(Minghui.org) Eine 58-jährige Einwohnerin der Stadt Huludao, Provinz Liaoning ist Anfang August 2023 in das Zweite Frauengefängnis der Provinz Liaoning eingewiesen worden. Sie hatte zuvor ihre Berufung gegen eine dreieinhalbjährige Haftstrafe wegen der Ausübung von Falun Dafa verloren.

Li Guihua wurde am 17. März 2022 verhaftet und später aufgrund eines lokalen COVID-19-Ausbruchs freigelassen. Am 11. Januar 2023 wurde sie erneut in Gewahrsam genommen und am 28. April zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Es ist unklar, wann ihre Haftzeit begonnen hat.

Einzelheiten der Verhaftung und Anklageerhebung

Li bekam 1992 ein schweres Verdauungsproblem und kämpfte immer mit einem aufgeblähten Bauch. Vor ein paar Jahren hörte sie von den gesundheitlichen Vorteilen von Falun Dafa und begann mit dem Praktizieren. Kurze Zeit später erholte sie sich.

Li und ein weiterer Falun-Dafa-Praktizierender, Gao Zuokui, wurden am 17. März 2022 verhaftet. Jemand hatte die beiden angezeigt, weil sie einigen Dorfbewohnern Informationsmaterialien über Falun Dafa gegeben hatten. Aufgrund des Ausbruchs einer Pandemie in der Region weigerte sich das Gefängnis der Stadt Huludao, sie aufzunehmen, und sie wurden freigelassen. Beide Praktizierenden lebten von zu Hause weg, um nicht erneut verhaftet zu werden, wurden allerdings auf die Fahndungsliste der Polizei gesetzt.

Während Gao immer noch auf der Flucht vor der Polizei war, wurde Li am 11. Januar 2023 im Haus ihrer Tochter verhaftet und in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Huludao gebracht. Staatsanwalt Long Dan von der Staatsanwaltschaft des Bezirks Lianshan erhob Anklage gegen sie und verlegte ihren Fall an das Bezirksgericht Lianshan.

Li stand am 28. April 2023 vor Gericht. Staatsanwalt Long beschuldigte sie der „Untergrabung der Strafverfolgung durch eine Sektenorganisation“. Dies ist die standardmäßige Anklage, der zur Kriminalisierung von Falun-Dafa-Praktizierenden verwendet wird. Er legte jedoch keine Beweise vor, um die Anklage zu stützen. Er schwieg auch, als die Verteidiger der Familie von Li sagten, dass kein Gesetz in China Falun Dafa jemals als Sekte bezeichnet hat.

Die Verteidiger der Familie von Li wiesen darauf hin, dass sie als Privatperson nicht die Macht habe, die Durchsetzung des Gesetzes zu untergraben, da nur die Machthaber die Befugnis hätten, die Durchsetzung des Gesetzes zu beeinflussen. Die Verteidiger der Familie betonten auch, dass die Staatsanwaltschaft keine Beweise dafür vorgelegt habe, welche Sektenorganisation Li angeblich benutzt hat, um die Strafverfolgung zu untergraben oder welchen Schaden sie einer Person oder der Gesellschaft als Ganzes zugefügt habe. Sie sagten, wenn der Staatsanwalt keine dieser Fragen beantworten könne, sei die Anklage ungültig.

Die 30 unterstützenden Videodateien und Dokumente, die von den Verteidigern von Lis Familie vorbereitet worden waren, wurden von Richter Zhang Liang mit der Begründung beschlagnahmt, es handele sich um Werbematerialien für Falun Dafa.

Mit der abschließenden Erklärung von Staatsanwalt Long: „Die Fakten des Verbrechens sind klar und die Beweise sind solide und ausreichend“, vertagte der Richter die Anhörung gegen Mittag. Zwei Stunden später verkündete er, dass Li zu dreieinhalb Jahren und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (ca. 1420 Euro) verurteilt wurde. Lis Familie vermutete, dass das Urteil bereits vor der Verhandlung feststand. Sie legte beim Mittleren Gericht der Stadt Huludao Berufung ein, das ihr ursprüngliches Urteil am 25. Juni bestätigte.

Früherer Bericht:

Verurteilt, weil sie ihren Glauben aufrechterhält