(Minghui.org) Die Verfolgung von Falun Gong durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) dauert inzwischen seit 27 Jahren an. Viele Menschen verstehen bis heute nicht, warum ein totalitäres Regime eine solch friedliche Meditationspraxis unterdrückt.
Der folgende Artikel fasst zentrale Ereignisse zusammen und beleuchtet die Hintergründe, die zur offiziellen Verfolgung im Juli 1999 geführt haben. In China – einem Land mit einer langen Tradition, die Moral und Spiritualität hochschätzte – kam es seit der Machtübernahme der KPCh im Jahr 1949 immer wieder zu Spannungen zwischen der Bevölkerung und der atheistischen Staatsideologie.
Um die geistige Freiheit und traditionelle Kultur zu unterdrücken, startete die KPCh politische Kampagnen wie die Anti-Rechts-Bewegung (1957–1959) und die Kulturrevolution (1966–1976). Auch die Demokratiebewegung von 1989 wurde mit dem Massaker auf dem Tiananmen-Platz gewaltsam niedergeschlagen.
Diese Entwicklung trennte das chinesische Volk nicht nur von seiner traditionellen Kultur und seinen spirituellen Überzeugungen, sondern machte auch deutlich, wie stark ihre grundlegenden Freiheiten eingeschränkt waren.
1. Qigong wird populär
Nach einer Reihe geistiger und kultureller Katastrophen wandten sich die Menschen Qigong-Systemen zu. Da Qigong in der chinesischen Medizin verwurzelt ist und keine Bedrohung für die KPCh darstellte, gewann es in den 1980er Jahren trotz des schwierigen politischen Umfeldes in China an Popularität.
Das bedeutet jedoch nicht, dass die KPCh Qigong einfach ignorierte. Nach dem Zerfall der Sowjetunion (1991) und des Ostblocks (1989–1990) befürchtete sie, durch eine „friedliche Evolution“ die Macht zu verlieren. Daher richtete sie eine neunköpfige Arbeitsgruppe zur Überwachung von Qigong ein. Diese bestand aus hochrangigen Beamten der Staatlichen Sportkommission, der Staatlichen Kommission für Wissenschaft und Technologie, des Gesundheitsministeriums, des Ministeriums für Staatssicherheit, der Propagandaabteilung des Zentralkomitees, des Finanzministeriums, des Ministeriums für öffentliche Sicherheit, der Verbindungsabteilung der Allgemeinen Politischen Abteilung sowie dem Hauptquartier der Bewaffneten Polizei.
Dieses umfassende System ermöglichte es der KPCh, Informationen über Qigong-Systeme zu sammeln und deren Interaktion mit der breiten Öffentlichkeit zu kontrollieren.
2. Gesundheitliche Vorteile werden untersucht
Falun Gong wurde im Mai 1992 der Öffentlichkeit vorgestellt. Praktizierende berichteten von deutlichen körperlichen und geistigen Verbesserungen, seit sie die fünf Übungen praktizierten und nach den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht lebten.
Die zunehmende Popularität von Falun Gong und die wachsende Zahl der Praktizierenden erregten die Aufmerksamkeit der KPCh. Im Jahr 1994 wurden örtliche Polizeibeamte verdeckt eingesetzt, um Falun-Gong-Praktizierende zu infiltrieren, konnten jedoch nichts Ungewöhnliches feststellen.
Ende 1994 stellte der Begründer von Falun Gong, Li Hongzhi, seine Lehrtätigkeit in China ein.
3. Wachsende Zahl von Falun-Gong-Praktizierenden
Da die Lehre von Falun Gong mit den traditionellen moralischen Werten übereinstimmte, die in China bereits vor der Machtübernahme der KPCh praktiziert wurden, gewann Falun Gong zunehmend an Verbreitung. Bis 1996 überstieg die Zahl der Praktizierenden die aller anderen Qigong-Richtungen.
Falun Gong führte keine offiziellen Mitgliederlisten. Die Praktizierenden konnten frei kommen und gehen, sodass die genaue Zahl unbekannt blieb. Dennoch praktizierten bis 1996 bereits Millionen von Menschen. Unter ihnen befanden sich auch viele Mitglieder der KPCh sowie Regierungsbeamte, insbesondere pensionierte hochrangige Funktionäre.
Jiang Zemin, der nach dem Massaker auf dem Tiananmen-Platz zum obersten Führer der KPCh aufstieg, fürchtete, die Kontrolle über die Bevölkerung zu verlieren. Da Falun Gong unpolitisch war und sich nicht um seine Gunst bemühte, empfand Jiang den großen Einfluss dieses Kultivierungsweges und ihres Begründers als Bedrohung. Dies führte direkt und indirekt zum Vorfall um die Guangming Daily im Jahr 1996.
4. Der Vorfall um die Guangming Daily (1996)
Werfen wir zunächst einen Blick auf die sogenannte „Drei-Nein-Politik“ der KPCh in Bezug auf Qigong-Systeme. Am 13. Mai 1982 wies Hu Yaobang, damals Leiter der Propagandaabteilung des Zentralkomitees der KPCh und später Generalsekretär, die Propagandaabteilung an, folgende Politik für Qigong und verwandte Themen (wie übernatürliche Fähigkeiten) festzulegen. Sie lautete: „Keine Berichterstattung, keine Kritik und keine Debatte!“
Im März 1982 veranstaltete der hochrangige KPCh-Funktionär Zhang Zhenhuan eine Vorführung, bei der außergewöhnliche Fähigkeiten demonstriert wurden. Wu Shaozu, damals stellvertretender Direktor eines Büros der Kommission für Wissenschaft, Technologie und Industrie für die nationale Verteidigung und später Politkommissar dieser Kommission, nahm daran teil. Anschließend schrieb Wu einen Brief an Generalsekretär Hu Yaobang, in dem es unter anderem hieß:
„Im Verlauf der Wissenschaftsgeschichte stießen Kopernikus mit seiner heliozentrischen Theorie, Galileo mit der Erdrotation, Einstein mit der Relativitätstheorie und Thomas Hunt Morgan mit der Genetik auf heftige Kritik durch etablierte Kräfte. Einige Unterstützer dieser Theorien verloren sogar ihr Leben, wie etwa Bruno. Die Sowjetunion erklärte die Genetik einst zur ‚pseudowissenschaftlichen Ideologie des Bürgertums‘, doch die Realität zeigte, dass vielmehr der Lysenkoismus pseudowissenschaftlich war.
Aus den oben genannten Beispielen wird deutlich, dass Phänomene, die bestehende Theorien nicht erklären können, oft Vorboten wissenschaftlicher Durchbrüche sind. Sobald sie entdeckt und zu einer wissenschaftlichen Theorie weiterentwickelt werden, besitzen sie eine äußerst große wissenschaftliche Bedeutung und praktischen Wert …“
Auch drei hochrangige Beamte begannen, sich für Qigong einzusetzen. Einer von ihnen war Wu, Absolvent des Studiengangs Theoretische Kernphysik an der Tsinghua-Universität und später Politkommissar der genannten Kommission. Der zweite war Teng Teng, ein chinesischer Nuklearchemiker, ehemaliger Präsident der Universität für Wissenschaft und Technologie Chinas, Vizeminister der Zentralen Propagandaabteilung und Vizepräsident der Chinesischen Akademie der Wissenschaften. Der dritte war Jia Chunwang, Absolvent des Fachbereichs Ingenieurphysik der Tsinghua-Universität mit Spezialisierung auf experimentelle Kernphysik und später Minister sowie Parteisekretär des Ministeriums für Staatssicherheit. Diese drei Beamten aus wichtigen Regierungsbehörden schrieben an höhere Führungsebenen, erläuterten die wissenschaftliche Bedeutung paranormaler Fähigkeiten und boten an, die Verantwortung für entsprechende Forschung sowie für Politik und Verwaltung in diesem Bereich zu übernehmen. Der Vorschlag wurde genehmigt und so wurde 1985 in China eine dreiköpfige Führungsgruppe für Humanwissenschaften eingerichtet.
Ungeachtet dessen beschloss die KPCh, Falun Gong gezielt ins Visier zu nehmen. Xu Guangchun, stellvertretender Leiter der Propagandaabteilung des Zentralkomitees der KPCh, berief 1996 eine Sitzung der Chefredakteure von zehn großen zentralen Zeitungen ein, um seinen politischen Einfluss auszubauen. Er wies die Guangming Daily an, einen Artikel zu veröffentlichen, der Falun Gong diffamieren sollte, und forderte andere große Zeitungen auf, diesen Artikel zu übernehmen.
Darüber hinaus erließ die Staatliche Presse- und Publikationsverwaltung am 24. Juli 1996 ein internes Dokument an die entsprechenden Behörden im ganzen Land, das die Veröffentlichung und den Vertrieb von Falun-Gong-Büchern wie dem Zhuan Falun und Falun Gong untersagte. (Mehr als zehn Jahre nach Beginn der offiziellen Verfolgung im Jahr 1999 hob die Verordnung Nr. 50 der Behörde im März 2011 dieses Veröffentlichungsverbot zwar auf, die Unterdrückung setzte sich jedoch fort.)
Xu hatte ursprünglich vor, Falun Gong als „Sekte“ zu brandmarken. Nachdem die Guangming Daily jedoch einen Artikel veröffentlicht hatte, der Falun Gong diffamierte, gingen bei den zuständigen Regierungsbehörden Hunderttausende von Briefen aus der Bevölkerung ein, in denen die Fakten über Falun Gong klargestellt wurden. Infolgedessen wurde die weitere Unterdrückung von Falun Gong vorübergehend ausgesetzt. (Am 2. Juni 2014 bekräftigte die „Legal Evening News“ der KPCh öffentlich das Dokument [2000] Nr. 39 des Ministeriums für öffentliche Sicherheit und erklärte erneut ausdrücklich, dass Falun Gong keine Sekte sei. Die Unterdrückung hörte jedoch nicht auf.)
5. Zwei verdeckte Ermittlungen im Jahr 1997
Im Januar und Juli 1997 führte das Ministerium für öffentliche Sicherheit, das von Jiang Zemins Vertrautem Luo Gan kontrolliert wurde, zwei landesweite Untersuchungen gegen Falun Gong durch, mit dem Ziel, es als „Sekte“ einzustufen. Nach gründlichen Ermittlungen berichteten die Sicherheitsbehörden im ganzen Land jedoch übereinstimmend: „Es wurden keine Probleme festgestellt.“
Trotz des Fehlens jeglicher Beweise veröffentlichte das Erste Büro des Ministeriums für öffentliche Sicherheit im Jahr 1998 die Bekanntmachung Nr. 555 mit dem Titel „Bekanntmachung zur Durchführung einer Untersuchung gegen Falun Gong“, in der Falun Gong als „Sekte“ bezeichnet wurde. In China gilt die mediale Diffamierung einer Person oder Gruppe häufig als Auftakt zu landesweiten politischen Kampagnen.
6. Zwischenfall beim Pekinger Fernsehen im Jahr 1998
He Zuoxiu, ein Mitglied der Chinesischen Akademie der Wissenschaften, der an der Ausarbeitung der Propaganda der KPCh beteiligt war, begann, Falun Gong öffentlich anzugreifen. Er behauptete, „die Entwicklung der Quantenmechanik beweise, dass Jiang Zemins Theorie der ‚Drei Vertretungen‘ (1) der grundlegende Maßstab zur Bewertung wissenschaftlicher und technologischer Innovation“ sei.
He Zuoxiu war der Schwager von Luo Gan und diffamierte Falun Gong im Mai 1998 gezielt in der Fernsehsendung „Beijing Express“ des Pekinger Fernsehens. Daraufhin begaben sich zahlreiche Praktizierende zum Sender, um ihre persönlichen Erfahrungen zu schildern und die Hintergründe zu erläutern. Nachdem die Mitarbeiter die Situation verstanden hatten, nahmen sie Korrekturen an der Berichterstattung vor.
7. He Zuoxiu darf in den Pekinger Medien keine Verleumdungen verbreiten
He Zuoxius Provokationen missfielen dem damaligen stellvertretenden Bürgermeister von Peking, der ihm untersagte, weiterhin verleumderische Äußerungen in den Pekinger Medien zu tätigen. Da ihm entsprechende Auftritte in Peking untersagt wurden, wich er im April 1999 nach Tianjin aus, wo er den unten beschriebenen diffamierenden Artikel veröffentlichte.
8. Ministerium für öffentliche Sicherheit schürt erneut Unruhe
Am 21. Juli 1998 erließ das Erste Büro des Ministeriums für öffentliche Sicherheit eine „Mitteilung“ an die Sicherheitsbehörden im ganzen Land. In der Folge gingen lokale Polizeikräfte dazu über, Falun-Gong-Praktizierende gewaltsam zu vertreiben. Beamte führten rechtswidrige Hausdurchsuchungen durch, drangen in Privatwohnungen ein und beschlagnahmten persönliches Eigentum. Solche Vorfälle ereigneten sich unter anderem in Xinjiang, Heilongjiang, Hebei und Fujian sowie in weiteren Regionen.
9. Untersuchungsbericht
Als Reaktion auf diese Schikanen schrieben Falun-Gong-Praktizierende Briefe an die Leiter der Polizeidienststellen, um darzulegen, warum dieses Vorgehen falsch war. In der zweiten Hälfte des Jahres 1998 führte eine Gruppe pensionierter hochrangiger Funktionäre des Nationalen Volkskongresses unter der Leitung von Qiao Shi eine eingehende Untersuchung und Studie über Falun Gong durch. Sie kamen zu dem Schluss: „Falun Gong ist für das Land und das Volk durchweg von Nutzen.“ Am Ende des Jahres legten sie dem Politbüro unter der Leitung von Jiang Zemin einen entsprechenden Bericht vor.
Nach Prüfung des Berichts zeigten sich die Mitglieder des Politbüros zufrieden. Der damalige Ministerpräsident Zhu Rongji erließ daraufhin eine Anweisung, in der im Wesentlichen festgehalten wurde, dass Falun-Gong-Praktizierende nicht gestört werden sollten. Zhus Entscheidung beruhte auf wirtschaftlichen und staatlichen Überlegungen: Wenn eine Praxis dazu beitragen kann, erhebliche Kosten im Gesundheitswesen einzusparen und zugleich die soziale Ordnung zu fördern, sollte sie staatliche Unterstützung erhalten. (Erst im Zusammenhang mit der Petition vom 25. April 1999 erfuhren Falun-Gong-Praktizierende von dieser Anweisung, die Zhu Rongji bereits Ende 1998 erlassen hatte.)
Jiang Zemin war mit dieser Einschätzung jedoch nicht einverstanden und leitete den Bericht an Luo Gan weiter. Das führte direkt oder indirekt zum Vorfall von Tianjin im Jahr 1999.
10. Der Vorfall von Tianjin im Jahre 1999
Mit Unterstützung von Luo Gan ignorierte He Zuoxiu die Anweisung von Zhu Rongji und veröffentlichte am 11. April 1999 im Magazin Youth Science and Technology Expo des Tianjin Education Institute einen weiteren diffamierenden Artikel über Falun Gong. Ohne jede Grundlage behauptete er, Falun Gong schade der Gesellschaft.
Da die Falun-Gong-Praktizierenden der Regierung vertrauten und davon ausgingen, dass die Behörden die tatsächlichen Umstände kennen sollten, begaben sich einige von ihnen im Zeitraum vom 18. bis 24. April 1999 zum Bildungsinstitut von Tianjin sowie zu weiteren zuständigen Einrichtungen, um die Situation zu erläutern und Missverständnisse aufzuklären. Am 23. und 24. April setzte das Amt für öffentliche Sicherheit in Tianjin die Bereitschaftspolizei ein, welche gegen die Praktizierenden vorging. Dabei wurden viele verletzt und 45 Personen festgenommen.
Als die Praktizierenden die Freilassung der Festgenommenen forderten, erklärten ihnen Vertreter der Stadtregierung Tianjin, dass aufgrund der Einmischung des Ministeriums für öffentliche Sicherheit keine Freilassung erfolgen könne, solange die Behörden in Peking nicht zustimmen würden. Die Polizei in Tianjin teilte den Praktizierenden mit: „Geht nach Peking; nur dort kann das Problem gelöst werden!“
Auf diesen Hinweis hin reisten die Praktizierenden nach Peking und nahmen am 25. April 1999 an einer friedlichen Petition teil. Drei Monate später leitete Jiang Zemin die landesweite Verfolgung ein, die bis heute andauert.
Ein altes Sprichwort sagt: „Wer einen Fehler finden will, findet immer einen Vorwand.“ Schon vor zweitausend Jahren wurden Christen unter Nero durch Verleumdung beschuldigt; auch Juden wurden unter Hitler durch Propaganda verfolgt. Die KPCh hat ihre Herrschaft in China über Jahrzehnte durch politische Kampagnen gefestigt und geht gegen jede Gruppe vor, die sie als Bedrohung ihrer totalitären Kontrolle betrachtet – Falun Gong bildet dabei keine Ausnahme.
Trotz dieser seit 27 Jahren andauernden Verfolgung, die Berichten zufolge auch Folter, Tötungen und Organraub umfasst, halten Praktizierende weiterhin an Falun Gong fest. Sie informieren weiterhin die Öffentlichkeit über die ihrer Ansicht nach von der KPCh ausgehende Bedrohung für die Menschheit.
Da die KPCh diese Verfolgung auch ins Ausland trägt, unter anderem durch bestimmte westliche Medien, rechtliche Mechanismen und wirtschaftlichen Einfluss, könnten die Folgen schwerwiegend sein, wenn diese grenzüberschreitende Unterdrückung nicht eingedämmt wird.
(1) Anm. der Redaktion: Die „Drei Vertretungen“ sind ein politisches Konzept Jiang Zemins. Es besagt, dass die KPCh stets drei Dinge vertreten müsse:
• die Entwicklung der fortschrittlichen Produktivkräfte
• die Ausrichtung der fortschrittlichen Kultur
• die grundlegenden Interessen der überwältigenden Mehrheit des chinesischen Volkes
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