(Minghui.org) Liu Yanmei, 75, eine Rentnerin des Shengli Ölfeldes, ist am 17. Juli 2023 in das Frauengefängnis der Provinz Shandong eingewiesen worden. Weil sie Falun Dafa praktiziert, hatte die Polizei sie am 23. April 2021 verhaftet; sieben Monate später wurde Liu angeklagt. Das Bezirksgericht Dongyin verurteilte sie am 20. Dezember 2022 zu sieben Jahren Haft.

Acht Tage später legte Liu beim Mittleren Gericht der Stadt Dongying Berufung ein und beantragte eine öffentliche Anhörung. In ihrem Berufungsverfahren wies Liu die Anschuldigungen des erstinstanzlichen Gerichts gegen sie zurück und beschrieb, wie Falun Dafa ihr ein gesundes und glückliches Leben ermöglichte.

Das Berufungsgericht entschied jedoch, das ursprüngliche Urteil ohne Anhörung aufrechtzuerhalten. Es ist nicht bekannt, wann genau das Berufungsurteil ergangen ist, aber am 17. Juli 2023 brachten Polizeibeamte die Praktizierende in das Frauengefängnis der Provinz Shandong.

Unrechtmäßige Verurteilung verstößt gegen chinesische Verfassung

Das Gericht verurteilte Liu wegen Verstoßes gegen Artikel 300 des Strafgesetzes, der besagt, dass jeder, der „eine Sekte benutzt, um die Strafverfolgung zu untergraben“, im „vollen Umfang des Gesetzes strafrechtlich verfolgt werden muss“.

Liu argumentierte, dass Chinas gesetzgebendes Organ, der Volkskongress, niemals ein Gesetz erlassen habe, das Falun Dafa kriminalisiert oder als Sekte bezeichnete. Daher sei Artikel 300 auf ihren Fall nicht anwendbar.

Während des Prozesses sagte der Staatsanwalt, es gebe eine rechtliche Grundlage, um Liu vor Gericht zu stellen, und zitierte eine gesetzliche Auslegung von Artikel 300 des Strafgesetzes, die vom Obersten Volksgericht und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft im November 1999 erlassen worden war. Die Auslegung verlange, dass jeder, der Falun Gong praktiziert oder fördert, so weit wie möglich strafrechtlich verfolgt werden müsse.

Liu wies darauf hin, dass am 1. Februar 2017 eine neue Gesetzesauslegung in Kraft getreten sei, die die Fassung von 1999 ersetzt habe. Die neue Interpretation erwähne Falun Dafa nicht einmal, betone aber, dass jede Anklage gegen jemanden, der sich an einer Sekte beteiligt, auf soliden rechtlichen Grundlagen beruhen müsse. Da es in China kein Gesetz gibt, das Falun Dafa als Sekte bezeichnet, so Liu, habe ihre Verurteilung aufgrund der gesetzlichen Auslegung von Artikel 300 keinen Bestand.

Die Polizei und die Staatsanwaltschaft beriefen sich auch auf zwei Mitteilungen, die im Juli 1999 von der chinesischen Presse- und Publikationsbehörde herausgegeben worden waren und die Veröffentlichung von Falun-Dafa-Büchern verbieten. Sie behaupteten, dass Liu durch den Besitz von Falun-Dafa-Büchern gegen das Gesetz verstoßen habe. Sie wies darauf hin, dass die Regierung das Verbot im Jahr 2011 aufgehoben habe und dass es für Praktizierende völlig legal sei, Falun-Dafa-Bücher zu besitzen. Daher hätten die Falun-Dafa-Materialien, die bei ihr beschlagnahmt wurden, niemals als zulässiges Beweismittel für ihre Verurteilung verwendet werden dürfen.

Tatsächlich besagt Artikel 35 der chinesischen Verfassung, dass chinesische Bürger Rede-, Presse-, Versammlungs-, Vereinigungs- und Demonstrationsfreiheit genießen. Der Artikel 36 sichert den Bürgern auch Religionsfreiheit zu.

Liu äußerte in ihrem Berufungsschreiben: „Ich weiß nicht, auf welcher gesetzlichen Grundlage mich die Polizei, der Staatsanwalt und der Richter verhaftet, angeklagt und verurteilt haben.“ Sie kam zu dem Schluss, dass ihre unrechtmäßige Verurteilung gegen die chinesische Verfassung verstieß und beantragte die Aufhebung des ursprünglichen Urteils gegen sie durch das Berufungsgericht.

Sie warnte ihre Täter, dass eine unrechtmäßige Verurteilung gesetzestreuer Bürger wie sie Konsequenzen nach sich ziehen würde und sie forderte sie auf, die Verfolgung von Falun- Dafa-Praktizierenden einzustellen.

Tablettenabhängige wird zur Pflegekraft – mit Auszug aus ihrem Berufungsschreiben

In ihrem Berufungsantrag schrieb Liu außerdem noch, dass sie früher an vielen Krankheiten gelitten habe, darunter Arthritis, Schultersteife, Hämorrhoiden, Bandscheibenvorfälle, schwere gynäkologische Probleme, Komplikationen bei der Geburt, Anämie und Schwindel. Sie habe ständig gefroren und ihre Beine und Füße seien geschwollen gewesen und hätten so geschmerzt, dass sie keine Schuhe tragen konnte und Schwierigkeiten beim Gehen hatte.

„Meine Kollegen kannten mich als tablettenabhängig. Ich war immer diejenige, um die sich andere kümmern mussten“, schrieb sie.

Seit sie im Jahr 1998 Falun Dafa kennenlernte, änderte sich das alles und Liu wurde gesund und energiegeladen, so dass sie sich um andere kümmern konnte. 

Dazu ein Auszug aus ihrem Berufungsschreiben:

„1998 verschlimmerten sich meine Symptome und ich hatte am ganzen Körper unerträgliche Schmerzen. Ich konnte meine Arme nicht heben und meinen Hals nicht drehen. Dann erinnerte ich mich daran, dass mich schon einmal jemand mit Falun Dafa bekannt gemacht hatte. Ich beschloss, es zu versuchen, da nichts anderes zu helfen schien.

In nur sechs Monaten verschwanden alle meine Symptome ohne medizinische Behandlung! Einst eine eingefleischte Atheistin, überzeugte mich die wundersame Heilkraft von Falun Dafa. Außerdem wurde ich kontaktfreudiger und fröhlicher. Ich hegte keinen Groll mehr gegen meinen Mann und meine Schwiegermutter. Jeder Tag war voller Freude und Energie und ich war zufrieden.

Einst eine Dauerpatientin, war ich endlich in der Lage, etwas zurückzugeben und mich um andere zu kümmern. Meine Mutter war damals halbseitig gelähmt. Deshalb bat ich sie und meinen Vater, bei mir zu wohnen. Ich kümmerte mich ein Jahr lang bei mir zu Hause um sie, bevor ich zu ihnen nach Qingdao zog, wo ich ein ganzes Jahr blieb.

In Qingdao erfuhr ich, dass mein ehemaliger Klassenlehrer aus der Mittelschule seit mehreren Jahren krank war. Seine Frau war gestorben und er hatte keine Kinder, die sich um ihn kümmern konnten. Seine finanzielle Situation erlaubte es ihm auch nicht, ein Dienstmädchen einzustellen, das im Haushalt half.

Ich besuchte ihn und stellte fest, dass sein Haus sehr schmutzig war und alle Fenster klemmten. Ich besuchte ihn noch zwei weitere Male. Während der drei Besuche säuberte ich sein gesamtes Haus gründlich und beseitigte (mit seiner Erlaubnis) alle Unordnung. Außerdem wechselte ich unsichere Steckdosen aus, spülte sein Geschirr und wusch seine Wäsche. Daneben reparierte ich seine Fenster, so dass sie sich jetzt problemlos öffnen und schließen lassen.

Er konnte nicht glauben, dass ich all das so einfach alleine schaffen konnte. Ich erzählte ihm, dass Falun Dafa mich zu einem gesunden und energiegeladenen Menschen gemacht hat. Später rief er mich einmal an, um mir zu sagen, dass es sich sehr gut anfühle, zum ersten Mal seit Jahren wieder seine Fenster öffnen und frische Luft atmen zu können.

Ich wäre nicht in der Lage gewesen, meinem ehemaligen Lehrer zu helfen, wenn ich nicht Falun Dafa praktiziert hätte. Stattdessen wäre ich wie er gewesen und hätte darauf gewartet, dass sich jemand um mich kümmert.“