(Minghui.org) Am 20. Juli 2023 ist es 24 Jahre her, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) mit der Unterdrückung von Falun Gong (auch Falun Dafa genannt) begonnen hat. Kürzlich haben Falun-Gong-Praktizierende in 43 Ländern eine weitere Liste von Tätern an ihre jeweiligen Regierungen übermittelt und sie aufgefordert, diese Personen für die Verfolgung von Falun Gong in China zur Verantwortung zu ziehen. Die Praktizierenden fordern ihre Regierungen auf, den Tätern und ihren Familienangehörigen die Einreise zu verweigern und ihr Vermögen im Ausland einzufrieren.

Diese 43 Länder sind:

*die Five Eyes Alliance, bestehend aus den Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada, Großbritannien, Australien und Neuseeland; und*alle 27 Länder der Europäischen Union, nämlich Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, die Niederlande, Polen, Schweden, Belgien, Irland, Österreich, Dänemark, Rumänien, die Tschechische Republik, Finnland, Portugal, Griechenland, Ungarn, die Slowakei, Bulgarien, Luxemburg, Kroatien, Litauen, Slowenien, Lettland, Estland, Zypern und Malta; und*11 Länder in Asien, Europa und Amerika, nämlich Japan, Südkorea, Indonesien, die Schweiz, Norwegen, Liechtenstein, Israel, Mexiko, Kolumbien, Chile und Dominica. Litauen hat sich zum ersten Mal dieser Initiative angeschlossen.

Jeder Täter auf der aktuellen Liste hat sich an der Verfolgung von Falun Gong in China beteiligt. Alle Informationen über die kriminellen Aktivitäten dieser Täter wurden aus Minghui-Berichten zusammengestellt. Beamte des US-Außenministeriums erklärten vor einigen Jahren, dass die von Falun-Gong-Praktizierenden in der Vergangenheit vorgelegten Informationen fundiert und glaubwürdig seien und als Vorlage für andere Organisationen dienen würden. In den jährlichen Menschenrechtsberichten und den Jahresberichten über internationale Religionsfreiheit, die von der US-Regierung veröffentlicht werden, wurden Statistiken von Minghui.org sowie Informationen über Einzelfälle direkt zitiert. Ebenso die Zahl der Todesfälle aufgrund von Verfolgung und die Zahl der Praktizierenden, die verurteilt und inhaftiert wurden.

Ähnlich wie frühere Listen umfasst die neue Täterliste KPCh-Beamte auf verschiedenen Regierungsebenen und in einer Reihe von Berufen in verschiedenen Regionen, die eine Vielzahl von Rollen bei der Unterdrückung gespielt haben. Im Folgenden werden einige Beispiele genannt.

* Fan Lvbing: Direktor der Strafvollzugsbehörde des Justizministeriums, ehemaliger Sekretär des Parteikomitees der Zentralakademie der Kriminalpolizei (Nationale Juristenakademie), ehemaliger Direktor des Forschungsbüros des Justizministeriums (Direktor des Justizforschungsinstituts) und Präsident der Zeitschrift Chinesische Justiz

* Li Rulin: Direktor der Vereinigung zur Bekämpfung der Korruption in China, ehemaliger stellvertretender Generalstaatsanwalt der Obersten Volksstaatsanwaltschaft, ehemaliges Mitglied der Führungsgruppe der KPCh und Direktor der politischen Abteilung der Obersten Volksstaatsanwaltschaft sowie ehemaliger Direktor der Abteilung für Umerziehung durch Arbeit des chinesischen Justizministeriums.

* Liu Jiayi: Mitglied des Ständigen Komitees und Direktor des Vorschlagskomitees des 14. Nationalen Komitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes und ehemaliger Sekretär des KPCh-Provinzkomitees von Shandong.

* Ye Hanbing: Vize-Gouverneur der Provinz Sichuan, Direktor der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz, Sekretär des Parteikomitees, stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht des Parteikomitees der Provinz, ehemaliger stellvertretender Direktor der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Zhejiang, ehemaliger stellvertretender Sekretär des Rechtskomitees der Stadt Hangzhou und ehemaliger Sekretär des Parteikomitees, Direktor des Büros für öffentliche Sicherheit der Stadt Hangzhou und Chefinspektor.

* Li Chenglin: Stellvertretender Gouverneur der Provinzregierung von Shanxi, stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht des Parteikomitees der Provinz Shanxi, Sekretär des Parteikomitees und Direktor der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Shanxi, ehemaliger Sekretär der KPCh-Führungsgruppe und Chefankläger der Staatsanwaltschaft der Provinz Liaoning, ehemaliges Mitglied des Komitees für Politik und Recht des Parteikomitees der Provinz Liaoning und ehemaliger stellvertretender Sekretär der KPCh-Führungsgruppe und Vizepräsident des Obergerichts der Provinz Jilin.

* You Quanrong: Sekretär der Parteiführungsgruppe, Vizepräsident, amtierender Präsident und Präsident des Obersten Gerichts der Provinz Hubei. Mitglied des Komitees für Politik und Recht des Parteikomitees der Provinz Hubei, ehemaliger Generalstaatsanwalt und Parteisekretär der Staatsanwaltschaft der Provinz Hunan und ehemaliger stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht des Parteikomitees der Provinz Hunan.

* Zhang Yi: Sekretär der Parteiführungsgruppe und Chefankläger der Staatsanwaltschaft der Provinz Hainan, stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht des Provinzparteikomitees, ehemaliger Sekretär des Parteikomitees und Generaldirektor des Justizministeriums der Provinz Jilin, ehemaliger Erster Politischer Kommissar der Gefängnisverwaltung der Provinz Jilin, ehemaliger stellvertretender Exekutivsekretär des Parteikomitees und Sekretär des Disziplinarausschusses des Justizministeriums und ehemaliger stellvertretender Direktor der Rechtsabteilung des Justizministeriums.

* Tan Zunhua: Inspektor der ersten Ebene der Gefängnisverwaltung von Heilongjiang, ehemaliges Mitglied des Parteikomitees des Justizministeriums der Provinz Heilongjiang und stellvertretender Parteisekretär und Direktor der Gefängnisverwaltung der Provinz Heilongjiang.

* Yi Jianmin: Mitglied des Parteikomitees des Justizministeriums der Provinz Heilongjiang, Sekretär des Parteikomitees und Direktor der Gefängnisverwaltung der Provinz Heilongjiang.

* Li Yilong: Stellvertretender Sekretär des städtischen Parteikomitees von Wuhan, Sekretär des Komitees für Politik und Recht von Wuhan, ehemaliges Mitglied des Ständigen Komitees des städtischen Parteikomitees von Wuhan, ehemaliger stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht des KPCh-Komitees der Stadt Wuhan, Parteisekretär und Direktor des städtischen Büros für öffentliche Sicherheit von Wuhan, ehemaliger stellvertretender Direktor der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Hubei und Direktor der politischen Abteilung der Behörde für öffentliche Sicherheit der Provinz Hubei, ehemaliges Mitglied des Ständigen Ausschusses des städtischen Komitees von Ezhou in der Provinz Hubei, ehemaliger Sekretär des Komitees für Politik und Recht des städtischen Parteikomitees von Ezhou und ehemaliger Direktor für öffentliche Sicherheit der Stadt Ezhou in der Provinz Hubei.

* Xue Changyi Mitglied der Parteiführungsgruppe, stellvertretender Generalstaatsanwalt, Mitglied des Staatsanwaltskomitees, leitender Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft der Provinz Henan, ehemaliger Generalstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft der Stadt Nanyang in der Provinz Henan.

* Li Qiang Stellvertretender Gouverneur der Präfektur Ganzi in der Provinz Sichuan, Parteisekretär und Chefinspektor für öffentliche Sicherheit in Ganzi, stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht des Parteikomitees der Präfektur Ganzi und ehemaliger Hauptmann der Staatssicherheit in der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Sichuan.

* Dong Kaide: Stellvertretender Exekutivsekretär des Komitees für Politik und Recht Shenyang, ehemaliger Direktor des städtischen Justizbüros von Shenyang und Direktor der Gefängnisverwaltung von Shenyang.

* Tian Zhi: Direktor des Gefängnisses Dongling in der Stadt Shenyang und ehemaliger Direktor des Drogenrehabilitationszentrums Zhangshi in Shenyang.

* Qin Keping: Leiter und politischer Kommissar des Gefängnisses von Jiazhou in der Provinz Sichuan.

* Luo Jiangtao: Leiter der politischen Abteilung des Gefängnisses von Jiazhou in der Provinz Sichuan und ehemaliger Leiter der Abteilung für Bildungsreform des Gefängnisses von Jiazhou.

* Shao Ling: Leiter der Abteilung für Bildungsreform des Gefängnisses von Jiazhou in der Provinz Sichuan.

Beamte der mittleren und unteren Ebene, die auf der Täterliste stehen, wurden in diesem Bericht nicht berücksichtigt.

Das US-Außenministerium und das US-Finanzministerium sind für die Überprüfung und Umsetzung von Sanktionen gegen Menschenrechtsverbrecher zuständig. Jedes Jahr veranstalten diese beiden Behörden ein oder zwei Treffen mit betroffenen religiösen Gruppen und Menschenrechtsorganisationen, um sich über den aktuellen Stand der Politik und den Fortschritt der Arbeit auszutauschen. Falun-Dafa-Praktizierende haben jedes Mal daran teilgenommen. Die beiden Behörden bitten auch um Rückmeldungen von verschiedenen Organisationen und beantworten Fragen.

Bei einem Treffen im Februar dieses Jahres dankten US-Regierungsvertreter den Nichtregierungsorganisationen dafür, dass sie die Täter angezeigt haben. Sie äußerten ihre Überzeugung, dass die Zusammenarbeit zwischen der US-Regierung und anderen Organisationen bei der Bestrafung der Täter einzigartig und wirksam ist. Solche Sanktionen seien das wichtigste Instrument der US-Regierung, um Menschenrechtsverletzungen im Ausland zu unterbinden. Darüber hinaus könnten mehrere Gesetze gegen Menschenrechtsverletzer eingesetzt werden.

In dem Maße, in dem die verschiedenen Regierungen zu einem besseren Verständnis der Verbrechen der KPCh gelangen, richten sie ihr Augenmerk verstärkt auf KP-Funktionäre und KP-nahe Personen und ergreifen rechtliche Maßnahmen gegen sie. So hat das US-Justizministerium im April dieses Jahres zwei KPCh-Agenten verhaftet und sie beschuldigt, Falun-Dafa-Praktizierende und Dissidenten in den USA auf Anweisung der KPCh verfolgt zu haben. Dazu gehören die Beteiligung an einer vom Ministerium für öffentliche Sicherheit der KPCh eingeleiteten länderübergreifenden Unterdrückung und die Veröffentlichung von Zeitungsartikeln, in denen Falun Gong angegriffen wird. Im Mai verhaftete das US-Justizministerium zwei kommunale Führungskräfte in Los Angeles und beschuldigte sie der Bestechung von US-Regierungsbeamten, während sie als nicht registrierte KPCh-Agenten agierten. Diese beiden Personen wurden auch angeklagt, an Verbrechen gegen Falun-Dafa-Praktizierende in den USA auf Anweisung der KPCh beteiligt gewesen zu sein.

Jede Form der Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden ist rechtswidrig, die Täter werden zur Rechenschaft gezogen werden. 

Im Kampf zwischen Gut und Böse steht jeder Einzelne vor einer Gewissensprüfung. Seine Entscheidungen werden seine Zukunft bestimmen. Die Täter, einschließlich der Personen in den Strafverfolgungsbehörden, Staatsanwälte, Richter und Wärter in den Haftanstalten, haben die Verantwortung, die Unschuldigen zu schützen und für Gerechtigkeit zu sorgen. Auf Anweisung des Büro 610 betreiben sie jedoch eine Verfolgungspolitik, die unschuldigen chinesischen Bürgern schadet. Wenn der Tag kommt, an dem die KPCh für ihre Verbrechen an Falun-Dafa-Praktizierenden zur Rechenschaft gezogen wird, werden sie vor Gericht gestellt werden.