(Minghui.org)

Teil I

3. Fortgesetzte Folter und Vertuschung

Mitte Juli 2021 verlangte ich, mit der Gefängnisdirektorin Zhang Yue zu sprechen. Der Häftling, der mich überwachte, sagte zu, dass Zhang zu mir kommen würde. Aber sie tauchte nicht auf. Am nächsten Tag weigerte ich mich, die Werkstatt zu verlassen, bevor Zhang erschienen war. Die Wärterin Ji Xueqi gab vor, dass sie mir bei der Suche nach Zhang helfen würde, so ging ich mit ihr. Als wir jedoch die Werkstatt verlassen hatten, wandte sie sich einfach ab und ließ mich allein zurück.

Von meiner Familie erfuhr ich auch, dass sie von Ji abgewiesen worden war, als sie mich im Gefängnis besuchen wollte. Ji behauptete, mein Beinproblem sei eine Folge des natürlichen Alters – ich sei zu keiner Zeit im Gefängnis gefoltert worden.

Als ich in die Zelle zurückkehrte, bat ich die Wärterin Chang Yunong, mir bei der Suche nach Zhang zu helfen. Sie willigte ein. Nach vielen Bemühungen gelang es mir endlich, mit Zhang zu sprechen. Ich berichtete ihr von der dreitägigen intensiven Folter und forderte, dass sie sich für mich einsetzt. Ungeduldig wandte sie sich schließlich von mir ab, sagte jedoch, sie würde sich um die Angelegenheit kümmern. Ich habe nie wieder etwas von ihr gehört.

Während der Corona-Pandemie wurde ich erneut einer dreitägigen Folter unterzogen. Zu dieser Zeit hatten die Wärter Sun Weijing und Li Xiaoyi Dienst. Eine Gefangene hörte, wie Sun und Li meinen Peinigern befahlen, mir den Mund zuzukleben, damit ich nicht schreie. Am zweiten Tag der Folter wollte mich eine Insassin in ein anderes Team bringen, wurde aber von Sun davon abgehalten. Er behauptete, dass dann dem anderen Team die Ehre zuteil würde, mich zu foltern. Die Folge war, dass ich am dritten Tag noch schlimmer gefoltert wurde.

Als mein Gesicht mit blauen Flecken übersät war, befahlen mir die Wärter, wie zuvor eine Maske und langärmelige Kleidung zu tragen, damit die anderen die Verletzungen nicht sehen konnten.

Erst nachdem ich mich weitgehend erholt hatte, kam die Wärterin Li, um den Vorfall zu „untersuchen“. Ständig unterbrach sie mich und stellte die Videoaufnahme ihrer Bodycam ab. Ich erwähnte, dass sie den Gefangenen befohlen hatte, Tausendfüßler zu sammeln und auf mich zu setzen. Sie hingegen behauptete, dass sie mit den Häftlingen Wildpflanzen gepflückt habe. Als ich ihre Gleichgültigkeit erwähnte, die sie mir zweimal entgegengebracht hatte, als ich ihr von der Folter erzählt hatte, schwieg sie.

Tatsächlich haben nicht nur die Wärter, sondern auch Xia Ru, der Leiter der ersten Abteilung, meine Folter ignoriert.

Im Gefängnis verlor ich drei Zähne, zwei davon durch brutale Schläge. Ich habe die Zähne und meine Kleidung, die von den Gefangenen zerrissen worden war, als Beweis für die Verfolgung aufbewahrt. Am Tag meiner Freilassung, dem 3. Dezember 2023, beschlagnahmte Lu Wei, die Leiterin der zehnten Abteilung, in die ich später verlegt wurde, sowie der Teamleiter Li Shuying diese Sachen sowie andere Dokumente, die ich aufbewahrt hatte.

Das Gefängnis arrangierte es, dass bei meiner Freilassung mehr als zehn Wärter anwesend waren. Sie beobachteten mich genau und zwangen mich, mit der Polizei zu gehen, um einige Formalitäten zu erledigen, bevor ich schließlich zu meiner Familie nach Hause durfte.

4. Suche nach Gerechtigkeit

Die Folter, die ich erdulden musste, war derart brutal, dass einige Insassinnen Mitleid mit mir hatten und Wege fanden, die Verfolgung aufzudecken, während ich noch im Gefängnis saß.

Nachdem meine Familie von meiner Lage erfahren hatte, setzte sie sich im September 2022 mit dem Gefängnis in Verbindung und forderte ein Ende meiner Folter. Am 21. September 2022 wurde ich von der ersten in die zehnte Abteilung verlegt. Wegen der Pandemie durfte ich ein ganzes Jahr lang weder meine Familie besuchen, noch mit ihr telefonieren. Als ich meine Angehörigen zwei Jahre später im Januar 2023 endlich wiedersah, humpelte ich immer noch – seit ihrem letzten Besuch hatte sich nichts verändert.

Ab Februar 2023 verwehrte das Gefängnis meinen Angehörigen erneut Besuche. Aus Sorge um meine Sicherheit setzte sich mein Mann sehr für meine Rechte ein. Später erstattete er Anzeige gegen die Wärter, weil sie mich gefoltert hatten. Der Fall wurde von der Staatsanwaltschaft angenommen. Als der Staatsanwalt Zhu Yong der Sache nachging und vorbeikam, erzählte ich ihm von der Folter. Aber er notierte sich nichts. Auf meine Frage, warum er meine Aussage nicht zu Protokoll genommen habe, sagte er, es würde noch zwei weitere Treffen mit mir geben. Doch er kam nie wieder.

Meine Familie verlangte auch, dass das Gefängnis eine Untersuchung von mir im Krankenhaus veranlasst. Sie brachten mich jedoch lediglich zu einer Computertomografie, die keinerlei Verletzungen erkennen ließ, obwohl Gesicht und Beine noch immer schmerzten. Als die Untersuchungsergebnisse vorlagen, bekam weder ich noch meine Familie eine Kopie. Erst am Tag meiner Entlassung wurden die Ergebnisse meiner Familie gezeigt; und ich musste für die Untersuchungskosten von 188 Yuan (etwa 25 Euro) aufkommen.

Dank der Bemühungen meiner Familie für Gerechtigkeit hörte das Gefängnis allmählich auf, mich zu foltern. Mir wurden jedoch weiterhin viele Grundrechte vorenthalten. Während der drei Jahre Haft durfte ich meine Familie nur sechsmal sehen, darunter drei Besuche im Jahr 2023. Die ersten beiden Treffen dauerten 20 Minuten, die anderen vier nur noch zehn. Darüber hinaus durfte ich einmal mit ihnen telefonieren. Jeden Monat durfte ich nur 100 Yuan (13 Euro) für Waren des täglichen Bedarfs ausgeben. Das reichte kaum, um das nötigste zu kaufen. Häufig kam meine Familie zum Gefängnis, um mich zu besuchen, wurde aber meistens von den Wärtern abgewiesen. Es hieß, ich stünde unter „strenger Aufsicht“.

Bleibende Schäden

Als ich heimgekehrt war, erzählte ich meiner Familie und Freunden von der Folter, die ich erlitten hatte. Dadurch wurden auch viele Lügen der Gefängniswärter aufgedeckt, mit denen sie Dinge vertuschen wollten.

Am Tag nach meiner Freilassung brachte mich meine Familie ins Krankenhaus, um mein Knie untersuchen zu lassen, das seit zwei Jahren schmerzte. Der Arzt sagte, der Meniskus, also der Knorpel zwischen Schienbein und Oberschenkelknochen, sei gerissen. Das könne nur operativ behandelt werden. Ferner äußerte der Arzt, dass die Verletzung nur durch eine Magnetresonanztherapie festgestellt werden könne. Als die Wärter mich zur Computertomografie ins Krankenhaus brachten, konnte die Verletzung gar nicht bemerkt werden.

Offener Brief des Ehemannes

Es folgt der offene Brief meines Mannes, den er geschrieben hat, als er sich für mein Recht einsetzte. Darin wird die Verfolgung aus einem anderen Blinkwinkel geschildert.

***

Mein Name ist Gao Pengsheng. In diesem Jahr werde ich 60 Jahre alt. Meine Frau, Jin Hong, 56, wurde am 4. Dezember 2019 von Li Yubin von der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Tiexi verhaftet. Am 21. Mai 2020 erhob der Staatsanwalt Wu Weiwei von der Staatsanwaltschaft des Bezirks Tiexi Anklage gegen sie. Am 17. August 2020 verurteilte Richter Zhang Zhiqiang vom Bezirksgericht Tiexi sie zu vier Jahren Haft. Keiner von uns Angehörigen wurde über ihre Anhörung oder Gerichtstermin informiert. Wir erhielten auch keine Kopie des Urteils. Hong legte gegen das Urteil Berufung ein, aber Richter Liu Dayong vom Mittleren Gericht der Stadt Shenyang bestätigte das ursprüngliche Urteil. Ohne unser Wissen wurde Hong ins Gefängnis verlegt.

Als ich im Juli 2021 zum ersten Mal von Hongs Folterungen und Verletzungen hörte, war ich skeptisch. Aber als ich sie im Gefängnis besuchen wollte, wies mich das Gefängnis unrechtmäßig ab. Als ich schließlich alle Hindernisse überwunden hatte und sie zweieinhalb Jahre nach ihrer Verhaftung im Gefängnis sah, war ich schockiert und untröstlich. Sie sah alt und ausgemergelt aus. Sie konnte kaum sprechen und humpelte. Für mich war es unvorstellbar, welche Qualen sie in dieser Zeit erdulden musste.

Um Gerechtigkeit für Hong zu erlangen, wandte ich mich an das Gefängnisservicezentrum und Verwaltungsamt, die Hotline für öffentliche Rechtsberatung, das Justizministerium der Provinz Liaoning, die Staatsanwaltschaft des Unterbezirks Shenyang und andere zuständige Stellen. Doch niemand bot mir irgendwelche Hilfe an.

Ich reichte eine Beschwerde beim Bezirksgericht Dadong ein, ließ mich aber von Richter Guo Yu dazu verleiten, den Fall wieder zurückzunehmen. Als ich Guos Vorgesetzten, Qi Likai, anrief, leugnete er, etwas von dem Fall zu wissen. Ich reichte auch Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft des Unterbezirks Shenyang ein, doch Staatsanwalt Zhu Yong ignorierte sie und weigerte sich, mit mir zu sprechen. Einmal suchte ich die Staatsanwaltschaft auf und sprach mit Zhu. Er sagte mir, dass die Ermittlungen abgeschlossen und kein Rechtsverstoß festgestellt worden sei. Daraufhin reichte ich bei der Beschwerdestelle der Staatsanwaltschaft eine Beschwerde gegen Zhu wegen Pflichtverletzung ein. Umgehend bekam ich eine Mitteilung, dass der in meiner Beschwerde vorgebrachte Sachverhalt zurückgewiesen wurde.

Am Morgen des 30. Oktober 2023, nachdem ich von der Untersuchung der Staatsanwaltschaft über die Verletzungen meiner Frau erfahren hatte, ging ich dorthin und verlangte eine Kopie des Berichts, wurde aber nicht empfangen. Am Nachmittag rief mich der Staatsanwalt Zhu an. Er sagte, er wolle mich am nächsten Tag im Gefängnis treffen.

Als ich ihn am nächsten Tag traf, weigerte sich Zhu, mir den Bericht über die Verletzungen zu zeigen. Ich bekam den Eindruck, dass er sich überhaupt nicht für den Fall interessierte. Stattdessen versuchte er, sich jeglicher Verantwortung zu entziehen. Er fragte mich auch Dinge, die für den Vorfall belanglos waren, beispielsweise woher ich von den Verletzungen meiner Frau wusste, wer die juristischen Dokumente für mich vorbereitet hatte und ob ich auch Falun Gong praktiziere.

Ich konnte nicht verstehen, warum Zhu mir diese Fragen stellte und für wen er arbeitete. Meine Frau und unsere Familie hatten schon so viel Leid ertragen – was wollte er noch?

Nach dem Gespräch mit Zhu bat ich die Gefängnisleitung, mir den Verletzungsbericht von Hong zu zeigen. Ich wartete eine Stunde lang, bevor Lu Wei, die Leiterin der zehnten Abteilung, und Wärter Li, der für Hongs Team zuständig war, mit mir sprachen. Sie betonten, dass sie mir den Bericht nicht ohne die schriftliche Zustimmung des Staatsanwalts aushändigen könnten.

Letztlich räumten sogar die Gefängniswärter ein, dass sie an diesem Morgen eine Besprechung mit Zhu hatten, bevor er sich mit mir traf. Vielleicht hatten sie bereits beschlossen, mir den Bericht nicht auszuhändigen.

In der Zwischenzeit verlangte Lu, dass die Angehörigen, die mich ins Gefängnis begleiteten, ihre Ausweise vorzeigen mussten. Wenn sie nicht zu meiner unmittelbaren Familie gehören würden, dürften sie nicht bleiben, erklärte sie. Ich verlangte die Rechtsgrundlage für ihre Behauptung, doch sie konnte nichts vorweisen. Als ich sie nach ihrem Namen fragte, drehte sie ihre Dienstmarke um und ging weg. Die Wärter waren selbst zu uns Angehörigen so unhöflich; das bestätigte mir, dass Hong im Gefängnis viel schlimmere Qualen erleiden musste. Aufgrund der psychischen Belastung verschlechterte sich mein Zustand rapide. Ich erlitt einen Schlaganfall, sodass ich nicht mehr arbeiten konnte. Tag und Nacht war ich in Sorge, ob Hong noch mehr gefoltert und sicher nach Hause zurückkommen würde.

Obwohl es ein steiniger Weg ist, Gerechtigkeit zu suchen, werde ich niemals aufgeben. Ich bin davon überzeugt, dass die Gerechtigkeit vielleicht spät eintritt, aber niemals ausbleibt! Ich glaube auch, dass das Gute belohnt und das Böse bestraft wird. Die Gottheiten beobachten unsere Taten. Ich hoffe, dass alle gutherzigen Menschen uns helfen und die Täter bald vor Gericht bringen können.

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