisten ein paar Beweise gegen Huang fabriziert hatten, fuhren sie sie in einem zivilen Auto zu ihrer Wohnung. Sie suchten in ihrer Handtasche nach dem Hausschlüssel und öffneten die Tür. In der Wohnung beschlagnahmten die Polizisten Dutzende von Falun-Dafa-Büchern, ein Porträt des Meisters (des Begründers von Falun Dafa), einen Drucker, einen Laptop, ein Tablet, mehrere MP3-Player und mehr als 30.000 Yuan (etwa 3.800 Euro) in bar.

Die Polizei rief dann noch ihre Kollegen aus Huangs Wohngebiet herbei, damit diese die „Beweise“ gegen Huang bezeugten. Später machten die Polizisten gewaltsam Fotos von Huang und nahmen ihre Finger- und Zehenabdrücke. Nachts fuhren sie sie in die Haftanstalt der Stadt Nanchong. Die Wärter lehnten die Aufnahme ab, weil sie das Verhörprotokoll nicht unterschrieben hatte. Dann übte Chen Zhoujun, stellvertretender Leiter der Staatssicherheit von Gaoping, Druck auf die Haftanstalt aus, damit sie sie aufnahmen.

Die Gerichtsverhandlung und Verurteilung

Am 3. September 2020 wurde vor dem Bezirksgericht Gaoping gegen Huang verhandelt. Ihre Kinder und einige Verwandte waren zugegen und ihre beiden Anwälte plädierten in ihrem Namen auf nicht schuldig.

Während des Prozesses argumentierten ihre Anwälte, dass kein Gesetz in China Falun Dafa kriminalisiert und dass ihre Mandantin nicht wegen der Ausübung ihres verfassungsmäßigen Rechts auf Glaubensfreiheit hätte strafrechtlich verfolgt werden dürfen.

Die Anwälte wiesen auch darauf hin, dass vier der fünf Verkäufer, die gezwungen worden waren, als Zeugen gegen Huang aufzutreten, nicht beweisen konnten, Banknoten mit Huang gewechselt zu haben. Die Polizei der Staatssicherheit behauptete, sie hätten ein Video von diesem Tag mit Huang auf dem Markt, aber vor Gericht wurde kein Video gezeigt.

Huang hatte eine Verteidigungserklärung vorbereitet, durfte aber aus unbekannten Gründen während der Verhandlung nicht sprechen. Sie durfte nur schreiben, nicken oder den Kopf schütteln. Der Richter wies den Gerichtsvollzieher an, ihre Verteidigungserklärung in ihrem Namen zu verlesen. Der Gerichtsvollzieher hörte jedoch nach ein paar Sätzen auf, weil Huang in der Einleitung geschrieben hatte, dass sie die Dafa-Prinzipien Wahrhaftigkeit Güte und Nachsicht befolgt habe, um ein guter Mensch zu sein.

Nachdem der Richter den Gerichtsvollzieher angewiesen hatte, ihre Aussage nicht mehr weiter zu verlesen, schrieb Huang mehrmals eine Nachricht an den Gerichtsvollzieher, in der sie ihn bat, ihre Aussage zu Ende zu lesen, aber der Richter erlaubte es nicht. Am Ende der Anhörung schrieb Huang ihrer Familie: „Ich bin nicht schuldig. Die Geschichte wird alles beweisen.“

Nicht lange nach der Anhörung wurde Huang zu 3,5 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (etwa 1.300 Euro) verurteilt.

Nachdem Huang Berufung eingelegt hatte, hielt das örtliche Zwischengericht einige Tage später eine online-Anhörung ab, um seine Entscheidung bekannt zu geben, das ursprüngliche Urteil aufrechtzuerhalten. Ohne ihr Wissen ordnete das Gericht an, dass ihre Bank 10.000 Yuan als Geldstrafe überweisen müsse. Erst nach der Überweisung forderte das Gericht die Haftanstalt auf, ihr die Quittung zu zeigen und mit ihrem Namen zu versehen.

Misshandlungen in der Haftanstalt der Stadt Nanchong

Einmal sah die Wärterin Li Jiangxia auf der Überwachungskamera, wie eine Insassin ihre Beine überkreuzt hatte und mit Huang plauderte. Li rief die Insassin in ihr Büro und fragte, ob Huang ihr beibringe, die Falun-Dafa-Übungen zu machen. Der Insassin gelang es, die Frage nicht direkt zu beantworten. Dann fragte Li die Praktizierende, ob sie der Insassin die Übungen beigebracht habe. Wieder bekam Li nicht die Antwort, die sie wollte. Nichtsdestotrotz forderte Li die Häftlingsälteste auf, ein einmonatiges Redeverbot gegen Huang zu verhängen; wenn sie versuchen sollte, mit irgendjemandem zu reden, würde sie bestraft werden.

Da die Haftanstalt mit Häftlingen überfüllt war, teilten die Wärter die Häftlinge in Gruppen ein und ließen sie nur abwechselnd schlafen. Jede Gruppe konnte nur drei oder vier Stunden am Stück schlafen und musste dann das Bett für die nächste freimachen. In der Zeit, in der die Häftlinge nachts nicht schliefen, mussten sie auf dem Flur herumlaufen.

Wärterin Li drohte den Häftlingen, dass jede, die es wage, mit Huang zu sprechen, nachts nicht schlafen dürfe oder kein Fleischgericht zum Mittagessen bekommen werde. Viele Insassinnen sagten dann über Li, sie sei unvernünftig und lächerlich.

Weil Huang sich weigerte, die Regeln der Haftanstalt auswendig zu lernen, durfte sie nachts nicht schlafen und zu jeder Mahlzeit bekam sie nur Reis (ohne Fleisch oder Gemüse).

Ein anderes Mal sollte Huang den Boden wischen. Es war Sommer, und es gab weder eine Klimaanlage noch einen Ventilator. Sie fühlte sich, als würde sie ersticken, so dass sie fast in Ohnmacht fiel. Dann zog sie die Häftlingsweste aus, um sich abzukühlen. Ein Wärter sah das anhand der Überwachungskamera, und befahl ihr, die Regeln der Haftanstalt dreißig Mal abzuschreiben. Als sie sich weigerte, sagte die Wärterin sofort, dass sie nur noch Reis zu ihren Mahlzeiten bekomme und verweigerte ihr den Kauf von Dingen des täglichen Bedarfs. Die Wärterin forderte auch andere Häftlinge auf, ihr alles Notwendige wegzunehmen, was sie zuvor gekauft hatte, einschließlich Toilettenpapier. Mehr als einen Monat lang erlaubte die Wärterin niemandem, Dinge des täglichen Bedarfs mit Huang zu teilen. Jeder, der sich dem Befehl widersetzte, durfte eine Nacht lang nicht schlafen.

Dann musste Huang Milchkartons benutzen, die andere wegwarfen, um sich abzuwischen, nachdem sie sich erleichtert hatte. Sie durchwühlte den Mülleimer nach gebrauchten Shampoo-Flaschen, die noch Shampoo-Reste enthielten, mit denen sie ihre Haare und ihre Kleidung wusch.

Die Wärter bestanden darauf, dass Huang eine Erklärung schrieb, in der sie ihren Fehler zugab. Sie weigerte sich und sagte, sie werde Anzeige gegen sie erstatten. Nach einer etwa einmonatigen Pattsituation ordnete Direktorin Wang an, Huangs Bestrafung zu beenden. Huangs Anzeige kam jedoch nicht aus der Haftanstalt heraus, da die Wärter sich weigerten, die Dokumente den zuständigen Behörden auszuhändigen.

Die Wärterinnen zwangen auch alle Häftlinge, sich auf den Boden zu hocken, um Handtücher zu kleinen Quadraten zu falten. Jeder, der es nicht schaffte, perfekte Quadrate zu machen, durfte nachts nicht schlafen oder bekam kein Fleischgericht zu essen. Diejenigen, die aus Versehen auf die Handtücher traten, mussten mit der gleichen Strafe rechnen.

Weil Huang während ihrer Haft die Falun-Dafa-Übungen nicht machen durfte und außerdem noch misshandelt wurde, ging es ihr gesundheitlich schlecht. Sie fühlte sich schwindlig und schwach. Der Arzt stellte fest, dass ihr Herz nicht ausreichend durchblutet war.

Misshandlung im Frauengefängnis von Sichuan

Seit Huang am 29. April 2021 in das Frauengefängnis der Provinz Sichuan eingeliefert worden war, litt sie weiterhin unter verschiedenen Formen von Misshandlungen.

Einzelhaft bei der Ankunft

Kaum war Huang aufgenommen worden, wurde sie in die „vierte Abteilung der Dämonen“ gesteckt, wie die Insassinnen die Abteilung nannten. Die Wärterinnen hielten Huang in Isolationshaft, wo sie von zwei Insassinnen rund um die Uhr überwacht wurde. Eine von ihnen war Xie Jing, eine ehemalige Regierungsbeamtin, die wegen Korruption verurteilt worden war, und eine andere war Liu Wenzhen, eine Drogendealerin. Die beiden zwangen Huang als Erstes, ihre Kleider auszuziehen und die Gefängnisuniform zu tragen.

Die Wärterinnen zwangen Huang, den ganzen Tag lang Materialien zu lesen oder anzusehen, die Falun Dafa verleumdeten. Als sie sich weigerte, ihrem Glauben abzuschwören, musste sie entweder auf einem Bein hocken, ohne die Position zu wechseln, oder für lange Zeit bewegungslos auf einem drei Zentimeter hohen Hocker sitzen. Die Wärterinnen nannten die beiden Formen der Folter „Softies“, da die Folter keine äußerlichen Verletzungen verursachte, sondern bei älteren Menschen oft zu Ohnmachtsanfällen oder Knochenbrüchen führte.

Huang musste beleidigende Worte gegen sich selbst und Falun Dafa sagen, bevor sie die Toilette benutzen durfte. Im Sommer durfte sie sich nur alle paar Tage die Zähne putzen und das Gesicht waschen.

Implikationstaktik

Die Wärter wandten auch Implikationstaktiken an, um einige Insassen gegen andere auszuspielen. Sie bildeten Gruppen von drei bis sechs Häftlingen, und wenn sich einer aus der Gruppe nicht an die Gefängnisregeln oder die Befehle der Wärter hielt, wurde die ganze Gruppe bestraft.

Oft waren es Falun-Dafa-Praktizierende wie Huang, die als unkooperativ angesehen wurden, weil sie sich weigerten, ihren Glauben aufzugeben. Die Wärterinnen nahmen dann allen die Chance, Punkte für eine Haftverkürzung zu sammeln. Einige Häftlinge beschimpften dann den Begründer von Falun Dafa und beschuldigten die Praktizierenden, herzlos zu sein, weil sie [ihretwegen] keine Haftverkürzungen erhalten konnten.

Tatsächlich dauerte es in der Regel mindestens ein Jahr, bis Anträge auf Haftverkürzung genehmigt wurden, selbst wenn die Insassinnen zu diesem Zweck Punkte sammeln durften. Die Anträge müssen von der Justizvollzugsanstalt geprüft und genehmigt werden, gefolgt von der Genehmigung durch die Staatsanwaltschaft, bevor das Gericht eine endgültige Entscheidung trifft.

Gehirnwäsche

Die Leiterin der Erziehungsabteilung, Liao Qiongfang, befahl den Falun-Dafa-Praktizierenden, Erklärungen zu schreiben, in denen sie ihrem Glauben abschwören, und die Erklärungen vor den anderen Praktizierenden vorzulesen. Anschließend zeichnete sie die Lesesitzungen auf.

Jeden Dienstagnachmittag mussten sich alle Praktizierenden und ihre Betreuer anhören, wie Liao Falun Dafa und seinen Begründer verleumdete. Liao und andere Wärter hatten Informationsmaterialien über Falun Dafa und viele Anrufe von Praktizierenden von außerhalb des Gefängnisses erhalten, aber sie weigerten sich aus Eigeninteresse, mit der Teilnahme an der Verfolgung aufzuhören. Sogar die jährlichen obligatorischen politischen Tests, die die Insassinnen ablegen mussten, enthielten eine Frage, die Falun Dafa verleumdete.

Zwangsarbeit

Die Häftlinge mussten jeden Morgen kurz nach sechs Uhr aufstehen. Ihnen standen nur wenige Minuten zum Frühstück zur Verfügung. Die Alten und Gebrechlichen hatten oft Mühe, ihre Mahlzeiten rechtzeitig zu beenden.

Alle [Insassinnen] mussten von 7 Uhr morgens bis mittags arbeiten und nach dem Mittagessen ab 13 Uhr wieder. Erst gegen 20 Uhr durften sie in ihre Zellen zurückkehren. Danach gab es noch allerlei Besprechungen und Lernsitzungen, so dass es schon 22 Uhr war, wenn sie schlafen gehen durften. Diejenigen, die ihr Arbeitspensum nicht erfüllten, mussten bis 23 Uhr oder noch länger weiterarbeiten.

Insidern zufolge nahm jede Abteilung des Gefängnisses jährlich Millionen von Yuan durch den Verkauf von Produkten ein, die von Insassinnen hergestellt wurden. Die Wärterinnen erhielten hohe Prämien und viel höhere Gehälter als durchschnittliche Angestellte in großen staatlichen Unternehmen. Die Zwangsarbeit bestand in erster Linie aus der Herstellung von Kleidung und der Herstellung von Teilen für elektronische Produkte. Die Kleider waren alle mit dem Label Kleider-Manufaktur Binjiang in der Stadt Chengdu, Provinz Sichuan, gekennzeichnet.

Vor seiner Freilassung musste jeder Häftling alle möglichen Dokumente unterschreiben, einschließlich einer Geheimhaltungsvereinbarung, in der er versprach, nicht zu enthüllen, was im Gefängnis geschehen war.

Früherer Bericht:

After Multiple Arrests and Incarcerations for Her Faith, Sichuan Woman Sentenced Again to 3.5 Years