European Times veröffentlicht Artikel zu „Sanktionen gegen Verfolger von Falun Gong“
(Minghui.org) Aaron Rhodes, Senior Fellow der Gesellschaft für gesunden Menschenverstand und Präsident des Forum für Religionsfreiheit-Europa, sowie Marco Respinti, verantwortlicher Direktor des Menschenrechtsmagazins Bitter Winter, haben am 19. Juli 2023 in der European Times gemeinsam einen Artikel mit dem Titel „Sanktionen gegen Verfolger von Falun Gong“ verfasst.
Der Artikel wurde am Vorabend des Gedenktages zum „20. Juli“ – 24 Jahre der Verfolgung von Falun Dafa – veröffentlicht. In den letzten 24 Jahren haben unzählige Praktizierende beispiellosen Terror und Folter erlitten. Mehr als 5.000 Todesfälle aufgrund der Verfolgung wurden dokumentiert. Unzählige weitere werden aufgrund der strengen Informationszensur nicht gemeldet, darunter auch die Opfer, die bei den Verbrechen des erzwungenen Organraubs getötet wurden.
Die abscheulichen Verbrechen gegen Falun Dafa, insbesondere die Verbrechen des erzwungenen Organraubs, die mittlerweile auch auf Uiguren und Tibeter ausgeweitet wurden, wurden vom in London ansässigen China Tribunal unter dem Vorsitz von Sir Geoffrey Nice ausführlich dokumentiert. Sir Geoffrey Nice ist der ehemalige Chefankläger im Prozess gegen Slobodan Milošević vor dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien.
Unter den verstorbenen Praktizierenden war die jüngste die 17-jährige Musterschülerin Chen Ying aus der Provinz Heilongjiang. Deren Tod im August 1999 ist der erste von Minghui.org dokumentierte Fall seit Beginn der Verfolgung. Die älteste Praktizierende war An Fuzi, eine 82-jährige Professorin im Ruhestand, die am 22. Mai 2023 im Frauengefängnis der Provinz Jilin starb, während sie eine dreijährige Haftstrafe verbüßte.
In dem Artikel wird daran erinnert, dass Falun Dafa aufgrund seiner gesundheitlichen Vorteile und seiner spirituellen Lehre „ursprünglich von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) als eine gesunde Praxis, die gut für die Bürger war, toleriert und sogar gelobt wurde“. Doch die unverzichtbare „spirituelle Dimension“ und das schnelle Anwachsen der Gruppe führte schließlich dazu, dass die KPCh am 20. Juli 1999 die Verfolgung anordnete.
In dem Artikel wird auch darauf hingewiesen, dass die Verfolgung nach 24 Jahren weiterhin unvermindert weitergeht. Allein im ersten Halbjahr wurden insgesamt 3.133 Festnahmen und Belästigungsfälle dokumentiert, was einem Anstieg von 15,7 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum im Jahr 2022 entspricht.
Der anhaltende Terror „verpflichtet nationale Regierungen und die Zivilgesellschaft, ihre Opfer zu verteidigen und ihre Täter zu sanktionieren“, lautet es dazu in dem Artikel.
Kurz vor dem Gedenktag übermittelten Falun-Dafa-Praktizierende in 44 Ländern ihren jeweiligen Regierungen eine Liste der Täter und forderten sie auf, diese Personen für die Verfolgung zur Verantwortung zu ziehen. Die Praktizierenden forderten ihre Regierungen auf, den Tätern und ihren Familienangehörigen die Einreise zu verweigern und ihre Vermögenswerte im Ausland einzufrieren.
Indem die Täter zur Rechenschaft gezogen werden, wird „der Druck gegen Falun Gong verringert und dazu beigetragen zu verhindern, dass Angehörige anderer religiöser Minderheiten ähnliche Misshandlungen erleiden“, heißt es dazu.
Zu den 44 Ländern, in denen die Praktizierenden die Liste eingereicht haben, gehören:
*die Five Eyes Alliance, nämlich die Vereinigten Staaten, Kanada, das Vereinigte Königreich, Australien und Neuseeland; und*alle 27 Länder in der Europäischen Union, darunter Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, die Niederlande, Polen, Schweden, Belgien, Irland, Österreich, Dänemark, Rumänien, Tschechische Republik, Finnland, Portugal, Griechenland, Ungarn, Slowakei, Bulgarien , Luxemburg, Kroatien, Litauen, Slowenien, Lettland, Estland, Zypern und Malta; und*12 Länder in Asien, Europa und Amerika, darunter Japan, Südkorea, Indonesien, Schweiz, Norwegen, Liechtenstein, Israel, Mexiko, Argentinien, Kolumbien, Chile und Dominica. Unter anderem ist dies das erste Mal, dass Litauen an dieser Initiative teilnimmt.
Auf der Liste der Verfolger stehen Beamte verschiedener Regierungsebenen und verschiedener Berufe in verschiedenen Regionen. Im Folgenden sind einige Beispiele aufgeführt.
* Fan Lvbing: Direktor des Amtes für Gefängnisverwaltung des Justizministeriums, ehemaliger Sekretär des Parteikomitees der Zentralen Akademie der Kriminalpolizei (Nationale Anwaltsakademie), ehemaliger Direktor des Forschungsbüros des Justizministeriums (Direktor des Instituts für Justizforschung) und Präsident der Zeitschrift China Justice.
* Li Rulin: Direktor der China Gegen Korruptionsrechtsvereinigung, ehemaliger stellvertretender Generalstaatsanwalt der Obersten Volksstaatsanwaltschaft, ehemaliges Mitglied der KPCh-Führungsgruppe und Direktor der politischen Abteilung der Obersten Volksstaatsanwaltschaft sowie ehemaliger Direktor des Amtes für Umerziehung durch Arbeit im chinesischen Justizministerium.
* Liu Jiayi: Mitglied des Ständigen Komitees und Direktor des Vorschlagskomitees des 14. Nationalen Komitees der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes und ehemaliger Sekretär des Parteikmitees der Provinz Shandong.
* Ye Hanbing: Vizegouverneur der Provinz Sichuan, Direktor der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz, Sekretär des Parteikomitees, stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht des Parteikomitees der Provinz, ehemaliger stellvertretender Direktor der öffentlichen Sicherheit der Provinz Zhejiang Abteilung, ehemaliger stellvertretender Sekretär des Rechtsausschusses der Stadt Hangzhou und ehemaliger Sekretär des Parteikomitees, Direktor des Amtes für öffentliche Sicherheit der Stadt Hangzhou und Chefinspektor.
* Li Chenglin, stellvertretender Gouverneur der Provinzregierung von Shanxi, stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht des Parteikomitees der Provinz Shanxi, Sekretär des Parteikomitees und Direktor der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Shanxi, ehemaliger Sekretär der KPCh-Führungsgruppe und Chefankläger der Staatsanwaltschaft der Provinz Liaoning, ehemaliges Mitglied des Komitees für Komitee für Politik und Recht des Parteikomitees der Provinz Liaoning und ehemaliger stellvertretender Sekretär der KPCh-Führungsgruppe und Vizepräsident des Obergerichts der Provinz Jilin.
* You Quanrong: Sekretär der Parteiführungsgruppe, Vizepräsident, amtierender Präsident und Präsident des Obersten Gerichtshofs der Provinz Hubei. Mitglied des Komitees für Politik und Recht des Parteikomitees der Provinz Hubei, ehemaliger Chefstaatsanwalt und Parteisekretär der Staatsanwaltschaft der Provinz Hunan und ehemaliger stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht des Parteikomitees der Provinz Hunan.
* Zhang Yi: Sekretär der Parteiführungsgruppe und Chefankläger der Provinzstaatsanwaltschaft Hainan, stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht des Parteikomitees der Provinz, ehemaliger Sekretär des Parteikomitees und Generaldirektor des Justizministeriums der Provinz Jilin, ehemaliger erster politischer Kommissar des Gefängnisverwaltungsbüros der Provinz Jilin, ehemaliger stellvertretender Exekutivsekretär des Parteikomitees und Sekretär des Disziplinarausschusses des Justizministeriums sowie ehemaliger stellvertretender Direktor der Rechtsabteilung des Justizministeriums.
* Tan Zunhua: Inspektor erster Ebene des Gefängnisverwaltungsbüros Heilongjiang, ehemaliges Mitglied des Parteikomitees des Justizministeriums der Provinz Heilongjiang und stellvertretender Parteisekretär und Direktor des Gefängnisverwaltungsbüros der Provinz Heilongjiang.
* Yi Jianmin: Mitglied des Parteikomitees des Justizministeriums der Provinz Heilongjiang, Sekretär des Parteikomitees und Direktor des Gefängnisverwaltungsbüros der Provinz Heilongjiang.
* Li Yilong: Stellvertretender Sekretär des Parteikomitees der Stadt Wuhan, Sekretär des Komitees für Politik und Recht von Wuhan, ehemaliges Mitglied des Ständigen Ausschusses des Parteikomitees der Stadt Wuhan, ehemaliger stellvertretender Sekretär des Parteikomitees für Politik und Recht des Parteikomitees der Stadt Wuhan, Parteisekretär und Direktor des Büros für öffentliche Sicherheit der Stadt Wuhan, ehemaliger stellvertretender Direktor der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Hubei und Direktor der politischen Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Hubei, ehemaliges Mitglied des Ständigen Komitees des Stadtkomitees Ezhou der Provinz Hubei, ehemaliger Sekretär des Komitees für Politik und Recht für das Parteikomitee Ezhou und ehemaliger Direktor des Büros für öffentliche Sicherheit der Stadt Ezhou in der Provinz Hubei.
* Xue Changyi: Mitglied der Parteiführungsgruppe, stellvertretender Oberstaatsanwalt, Mitglied des Staatsanwaltskomitees, Oberstaatsanwalt der Provinzstaatsanwaltschaft Henan, ehemaliger Oberstaatsanwalt der Stadtstaatsanwaltschaft Nanyang der Provinz Henan.
* Li Qiang: Stellvertretender Gouverneur der Präfektur Ganzi in der Provinz Sichuan, Parteisekretär und Chefinspektor des Amtes für öffentliche Sicherheit Ganzi, stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht des Parteikomitees der Präfektur Ganzi und ehemaliger Hauptmann des Teams für Staatssicherheit der Öffentlichkeit der Provinz Sichuan Sicherheitsabteilung.
* Dong Kaide: Stellvertretender Exekutivsekretär des Komitees für Politik und Recht Shenyang, ehemaliger Direktor des Justizamts der Stadt Shenyang und Direktor der Gefängnisverwaltung Shenyang.
* Tian Zhi: Aufseher des Dongling-Gefängnisses in der Stadt Shenyang und ehemaliger Leiter des Drogenrehabilitationszentrums Zhangshi in Shenyang.
* Qin Keping: Aufseher und politischer Kommissar des Gefängnisses Jiazhou, Provinz Sichuan.
* Luo Jiangtao: Direktor der politischen Abteilung des Gefängnisses Jiazhou in der Provinz Sichuan und ehemaliger Leiter der Abteilung für Bildungsreform des Gefängnisses Jiazhou.
* Shao Ling, Leiter der Bildungsreformabteilung des Gefängnisses Jiazhou, Provinz Sichuan.
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