Eine Prüfung für das amerikanische Rechtssystem: Wird es der KP Chinas gelingen, Falun Gong auf dem Rechtsweg zu bekämpfen? – Ein Kommentar

(Minghui.org) Seit mehr als 25 Jahren verfolgt die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) Falun-Gong-Praktizierende. Nun hat sie einen weiteren Schritt unternommen, um die Verfolgung im Ausland auszuweiten: Eine ehemalige Schülerin wurde dazu veranlasst, eine Klage gegen die Künstlergruppe Shen Yun Performing Arts und das Fei Tian College einzureichen.

Diejenigen, die von den Bedrohungen, Belästigungen und Einschüchterungsversuchen der KPCh-Agenten gegen Shen Yun wissen, sehen in dieser Klage einen neuen Versuch, das Unternehmen zum Schweigen zu bringen. Nachdem es der KPCh nicht gelungen ist, Falun-Gong-Praktizierende in China durch Gewalt und Propaganda zum Verzicht auf ihren Glauben zu bewegen, nutzt sie nun den Rechtsweg in den USA, um ihr Ziel zu erreichen.

Paradoxerweise hat die KPCh lange Zeit selbst das Gesetz missachtet, indem sie Falun-Gong-Praktizierende wegen ihres Glaubens inhaftiert und gefoltert hat. Gegen diejenigen, die die Verfolgung aufdeckten, hat sie gezielt Vergeltungsmaßnahmen eingeleitet. Zahlreiche Praktizierende landeten im Gefängnis, weil sie von der Möglichkeit Gebrauch machten, eine Strafanzeige gegen den ehemaligen Parteivorsitzenden Jiang Zemin zu erstatten, der die Verfolgung befohlen hat. Das veranlasste Richter in China dazu, vor Gericht zu sagen: „Sprechen Sie mit mir nicht über das Gesetz, wenn es um Falun-Gong-Fälle geht.“

Dokumente zeigen, dass Chen Yixin, Mitglied des Zentralkomitees für Politik und Recht sowie Minister für Staatssicherheit, eine Arbeitsgruppe in Nordamerika ins Leben gerufen hat. Sie soll juristisch gegen Shen Yun und Falun Gong vorgehen. Diese Form der länderübergreifenden Unterdrückung steht im Einklang mit dem Ziel der KPCh, die Welt beherrschen zu wollen. Andererseits bietet sich dadurch die Gelegenheit für die internationale Gemeinschaft, die wahre Natur der KPCh zu erkennen – vergleichbar einer Prüfung, ob die Ausbreitung der kommunistischen Ideologie eingedämmt werden kann, bevor es zu spät ist.

Die Verfolgung in China ist rechtswidrig

Bevor die KPCh 1999 offiziell mit ihrer Kampagne zur Ausrottung von Falun Gong begann, erklärte das Ministerium für Staatssicherheit Falun Gong intern für illegal und konstruierte dann entsprechende Beweise. Als Jiang Zemin im Oktober 1999 in einem Interview mit der französischen Zeitung Le Figaro nach der Rechtsgrundlage der Verfolgung befragt wurde, behauptete er, Falun Gong sei eine „Sekte“. Entsprechend Jiangs Befehl gab das Ständige Komitee des Nationalen Volkskongresses Chinas einige Tage später eine entsprechende „Richtlinie“ heraus. Allerdings wurde darin Falun Gong nicht genannt, denn dies hätte gegen die chinesische Verfassung verstoßen.

Trotzdem haben sich KPCh-Beamte auf allen Ebenen an der Verfolgung beteiligt und eine große Anzahl von Praktizierenden in Arbeitslager, Gehirnwäsche-Einrichtungen (getarnt als „Rechtserziehungsanstalten“), psychiatrische Kliniken und Gefängnisse gesperrt. Begleitet wurde die Brutalität von endloser diffamierender Propaganda wie der inszenierten „Selbstverbrennung“ auf dem Tiananmen-Platz. Falun-Gong-Praktizierende, die bereits in der Haft schwer litten, wurden zusätzlich auf Druck der Partei von ihren Arbeitgebern entlassen und ihrer Renten beraubt. Sie sind nun mittellos.

Eine Prüfung der Gründungsprinzipien Amerikas

Die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika schützt das Streben des amerikanischen Volkes nach Demokratie, Freiheit, Menschenrechten, Glauben und anderen universellen Werten. Dieser Rahmen basiert auf bürgerlicher Moral und Ehre und ermöglicht es den Vereinigten Staaten von Amerika, gemäß dem göttlichen Willen die führende Rolle in der Welt einzunehmen.

Obwohl im Laufe der Zeit vermehrt missbräuchliche Rechtsstreitigkeiten aufgetreten sind, hat die amerikanische Öffentlichkeit nach wie vor Vertrauen in den Rechtsstaat. Außerdem wachen Gottheiten über wichtige Fragen, die die Zukunft der USA und der Menschheit betreffen. Sie würden nicht zulassen, dass diejenigen, die versuchen, dieses System zu korrumpieren, am Ende Erfolg haben. Das wird mit der Zeit klar werden. Doch für den Moment dienen diese juristischen Streitigkeiten als Prüfung für den Glauben und die Moral eines jeden, der zuschaut.

Eine Lektion aus dem Taoismus

Das Taishang Ganying Pian, auch bekannt als Laotses Abhandlung über die Antwort des Tao, ist eine bekannte taoistische Schrift über die Beziehungen zwischen Ursache und Wirkung. Darin heißt es:

„Die Belohnungen für die Tugendhaftigkeit und die guten Taten eines Menschen folgen einander wie ein Schatten, ebenso wie die Konsequenzen von bösen Taten.“

Das Buch rät davon ab, andere zum Kämpfen anzustiften, indem man einen Rechtsstreit anstrengt und sich so selbst Vorteile verschafft. Eine solche Unredlichkeit würde karmische Vergeltung nach sich ziehen. Schlechte Taten erzeugen nun einmal Karma und Karma ist die Grundlage der Vergeltung.

Wer der KPCh bei der Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden folgt, wird letztlich die Verantwortung für sein Handeln übernehmen müssen.