Familie erhält keine Informationen zur Gefängnisstrafe einer Angehörigen, bis das höhere Gericht den Eingang der Berufung bestätigt
(Minghui.org) Zhang Chas Familie erhielt eine SMS-Benachrichtigung von einem Mittleren Gericht, in der es hieß, sie habe ihr Berufungsverfahren am 18. Januar 2024 erhalten, nachdem sie wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden war.
Der Text deutete lediglich darauf hin, dass Zhang am 25. Dezember 2023 vor Gericht stand, nannte jedoch nicht das genaue Datum ihrer Verurteilung oder Haftstrafe. Ihre Familie war angesichts der Nachricht geschockt, da das Gericht sie zu keinem Zeitpunkt über eine Anhörung oder Verurteilung informiert hatte.
Zhang lebt im Kreis Changtu, Provinz Liaoning. Sie wurde am 26. Juni 2023 von Vizekapitän Sun Licheng vom Amt für Staatssicherheit der Stadt Shuangliao, Provinz Jilin (etwa 96 Kilometer entfernt), festgenommen. Wahrscheinlich wurde sie von der Polizei in Jilin ins Visier genommen, weil sie mit anderen in ihrem Zuständigkeitsbereich über Falun Dafa sprach. Zum Zeitpunkt des Verfassens dieses Artikels befindet sie sich immer noch im Untersuchungsgefängnis der Stadt Siping, Provinz Jilin.
Zhangs Familie suchte viele Male die Staatsanwaltschaft der Stadt Shuangliao auf, um sich zu erkundigen, wer für ihren Fall zuständig sei, erhielt jedoch nie eine direkte Antwort. Der Fall wurde später der Staatsanwaltschaft des Kreises Lishu in der Stadt Siping, Provinz Jilin, zugewiesen, die ihn wiederum an das Kreisgericht Lishu weiterleitete.
Die Vorsitzende Richterin Li Nan (+86-434-3196046), die auch Präsidentin der Strafsacheabteilung des Bezirksgerichts Lishu ist, lehnte den Antrag von Zhangs Schwester ab, sie als Familienverteidigerin zu vertreten. Sie riet den Angehörigen, damit zu warten, bis sie über ihren Gerichtstermin informiert würden. Jedoch informierte Li die Familie nie wie versprochen von der Anhörung. Sie dachten, ihr Fall sei noch beim Gericht, als sie die Textbenachrichtigung vom Mittleren Gericht der Stadt Siping erhielten, in der es hieß, sie habe Berufung eingelegt.
Die Angehörigen riefen Richterin Li an und fragten, warum sie sie nie über Zhangs Prozess und ihre Verurteilung informiert habe. Die Richterin behauptete, dass sie dies nicht tun müsse. Sie gab lediglich bekannt, dass ein vom Gericht bestellter Anwalt Zhang vertreten habe. Sie weigerte sich jedoch, die genaue Haftstrafe anzugeben, die sie verhängt hatte. Sie sagte auch, sie wisse nicht, wo sich die gedruckte Kopie von Zhangs Urteil befinde, da der Fall nicht mehr ihre Sache sei. Dann legte sie auf und reagierte nicht, als Zhangs Familie sie erneut anrief.
Zhangs Familie engagierte schnell einen Anwalt für ihren Berufungsfall, doch der Anwalt durfte seine Mandantin nicht sprechen, als er am 29. Januar 2024 in die Haftanstalt ging. Ihm wurde gesagt, dass jeder, der dort einen Falun-Dafa-Praktizierenden besuchen wolle, zuvor die Genehmigung einiger Regierungsbehörden einholen müsse.
Dann erinnerten sich Zhangs Angehörige daran, wie ihre Schwester Zhang Shuang im November 2023 ganze 40 Minuten lang am Bezirksgericht Lishu verhört worden war.
Richter täuscht Schwester vor Gericht
Zhang Shuang bewarb sich als nicht-anwaltliche Familienverteidigerin ihrer Schwester, aber das Bezirksgericht Lishu lehnte es ab, ihren Antrag persönlich anzunehmen. Anschließend schickte die Schwester ihren Antrag per Post an das Gericht.
Richterin Li rief Zhang Shuang am 28. November 2023 an und forderte sie auf, sich im Gerichtsgebäude zu melden. Li sagte nicht, worum es ging, aber Zhang ging an diesem Tag trotzdem hin, weil sie dachte, es sei ihre Aufgabe, die Akte ihrer Schwester durchzusehen. Auch ihre Mutter und ihre Cousine gingen mit.
Nachdem die drei die Sicherheitskontrollen im Gerichtsgebäude durchlaufen hatten, brachten Richterin Li und ein Assistent Zhang in einen Raum und durchsuchten sie. Anschließend ging sie mit ihrer Mutter und ihrer Cousine auf die Toilette. Nachdem das Trio fertig war, sahen sie ein paar Polizisten vor der Toilette stehen.
Li brachte die drei Familienmitglieder in ein Zimmer und befahl Zhang, ihre Kleidung und Schuhe auszuziehen. Li durchsuchte sogar ihre Unterwäsche. Ihre Cousine protestierte gegen die illegale Leibesvisitation. Li brachte Zhang dann in ein anderes Zimmer und erlaubte ihrer Mutter und ihrer Cousine nicht hineinzugehen.
Zhang sah acht Polizisten im Raum, sieben davon in Uniform. Sie befahlen ihr, sich auf eine kleine Bank zu setzen, und umringten sie von allen vier Seiten. Sie verhörten sie und wiederholten die Hasspropaganda des kommunistischen Regimes gegen Falun Dafa. Zhang widerlegte sie und sagte, ihre Schwester sei durch das Praktizieren von Falun Dafa ein viel besserer Mensch geworden.
Während Zhang verhört wurde, warteten ihre Mutter und ihre Cousine draußen. Vier Beamte kamen und beobachteten sie. Einer von ihnen saß neben Zhangs Mutter und fragte die 82-jährige Frau, ob sie wisse, wie man im Internet surfe. Zhangs Cousine hielt den Beamten davon ab, solche Fragen zu stellen, wurde aber verscheucht.
Dann klopfte die Cousine an die Tür des Verhörraums. Weitere Beamte kamen und zerrten sie und ihre Tante in ein anderes Zimmer. Zhangs Mutter war so verängstigt, dass sie weinte.
Die Polizei hielt Zhangs Mutter und Cousine etwa 40 Minuten lang in diesem Raum fest, bis sie aus dem Verhörraum entlassen wurde. Anschließend wurden die drei Frauen freigelassen. Als sie durch die Lobby gingen, sahen sie dort mehr als zwanzig Beamte Wache stehen.
Drei Tage später, am 1. Dezember 2023, erhielt Zhang eine SMS vom Gericht, in der es hieß, ihr Antrag auf Vertretung ihrer Schwester sei abgelehnt worden. Sie rief Richterin Li an, um nach dem Grund zu fragen. Li sagte lediglich, dass es ihr untersagt sei, ihre Schwester zu verteidigen.
Zhang erkundigte sich nach dem Gerichtstermin ihrer Schwester und Li sagte, sie solle auf eine Mitteilung warten. Doch es kam keine keine Benachrichtigung. Li ging nie wieder ans Telefon, als Zhang noch ein paar Mal anrief, um sich nach dem Stand des Falles ihrer Schwester zu erkundigen.
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