Nach vier Jahren Folter in gesetzwidriger Gefängnishaft verzögert Polizei ihre Entlassung
(Minghui.org) Jin Hongs Familie konnte sie am 3. Dezember 2023 nicht sofort nach Hause holen, nachdem sie vier Jahre wegen ihres Glaubens an Falun Dafa inhaftiert gewesen war. Stattdessen wurde sie der Polizei übergeben, die sie zum Revier fuhr, um einige Formalitäten zu erledigen, bevor sie sie später am Tag gehen ließ.
Eine kurze Zusammenfassung von Jins Fall
Jin Hong, 56, lebt im Bezirk Tiexi der Stadt Shenyang, Provinz Liaoning. Sie wurde am 4. Dezember 2019 verhaftet, weil sie Kalender mit Informationen über Falun Dafa verteilt hatte. Das Bezirksgericht Tiexi verurteilte sie im September 2020 zu vier Jahren Haft und sie wurde am 18. März 2021 in das zweite Frauengefängnis der Provinz Liaoning verlegt.
Jin erlitt im Gefängnis abscheuliche Folter, weil sie ihren Glauben nicht aufgab. Dabei wurde ihr Bein schwer verletzt. Die Anträge ihrer Familie, die Täter zur Verantwortung zu ziehen, eine Kopie ihres Verletzungsberichts zu erhalten und sie im Gefängnis zu besuchen, wurden wiederholt abgelehnt. Nach ihrer Einweisung ins Gefängnis waren Jin nur vier persönliche Besuche und zwei Telefongespräche mit ihrer Familie gestattet.
Trotz der unerbittlichen Folter schwankte Jin während ihrer gesamten Haftzeit nie in ihrem Glauben. Als ihre Haftstrafe am 3. Dezember 2023 endete, ordnete das Komitee für Politik und Recht von Tiexi daher an, dass das Gefängnis sie der Polizeistation Xinggong übergeben solle. Diese Polizeiwache war für Jins Festnahme im Jahr 2019 verantwortlich. Das Komitee ist eine außergerichtliche Behörde, die mit der Überwachung der Verfolgung von Falun Dafa beauftragt ist. Die Polizei arbeitete dann Hand in Hand mit dem Gefängnis, um die Überstellung sicherzustellen, trotz heftiger Proteste von Jins Familie.
Jin weigerte sich, eine Erklärung zum Verzicht auf Falun Dafa zu schreiben, nachdem sie zur Polizeiwache gebracht worden war. Sie sagte, dass sie weiterhin nach Gerechtigkeit streben werde, da sie wegen ihres Glaubens nie hätte inhaftiert werden dürfen. Sie behält sich außerdem das Recht vor, Beschwerde gegen die Polizei und das Komitee für Politik und Recht einzureichen, weil sie am Tag ihrer Freilassung festgenommen wurde.
Kampf zwischen Jins Familie und der Polizei
Jins Angehörige und Freunde kamen am 3. Dezember 2023 vor 9 Uhr morgens im Gefängnis an und wollten sie nach vier langen Jahren der Trennung unbedingt abholen.
Als es neun Uhr schlug, hielt plötzlich ein Streifenwagen an und parkte seitlich vor dem Haupttor. Drei Männer und eine Frau sprangen heraus und betraten das Gefängnis durch eine Seitentür.
Jins Familie sah, wie die vier Personen mit den Wärtern sprachen, konnte aber nicht verstehen, was sie sagten. Dann kamen die vier Leute nach draußen und stellten sich neben ihren Streifenwagen.
Jins Familie war alarmiert und fragte die vier Personen, wer sie seien. Es stellte sich heraus, dass zwei von ihnen, Liu Xin und Wang Yonggang, von der Polizeiwache Xinggong stammten. Der dritte Mann war Gao Linze, Sekretär der Gemeinde Huabei, wo Jin lebt. Die Frau war Wang Li vom Petitionsbüro des Xinghua Straßenkomitees.
Während der Beamte Wang Yonggang für die öffentliche Sicherheit in Jins Nachbarschaft zuständig war, überließ er Liu das Reden. Liu sagte, sie seien gekommen, um Jin abzuholen. Ihr Mann traute seinen Ohren nicht. Wütend fragte er: „Was ist Ihre Rechtfertigung dafür, meine Frau abzuholen? Ich habe viele Beschwerden gegen Sie bei der Polizei und dem Gefängnis eingereicht, weil Sie sie verhaftet und gefoltert haben. Wie konnten Sie einfach hier auftauchen, ohne vorher ihre Familie zu benachrichtigen?“
Liu bestand darauf, dass Jin mit ihnen gehen müsse. Ihr Mann zeigte ihm E-Mail-Bestätigungen verschiedener Regierungsbehörden, in denen der Eingang der gegen die Täter eingereichten Beschwerden bestätigt wurde. Liu ignorierte ihn und sagte: „Das müssen Sie mir nicht zeigen. Es nützt nichts. Verklagen Sie mich, wo immer Sie wollen.“
Wang mischte sich ein: „Wir müssen sie heute wegbringen.“
Jins Mann fragte dann die beiden Beamten, warum sie bei der Durchsetzung des Gesetzes nicht ihre Uniformen trugen. Liu antwortete, dass Jins Abholung nicht die Durchsetzung des Gesetzes darstelle.
Jins Mann wollte die Ausweise der Beamten sehen. Liu gab zu, dass er eigentlich nur ein Hilfsbeamter der Polizeiwache Xinggong war. Wang zeigte seinen Polizeiausweis.
Jins Mann wollte wissen, auf welcher Rechtsgrundlage die Polizei sie festnahm, da sie bereits eine Strafe abgesessen hatte. Liu zückte sein Telefon, um eine Webseite über Artikel 300 des Strafgesetzbuchs anzuzeigen. Dieser besagt, dass jeder, der eine Sektenorganisation zur Untergrabung der Strafverfolgung nutzt, mit der vollen Härte des Gesetzes strafrechtlich verfolgt werden muss. Er sagte, das sei ausreichend, um Jin mitzunehmen.
Ihr Mann argumentierte, dass kein Gesetz Falun Dafa kriminalisiere oder es als Sekte bezeichne. Wie konnte Jin außerdem die Strafverfolgung untergraben, als sie noch im Gefängnis war? Er drängte Liu, Wang und die anderen beiden, Jin nicht noch einmal zu verfolgen, nachdem sie vier Jahre Folter kaum überlebt und schwere Verletzungen davongetragen hatte.
Er flehte sie an, seine Frau mit nach Hause gehen zu lassen. Liu bestand immer noch darauf, dass Jin zur Polizeiwache gehen müsse.
Jins Mann beschloss schließlich, nachzugeben, da er kein noch schlimmeres Ergebnis wollte.
Der sorgfältige Plan des Gefängnisses, die Überstellung von Jin zur Polizei sicherzustellen
Gemäß der Gefängnisordnung müssen alle Insassen, deren Haftstrafen an einem bestimmten Tag abgelaufen sind, um 9:30 Uhr dieses Tages freigelassen werden. Am 3. Dezember 2023 ließ das Gefängnis jedoch um 8:30 Uhr alle anderen berechtigten Insassen frei, während Jin drinnen festgehalten wurde, damit die anderen Insassen nicht bemerkten, dass sie der Polizei überstellt wurde.
Als Jins Angehörigen draußen mit Polizisten diskutierten, schickte das Gefängnis ein paar Wärter in Zivil aus, die sich unter die Menge mischten und sich als ihre Freunde ausgaben. Sie riefen: „Lasst uns einfach mit der Polizei kooperieren!“ Es wurden auch mehrere andere Wärter in Zivil gesehen, die das Gefängnis verließen und im Abstand von zwei Metern hinter der Menge standen.
Als das Haupttor endlich für Jin geöffnet wurde, stürmten mehr als 20 Wärter und vier bewaffnete Beamte heraus, gefolgt von Jin, die von einigen anderen Wärtern begleitet wurde. Nur ihr Mann und ihr Sohn durften sie kurz begrüßen, während der Rest ihrer Familie und Freunde ferngehalten wurde.
Trotz der wiederholten Bitten von Jins Mann in den letzten Jahren, eine Kopie ihres Verletzungsberichts zu erhalten, zeigten ihm die Wärter den Bericht nur schnell, ohne ihm eine Kopie zu geben, nachdem sie das Gefängnis verlassen hatte.
Jins Sohn durfte sie im Streifenwagen begleiten. Dann hörte ihre Familie, wie ein Oberwärter rief: „Lasst uns alle reingehen!“ Anschließend zogen sich alle Wärter in Uniform und Zivil in das Gefängnis zurück.
Jin beteuert auf der Polizeiwache ihre Unschuld
Jin war während der Fahrt heiß und durstig und es war ihr übel. Als sie darum bat, aus dem Fahrzeug aussteigen zu dürfen, um sich abzukühlen und etwas Wasser zu trinken, blockierte Beamter Wang die Beifahrertür rechts und Sekretär Gao links. Sie fragte, welches Verbrechen sie begangen habe, das sie daran hindert, aus dem Fahrzeug auszusteigen. Wang log, dass die Beifahrertüren kaputt seien, gab aber nach, als sie darauf bestand. Sobald sie herausgegangen war, sprangen Wang und die anderen heraus und behielten sie genau im Auge, um sie an der Flucht zu hindern.
Als Jin zögerte, in den Streifenwagen zurückzukehren, drohte Wang ihr: „Egal wie lange Sie eine Pause machen, Sie müssen heute zur Polizeiwache gehen.“
Jin kam dieser Forderung nach. Sobald sie ankamen, war Wang nicht mehr zu sehen. Liu beschwerte sich darüber, dass Wang ihm, einem Hilfsbeamten, die Aufgabe übertrage, Jin zu „bearbeiten.“
Liu befahl Jin dann, eine Erklärung zu verfassen, in der sie ihren Glauben aufgibt. Er sagte, dass alle neu freigelassenen Falun-Dafa-Praktizierenden die gleichen Formalitäten durchlaufen müssten, bevor sie nach Hause gehen könnten. Jin schrieb: „Ich habe kein Gesetz gebrochen, wurde aber vom Bezirksgericht Tiexi zu vier Jahren Haft verurteilt. Im zweiten Gefängnis der Provinz Liaoning wurde ich brutal gefoltert und gedemütigt. Ich werde alles tun, um die Täter zur Verantwortung zu ziehen.“ Ihr Sohn warnte Liu davor, sie und ihre Familie noch einmal zu belästigen.
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