Gefängnisstrafe für eine 78-Jährige aus Sichuan?

(Minghui.org) Eine 78-jährige Einwohnerin der Stadt Luzhou in der Provinz Sichuan musste am 28. Juni 2024 zum zweiten Mal vor Gericht erscheinen, weil sie Falun Dafa praktiziert.

Der Staatsanwalt verdoppelte die Menge an Informationsmaterialien über Falun Dafa, die seiner Behauptung nach aus Fu Yizhis Wohnung beschlagnahmt worden waren und die er bei ihrer ersten Anhörung am 5. Januar 2024 als Beweismittel gegen sie anführte. Angesichts der Menge an Materialien, die ihr angeblich gehörten, drohte die Richterin, Fu zu mindestens drei Jahren Gefängnis zu verurteilen.

Fu steht nach der Anhörung weiterhin unter Hausarrest. Es ist nicht das erste Mal, dass sie wegen ihres Glaubens ins Visier genommen wurde. Sie schreibt ihm die Heilung ihrer zervikalen Spondylose, ihres Morbus Menière, ihres Gebärmuttervorfalls, ihrer Gebärmuttermyome und ihrer Gastritis zu. Sie wurde bereits im September 2001 verhaftet und später zu Zwangsarbeit verurteilt (die Dauer ist nicht bekannt). Ihrem Mann wurde befohlen sich von ihr scheiden lassen, er weigerte sich jedoch.

Jüngste Verfolgung geht auf Verhaftung im Jahr 2022 zurück

Etwa acht Beamte der Polizeiwache Dashanping brachen am 23. Oktober 2022 in Fus Wohnung ein und beschlagnahmten ihre Falun-Dafa-Bücher, Informationsmaterialien, ihren Musikplayer und andere persönliche Gegenstände.

Die Polizei zeigte weder einen Durchsuchungsbefehl (wie gesetzlich vorgeschrieben) noch gab sie ihr eine Liste der beschlagnahmten Gegenstände. Sie behaupteten, sie hätten auf ihren Überwachungsvideos gesehen, dass sie an einem örtlichen Busbahnhof Informationsmaterialien über Falun Dafa auf zwei Autos platziert hätte. Sie brachten sie für ein kurzes Verhör auf die Polizeiwache, bevor sie sie für sechs Monate unter Hausarrest entließen.

Drei Beamte derselben Polizeistation und eine Frau in Zivil brachen am 4. November 2022 in Fus Wohnung ein. Einer der Beamten war Wochen zuvor an ihrer Festnahme beteiligt gewesen. Die Frau fragte nach ihren täglichen Aktivitäten. Ein anderer Beamter nahm ihr Gespräch auf Video auf.

Hausarrest vor der ersten Gerichtsverhandlung zweimal verlängert

Die Polizeibehörde des Kreises Lu übernahm später den Fall und reichte am 28. April 2023 eine Empfehlung zur Anklageerhebung gegen Fu bei der Staatsanwaltschaft des Kreises Lu ein. Der Kreis Lu steht unter der Verwaltung der Stadt Luzhou.

Fu wurde am 9. Mai 2023 zur Staatsanwaltschaft vorgeladen, um Papiere zur Verlängerung ihres sechsmonatigen Hausarrests zu unterschreiben.

Das Gericht des Kreises Lu forderte Fu am 25. Oktober 2023 auf, sich am nächsten Tag zu melden, ohne ihr den Grund mitzuteilen. Sie ging am nächsten Tag dorthin und musste von 10 bis 13 Uhr warten. Ein Richter kam und befahl ihr, eine sechsmonatige Hausarrestanordnung zu unterschreiben (ihr zweiter sechsmonatiger Hausarrest war abgelaufen). Er ordnete auch an, eine Kopie der Anordnung an die Polizeiwache Dashanping zu schicken, die mit ihrer Überwachung beauftragt war.

Anklage und Bedrohung durch Pflichtverteidiger

Der Richter teilte Fu mit, dass die Staatsanwaltschaft von Lu Anklage gegen sie erhoben habe, doch an diesem Tag erhielt sie keine Kopie der Anklageschrift. Einige Wochen später erhielt sie die Anklageschrift per Post und stellte fest, dass diese auf den 26. Oktober 2023 datiert war.

Ein anderer Richter mit Nachnamen Qin rief Fu am 27. November 2023 an, und wollte sich an einem Ort in der Nähe ihrer Wohnung mit ihr treffen. Es stellte sich heraus, dass er eine Gerichtsverhandlungsvorladung überbrachte. Die Vorladung war auf den 27. November 2020 datiert und besagte, dass Fu am 5. Januar 2024 vor Gericht stehen sollte.

Das Gericht beauftragte daraufhin einen Anwalt mit Fus Vertretung. Der Anwalt besuchte sie und versuchte, sie dazu zu bringen, wegen Praktizierens von Falun Dafa ihre „Schuld“ zuzugeben. Sie weigerte sich und der Anwalt drohte ihr mit Gefängnis. Ihre Kinder waren verängstigt und drängten sie, dem Anwalt zu gehorchen. Sie ließ sich nicht beirren und ihre Kinder drohten, sie aus ihrer gemeinsamen Wohnung zu werfen. Sie verstand die Angst ihrer Kinder, sie inhaftiert zu sehen und lebte eine Zeit lang nicht zu Hause.

Erste Gerichtsverhandlung, gefolgt von einer Verlängerung des Hausarrests

Fus Kinder änderten später ihre Meinung und begleiteten sie zur Anhörung am 5. Januar 2024. Ihnen wurde jedoch der Besuch des Prozesses untersagt.

Während der Anhörung sagte Fu gegen die Polizei aus, weil diese Beweise gegen sie gefälscht hatte. Sie sagte, dass ihr zwar die 50 beschlagnahmten Falun-Dafa-Bücher gehörten, sie jedoch nie die mehr als einhundert Exemplare von Falun-Dafa-Materialien besessen habe, wie die Anklage behauptete. Sie wies darauf hin, dass die Polizei ihr nie erlaubt habe, die in ihre Wohnung beschlagnahmten Gegenstände zu überprüfen.

In der Anklageschrift hieß es auch, dass Fu dabei beobachtet wurde, wie sie Informationsmaterialien über Falun Dafa auf zwei Autos am örtlichen Busbahnhof platzierte. Es ist unklar, ob dies der Wahrheit entspricht. Selbst wenn sie es getan hätte, ist nichts falsch daran, Falun-Dafa-Materialien zu verteilen, da es in China kein Gesetz gibt, das Falun Dafa kriminalisiert.

Fu durfte nach der Anhörung nach Hause gehen. Der Richter setzte keine weitere Anhörung an, verhängte jedoch am 24. April 2024 einen weiteren sechsmonatigen Hausarrest.

Polizei versucht Fu wieder in Gewahrsam zu nehmen

Die Polizeiwache Yunlong hat Fu kürzlich vorgeladen und sie zur körperlichen Untersuchung ins Krankenhaus gebracht. Dort wurde festgestellt, dass Fu haftunfähig war, aber die Polizei brachte sie nach der Untersuchung trotzdem in ein örtliches Untersuchungsgefängnis. Das Untersuchungsgefängnis nahm sie allerdings nicht auf, da sie die körperliche Untersuchung nicht bestanden hatte.

Die Polizei hatte keine andere Wahl, als Fu nach Hause zu schicken. Später wurde sie erneut vorgeladen und fotografiert. Sie versuchten auch, ihre Fingerabdrücke zu nehmen, aber irgendwie gelang es ihnen nicht, dies zu tun, selbst nachdem sie ihre Finger und das Gerät mit Alkohol abgewischt hatten. Polizist Mao Kun sagte: „Keine Sorge! Wir können die Fingerabdrücke anderer in ihrer Akte verwenden!“

Zweite Gerichtsverhandlung

Fu hatte am 28. Juni 2024 eine zweite Anhörung. Sie war schockiert, als Staatsanwalt Zhang Yixing die überarbeiteten Beweise gegen sie vorlas. Die Menge der in ihrer Wohnung beschlagnahmten Falun-Dafa-Materialien wurde nun mit 250 Kopien angegeben. Der Staatsanwalt behauptete, er habe einige der DVDs abgespielt und jede DVD aufgrund der enthaltenen Informationen als mehrere Kopien der Materialien gezählt.

Angesichts der schieren Menge an Materialien drohte Richterin Shen Xi, Fu zu mindestens drei Jahren Haft zu verurteilen. Sie vertagte die Anhörung, als Fu sie aufforderte, die Rechtsgrundlage für die unrechtmäßige Anklage darzulegen.

Der Staatsanwalt forderte Fu auf, Papiere zu unterschreiben, was sie jedoch ablehnte. Ihre Kinder wurden dann gebeten, in ihrem Namen zu unterschreiben, doch Fu hielt sie davon ab.

Die vom Gericht bestellte Anwältin schwieg während der gesamten Anhörung. Danach sagte sie zu Fus Kindern: „Eure Mutter hat sich heute sehr schlecht verhalten. Macht euch auf eine schwere Strafe gefasst. Es kann sein, dass es keine weitere Anhörung gibt. Wartet einfach auf ein Urteil.“