Symposium im Londoner Parlament: „Die Geschichte von Falun Gong – ein weiterer Völkermord in China?“
(Minghui.org) Der britische Falun Dafa Verein organisierte am 17. Juli 2023 in Londons Parlament ein Symposium mit dem Titel „Die Geschichte von Falun Gong – ein weiterer Völkermord in China?“. Es war Teil der weltweiten Protestveranstaltungen angesichts von 24 Jahren Verfolgung von Falun Dafa durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh).
Symposium im Britischen Parlament
Hauptredner waren Sir Iain Duncan Smith, Lord Alton aus Liverpool, Lord Hunt aus Kings Heath, Marie Rimmer (Abgeordnete) sowie der Menschenrechtsanwalt David Matas aus Kanada.
Lord David Alton: Die Kampagne in China zur Ausrottung von Falun Gong ist moderner Völkermord
Lord Alton ist Mitbegründer und stellvertretender Vorsitzender der parteiübergreifenden britischen Parlamentariergruppe für Religions- und Glaubensfreiheit.
Er erklärte: „Ich kenne die Notlage von Falun Gong (auch Falun Dafa genannt) und die damit verbundenen Gräueltaten, insbesondere den erzwungenen Organraub, seit langem und habe im Parlament schon oft darüber gesprochen. Es gibt eine Tendenz, Vorwürfe des Organraubs durch die Linse der Verschwörung zu betrachten. Das Schwierigste an der Interessenvertretung an dieser Front ist, dass es sich um ein verstecktes Verbrechen handelt … Beweise sind normalerweise schwer zu bekommen, kein Opfer überlebt. Vielleicht gab es aus diesem Grund noch keine einzige Verurteilung im Rahmen des Palermo-Protokolls, das Anfang der 2000er Jahre darauf abzielte, Organhandel und Menschenhandel zu kriminalisieren. Vor diesem Hintergrund sollten die Beweise, die uns vorliegen, der Regierung Anlass zum Nachdenken geben. Das ist wirklich ein großes Problem – der nächste große Menschenrechtsskandal in China nach Xinjiang.“
Hinsichtlich der Frage nach dem Völkermord an Falun-Gong-Praktizierenden erklärte Lord Alton: „Ob Völkermord oder nicht, das China-Tribunal hat erklärt, dass erzwungener Organraub ‚mit den schlimmsten Gräueltaten in den Konflikten des 20. Jahrhunderts zu vergleichen wäre‘. Die von den Vereinten Nationen 1948 in Paris verabschiedete Völkermordkonvention definiert Völkermord als ,jede der folgenden Handlungen, die mit der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören: Tötung von Mitgliedern der Gruppe; den Mitgliedern der Gruppe schwere körperliche oder geistige Schäden zufügen; der Gruppe absichtlich Lebensbedingungen auferlegen, die darauf abzielen, ihre physische Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen.’
Nach Ansicht vieler juristischer und wissenschaftlicher Experten stellt die laufende, landesweite Kampagne in China zur Ausrottung von Falun Gong einen modernen Völkermord dar.“
Der Lord weiter: „Die Absicht des inzwischen verstorbenen ehemaligen KPCh-Vorsitzenden Jiang Zemin wurde deutlich, als er am 20. Juli 1999 seine Kampagne gegen Falun Gong in Gang setzte. Jiangs Auftrag an das Büro 610 lautete, Falun Gong auszurotten. Der Leiter des Büro 610, Li Lanqing, kündigte die neue Politik der Regierung gegenüber der Bewegung an, die darin bestehe, ihren Ruf zu zerstören, sie finanziell zu ruinieren und sie physisch zu vernichten.
Warum hat Jiang Zemin versucht, Falun Gong auszurotten? Viele glauben, dass er sich durch die Popularität dieser Praxis bedroht fühlte, da die Zahl der Falun-Gong-Praktizierenden in China zu dieser Zeit größer war als die Zahl der KPCh-Mitglieder, obwohl sie völlig friedlich und unpolitisch war.“
„Die KPCh ist offiziell atheistisch und unterdrückt jede Religion in unterschiedlichem Maße“, so der Lord weiter. „Christen dürfen nur zensierte Versionen der Bibel erhalten, religiöse Führer werden häufig inhaftiert und jede zugelassene religiöse Gruppe wird streng überwacht und kontrolliert. Aber Jiang erkannte, dass Falun Gong nicht kontrolliert werden konnte – sogar Parteifunktionäre hatten begonnen, es zu praktizieren. Jiang befürchtete, wie er selbst ausdrückte, dass der KPCh-Marxismus zu einem ‚einzigen großen Witz‘ werden würde.
Letzte Woche veröffentlichte der britische Geheimdienst- und Sicherheitsausschuss des Parlaments einen vernichtenden Bericht über China. In dem Bericht heißt es, dass China in ,jeden Sektor‘ der britischen Wirtschaft eingedrungen sei. In dem Bericht wird anerkannt, dass Falun Gong von der KPCh als eine der größten inländischen Bedrohungen für ihre Herrschaft wahrgenommen wird … Wenn wir die Bedrohung und die Einmischung der KPCh in unsere eigene Demokratie entlarven wollen, müssen wir unbedingt die Bedrohung und Gräueltaten an Falun Gong aufdecken. Wir müssen diese Fakten klar und deutlich kommunizieren. Es ist an der Zeit, das Schweigen zu brechen.“
Lord Philip Hunt: „Wir müssen ein internationales Signal senden“
Die Änderung des britischen Gesetzes über Arzneimittel und Medizinprodukte trat 2022 in Kraft. Dies bedeutet, dass Organe von Gewissensgefangenen wie die von Falun-Gong-Praktizierenden, die bei lebendigem Leib entnommen werden, nicht nach Großbritannien eingeführt werden dürfen. Lord Philip Hunt aus Kings Heath, Mitglied des Oberhauses, ist Mitunterstützer dieses Änderungsantrags.
Lord Hunt führte aus, dass nach weiteren Möglichkeiten gesucht werden müsse, um zu verhindern, dass Konzerne, britische Unternehmen wie auch das britische Volk in die Machenschaften der erzwungenen Organentnahmen verwickelt werden.
„Die klare Haltung des Parlaments gegen den Organraub und die Behandlung von Falun Gong muss ein internationales Signal setzen“, konstatierte er. „Wir sind es den Opfern schuldig, in dieser Sache niemals aufzugeben!“
Die Abgeordnete Marie Rimmer: „Dieses Thema darf nicht ignoriert werden“
Die Abgeordnete Marie Rimmer war ebenfalls maßgeblich an der Änderung des Gesetzes zur Unterbindung des kommerziellen Organtourismus im letzten Jahr beteiligt und beschäftigt sich intensiv mit der Arbeit am Gesetzesentwurf bezüglich Organbeschaffung.
„Wir dürfen die Augen vor den Taten der KPCh nicht verschließen“, bekräftigte sie. „Wir haben einige Fortschritte erzielt und müssen weitermachen. Es geht um das Recht der Menschen, ihren Glauben zu haben; es geht um unsere Brüder und Schwestern. Wir sind alle Menschen.“
David Matas: Das Motiv für die Feststellung von Völkermord ist der entscheidende Faktor
Der kanadische internationale Menschenrechtsanwalt David Matas wurde 2010 für seine herausragenden Beiträge zu Menschenrechtsfragen für den Friedensnobelpreis nominiert.
Er hielt eine sachkundige Rede über die Kriterien der Völkermordkonvention und bezeichnete bei der Feststellung von Völkermord das Motiv als entscheidenden Faktor. Aber auch „vorsätzliche Blindheit“ sowie die Rolle von Führungspersönlichkeiten seien wesentliche Faktoren und sollten nicht außer Acht gelassen werden, erklärte er. Er verkündete seine Absicht, eine Abhandlung zu veröffentlichen, in der er das Thema weiter untersuchen werde.
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