Zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt – nur weil sie Falun Gong praktiziert
(Minghui.org) Vor kurzem hat ein Gericht eine Einwohnerin der Stadt Yangquan in der Provinz Shanxi zu zwei Jahren Gefängnishaft verurteilt, weil sie Falun Gong (auch Falun Dafa genannt) praktiziert.
Am 19. Oktober 2023 wurde Li Guilin verhaftet. Mehr als zehn Beamte der Bezirkspolizei Kuang tauchten gegen 11 Uhr an diesem Tag am Arbeitsplatz ihres Mannes Wang Zhongming auf und fragten, ob er von seinem Smartphone ein Video über Falun Gong ins Internet gestellt habe. Er bejahte, dass das Video von seinem Smartphone gekommen sei, sagte jedoch, er erinnere sich nicht, das Video selbst geschickt zu haben.
Die Polizisten brachten Wang, der nicht Falun Gong praktiziert, zu seiner Wohnung. Sie nahmen ihm den Schlüssel ab und öffnete die Tür. Li war zufällig daheim und wurde sofort verhaftet. Die Polizisten beschlagnahmten ihren Computer, Drucker, Falun-Dafa-Bücher sowie Informationsmaterialien.
Li wurde für 15 Tage in eine Arrestzelle der Stadt Yangquan in Untersuchungshaft gesperrt, bevor man sie am 4. November 2023 in die Haftanstalt der Stadt Yangquan brachte.
Am 27. Mrz 2024 stand Li vor dem Landkreisgericht Pingding. Ihr Anwalt plädierte für sie auf nicht schuldig. Er sagte, der Staatsanwalt habe es nicht geschafft, irgendeinen Beweis vorzulegen, nach dem Li gegen das Gesetz verstoßen oder jemandem geschadet habe. Es sei nur ihr persönlicher Glaube. Falun Gong zu praktizieren und anderen davon zu erzählen, schade niemandem.
Der Anwalt fügte hinzu, es gebe kein Gesetz in China, nach dem das Praktizieren von Falun Gong ein Verbrechen darstelle. Die Verwaltungsbehörde für Presse und Veröffentlichungen habe bereits vor langer Zeit im Jahr 2011 das Verbot von Publikationen zu Falun Gong aufgehoben.
Weil der Staatsanwalt dem Rechtsanwalt nichts entgegensetzen konnte, behauptete er, auf Lis Smartphone sei gespeichert, dass sie Videos zu Falun Gong und Artikel des Begründers von Falun Gong an sieben Personen geschickt habe: ihrer Tocher, einem Gemeindearbeiter und fünf weiteren Unbekannten. Doch außer Lis Tochter und dem Gemeindearbeiter konnte sich keiner der „Zeugen“ daran erinnern, dass Li ihnen die Videos geschickt hatte. „Wenn sie nicht sicher sagen können, dass Li [die Videos] geschickt hat, wie können sie in dem Fall als Zeugen zählen?“, wollte Lis Anwalt vom Staatsanwalt wissen.
Im Schlussplädoyer verlangte Li von dem Staatsanwalt, die Artikel des Begründers von Falun Gong vorzulesen, die sie ihrer Tochter geschickt hatte. „Sie können selbst entscheiden, ob solche Artikel zu teilen ein Verbrechen darstellt. Bitte denken Sie darüber nach, weshalb Falun-Dafa-Praktizierende all die Jahre ihren Glauben aufrechterhalten haben – trotz der grausamen Verfolgung. Wir alle wissen, Falun Gong verstößt nicht gegen das Gesetz und fügt niemandem Schaden zu. Was Falun Gong passiert ist, ist eine furchtbare Ungerechtigkeit.“
Der Richter verkündete am Ende der Anhörung kein Urteil, verurteilte Li jedoch Wochen später zu zwei Jahren Gefängnis.
Früherer Bericht:
Frau aus Shanxi wegen Praktizierens von Falun Dafa angeklagt
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